Scharfe Kritik an die Vorhaben von Nancy Faeser und Thomas Haldenwang

Philipp Amthor: Wenn »Rechts« verschwindet, gibt nur noch »Links« und »Grün«

»Das hat auch Schlagseite. Es dient einer Entfesselung staatlicher Gewalt zugunsten einer Herrschafts des Verdachts. Das ist nicht demokratisch.«

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Kritik #NancyFaeser #ThomasHaldenwang #PhilippAmthor #Entfesselung #Schlagseite #Gewalt #Herrschafts

http://tinyurl.com/ybfwes4n

https://www.freiewelt.net/nachricht/philipp-amthor-wenn-rechts-verschwindet-gibt-nur-noch-links-und-gruen-10095951/

Video: Interview mit Beatrix von Storch

Beatrix von Storch: Nancy Faeser gefährdet mit ihrer Politik die freiheitliche Grundordnung

Die Politik der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und des Verfassungsschutz-Chefs Thomas Haldenwang (CDU) seien eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #BeatrixvonStorch #NancyFaeser #Politik #Grundordnung #SPD #CDU #ThomasHaldenwang

https://tinyurl.com/yc74db7r

https://www.freiewelt.net/nachricht/beatrix-von-storch-nancy-faeser-gefaehrdet-mit-ihrer-politik-die-freiheitliche-grundordnung-10095977/

»Verfassungsschutz-Präsident verletzt die Verfassung«

Verfassungsrechtler Rupert Scholz fordert Konsequenzen für Thomas Haldenwang

Prof. Scholz: »Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletzt die Verfassung. Er überschreitet dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen.«

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Verfassungsschutz #Verfassung #RupertScholz #ThomasHaldenwang #Beschlusse #Beobachtung #Kommentierung #Kompetenzen

https://tinyurl.com/5xbjej8f

https://www.freiewelt.net/nachricht/verfassungsrechtler-rupert-scholz-fordert-konsequenzen-fuer-thomas-haldenwang-10096299/

Vielzahl »diskreter Gespräche mit Journalisten«

Haldenwang hat wohl mit Journalisten über »Geheimtreffen« geplaudert

Thomas Haldenwang, seines Zeichens in das Amt als Präsident des Bundesverfassungsschutzes gehievter Merkel-Spezi, kann nicht mehr länger ausschließen, dass er Journalisten über das angebliche »Geheimtreffen« in Potsdam informiert hat. Genau das aber haben er und seine Behörde stets behauptet.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Gesprache #Journalisten #ThomasHaldenwang #AngelaMerkel #Bundesverfassungsschutzes #Spezi #Potsdam

https://tinyurl.com/3fz4hk36

https://www.freiewelt.net/nachricht/haldenwang-hat-wohl-mit-journalisten-ueber-geheimtreffen-geplaudert-10096747/