Tiefkühlkost: Iglo verliert Prozess um Käpt'n Iglo
#AppelFeinkost #Werbung #Urteil #Gericht #Prozess #Lebensmittel #Rechtsgebiet #Mode #Fertiggerichte #KonservenundTiefkühlkost #Tiefkühlkost
Der Konkurrent Appel Feinkost hatte eine ähnliche Werbefigur eingesetzt․ Das muss der Tiefkühlkosthersteller hinnehmen, hat ein Gericht entschieden․
#AppelFeinkost #Werbung #Urteil #Gericht #Prozess #Lebensmittel #Rechtsgebiet #Mode #Fertiggerichte #KonservenundTiefkühlkost #Tiefkühlkost
Der Konkurrent Appel Feinkost hatte eine ähnliche Werbefigur eingesetzt․ Das muss der Tiefkühlkosthersteller hinnehmen, hat ein Gericht entschieden․
Urteil zu Untreue: Österreichs Ex-Finanzminister zu acht Jahren Haft verurteilt
#Finanzminister #Untreue #Urteil #KarlHeinzGrasser #Korruption #Prozess #Kriminalität #Veruntreuung #Betrug #Ministerium #Immofinanz #CAImmobilien #KarlHeinzGrasser
Der frühere österreichische Finanzminister Karl-Heinz Grasser wurde schuldig gesprochen․ Er soll in einem Immobiliendeal Geld angenommen haben․
#Finanzminister #Untreue #Urteil #KarlHeinzGrasser #Korruption #Prozess #Kriminalität #Veruntreuung #Betrug #Ministerium #Immofinanz #CAImmobilien #KarlHeinzGrasser
Der frühere österreichische Finanzminister Karl-Heinz Grasser wurde schuldig gesprochen․ Er soll in einem Immobiliendeal Geld angenommen haben․
Österreich: Ex-Finanzminister Grasser wegen Korruption zu acht Jahren Haft verurteilt
#Österreich #Haft #Korruption #Urteil #Prozess #Kriminalität #Ministerium #Politiker #Buwog #Immofinanz #CAImmobilien #KarlHeinzGrasser #WalterMeischberger
Nach dreijähriger Verhandlung ist im Fall des ehemaligen österreichischen Finanzministers ein Urteil gefallen․ Nun muss er für acht Jahre in Haft․
#Österreich #Haft #Korruption #Urteil #Prozess #Kriminalität #Ministerium #Politiker #Buwog #Immofinanz #CAImmobilien #KarlHeinzGrasser #WalterMeischberger
Nach dreijähriger Verhandlung ist im Fall des ehemaligen österreichischen Finanzministers ein Urteil gefallen․ Nun muss er für acht Jahre in Haft․
Soziales Netzwerk: Klarnamenpflicht: Facebook darf Pseudonyme verbieten
#Urteil #Datenschutz #InternetPortal #Internet #Rechtsgebiet #RechtsgebietInternet #Kriminalität #Persönlichkeitsrecht
Das Oberlandesgericht München hat dem US-Konzern in zwei Fällen recht gegeben․ Facebook darf demnach Nutzer verpflichten, ihren echten Namen anzugeben․
#Urteil #Datenschutz #InternetPortal #Internet #Rechtsgebiet #RechtsgebietInternet #Kriminalität #Persönlichkeitsrecht
Das Oberlandesgericht München hat dem US-Konzern in zwei Fällen recht gegeben․ Facebook darf demnach Nutzer verpflichten, ihren echten Namen anzugeben․
BGH-Urteil: Diesel-Kauf ab Herbst 2015: Audi-Käufer hat keine Ansprüche gegenüber Volkswagen
#VW #Audi #Diesel #BGH #Urteil #UmweltbelastungLuft #Produkthaftung #Betrug #Produktpolitik #Verjährung #Autotechnik #Rechtsgebiet #Kriminalität #ManagerFührungskraft #Prozess #Zeitgeschichte #BankgebührundKonto #SEAT #Skoda #Automobilindustrie #Kraftfahrzeughändler
Auch ein Audi-Besitzer, der sein Fahrzeug nach Bekanntwerden des Dieselskandals gekauft hatte, kann keine Schadenersatzansprüche gelten machen․
#VW #Audi #Diesel #BGH #Urteil #UmweltbelastungLuft #Produkthaftung #Betrug #Produktpolitik #Verjährung #Autotechnik #Rechtsgebiet #Kriminalität #ManagerFührungskraft #Prozess #Zeitgeschichte #BankgebührundKonto #SEAT #Skoda #Automobilindustrie #Kraftfahrzeughändler
Auch ein Audi-Besitzer, der sein Fahrzeug nach Bekanntwerden des Dieselskandals gekauft hatte, kann keine Schadenersatzansprüche gelten machen․
Steuertipp: Wann die Grunderwerbssteuer noch sinken kann
#Hauskauf #nachträglichmindern #Finanzamt #Steuerbescheid #Bundesfinanzhof #Urteil
Sinkt der Kaufpreis eines Grundstücks nachträglich, wird die ursprünglich fällige Steuerlast nicht automatisch gemindert․ Welche Bedingungen dafür erfüllt sein müssen․
#Hauskauf #nachträglichmindern #Finanzamt #Steuerbescheid #Bundesfinanzhof #Urteil
Sinkt der Kaufpreis eines Grundstücks nachträglich, wird die ursprünglich fällige Steuerlast nicht automatisch gemindert․ Welche Bedingungen dafür erfüllt sein müssen․
BGH-Urteil zu PKV-Beiträgen: Privatversicherte können auf Rückzahlungen hoffen
#PKV #Urteil #BGH #Prämien #Beitragsanpassungen #Beitragssprünge #Axa #Versicherungsrecht #Rechtsgebiet #Versicherungsaufsicht #Barmenia #AxaKrankenversicherung #Versicherungswesen #Lebensversicherungen
Die Richter in Karlsruhe präzisieren die Ansprüche für die Begründung von Preiserhöhungen․ Was Kunden elektrisiert, versetzt die Branche in Alarmstimmung․
#PKV #Urteil #BGH #Prämien #Beitragsanpassungen #Beitragssprünge #Axa #Versicherungsrecht #Rechtsgebiet #Versicherungsaufsicht #Barmenia #AxaKrankenversicherung #Versicherungswesen #Lebensversicherungen
Die Richter in Karlsruhe präzisieren die Ansprüche für die Begründung von Preiserhöhungen․ Was Kunden elektrisiert, versetzt die Branche in Alarmstimmung․
Wirtschaftsverband: Der DIHK ringt um seine Existenz
#IHK #ICC #Bundesverwaltungsgericht #Wirtschaftsverbände #Wirtschaftsminister #PeterAltmaier #EricSchweitzer #MartinWansleben #Urteil #Handelskammer #Wirtschaftspolitik #Lobby #DGB #CDU #PeterAltmaier #EricSchweitzer #ThomasSiepelmeyer #MartinWansleben
Wirtschaftsminister Altmaier will die Dachorganisation kontrollieren․ Doch zu viele in der Kammerorganisation sind nicht überzeugt und wollen aussteigen․
#IHK #ICC #Bundesverwaltungsgericht #Wirtschaftsverbände #Wirtschaftsminister #PeterAltmaier #EricSchweitzer #MartinWansleben #Urteil #Handelskammer #Wirtschaftspolitik #Lobby #DGB #CDU #PeterAltmaier #EricSchweitzer #ThomasSiepelmeyer #MartinWansleben
Wirtschaftsminister Altmaier will die Dachorganisation kontrollieren․ Doch zu viele in der Kammerorganisation sind nicht überzeugt und wollen aussteigen․
Urteil: Bundesfinanzhof: Bankenabgabe ist steuerlich nicht abzugsfähig
#Urteil #Finanzsystem #Bundesfinanzhof #Steuern #Steuerrecht #Bankenaufsicht #Werbungskosten #Steuertipp #Steuerpolitik #Börsenaufsicht #BankenundKreditinstitute
Mit der Bankenabgabe sollen die Institute dazu beitragen, dass das Finanzsystem stabil bleibt․ Die steuerliche Behandlung ist nun klar festgelegt․
#Urteil #Finanzsystem #Bundesfinanzhof #Steuern #Steuerrecht #Bankenaufsicht #Werbungskosten #Steuertipp #Steuerpolitik #Börsenaufsicht #BankenundKreditinstitute
Mit der Bankenabgabe sollen die Institute dazu beitragen, dass das Finanzsystem stabil bleibt․ Die steuerliche Behandlung ist nun klar festgelegt․
EuGH-Urteil: Auch Insider haben das Recht zu schweigen
#Urteil #Insider #Insiderhandel #Marktmanipulation #EuropäischerGerichtshof #Rechtspolitik #Kriminalität #Betrug #Börsenaufsicht #Produkthaftung #BaFin #Wirecard
Marktmanipulation bei Börsengeschäften lässt sich schwer aufklären․ Beschuldigte dürfen die Ermittlungen nicht behindern, müssen sich aber nicht selbst belasten․
#Urteil #Insider #Insiderhandel #Marktmanipulation #EuropäischerGerichtshof #Rechtspolitik #Kriminalität #Betrug #Börsenaufsicht #Produkthaftung #BaFin #Wirecard
Marktmanipulation bei Börsengeschäften lässt sich schwer aufklären․ Beschuldigte dürfen die Ermittlungen nicht behindern, müssen sich aber nicht selbst belasten․
Gesundheitsportal: Gericht untersagt Kooperation zwischen Bund und Google vorläufig
#Gesundheitsministerium #JensSpahn #Verlage #Medien #Urteil #Burda #Gesundheit
Bei Suchanfragen zu Krankheiten zeigt Google ein Portal des Gesundheitsministerium prominent․ Das Landgericht München wertet das als Kartellverstoß․
#Gesundheitsministerium #JensSpahn #Verlage #Medien #Urteil #Burda #Gesundheit
Bei Suchanfragen zu Krankheiten zeigt Google ein Portal des Gesundheitsministerium prominent․ Das Landgericht München wertet das als Kartellverstoß․
Gesundheitsportal: Jens Spahn scheitert mit großem Google-Deal
#Gesundheitsministerium #JensSpahn #Verlage #Medien #Urteil #Burda #Gesundheit #Internet #InternetPortal #Suchmaschine #Urheberrecht #Kartellpolitik #Presse #UnlautererWettbewerb #Netdoktor #BMG #HubertBurda #Internetwerbung
Der Bundesgesundheitsminister setzt auf ein eigenes Medizinportal․ Der US-Internetriese Google soll es populär machen․ Doch das Landgericht München stoppt die Allianz vorläufig․
#Gesundheitsministerium #JensSpahn #Verlage #Medien #Urteil #Burda #Gesundheit #Internet #InternetPortal #Suchmaschine #Urheberrecht #Kartellpolitik #Presse #UnlautererWettbewerb #Netdoktor #BMG #HubertBurda #Internetwerbung
Der Bundesgesundheitsminister setzt auf ein eigenes Medizinportal․ Der US-Internetriese Google soll es populär machen․ Doch das Landgericht München stoppt die Allianz vorläufig․