Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
KLARSTELLUNG – in eigener Sache
Info zu unserer offiziellen, öffentlichen Telegram- Gruppe und dem Kanal von dieBasis
Der offizielle und öffentliche Kanal von dieBasis ist:
👉 dieBasis bewegt
Die offizielle und öffentliche Diskussionsgruppe ist:
👉 https://t.me/+x0CKrnHJkh1iNDcy
Kein Kanal der Partei ist:
„dieBasis funkt“
Keine Gruppen der Partei sind:
„dieBasis offiziell“ ("interne" Gruppe)
„dieBasis diskutiert öffentlich“
Seit Ende 2023 hat die Partei keinerlei Administrator-Zugriffe und auch keinen Einfluss auf Inhalte. (= "gekapert")
Für die dortigen Umgangsformen, Inhalte und Vorfälle tragen wir daher keinerlei Verantwortung. Wir empfehlen, diese Gruppen und den Kanal zu verlassen und diebasis bewegt zu folgen.
Hinweis: Parteiinterna dürfen in den o.g. Telegram-Gruppen nicht öffentlich gemacht werden. Mitglieder, die es tun, verstoßen gegen die Satzung.
Bitte verteilen, auch gerne in parteifremden Telegramgruppen.
Infos für Mitglieder
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#diebasis #achtsamkeit #transparenz
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Meinungsfreiheit in Haft?
Die Festnahme von Pavel Durov, dem Gründer von Telegram, am Pariser Flughafen wirft Fragen auf: Werden Stimmen im digitalen Raum zunehmend zum Schweigen gebracht? Durov, einst gefeierter Verfechter der freien Meinungsäußerung im Westen, gerät nun ins Visier europäischer Behörden. Gleichzeitig verschärft der neue EU Digital Services Act die Regulierung von Online-Inhalten. Wir fragen uns und euch: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr? Wie steht Ihr zur Verhaftung Durovs?
Den gesamten, sehr lesenswerten Artikel findet ihr auf unserer Homepage (Link ist in den Kommentaren).
Für freie Meinungsäußerung... dieBasis wählen!
🔹Mitwirken und Mitglied werden: https://diebasis-bayern.de/mitglied-werden/
🔹Spendenkonto:
Landesverband Bayern
Sparkasse Aichach-Schrobenhausen
IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31
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#Telegram #durov #haft #Meinungsvielfalt #dieBasis
Die Festnahme von Pavel Durov, dem Gründer von Telegram, am Pariser Flughafen wirft Fragen auf: Werden Stimmen im digitalen Raum zunehmend zum Schweigen gebracht? Durov, einst gefeierter Verfechter der freien Meinungsäußerung im Westen, gerät nun ins Visier europäischer Behörden. Gleichzeitig verschärft der neue EU Digital Services Act die Regulierung von Online-Inhalten. Wir fragen uns und euch: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr? Wie steht Ihr zur Verhaftung Durovs?
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Alles Gute dem Land der Dichter & Denker! Am heutigen Tag jährt sich Johann Wolfgang von Goethes Geburtstag zum 275. Mal.
Goethe war, zusammen mit Schiller, Lessing und Herder, einer DER deutschen Dichter und Denker im Zeitalter der Aufklärung. Seine profunden naturwissenschaftlichen Kenntnisse haben sein literarisches Schaffen stark beeinflusst.
Aus Wikipedia: Im Zeitalter der Aufklärung gehörte der Kampf gegen Vorurteile zu den wichtigsten Merkmalen… Gesellschaftspolitisch zielte die Aufklärung auf mehr persönliche Handlungsfreiheit, Bildung, Bürgerrechte, allgemeine Menschenrechte und das Gemeinwohl als Staatspflicht.
„Sturm und Drang“ nannte sich die literarische Strömung innerhalb der Zeit der Aufklärung – diese war geprägt vom freien und gebildeten Geist, der Schöpferkraft und der Naturgesetze.
Wir finden: Es braucht wieder eine Revolution in den Köpfen der Menschen! Ähnlich wie damals sollten Bildung, Meinungsfreiheit und freie Wissenschaften wieder an vorderster Stelle stehen. Wir brauchen wieder mehr Dichter & Denker in Deutschland und in Europa!
Für eine bessere Politik ... dieBasis wählen!
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#diebasis #Goethe275 #DichterUndDenker #BildungFürAlle #FreieWissenschaften
Foto: Adobe Stock/ Anibal Trejo
Goethe war, zusammen mit Schiller, Lessing und Herder, einer DER deutschen Dichter und Denker im Zeitalter der Aufklärung. Seine profunden naturwissenschaftlichen Kenntnisse haben sein literarisches Schaffen stark beeinflusst.
Aus Wikipedia: Im Zeitalter der Aufklärung gehörte der Kampf gegen Vorurteile zu den wichtigsten Merkmalen… Gesellschaftspolitisch zielte die Aufklärung auf mehr persönliche Handlungsfreiheit, Bildung, Bürgerrechte, allgemeine Menschenrechte und das Gemeinwohl als Staatspflicht.
„Sturm und Drang“ nannte sich die literarische Strömung innerhalb der Zeit der Aufklärung – diese war geprägt vom freien und gebildeten Geist, der Schöpferkraft und der Naturgesetze.
Wir finden: Es braucht wieder eine Revolution in den Köpfen der Menschen! Ähnlich wie damals sollten Bildung, Meinungsfreiheit und freie Wissenschaften wieder an vorderster Stelle stehen. Wir brauchen wieder mehr Dichter & Denker in Deutschland und in Europa!
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Foto: Adobe Stock/ Anibal Trejo
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Eine Befragung der Körber-Stiftung zeigt: Über 54 % der Deutschen verlieren das Vertrauen in unsere Demokratie, nur noch 9 % vertrauen den etablierten Parteien.
Hier setzt dieBasis an: Mit direkter Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung wollen wir dieses Vertrauen zurückgewinnen. Wir stehen für Transparenz und echte Mitbestimmung statt leerer Versprechungen. Gemeinsam können wir die politische Kultur verändern und das Vertrauen in unsere Demokratie stärken!
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#ZukunftGestalten #diebasis #direktedemokratie #demokratiestärken
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„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.” (Karl Jaspers)
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Bei nachweisbaren bewussten Straftaten und bei grober Fahrlässigkeit in Zusammenhang mit der sogenannten „Corona-Pandemie” und den ausgeführten Maßnahmen sind die Verantwortlichen anzuklagen.
#diebasis #aufarbeitung #coronapolitik #wahrheit #frieden #freiheit #rkiprotokolle
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Bei nachweisbaren bewussten Straftaten und bei grober Fahrlässigkeit in Zusammenhang mit der sogenannten „Corona-Pandemie” und den ausgeführten Maßnahmen sind die Verantwortlichen anzuklagen.
#diebasis #aufarbeitung #coronapolitik #wahrheit #frieden #freiheit #rkiprotokolle
Neues von den regierenden Bananenbiegern aus Berlin!
Jawoll Nancy,
endlich wird durchgegriffen, Messerverbote, verstärkte Abschiebung, mehr Kontrolle via Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Bereich, alle unter Generalverdacht gestellt, China lässt grüßen.
Ja meine liebe Ampel, die Felle schwimmen davon, Aktionismus vor zwei Wahlen im Osten von Deutschland. Mädel, glaubst du wirklich,davon lässt sich ein halbwegs intelligenter Mensch täuschen?
Anstatt die Gründe anzupacken, bleibt es dabei, an den Symptomen herumzuschustern. Mit Glück geht es innerhalb eines Jahres darum, eine Abschiebung durchzusetzen (gibt ja eine mehrsprachige Anleitung, wie man dagegen vorgehen kann), danach Abschiebung nach z.B. Frankreich. Vormittags über die Grenze, nachmittags kommt der zurück und es geht von vorne los. Für dumm kann ich mich selber verkaufen.
Wenn ein Gast den Wirt mit einem Glas bedroht, wird der Wirt nicht alle Gläser in seiner Kneipe verbieten. Nein er wirft den Gast raus und sorgt dafür, dass der nicht mehr reinkommt.
Unsere Regierung verbietet die Gläser und lässt solche Menschen weiter frei in der Kneipe herumlaufen. Und dieser Gast bringt eben dann sein eigenes Glas mit.
Schlimmer noch, die Stammgäste werden auch gleich noch mit verdächtigt, könnte ja einer ein Glas dabeihaben, mit dem er wen bedrohen will. Gleich wird auch wieder an der Freiheit geschraubt, verstärkte Kontrolle, Gesichtserkennung mit mehr Kameras, Bewegungsbilder. Da kann ja die treusorgende Ehefrau/Ehemann nicht einmal mehr unerkannt fremdgehen. Grundrechte mit Füßen treten ist alles was diese Politik in Deutschland kann, und dafür ist jedes Mittel recht.
2023 fast 9000 Messerangriffe, keinen Politiker hat es wirklich gestört. Jetzt sind Wahlen in Thüringen und Sachsen, plötzlich bricht der Aktionismus los.
Ich wette, nach den Wahlen wird nichts davon übrigbleiben, außer einer stärkeren Kontrolle und Überwachung der eigenen Bevölkerung.
Grüße an alle
Claudio
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#diebasis #migration #Asyl #wahl
Jawoll Nancy,
endlich wird durchgegriffen, Messerverbote, verstärkte Abschiebung, mehr Kontrolle via Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Bereich, alle unter Generalverdacht gestellt, China lässt grüßen.
Ja meine liebe Ampel, die Felle schwimmen davon, Aktionismus vor zwei Wahlen im Osten von Deutschland. Mädel, glaubst du wirklich,davon lässt sich ein halbwegs intelligenter Mensch täuschen?
Anstatt die Gründe anzupacken, bleibt es dabei, an den Symptomen herumzuschustern. Mit Glück geht es innerhalb eines Jahres darum, eine Abschiebung durchzusetzen (gibt ja eine mehrsprachige Anleitung, wie man dagegen vorgehen kann), danach Abschiebung nach z.B. Frankreich. Vormittags über die Grenze, nachmittags kommt der zurück und es geht von vorne los. Für dumm kann ich mich selber verkaufen.
Wenn ein Gast den Wirt mit einem Glas bedroht, wird der Wirt nicht alle Gläser in seiner Kneipe verbieten. Nein er wirft den Gast raus und sorgt dafür, dass der nicht mehr reinkommt.
Unsere Regierung verbietet die Gläser und lässt solche Menschen weiter frei in der Kneipe herumlaufen. Und dieser Gast bringt eben dann sein eigenes Glas mit.
Schlimmer noch, die Stammgäste werden auch gleich noch mit verdächtigt, könnte ja einer ein Glas dabeihaben, mit dem er wen bedrohen will. Gleich wird auch wieder an der Freiheit geschraubt, verstärkte Kontrolle, Gesichtserkennung mit mehr Kameras, Bewegungsbilder. Da kann ja die treusorgende Ehefrau/Ehemann nicht einmal mehr unerkannt fremdgehen. Grundrechte mit Füßen treten ist alles was diese Politik in Deutschland kann, und dafür ist jedes Mittel recht.
2023 fast 9000 Messerangriffe, keinen Politiker hat es wirklich gestört. Jetzt sind Wahlen in Thüringen und Sachsen, plötzlich bricht der Aktionismus los.
Ich wette, nach den Wahlen wird nichts davon übrigbleiben, außer einer stärkeren Kontrolle und Überwachung der eigenen Bevölkerung.
Grüße an alle
Claudio
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Landtagswahl in Sachsen und Thüringen
Warum dieBasis bei den Wahlen keine Rolle mehr gespielt hat.
Gastbeitrag von Sven Lingreen
Corona hat in den Wahlkämpfen in Thüringen und Sachsen als Thema keine Rolle mehr gespielt, maximal als unbedeutendes Nebenthema nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle. Die Menschen haben die Corona-Zeit weitgehend hinter sich gelassen, und die Aufarbeitung der Restriktionen ist im aktuellen Zustand der Gesellschaft noch gar nicht umfassend möglich.
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.
[...]
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/09/landtagswahl-in-sachsen-und-thueringen/ 👈
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bedeuten ein offenes und verstecktes „Weiter so !“ von Altparteien, Politik und den Antipoden AfD und BSW. Und das hat eine große Zahl der Wähler ganz sicher nicht gewollt.
Für ein politisches System der direkten Mitbestimmung durch die Bürger braucht es aber dieBasis, die diese Idee verbreiten und politisch etablieren will.
#diebasis #landtagswahl #sachsen #thüringen #mitgestimmung #wandel
Warum dieBasis bei den Wahlen keine Rolle mehr gespielt hat.
Gastbeitrag von Sven Lingreen
Corona hat in den Wahlkämpfen in Thüringen und Sachsen als Thema keine Rolle mehr gespielt, maximal als unbedeutendes Nebenthema nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle. Die Menschen haben die Corona-Zeit weitgehend hinter sich gelassen, und die Aufarbeitung der Restriktionen ist im aktuellen Zustand der Gesellschaft noch gar nicht umfassend möglich.
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.
[...]
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Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bedeuten ein offenes und verstecktes „Weiter so !“ von Altparteien, Politik und den Antipoden AfD und BSW. Und das hat eine große Zahl der Wähler ganz sicher nicht gewollt.
Für ein politisches System der direkten Mitbestimmung durch die Bürger braucht es aber dieBasis, die diese Idee verbreiten und politisch etablieren will.
#diebasis #landtagswahl #sachsen #thüringen #mitgestimmung #wandel
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Landtagswahl in Sachsen und Thüringen - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit…
Ja, so ist das…..
Unsere liebe Sahra, jetzt zeigt sie, was unter dem Becher ist, die gleiche verlogene Systempartei wie alle anderen Altparteien auch. Nach dem Wahlergebnis sprach sie von Macht und Regierungsauftrag, große Worte für eine Kleinstpartei, die nicht einmal das Personal hat, Positionen zu besetzen.
Große Worte, ach ja, die gab es vor der Wahl schon, man musste ja den anderen Parteien, in erster Linie der AFD und auch uns, der Partei dieBasis, Wähler nehmen. Die Art und Weise, wie hier Stimmen „generiert“ wurden, genau die gleiche wie immer. Gab es da nicht die Aussage, mit allen demokratisch gewählten Parteien zu reden, irgendwas mit Brandmauern niederreißen?
Hier offenbart sich der Sinn, der hinter dem Bündnis Sahra Wagenknecht steht, sie sollte nur Stimmen sammeln, vorwiegend die der sogenannten Protestwähler.
Im Pressebericht des Bündnis Sahra Wagenknecht für Thüringen: (Zitat)
"Zum Umgang mit der AFD beschloss der Landesvorstand folgende Punkte einstimmig:
1. Es wird keine Koalition oder Tolerierung unter Beteiligung der AFD geben.
2. Es wird keine parlamentarische Zusammenarbeit mit der AFD geben. Wir besprechen keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln diese gemeinsam.
3. Wir werden keine Options- oder Sondierungsgespräche mit der AFD führen."
Der nächste Satz, der drunter steht, ist ja das Sahnehäubchen schlechthin!
"Direkte Demokratie jetzt"
Einmal davon abgesehen, wo sie den abgeschrieben hat, stelle ich mir unter direkter Demokratie etwas anderes vor als die Negierung des Wählerwillens von gut 30% der Wähler.
Die Maske ist gefallen, eine weitere Systempartei mit überzogenem Machtanspruch, die auf der gleichen Welle schwimmt wie die Regierungsparteien.
Ich bin kein Fan der Systemparteien, würde sie auch nicht wählen, aber was hier gespielt wird, muss doch dem Einfältigsten auffallen. Mit Millionen Spendengeldern (der Großteil von einem Spender) und einer Handvoll Mitgliedern … Aufgabe erfüllt …
Lieben Gruß, Claudio
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#dieBasis #BSW #SahraWagenknecht #wahlen #thüringenwahl #Sachsenwahl
Unsere liebe Sahra, jetzt zeigt sie, was unter dem Becher ist, die gleiche verlogene Systempartei wie alle anderen Altparteien auch. Nach dem Wahlergebnis sprach sie von Macht und Regierungsauftrag, große Worte für eine Kleinstpartei, die nicht einmal das Personal hat, Positionen zu besetzen.
Große Worte, ach ja, die gab es vor der Wahl schon, man musste ja den anderen Parteien, in erster Linie der AFD und auch uns, der Partei dieBasis, Wähler nehmen. Die Art und Weise, wie hier Stimmen „generiert“ wurden, genau die gleiche wie immer. Gab es da nicht die Aussage, mit allen demokratisch gewählten Parteien zu reden, irgendwas mit Brandmauern niederreißen?
Hier offenbart sich der Sinn, der hinter dem Bündnis Sahra Wagenknecht steht, sie sollte nur Stimmen sammeln, vorwiegend die der sogenannten Protestwähler.
Im Pressebericht des Bündnis Sahra Wagenknecht für Thüringen: (Zitat)
"Zum Umgang mit der AFD beschloss der Landesvorstand folgende Punkte einstimmig:
1. Es wird keine Koalition oder Tolerierung unter Beteiligung der AFD geben.
2. Es wird keine parlamentarische Zusammenarbeit mit der AFD geben. Wir besprechen keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln diese gemeinsam.
3. Wir werden keine Options- oder Sondierungsgespräche mit der AFD führen."
Der nächste Satz, der drunter steht, ist ja das Sahnehäubchen schlechthin!
"Direkte Demokratie jetzt"
Einmal davon abgesehen, wo sie den abgeschrieben hat, stelle ich mir unter direkter Demokratie etwas anderes vor als die Negierung des Wählerwillens von gut 30% der Wähler.
Die Maske ist gefallen, eine weitere Systempartei mit überzogenem Machtanspruch, die auf der gleichen Welle schwimmt wie die Regierungsparteien.
Ich bin kein Fan der Systemparteien, würde sie auch nicht wählen, aber was hier gespielt wird, muss doch dem Einfältigsten auffallen. Mit Millionen Spendengeldern (der Großteil von einem Spender) und einer Handvoll Mitgliedern … Aufgabe erfüllt …
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dieBasis bei Wikipedia und Omas gegen Rechts
Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung.
Anlässlich einer Demonstration mit Beteiligung der Partei dieBasis in Bückeburg im Mai 2024 hatten sich die OGR mit Aussagen dagegen positioniert, die wegen ihrer hetzerischen Tonlage hier nicht weiter zitiert werden. Interessierte mögen in das Schaumburger Wochenblatt schauen. 1
Birgit Nowak, Mitglied des Landesvorstands der Partei dieBasis Niedersachsen, stellte Strafanzeige. [...]
Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab. Sie stellt fest, dass es sich bei den Schmähungen um zulässige Meinungsäußerungen handelt, „weil die in den verwendeten Wortbeiträgen verwendeten Tatsachen (sic!) auch anderen Quellen – insbesondere Wikipedia (sic!) – zu entnehmen sind und es deshalb fernliegt, dass die Beschuldigten Sie und die Partei dieBasis schmähen wollten.“
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/09/diebasis-bei-wikipedia-und-omas-gegen-rechts/ 👈
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
“In der Wikipedia gibt es totalitäre bzw. mafiöse Sozialstrukturen, die in Teilen der Online-Enzyklopädie eine sachliche Diskussion bzw. Editierung von Artikeln unmöglich machen. Besonders in politischen und sozialwissenschaftlichen Themenfeldern agieren einige besonders problematische Sichter und Administratoren.” Markus Fiedler
Für den Wikipedia-Artikel der Partei dieBasis soll demnach zu großen Teilen Gerhard Sattler, ein Aktiver der Partei ÖkoLinX, verantwortlich sein. Dirk Pohlmann sowie Markus Fiedler legen auf der Plattform Wikihausen dar, wie Wikipedia-Artikel massiv manipuliert und vorsätzlich unsachlich gestaltet werden – hier insbesondere der Artikel zu der Partei dieBasis.
#diebasis #markusfiedler #dirkpohlmann #wikihausen #verleumdung #wikipedia
Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung.
Anlässlich einer Demonstration mit Beteiligung der Partei dieBasis in Bückeburg im Mai 2024 hatten sich die OGR mit Aussagen dagegen positioniert, die wegen ihrer hetzerischen Tonlage hier nicht weiter zitiert werden. Interessierte mögen in das Schaumburger Wochenblatt schauen. 1
Birgit Nowak, Mitglied des Landesvorstands der Partei dieBasis Niedersachsen, stellte Strafanzeige. [...]
Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab. Sie stellt fest, dass es sich bei den Schmähungen um zulässige Meinungsäußerungen handelt, „weil die in den verwendeten Wortbeiträgen verwendeten Tatsachen (sic!) auch anderen Quellen – insbesondere Wikipedia (sic!) – zu entnehmen sind und es deshalb fernliegt, dass die Beschuldigten Sie und die Partei dieBasis schmähen wollten.“
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“In der Wikipedia gibt es totalitäre bzw. mafiöse Sozialstrukturen, die in Teilen der Online-Enzyklopädie eine sachliche Diskussion bzw. Editierung von Artikeln unmöglich machen. Besonders in politischen und sozialwissenschaftlichen Themenfeldern agieren einige besonders problematische Sichter und Administratoren.” Markus Fiedler
Für den Wikipedia-Artikel der Partei dieBasis soll demnach zu großen Teilen Gerhard Sattler, ein Aktiver der Partei ÖkoLinX, verantwortlich sein. Dirk Pohlmann sowie Markus Fiedler legen auf der Plattform Wikihausen dar, wie Wikipedia-Artikel massiv manipuliert und vorsätzlich unsachlich gestaltet werden – hier insbesondere der Artikel zu der Partei dieBasis.
#diebasis #markusfiedler #dirkpohlmann #wikihausen #verleumdung #wikipedia
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
dieBasis bei Wikipedia und Omas gegen Rechts - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung. Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung…
Das Verwaltungsgericht Osnabrück erklärt die einrichtungsbezogene Impfpflicht seit November 2022 für verfassungswidrig – ein deutliches Signal.
Die Pflicht beruhte auf der falschen Annahme, dass die Impfung die Virusübertragung verhindere. Das Robert Koch-Institut wusste das bereits seit längerem, doch trotzdem wurden die Maßnahmen nicht angepasst.
Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Doch ob dies echte Gerechtigkeit für die Betroffenen bringt, bleibt abzuwarten. Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen stehen weiterhin aus.
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Die Pflicht beruhte auf der falschen Annahme, dass die Impfung die Virusübertragung verhindere. Das Robert Koch-Institut wusste das bereits seit längerem, doch trotzdem wurden die Maßnahmen nicht angepasst.
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