Landtagswahlen: Wirtschaftsstaatssekretär sorgt sich nach Thüringen-Wahl um Standort Deutschland
#Thüringen #Partei #Wahl #Wahlergebnis #Wahlkampf #Politiker #CDU #SPD #FDP #DieLinke #Wirtschaftsministerium #BVMW #BfV #NPD #BjörnHöcke #AlexanderGauland #BodoRamelow #HansPeterWollseifer #ThomasBareiß #ArminSchuster #PatrickSensburg #MarioOhoven
Die Wirtschaft hat besorgt auf die starken Zuwächse der AfD bei der Thüringen-Wahl reagiert․ Auch innerhalb der Bundesregierung sorgt der Wahlausgang für Unruhe․
#Thüringen #Partei #Wahl #Wahlergebnis #Wahlkampf #Politiker #CDU #SPD #FDP #DieLinke #Wirtschaftsministerium #BVMW #BfV #NPD #BjörnHöcke #AlexanderGauland #BodoRamelow #HansPeterWollseifer #ThomasBareiß #ArminSchuster #PatrickSensburg #MarioOhoven
Die Wirtschaft hat besorgt auf die starken Zuwächse der AfD bei der Thüringen-Wahl reagiert․ Auch innerhalb der Bundesregierung sorgt der Wahlausgang für Unruhe․
Abwahl von AfD-Politiker: CDU, SPD und FDP wollen nach Affäre Brandner Parlamentsregeln ändern
#SPD #FDP #AFD #Reform #StephanBrandner #PatrickSensburg #MatthiasBartke #Partei #Politiker #Parlament #AfD #CSU #StephanBrandner #MarcoBuschmann #PatrickSensburg
Der AfD-Politiker Brandner steht als Rechtsausschussvorsitzender des Bundestages vor der Abwahl․ Danach wollen CDU, SPD und FDP die Regeln für eine solche Abwahl klarer fassen․
#SPD #FDP #AFD #Reform #StephanBrandner #PatrickSensburg #MatthiasBartke #Partei #Politiker #Parlament #AfD #CSU #StephanBrandner #MarcoBuschmann #PatrickSensburg
Der AfD-Politiker Brandner steht als Rechtsausschussvorsitzender des Bundestages vor der Abwahl․ Danach wollen CDU, SPD und FDP die Regeln für eine solche Abwahl klarer fassen․
Hasskommentare auf Twitter: Unions-Politiker stärken Künast gegen die Berliner Justiz den Rücken
#Grüne #Beleidigungen #Schmähungen #Twitter #Facebook #Politiker #Internet #InternetPortal #Persönlichkeitsrecht #Rechtsgebiet #dieGrünen #CDU #CSU #RenateKünast #VolkerUllrich #PatrickSensburg
Das Landgericht Berlin befindet, dass die Politikerin „drastische Einordnungen ihrer politischen Haltung“ hinnehmen muss․ Das sorgt für Empörung․
#Grüne #Beleidigungen #Schmähungen #Twitter #Facebook #Politiker #Internet #InternetPortal #Persönlichkeitsrecht #Rechtsgebiet #dieGrünen #CDU #CSU #RenateKünast #VolkerUllrich #PatrickSensburg
Das Landgericht Berlin befindet, dass die Politikerin „drastische Einordnungen ihrer politischen Haltung“ hinnehmen muss․ Das sorgt für Empörung․
Beamtenstatus: Politiker von FDP und Grünen warnen Beamte vor Engagement im radikalen AfD-Flügel
#MüssenBeamte #Linke #Grünen #AfD #Beamte #Beamtenstatus #IdentitäreBewegung #rechterFlügel #Bundesverfassungsschutz #Partei #Extremismus #BfV #CDU #dieGrünen #SPD #CSU #TAZ #PatrickSensburg #GeorgMaier #KonstantinvonNotz #HorstSeehofer #KonstantinKuhle
Müssen Beamte, die sich für die AfD engagieren, mit disziplinarischen Maßnahmen rechnen? Innenpolitiker halten das in manchen Fällen für möglich․
#MüssenBeamte #Linke #Grünen #AfD #Beamte #Beamtenstatus #IdentitäreBewegung #rechterFlügel #Bundesverfassungsschutz #Partei #Extremismus #BfV #CDU #dieGrünen #SPD #CSU #TAZ #PatrickSensburg #GeorgMaier #KonstantinvonNotz #HorstSeehofer #KonstantinKuhle
Müssen Beamte, die sich für die AfD engagieren, mit disziplinarischen Maßnahmen rechnen? Innenpolitiker halten das in manchen Fällen für möglich․
Beamtenstatus: CSU-Innenpolitiker sieht Engagement von Beamten in der AfD kritisch
#diesichdortengagieren #AfD #Beamte #Verfassungsschutz #CSU #CDU #PatrickSensburg #KonstantinvonNotz #Grüne #Rechtspopulismus #Partei #Verfassung #Extremismus #BfV #Innenministerium #Bundeskriminalamt #dieGrünen #FDP #SPD #IdentitäreBewegung #TAZ #VolkerUllrich #PatrickSensburg #KonstantinvonNotz #HorstSeehofer
Der Verfassungsschutz beobachtet zwei Teilorganisationen der AfD․ Für Beamte, die sich dort engagieren, könnte das zum Problem werden․
#diesichdortengagieren #AfD #Beamte #Verfassungsschutz #CSU #CDU #PatrickSensburg #KonstantinvonNotz #Grüne #Rechtspopulismus #Partei #Verfassung #Extremismus #BfV #Innenministerium #Bundeskriminalamt #dieGrünen #FDP #SPD #IdentitäreBewegung #TAZ #VolkerUllrich #PatrickSensburg #KonstantinvonNotz #HorstSeehofer
Der Verfassungsschutz beobachtet zwei Teilorganisationen der AfD․ Für Beamte, die sich dort engagieren, könnte das zum Problem werden․
Nahost-Krise: Innenpolitiker fürchten iranische Vergeltungsschläge in Deutschland
#Irak #USA #GhassemSoleimani #Bundesregierung #HorstSeehofer #Vergeltung #PatrickSensburg #InternationalePolitik #AußenpolitikmitLand #Extremismus #Bundeskriminalamt #CDU #CSU #FDP #SPD #HeikoMaas #PatrickSensburg #HorstSeehofer #VolkerUllrich #SebastianKurz #KonstantinKuhle
Die Krise zwischen den USA und dem Iran birgt Risiken für die Sicherheitslage in Deutschland․ Innenpolitiker halten Anschläge für möglich․ Auch das BKA ist alarmiert․
#Irak #USA #GhassemSoleimani #Bundesregierung #HorstSeehofer #Vergeltung #PatrickSensburg #InternationalePolitik #AußenpolitikmitLand #Extremismus #Bundeskriminalamt #CDU #CSU #FDP #SPD #HeikoMaas #PatrickSensburg #HorstSeehofer #VolkerUllrich #SebastianKurz #KonstantinKuhle
Die Krise zwischen den USA und dem Iran birgt Risiken für die Sicherheitslage in Deutschland․ Innenpolitiker halten Anschläge für möglich․ Auch das BKA ist alarmiert․
Digitale Kommunikation: Deutsche Politiker und Datenschützer warnen vor Spionage bei China-Reisen
#Verfassungsschutz #Datensicherheit #Handy #Spionage #JohannesCaspar #Sicherheit #Datenschutz #Nachrichtendienst #AußenpolitikmitLand #Datenschutzverletzung #Spionagepolitische #BfV #CDU #dieGrünen #SPD #Huawei #NSA #MaritHansen #JohannesCaspar #PatrickSensburg #JensZimmermann
Der Verfassungsschutz empfiehlt China-Reisenden, nach ihrer Rückkehr nach Deutschland ihre Handys notfalls zu entsorgen․ Auch Politiker halten Sicherheitsvorkehrungen für geboten․
#Verfassungsschutz #Datensicherheit #Handy #Spionage #JohannesCaspar #Sicherheit #Datenschutz #Nachrichtendienst #AußenpolitikmitLand #Datenschutzverletzung #Spionagepolitische #BfV #CDU #dieGrünen #SPD #Huawei #NSA #MaritHansen #JohannesCaspar #PatrickSensburg #JensZimmermann
Der Verfassungsschutz empfiehlt China-Reisenden, nach ihrer Rückkehr nach Deutschland ihre Handys notfalls zu entsorgen․ Auch Politiker halten Sicherheitsvorkehrungen für geboten․
Streit um „Verdachtsfälle“: Politiker von CDU, SPD und FDP geben AfD-Klagen gegen Verfassungsschutz keine Chance
#PolitikervonCDU #SPD #FDP #AfD #Verfassungsschutz #BfV #PatrickSensburg #RalfStegner #KonstantinKuhle #BjörnHöcke #AlexanderGauland #JörgMeuthen #VerwaltungsgerichtKöln #Partei #Verfassung #Extremismus #Kriminalität #MDR #JörgMeuthen #KonstantinKuhle #BjörnHöcke #AlexanderGauland
Politiker von CDU, SPD und FDP halten es für richtig, dass der Verfassungsschutz die AfD stärker ins Visier genommen hat․ Die Partei will das nicht hinnehmen․
#PolitikervonCDU #SPD #FDP #AfD #Verfassungsschutz #BfV #PatrickSensburg #RalfStegner #KonstantinKuhle #BjörnHöcke #AlexanderGauland #JörgMeuthen #VerwaltungsgerichtKöln #Partei #Verfassung #Extremismus #Kriminalität #MDR #JörgMeuthen #KonstantinKuhle #BjörnHöcke #AlexanderGauland
Politiker von CDU, SPD und FDP halten es für richtig, dass der Verfassungsschutz die AfD stärker ins Visier genommen hat․ Die Partei will das nicht hinnehmen․
Spionage: Aufregung in der EU-Kommission: Ex-EU-Beamter soll für China spioniert haben
#EU #Spionage #Geheimdienst #EUBeamter #Kriminalität #Nachrichtendienst #Spionagepolitische #Wirtschaftskriminalität #Datenschutz #BfV #CDU #Huawei #dieGrünen #FDP #Facebook #LinkedIn #PatrickSensburg #StephanThomae #KonstantinvonNotz
Der Deutsche hatte wichtige Führungspositionen im Auswärtigen Dienst der EU․ Der Fall wirft auch ein Schlaglicht auf die Aktivitäten chinesischer Spione in Deutschland․
#EU #Spionage #Geheimdienst #EUBeamter #Kriminalität #Nachrichtendienst #Spionagepolitische #Wirtschaftskriminalität #Datenschutz #BfV #CDU #Huawei #dieGrünen #FDP #Facebook #LinkedIn #PatrickSensburg #StephanThomae #KonstantinvonNotz
Der Deutsche hatte wichtige Führungspositionen im Auswärtigen Dienst der EU․ Der Fall wirft auch ein Schlaglicht auf die Aktivitäten chinesischer Spione in Deutschland․
Karrierenetzwerk: Verfassungsschutz warnt: China wirbt Spione über LinkedIn an
#Spione #LinkedIn #Facebook #SozialeNetzwerke #Nachrichtendienst #Kriminalität #InternetPortal #Datenschutz #Internet #Spionagepolitische #Wirtschaftskriminalität #BfV #Huawei #Xing #PatrickSensburg #StephanThomae
Soziale Netzwerke sind längst in den Fokus ausländischer Geheimdienste gerückt․ Aktuell sieht der Verfassungsschutz Linkedin im Visier chinesischer Spione․
#Spione #LinkedIn #Facebook #SozialeNetzwerke #Nachrichtendienst #Kriminalität #InternetPortal #Datenschutz #Internet #Spionagepolitische #Wirtschaftskriminalität #BfV #Huawei #Xing #PatrickSensburg #StephanThomae
Soziale Netzwerke sind längst in den Fokus ausländischer Geheimdienste gerückt․ Aktuell sieht der Verfassungsschutz Linkedin im Visier chinesischer Spione․
Hanau-Terror und die Folgen: Politiker legen öffentlich Bediensteten in der AfD Parteiaustritt nahe
#Höcke #Flügel #Hanau #Terror #Rassismus #Rechtsextremismus #Partei #Extremismus #Kriminalität #Politiker #Verfassung #SPD #CDU #FDP #Innenministerium #BfV #NPD #dieGrünen #CSU #PatrickSensburg #BjörnHöcke #RalfStegner #AlexanderGauland #HorstSeehofer #KonstantinvonNotz #KonstantinKuhle
Nach dem rechten Terror von Hanau geraten öffentlich Bedienstete, die sich in der AfD engagieren, unter Druck․ Auch die Partei selbst gerät zunehmend in die Defensive․
#Höcke #Flügel #Hanau #Terror #Rassismus #Rechtsextremismus #Partei #Extremismus #Kriminalität #Politiker #Verfassung #SPD #CDU #FDP #Innenministerium #BfV #NPD #dieGrünen #CSU #PatrickSensburg #BjörnHöcke #RalfStegner #AlexanderGauland #HorstSeehofer #KonstantinvonNotz #KonstantinKuhle
Nach dem rechten Terror von Hanau geraten öffentlich Bedienstete, die sich in der AfD engagieren, unter Druck․ Auch die Partei selbst gerät zunehmend in die Defensive․