Libertäre Linke 🏴🚩
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"Anarchism is democracy taken seriously." Edward Abbey

anarchistisch, kommunistisch, antifaschistisch, antiglobalistisch, gegen Etatismus und Kapitalismus! 🏴🚩
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Forwarded from Telepolis
Der Aufstieg und Fall von Sebastian Kurz
#FPÖ #Flüchtlinge #Medien #Migranten #SebastianKurz #ÖVP #Österreich

Ein gutes Licht wirft dies auf die österreichische Politik gewiss nicht
Forwarded from Telepolis
Festung EU: Die kalte Grenze
#Asyl #Belarus #EU #Flüchtlinge #Migration #Polen #Pushbacks

Mehrere Tage Schneefall und Minusgrade werden für die Grenzregion von Belarus und Polen gemeldet․ Migranten und Asylsuchende harren dort in den Wäldern aus
Forwarded from Telepolis
"Es darf keine Geflüchteten erster und zweiter Klasse geben"
#Flüchtlinge #HartzIV #UkraineKrieg #Umverteilung #sozialerFriede

Diskussionen zum Sonderstatus von ukrainischen Kriegsflüchtlingen, moralische Doppelstandards und der soziale Friede in Deutschland - Interview mit Gerhard Trabert
Forwarded from redAktion
Die AfD ist eine BRD-Partei und die BRD ein AfD-Staat.

»... gerade im #Nationalismus besteht eine Schnittmenge mit den meisten anderen etablierten Parteien ...

Gemeinsam ist ihnen auch, #Flüchtlinge und Zugewanderte zu Sündenböcken zu erklären, die für die organisierte Mangelwirtschaft oder die soziale Schere verantwortlich gemacht werden. Die realen sozialen Unterschiede an sich bleiben dagegen ein Tabu.

#Polizei, #Staatsschutz, #Staatsanwaltschaften, #Bundeswehr, #Nachrichtendienste und #Geheimdienste: Auch die AfD will die Instrumente der Macht noch mächtiger machen und ihnen mehr Möglichkeiten geben.

Damit passt diese Partei bestens zu dieser BRD, einer seit 2020 außer Kraft gesetzten Republik im permanenten #Ausnahmezustand, aber mit tiefgreifenden Gemeinsamkeiten: Denn diese BRD passt auch zu dieser Partei.

Die AfD ist wie Fleisch vom Fleische, ihr Personal kommt unter anderem aus den offiziellen Strukturen, Ämtern und Behörden, sowie direkt aus dem Sicherheitsapparat: Polizisten, Staatsanwälte, Nachrichtendienstler, Soldaten.

Nehmen wir den #Verfassungsschutz, der noch nie die Demokratie verteidigt hat, sondern ein reines #Herrschaftsinstrument ist, mit dem Desinformation betrieben wird. Der à la Stasi Zersetzungsmaßnahmen und Kampagnen organisiert gegen kritische Personen, Parteien oder Medien und in breitem Stil Rufmord betreibt. Und der, wo es sein muss, auch schon mal in Anschläge verwickelt ist oder hinterher deren Aufklärung sabotiert (siehe NSU, Breitscheidplatz, Lübcke-Mord). Nebenbei, aber nicht zuletzt: Mit Anschlägen ließ sich schon immer auch trefflich Politik machen.

Die etablierten politischen Kräfte haben in den letzten Jahren alles getan, die AfD aufzubauen. ... Wer berechtigte, demokratische Coronaproteste “rechtsextrem” nennt, bagatellisiert original Rechtsextreme und zeigt, dass ihn Rechtsextremismus gar nicht interessiert, sondern dass er lediglich ein instrumentelles Verhältnis dazu hat.

Und dann noch das: Tausende, die durch die Straßen deutscher Städte ziehen und rufen: “Ganz Deutschland hasst die AfD”, oder Plakate tragen, auf denen steht: “FCK AfD”. Überall tönt es “AfD”. So kritisiert man diese Partei nicht, sondern macht auf dümmliche Weise Werbung für sie und begreift es nicht einmal. ...

Mit dem Aufstieg der AfD hat also alles seine Ordnung, seine BRD-Ordnung.«

https://overton-magazin.de/top-story/die-brd-partei-und-der-afd-staat

@Aktion_red