Ortsvorsteher in Hessen: Wahl von NPD-Mann löst Debatte um politisches Ehrenamt aus
#WeilersichmitPCsauskennt #NPDPolitiker #Ortsvorsteher #Hessen #Debatte #Gründe #Computer #EMails #Partei #Politiker #Kommunalwesen #NPD #FDP #SPD #CDU #Bundesverfassungsgericht #ZDF #dieGrünen #ARD #ChristianPestalozza #LindaTeuteberg #JensZimmermann

Weil er sich mit Computern auskennt, soll ein NPD-Mann zum Ortsvorsteher einer hessischen Gemeinde gewählt worden sein․ Bundespolitiker vermuten anderes․

Thüringen-Krise: Verfassungsrechtler warnt vor langer „Regierungslosigkeit“ in Thüringen
#Ministerpräsident #Wahl #ThomasKemmerich #ChristianPestalozza #Interview #Wirtschaftspolitik #Verfassung #Regierung #Strukturpolitik #AfD #FDP #ChristianPestalozza #BodoRamelow

Christian Pestalozza setzt auf „politische Vernunft und Verantwortung“ in Thüringen․ Andernfalls könnte sich der Bund zum Eingreifen gezwungen sehen․

Regierungskrise: Staatsrechtler sieht in Thüringen notfalls den Bund am Zug
#Regierungskrise #ChristineLieberknecht #ThomasKemmerich #Afd #Regierung #Wirtschaftspolitik #CDU #DieLinke #SPD #FDP #AfD #ChristineLieberknecht #JoachimWieland #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza #ThomasKemmerich #MikeMohring

Eine Übergangslösung für die Krise in Thüringen ist passé․ Die Parteien ringen weiter um einen Ausweg․ Gibt es keine Fortschritte, könnte der Bund einschreiten․

Pandemie: Corona-Infektion im Bundestag: Staatsrechtler sehen Arbeit des Parlaments nicht gefährdet
#Bundestag #FDP #Staatsrechtler #WolfgangSchäuble #SPD #Parlament #Politiker #Krankheit #CDU #Bundesjustizministerium #ChristianPestalozza #JoachimWieland #WolfgangSchäuble

Im Bundestag ist ein Abgeordneter positiv auf das Coronavirus getestet worden․ Dass der Parlamentsbetrieb dadurch lahmgelegt werden könnte, erscheint aber unwahrscheinlich․

Coronakrise: Bayern prescht mit Beschränkungen vor – Kommt die bundesweite Ausgangssperre?
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CDU #SWR #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SaskiaEsken #AngelaMerkel #MarkusSöder

Bayern verhängt als erstes Bundesland Ausgangsbeschränkungen zur Corona-Eindämmung․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Coronakrise: Bayern und Saarland preschen vor: Kommt die bundesweite Ausgangssperre?
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #WinfriedKretschmann #TobiasHans

Immer mehr Bundesländer verhängen Ausgangsbeschränkungen zur Corona-Eindämmung․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Corona-Eindämmung: Schon fünf Bundesländer schränken öffentliches Leben drastisch ein
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #WinfriedKretschmann #TobiasHans

Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen verhängen Ausgangsbeschränkungen․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Corona-Eindämmung: Schon sechs Bundesländer schränken öffentliches Leben drastisch ein
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SebastianFiedler #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #WinfriedKretschmann #TobiasHans

Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen und Hamburg verhängen Ausgangsbeschränkungen․ Staatsrechtler halten die Maßnahme auch bundesweit für vertretbar․

Corona-Eindämmung: Viele Bundesländer schränken wegen Coronavirus öffentliches Leben weiter ein
#Coronakrise #Corona #Covid19 #Lockdown #Ausgangssperre #Pandemie #Krankheit #SPD #CDU #Bundeswehr #FunkeMediengruppe #Deutschlandradio #CSU #RobertKochInstitut #ChristianPestalozza #JoachimWieland #SebastianFiedler #SaskiaEsken #MarkusSöder #AngelaMerkel #TobiasHans

Im Bemühen um die Eindämmung des Coronavirus ordnen mehrere Bundesländer drastische Maßnahmen an․ Staatsrechtler halten sie auch bundesweit für vertretbar․

Kampf gegen die Pandemie: NRW-Vorstoß löst Debatte über schärfere Corona-Regeln für private Feiern aus
#Coronavirus #CoronaAuflagen #CoronaAmpel #Privatfeiern #großeFeiern #kleineFeiernRKI #RobertKochInstitut #Datenschutz #JohannesCaspar #Zivilschutz #Krankheit #CDU #RKI #ZDF #SPD #WDR #StefanBrink #JohannesCaspar #ArminLaschet #AngelaMerkel #ChristianPestalozza #KarlJosefLaumann #MedizinischeDienste

NRW prescht mit einer Verschärfung der Corona-Auflagen für Privatfeiern vor․ Umstritten ist, ob die geplanten Regelungen verfassungsrechtlich zulässig sind․

Kritik an Machtfülle: Parlamentarier rebellieren gegen Corona-Alleingänge der Bundesregierung
#Infektionsschutzgesetz #Beherbergungsverbot #JensSpahn #AngelaMerkel #MarkusSöder #Ministerpräsidenten #Grundrechte #CarstenLinnemann #ChristianvonStetten #Bürokratieabbau #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #CDU #CSU #Bundeswehr #SPD #DeutscherRichterbund #JensSpahn #CarstenLinnemann #MarkusSöder #AngelaMerkel #ChristianBaldauf #GeorgNüßlein #GeorgNüsslein #ChristianvonStetten #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza

Bundesregierung und Bundestag streiten angesichts weitreichender Befugnisse für Gesundheitsminister Spahn um die Entscheidungshoheit in der Krise․ Sogar von „Palastrevolution“ ist die Rede․