Klimapaket: Verfassungsrechtler Wieland warnt vor Rechtswidrigkeit der CO2-Bepreisung
#Klimapaket #Umwelt #Umweltschutz #Groko #SPD #CDU #UmweltbelastungKlima #Emissionshandel #Umweltsteuer #Steuern #Umweltpolitik #Umweltmanagement #Steuerpolitik #Koalition #Lobby #Bundesfinanzministerium #FDP #JoachimWieland

Die Kritik zur CO2-Bepreisung im Klimapaket der GroKo hält an․ Bundesfinanzministerium will Teile des Klimapakets ins Jahressteuergesetz schreiben․

Klimaschutz: GroKo im Klima-Stress – Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Klimapakets
#Klimapaket #Umwelt #Umweltschutz #Groko #SPD #CDU #UmweltbelastungKlima #Emissionshandel #Umweltpolitik #Umweltsteuer #Steuern #Koalition #CSU #dieGrünen #FDP #Bundesfinanzministerium #MaluDreyer #OlafScholz #JoachimWieland #RalphBrinkhaus #AngelaMerkel #ReinholdHilbers

Noch vor einer Woche zeigten sich Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz geradezu euphorisch über das beschlossene Klimapaket․ Jetzt rudert die SPD schon wieder zurück․

Einschränkung von Klagerechten: Stockender Infrastrukturausbau: Politik und Kommunen machen gegen Umweltkläger mobil
#Umweltkläger #Investitionsstau #Infrastruktur #Ausbau #DIHK #Merkel #CDU #Ziemiak #Schweitzer #Interview #Wirtschaftspolitik #SPD #PaulZiemiak #JohannesFechner #AngelaMerkel #GerdLandsberg #JoachimWieland

Große Bauvorhaben sollen künftig schneller umgesetzt werden․ CDU und Kommunen wollen daher Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden stark einschränken․

Klimapaket: War der „Kuhhandel“ beim CO2-Preis zulässig?
#Klimaschutz #Bundesregierung #Klimapaket #Vermittlungsausschuss #Bundesrat #CO2Preis #zustimmungspflichtig #UmweltbelastungKlima #Emissionshandel #Rechtspolitik #Umweltschutz #Umweltpolitik #dieGrünen #Bundesverfassungsgericht #ChristophDegenhart #JoachimWieland #GertrudeLübbeWolff

Bei der Einigung zum Klimapaket kam es zu politischen Kopplungsgeschäften mit Gesetzen, für die die Zustimmung der Länder gar nicht zwingend war․ Wie kann das sein?

Thüringen-Krise: Staatsrechtler wirft Ramelow „zutiefst undemokratische Haltung“ vor
#BodoRamelow #HansMichaelHeinig #AfD #Erfurt #Landtag #ThomasKemmerich #SPD #CDU #FDP #DieLinke #JoachimWieland #GroßeKoalition #AngelaMerkel #SusanneHennigWellsow #Wahl #Partei #Regierung #Wahlergebnis #Politiker #Wahlkampf #CSU #BodoRamelow #JoachimWieland #ThomasKemmerich #AngelaMerkel

Die AfD will Bodo Ramelow erneut als Ministerpräsidenten verhindern․ Der sieht deshalb schon einer Staatskrise heraufziehen․ Staatsrechtler widersprechen vehement․

Regierungskrise: Staatsrechtler sieht in Thüringen notfalls den Bund am Zug
#Regierungskrise #ChristineLieberknecht #ThomasKemmerich #Afd #Regierung #Wirtschaftspolitik #CDU #DieLinke #SPD #FDP #AfD #ChristineLieberknecht #JoachimWieland #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza #ThomasKemmerich #MikeMohring

Eine Übergangslösung für die Krise in Thüringen ist passé․ Die Parteien ringen weiter um einen Ausweg․ Gibt es keine Fortschritte, könnte der Bund einschreiten․

Coronakrise: Staatsrechtler: „Heinsberg könnte zum Risikogebiet erklärt werden“
#Epidemie #Krankheit #KreisHeinsberg #NRW #Covid19 #SarsCoV2 #JensSpahn #Virologe #Charite #RobertKochInstitut #Bundesverfassungsgericht #JoachimWieland #JensSpahn #StephanPusch

Das Robert-Koch-Institut sieht Südtirol als Coronavirus-Risikogebiet․ Solche Einstufungen sind auch in Deutschland möglich, meint ein Staatsrechtler․

Pandemie: Corona-Infektion im Bundestag: Staatsrechtler sehen Arbeit des Parlaments nicht gefährdet
#Bundestag #FDP #Staatsrechtler #WolfgangSchäuble #SPD #Parlament #Politiker #Krankheit #CDU #Bundesjustizministerium #ChristianPestalozza #JoachimWieland #WolfgangSchäuble

Im Bundestag ist ein Abgeordneter positiv auf das Coronavirus getestet worden․ Dass der Parlamentsbetrieb dadurch lahmgelegt werden könnte, erscheint aber unwahrscheinlich․

Coronakrise: Bayern prescht mit Beschränkungen vor – Kommt die bundesweite Ausgangssperre?
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CDU #SWR #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SaskiaEsken #AngelaMerkel #MarkusSöder

Bayern verhängt als erstes Bundesland Ausgangsbeschränkungen zur Corona-Eindämmung․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Coronakrise: Bayern und Saarland preschen vor: Kommt die bundesweite Ausgangssperre?
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #WinfriedKretschmann #TobiasHans

Immer mehr Bundesländer verhängen Ausgangsbeschränkungen zur Corona-Eindämmung․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Corona-Eindämmung: Schon fünf Bundesländer schränken öffentliches Leben drastisch ein
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #WinfriedKretschmann #TobiasHans

Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen verhängen Ausgangsbeschränkungen․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Corona-Eindämmung: Schon sechs Bundesländer schränken öffentliches Leben drastisch ein
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SebastianFiedler #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #WinfriedKretschmann #TobiasHans

Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen und Hamburg verhängen Ausgangsbeschränkungen․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Corona-Eindämmung: Viele Bundesländer schränken wegen Coronavirus öffentliches Leben weiter ein
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SebastianFiedler #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #TobiasHans

Im Bemühen um die Eindämmung des Coronavirus ordnen mehrere Bundesländer drastische Maßnahmen an․ Staatsrechtler halten sie auch bundesweit für vertretbar․

Coronakrise: Anwälte und Steuerberater wollen als systemrelevant eingestuft werden
#Coronakrise #Corona #Anwalt #Steuerberater #RuS #Systemrelevanz #Jurist #Steuerberatung #Steuern #Krankheit #Bundesfinanzministerium #JoachimWieland #BerufRechtsanwalt #Anwaltskanzleien #Rechtsanwälte

Organe der Rechtspflege fürchten sich vor einer umfassenden Ausgangssperre während der Coronakrise․ Nun will die Zunft auch zu den bedeutsamen Basisdiensten gehören․

Nach Hamburger Urteil zur Ladenöffnung: Corona-Eindämmungsstrategie von Bund und Ländern gerät in Gefahr
#Coronakrise #Virus #Sportcheck #Unternehmen #Ungleichheit #Einzelhandel #Lockdown #Krankheit #Kaufhof #Sportscheck #JoachimWieland

Die Regeln der Bundesregierung zur Ladenöffnung könnten gekippt werden․ Nun entscheiden die Gerichte, welche Läden wie öffnen dürfen – doch eine Prozesswelle droht․

Corona-Proteste: Politikwissenschaftler Oberreuter: „Verschwörungstheorien zu verfallen ist dumm“
#Verschwörungstheorien #Verschwörungstheoretiker #Mundschutz #Schutzmasken #Demonstration #Krankheit #Zivilschutz #Gesellschaftspolitik #Partei #AfD #SPD #CDU #HeinrichOberreuter #PatrickSensburg #JoachimWieland

Heute wird es wieder Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen geben․ Experten und Politiker warnen vor Verschwörungstheoretikern unter den Protestlern․