Markus Wagner (Offiziell)
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Willkommen auf dem Kanal des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag NRW! Ich freue mich, mit Ihnen interessante Beiträge zu teilen.

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++ Untertanen statt freie Bürger: Die EU-Kommission plant die totale Überwachung ++

Einen „echten Kulturwandel“ – so nennt es die EU-Kommission, wenn sie künftig verschlüsselte Chats knacken, biometrische Daten auswerten und uns als gläserne Bürger in Echtzeit überwachen will. Unter dem Deckmantel angeblicher „hybrider Bedrohungen“ aus Russland wird eine Sicherheitsstrategie ausgerollt, die in Wahrheit eine Kriegserklärung an die Bürger ist: ein Generalverdacht gegen jedermann. „ProtectEU“ bedeutet nicht Schutz – sondern das Gegenteil: permanente Kontrolle. Es ist das Ende des Datenschutzes und der Freiheit.

Die Verantwortlichen verkaufen es als „gesamtgesellschaftlichen Ansatz“, bei dem alle mitmachen sollen: Wissenschaft, Wirtschaft – und auch wir alle. Doch in Wahrheit geht es um Macht. Wer künftig gegen den politischen Mainstream der EU aufbegehrt, könnte seine digitale Existenz verlieren und mit einem digitalen Euro vielleicht auch sein Geld. Das wäre nach den Vorstellungen der EU-Oberen gewiss "Hassrede". Das ist keine Verschwörung, sondern erklärtes Ziel einer EU, die immer autoritärer auftritt.

Nur die AfD sagt klar: Wir stellen uns diesem Irrsinn entgegen. Wir stehen für Freiheit, für ein Europa der selbstbestimmten Bürger – nicht der digital entmündigten Untertanen. Mit uns wird es keine Überwachungs-EU geben. Keine Chatkontrolle. Keine gläsernen Menschen. Wir kämpfen für ein freies Deutschland in einem freien Europa.

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Der autokratische Staat kommt immer näher. Fragwürdige Paragraphen, unfähige und freiheitsfeindliche Politiker, sowie willfährige Juristen sind eine, für die Demokratie, tödliche Mischung.
+++ Angst ist zum Alltag geworden: Jetzt handeln statt reden! +++

Die kürzlich veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt einen alarmierenden Anstieg der Gewaltkriminalität in Deutschland. Passend dazu offenbart jetzt eine aktuelle INSA-Umfrage, dass 38 Prozent der Deutschen Angst haben, Opfer eines Verbrechens zu werden. Fast die Hälfte der Befragten gibt an, dass ihr Sicherheitsgefühl auf öffentlichen Straßen und Plätzen in den letzten fünf Jahren gesunken sei. Die steigende Kriminalitätsrate und die zunehmende Furcht der Bürger erfordern nun endlich entschlossenes Handeln.

Verantwortlich für diese fatale Entwicklung sind jahrzehntelange Fehlentscheidungen der Regierungen. Ob Union, SPD oder Grüne – sie alle haben die Sicherheitslage im Land systematisch verschlechtert. Sie haben Grenzen geöffnet, Abschiebungen durch politische Vorgaben blockiert und Gesetze geschaffen, die selbst schwerkriminellen Ausländern das Bleiberecht sichern. Die CDU/CSU gab im Wahlkampf eine Änderungen in der Migrationspolitik vor, regiert jedoch in den Ländern längst nach linksgrüner Logik mit – und hat damit die Umstände selbst geschaffen. Der Preis für dieses Versagen müssen nun die Bürger zahlen. Angst und Unsicherheit läuft auf unseren Straßen mit.

Die AfD setzt sich für eine konsequente Stärkung der inneren Sicherheit ein. Wir fordern eine Stärkung unserer Polizeikräfte, die Durchsetzung unserer Gesetze und eine konsequente Abschiebung krimineller Ausländer. Nur entschlossenes Handeln kann jetzt das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat wiederherstellen und für Sicherheit auf unseren Straßen und Plätzen sorgen. Das geht nur mit der AfD.

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Einwanderung außer Kontrolle: Illegale Migration beenden, Kommunen entlasten!

Deutschlands Städte und Gemeinden stehen unter massivem Druck. Die Folgen der jahrelangen Migrationspolitik sind jetzt voll spürbar: Wohnraum fehlt, Kitas und Schulen sind überfüllt, die Sozialsysteme stoßen an ihre Grenzen. Während in Berlin diskutiert wird, kämpfen die Kommunen mit der Realität – und die Bürger zahlen die Zeche. Die Belastung ist längst nicht mehr tragbar.

Diese Entwicklung kommt nicht überraschend. CDU, SPD und Grüne haben die Probleme bewusst ignoriert und die Grenzen offen gehalten. Heute müssen Bürgermeister, Landräte und Verwaltungsmitarbeiter improvisieren, weil der Staat seine Aufgaben nicht mehr erfüllt. In vielen Kommunen herrscht bereits Ausnahmezustand: Wohncontainer statt Wohnungen, Notlösungen statt Planung – das ist das Ergebnis verfehlter Politik.

Die AfD hat rechtzeitig gewarnt. Jetzt braucht es eine echte Wende. Dazu gehört: Konsequente Grenzsicherung. Rückführung von illegal eingereisten Migranten. Sofortiger Stopp der unkontrollierten Zuwanderung. Nur mit einer Regierung unter AfD-Führung wird es diesen Kurswechsel geben. Für unsere Städte. Für unsere Bürger. Und für ein Deutschland, das wieder Ordnung schafft und seine Interessen in den Mittelpunkt stellt.

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++ Historisch: AfD erstmals stärkste Kraft in Deutschland ++

Jetzt ist die Sensation da: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird die AfD in einer bundesweiten Umfrage stärkste Kraft. Die Union verliert dramatisch, Weidel feiert.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/neue-umfrage-afd-erstmals-staerkste-kraft-in-deutschland/

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"Die Interessenvertretung Deutschlands und der deutschen Steuerzahler findet sich in keinem Satz dieses Koalitionsvertrages. Die höchsten Energiepreise, das Heizungsgesetz, aber auch Milliardenverschwendung für offene Grenzen, illegale Migration und grüne Ideologieprojekte bleiben bestehen."

++ Diesen Beitrag haben wir von Alice Weidel übernommen. ++
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Unter der kommenden Bundesregierung werden wir als stärkste Oppositionspartei weiter den gesunden Menschenverstand in den Bundestag bringen und Ihre Interessen vertreten - das hat diese Regierungskoalition nicht vor.

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++ So viele deutsche Intensivtäter heißen Mohammed, Ali und Yassin ++

Zwar haben in Nordrhein-Westfalen 60 Prozent der jugendlichen Intensivtäter die deutsche Staatsbürgerschaft. Viele tragen aber typische Namen aus dem arabischen Raum oder der Türkei. Eine Antwort der Landesregierung nennt Details.

Ein großer Teil der deutschen jugendlichen Intensivtäter in Nordrhein-Westfalen hat offensichtlich einen Migrationshintergrund. Das geht aus einer Antwort des Landesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Wagner hervor. In dem Dokument nennt die Regierung alle Vornamen der von ihr registrierten deutschen Tatverdächtigen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-deutsche-intensivtaeter-heissen-mohammed-ali-und-yassin/

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