Hessen: Bouffier ernennt Boddenberg zum hessischen Finanzminister
#Hessen #VolkerBouffier #MichaelBoddenberg #Regierung #Partei #Politiker #Ministerium #Landtagswahl #Finanzausgleich #Staatsbeteiligung #Staatsvermögen #HaushaltLand #VolkerBouffier #ThomasSchäfer

Der hessische Ministerpräsident hat den CDU-Landtagsfranktionschef zum Finanzminister von Hessen ernannt․ Boddenberg folgt damit auf Thomas Schäfer․

Coronakrise: Finanzminister Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für Kommunen
#Schulden #OlafScholz #Coronakrise #Steuern #Bundesfinanzminister #HaushaltGemeinde #Gewerbesteuer #Kommunalwesen #Finanzpolitik #Staatsverschuldung #Föderalismus #KommunalerBetrieb #Wirtschaftspolitik #Finanzplanung #mittelfristige #Finanzausgleich #FunkeMediengruppe #Bundesfinanzministerium #OlafScholz

Olaf Scholz will den in finanzielle Schwierigkeiten geratenen Kommunen mit fast 57 Milliarden Euro helfen․ Daran beteiligen sich neben dem Bund auch die Länder․

Migration: 23,1 Milliarden Euro: Flüchtlingsausgaben erreichen erneutes Rekordniveau
#Bund #Länder #Haushalt #Flüchtlinge #Flüchtlingskosten #Asyl #HaushaltStaat #HaushaltLand #Finanzausgleich #Föderalismus #Staatsverschuldung #EuropäischerGerichtshof

Die Flüchtlingsmigration sorgt auch Jahre nach ihrem Höhepunkt für hohe Kosten․ Ein großer Teil entfiel auch 2019 auf die Bekämpfung von Fluchtursachen․

Corona: „Größenordnungen der Krise stellen alles in den Schatten“ – Schuldenbremse droht der schleichende Tod
#Pandemie #Covid19 #Schuldenbremse #Verschuldung #Schuldenregel #OlafScholz #MichaelHüther #ChristianKastrop #IW #ClemensFuest #Staatsverschuldung #Finanzpolitik #Krankheit #Wirtschaftspolitik #HaushaltLand #Zivilschutz #HaushaltStaat #Föderalismus #Finanzausgleich #Finanzplanung #mittelfristige #SPD #IfoInstitut #OlafScholz #MichaelHüther #ChristianKastrop #ReinhardMeyer #ClemensFuest

Durch die Krise bekommt die Debatte um die Schuldenregel neue Wucht․ Bund und Länder werden die Vorgaben lange oder gar nicht einhalten können․

Unternehmenshilfen: Streit um Corona-Kosten: Kanzleramtschef Braun fordert Beteiligung der Länder
#Bundesregierung #Coronahilfen #Bund #Länder #Ministerpräsidenten #AngelaMerkel #HelgeBraun #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Subvention #Föderalismus #Freiberufler #HaushaltLand #Finanzausgleich #Strukturpolitik #CDU #SPD #HelgeBraun #ReinerHaseloff #OlafScholz #AngelaMerkel #MaluDreyer

Bisher schultert vor allem der Bund die Coronahilfen für die Wirtschaft․ Kanzleramtschef Braun bittet die Länder um finanzielle Unterstützung․ Doch die winken ab․

IW-Berechnung: Bundesregierung gibt bis zu 10 Milliarden zu viel für Corona-Hilfen aus
#CoronaHilfen #Coronakrise #ChristineLambrecht #Gastronomie #Zivilschutz #Krankheit #Subvention #Wirtschaftspolitik #Föderalismus #Finanzpolitik #Freiberufler #HaushaltLand #Staatsverschuldung #Arbeitsmarkt #Strukturpolitik #Finanzausgleich #IWKöln #FunkeMediengruppe #Bundesbank #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #Branchenanalyse

Einige Betriebe verdienten durch die Corona-Hilfen mehr als vor der Krise․ Das zeigen offenbar Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft․

IW-Berechnung: Bundesregierung gibt bis zu zehn Milliarden zu viel für Corona-Hilfen aus
#CoronaHilfen #Coronakrise #ChristineLambrecht #Gastronomie #Zivilschutz #Krankheit #Subvention #Wirtschaftspolitik #Föderalismus #Finanzpolitik #Freiberufler #HaushaltLand #Staatsverschuldung #Arbeitsmarkt #Strukturpolitik #Finanzausgleich #IWKöln #FunkeMediengruppe #Bundesbank #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #Branchenanalyse

Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigen: Einige Betriebe haben durch die Corona-Hilfen mehr Geld in der Kasse als wenn sie geöffnet wären․

Kommunale Finanzen: Städtetag für Ausgleich bei Gewerbesteuerverlusten von Kommunen
#Coronavirus #Steuerpolitik #DeutscherStädtetag #Gewerbesteuer #HaushaltGemeinde #Kommunalwesen #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Finanzausgleich #Investitionspolitik #Strukturpolitik

Die Kommunen halten die Infrastruktur am Laufen․ In der Coronakrise bricht ihre wichtigste Einnahmequelle ein․ Der Deutsche Städtetag hofft auf Hilfe․

Bildung: 750 Millionen Euro für Ganztagsausbau an Grundschulen können an Länder fließen
#Ganztagsausbau #Grundschule #Bund #Länder #Finanzierung #Geld #Ganztagsbetreuung #Föderalismus #Finanzausgleich #HaushaltLand #Bildungspolitik #Bildungsausgaben #Strukturpolitik #Kindergarten #Schule

Nach langen Verhandlungen kann sich der Bund am Ganztagsausbau der Länder beteiligen․ Bis 2029 soll jedes Grundschulkind einen Ganztagsplatz bekommen können․

Coronakrise: Bundesländer schließen 2020 mit 42 Milliarden Euro Defizit ab
#Länder #Finanzen #Haushaltspolitik #Schuldenbremse #Staatsverschuldung #Föderalismus #HaushaltLand #Zivilschutz #Finanzausgleich #Krankheit #Finanzpolitik #HaushaltStaat #Bundesfinanzministerium #CSU #EckhardtRehberg

Jahrelang hatten die Bundesländer hohe Haushaltsüberschüsse erzielt․ Doch in der Coronakrise rutschten sie wieder in die rote Zahlen - trotz großzügiger Hilfe vom Bund․