Europa: Die EU-Osterweiterung ist ein Erfolg – trotz wachsender Zweifel
#EU #EuropäischeUnion #Ungarn #Polen #Tschechien #Prag #Orbán #PiS #Konjunktur #Siemens #Amicus #Citigroup #StrabagSE #DieLinke #ViktorOrban

Die Fördermilliarden für die osteuropäischen EU-Staaten werden oft kritisiert. Doch die Erweiterung hat Vorteile für alle gebracht, auch im Westen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4100

Vormarsch der Rechten: Was Europas Rechte verbindet – und was sie trennt
#Frankreich #EVP #ENP #AfD #FrontNational #PiS #Wiosna #Lega #Brexit #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Wahlkampf #LegaNord #EnMarche #Movimento5Stelle #Bündnis90DieGrünen #LiberalDemocrats #RassemblementNational #UKIP #ForzaItalia #MatteoSalvini #EmmanuelMacron #NigelFarage #JaroslawKaczynski #DonaldTusk #LuigiDiMaio #MarineLePen

Die Rechten erstarken in Europa. In Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen erzielten sie zuletzt Erfolge. Doch wie groß sind ihre Gemeinsamkeiten?

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4580

Europawahl: Der Aufstieg der Populisten: Die Rechtsnationalen erstarken in Europa
#Frankreich #EVP #ENP #AfD #FrontNational #PiS #Wiosna #Lega #Brexit #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Wahlkampf #LegaNord #EnMarche #Movimento5Stelle #Bündnis90DieGrünen #LiberalDemocrats #RassemblementNational #UKIP #ForzaItalia #MatteoSalvini #EmmanuelMacron #NigelFarage #JaroslawKaczynski #DonaldTusk #LuigiDiMaio #MarineLePen

Auch wenn die Rechten weniger Stimmen erhalten haben als erwartet – in Frankreich, Italien, Großbritannien und Polen sind sie die Wahlsieger. Das politische Klima wird rauer.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4581

„Identität und Demokratie“: Skurrile Pressekonferenz: Neue Rechtsfraktion im EU-Parlament stellt sich vor
#Lega #FN #RassemblementNational #FPÖ #PiS #ID #Meuthen #LePen #Orbán #Zanni #Salvini #Fidesz #EU #Europa #CDU #SPD #Frankreich #Italien #Russland #Brüssel #Polen #Medien #Journalismus #Pressefreiheit #LegaNord #VlaamsBelang #JörgMeuthen #MarineLePen

Die AfD schließt sich im Europaparlament mit Lega, FPÖ und Rassemblement National zusammen – gegen die EU.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6158

„Identität und Demokratie“: Skurriles Bündnis gegen EU: Neue Rechtsfraktion im Europaparlament
#Lega #FN #RassemblementNational #FPÖ #PiS #ID #Meuthen #LePen #Orbán #Zanni #Salvini #Fidesz #EU #Europa #CDU #SPD #Frankreich #Italien #Russland #Brüssel #Polen #Medien #Journalismus #Pressefreiheit #LegaNord #VlaamsBelang #JörgMeuthen #MarineLePen

Die AfD schließt sich im Europaparlament mit Lega, FPÖ und Rassemblement National zusammen – gegen die EU. Zur ersten Pressekonferenz hat das Bündnis gleich Fans mitgebracht.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6201

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter verstößt gegen EU-Recht
#EuGH #Zwangspensionierung #Gerichtshof #Richter #PiS #Urteil #Rechtspolitik #Gericht #Verfassung #EUMitgliedstaat #EuropäischerGerichtshof

Die Zwangspensionierung polnischer Richter ist laut dem EuGH unrechtmäßig. Die Regierung in Warschau beschneide seit Jahren das Justizsystem.

Polen: Regierungspartei PiS stärkste Kraft bei Parlamentswahl
#Warschau #PiS #Wahl #Wahlkampf #Wahlergebnis #Wählerverhalten

Die polnischen Wähler bescheren der nationalkonservativen Regierungspartei PiS einen deutlichen Wahlsieg․ Die Wahlbeteiligung dürfte hoch gewesen sein․

Polen: Regierungspartei PiS ist stärkste Kraft bei Parlamentswahl
#Warschau #PiS #Wahl #Wahlergebnis #Partei #Regierung #Wahlkampf #BauernparteiPSL #MateuszMorawiecki

Aus der Parlamentswahl ist die PiS von Regierungschef Mateusz Morawiecki siegreich hervorgegangen․ Laut ersten Prognosen kann sie weiterhin ohne einen Koalitionspartner regieren․

Wahlen: Deutlicher Sieg: Polnische Regierungspartei PiS wohl weiter mit absoluter Mehrheit
#Warschau #PiS #Wahlergebnis #Wahl #Partei #BauernparteiPSL #MateuszMorawiecki

Die polnischen Wähler bescheren der nationalkonservativen Regierungspartei PiS einen deutlichen Wahlsieg․ Nach Auszählung der ersten Stimmen kann sie weiterhin ohne einen Koalitionspartner regieren․

Polen: Der PiS-Chef Kaczyński ist der Herrscher im Hintergrund
#PiS #Rechtspopulisten #Premier #Parteichef #Kaczyński #Regierung #EU #Grundwerte #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Politiker #Wirtschaftspolitik #Wahlkampf #JaroslawKaczynski

Der Wahlerfolg der Rechtspopulisten in Polen hängt unmittelbar mit Jarosław Kaczyński zusammen․ Er ist der Mann hinter der PiS․

Klage beim EuGH: Tusk ruft Polen zu Protesten gegen Justizreform auf
#Polen #PiS #Justizreform #EuropäischeUnion #EUKommission #EuGH #Rechtspolitik #Regierung #EUMitgliedstaat #Verfassung #Demonstration #Europapolitik #EuropäischerGerichtshof #DonaldTusk

Seit Jahren kritisieren europäische Politiker die Reformpläne der polnischen Regierung․ Nun meldet sich auch der frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk zu Wort․

Europäische Volkspartei: Victor Orbáns Partei Fidesz steht vor Austritt aus der EVP
#VictorOrbandroht #Ungarn #EVP #Ministerpräsident #ViktorOrbán #MarkusSöder #EU #Fidesz #Polen #PiS #FPÖ #SebastianKurz #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Partei #Wahl #CDU #CSU #SPÖ #ViktorOrban #SebastianKurz #MarkusSöder #ManfredWeber #WolfgangSchüssel #GeorgeSoros

Ungarns Ministerpräsident Orban droht damit, eine neue christdemokratische Bewegung zu gründen․ Seit März 2019 liegt die Mitgliedschaft der Fidesz in der Europäischen Volkspartei auf Eis․

Justizreform: Europäische Richtervereinigung fordert mehr Druck auf Polen
#Richter #Justiz #EU #Reform #PiS #Rechtspolitik #Gericht #EUMitgliedstaat #BerufRichter #DeutscherRichterbund #EuropäischerGerichtshof #Uno #Europarat

Die EU soll stärker gegen die Justizreformen in dem Land vorgehen․ Derweil will die regierende PiS-Partei die Rechte der Richter weiter einschränken․

Justizreform: Umstrittenes Gesetz zur Richter-Disziplinierung passiert Polens Parlament
#Richter #Justizreform #PiS #Rechtspolitik #Gericht #Verfassung #EUMitgliedstaat #BerufRichter #EuropäischerGerichtshof #AndrzejDuda #DidierReynders

Ein neues Gesetz verbietet polnischen Richtern, die Legalität eines Gerichts infrage zu stellen․ Gegner fürchten um die richterliche Unabhängigkeit․

Coronavirus: Kaczynski: Polen verschiebt Präsidentenwahl auf späteres Datum
#Coronavirus #Präsidentschaftswahlen #PiS #JaroslawKaczynski #Wahl #Staatsoberhaupt #Wahlkampf #JaroslawKaczynski

Polen verschiebt die Präsidentenwahl wegen der Coronakrise․ Der neue Präsident soll nun per Briefwahl gewählt werden․ Ein neuer Termin ist noch nicht bekannt․

Corona-Pandemie: Wahlkommission: Polen soll binnen 14 Tagen neues Wahldatum nennen
#Coronakrise #Präsidentschaftswahlen #Wahlkommission #PiS #Krankheit #Wahl #Konferenztechnik #Zivilschutz #Staatsoberhaupt #Rechtspolitik #Branchenanalyse

Innerhalb der nächsten zwei Wochen soll ein neues Datum für die Präsidentenwahl bekanntgegeben werden․ Dann müssen die Polen in den nächsten zwei Monaten wählen․

Coronakrise: Polen hält Präsidentenwahl nun am 28․ Juni ab
#Präsidentenwahl #PiS #Pandemie #Coronavirus #Krankheit #Zivilschutz #Konferenztechnik #Staatsoberhaupt #Wahl #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #Rechtspolitik #Konjunktur #AußenpolitikmitLand #Wahlkampf #Branchenanalyse

Wegen der Coronakrise musste der Termin verschoben werden․ PiS hatte sich für ein frühes Votum ausgesprochen․

Andrzej Duda: Polens Präsident wirft Springer-Blatt Einmischung in Wahl vor
#Springer #Fakt #AndrzejDuda #Präsidentschaftswahlen #PiS #Medien #Wahl #Staatsoberhaupt #Presse #Journalismus #Pressetitel #Wahlkampf #Kriminalität #AußenpolitikmitLand #TAZ #AndrzejDuda

Andrzej Duda hat einer polnischen Zeitung des Springer-Verlags Beeinflussung bei der Präsidentenwahl vorgeworfen․ Die Zeitung wies das zurück․

Medien: Protest gegen Reklamesteuer – Polens private Medien treten in einen 24-stündigen Streik
#PiS #Kaczynski #Medien #Pressefreiheit #AndrzejDuda #JaroslawKaczynski #Ungarn #ViktorOrban #Medienpolitik #Rundfunk #Journalismus #Fernsehen #InternetPortal #Internet #Facebook #Springer #Instagram #Twitter #ReporterohneGrenzen #JaroslawKaczynski

Polens Regierung plant die Einführung einer sogenannten Reklamesteuer․ Private Medien wären besonders betroffen und stellen für 24 Stunden ihren Betrieb ein․