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Der Wahlleiter in Sachsen hat festgestellt, dass aufgrund eines Softwarefehlers die Sitzverteilung nicht ganz korrekt war.

Wird natürlich umgehend korrigiert, wie es in einer Demokratie auch zu erwarten ist.

CDU und AfD verlieren jeweils einen Sitz zugunsten der Grünen und der SPD.

Muss ja alles seinen korrekten Gang haben und ändert auch nichts daran, dass CDU, SPD und Grüne trotzdem keine regierungsfähige Mehrheit haben.

Aber dieser kleine Kunstgriff hat für die AfD weitreichende Auswirkungen. Sie verliert dadurch ihre "Sperrminorität", was bedeutet: Mit diesem einen Sitz mehr hätte die AfD Gesetze, die mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden müssen, blockieren können.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. So ein kleiner "Softwarefehler" kann schon mal passieren in einer Bananenrepublik.

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Jürgen Fliege, evangelischer Pfarrer, Buchautor und TV-Moderator, hat uns in einem Vortrag auf wichtige Themen unserer Zeit aufmerksam gemacht: Zensur, den Digital Services Act, Faktenchecker, KI und kognitive Kriegsführung als neue Waffengattung.

Er sprach darüber, wie Begriffe wie Solidarität und Demokratie, die einst positiv waren, heute oft ins Gegenteil verkehrt werden. Solidarität scheint nur noch ein Deckmantel für Egoismus und Gruppenzwang zu sein, und die Demokratie wird zunehmend missbraucht. Fliege stellte die Frage: „Wem können wir noch vertrauen?“ – angesichts der Vielzahl an Informationen und Meinungen, die uns täglich erreichen.

Ein Denkanstoß, der uns alle betrifft: Sind die Informationen, die wir erhalten, wirklich wahr? Und wie gehen wir in Zeiten des Informationskrieges damit um?

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Wir alle sterben zweimal… Einmal, wenn wir unser Leben aushauchen und erneut, wenn unsere Geschichten nicht mehr erzählt werden.

Mit liebevollen und wertschätzenden Gedanken erinnern wir uns an unser Mitglied Erich Schenk, der am vergangenen Mittwoch nach langer, schwerer Krankheit friedlich entschlafend diese Wirklichkeit verlassen hat.

Wir denken dabei auch an die vielen guten Geschichten, die wir mit Erich gemeinsam beim Aufbau der Partei dieBasis erlebt haben. Als Vorstand des KV Augsburg, als Kandidat und Vertrauensperson für Schwaben und des Landesverbandes Bayern gebühren ihm unsere höchste Wertschätzung und unser Dank.

Seinen Angehörigen wünschen wir viel Kraft, Liebe und Frieden, auch wir werden ihn vermissen. Die Geschichten, sein Dasein bei der Partei… all das, was wir mit ihm gemeinsam erlebt haben sowie sein Wirken wie auch sein Wesen werden wir in lebendiger Erinnerung halten.

Habe d´ Ehre, lieber Erich und eine gute Reise!
Landtagswahl in Sachsen und Thüringen

Warum dieBasis bei den Wahlen keine Rolle mehr gespielt hat.

Gastbeitrag von Sven Lingreen

Corona hat in den Wahlkämpfen in Thüringen und Sachsen als Thema keine Rolle mehr gespielt, maximal als unbedeutendes Nebenthema nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle. Die Menschen haben die Corona-Zeit weitgehend hinter sich gelassen, und die Aufarbeitung der Restriktionen ist im aktuellen Zustand der Gesellschaft noch gar nicht umfassend möglich.

Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/09/landtagswahl-in-sachsen-und-thueringen/ 👈

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Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bedeuten ein offenes und verstecktes „Weiter so !“ von Altparteien, Politik und den Antipoden AfD und BSW. Und das hat eine große Zahl der Wähler ganz sicher nicht gewollt.

Für ein politisches System der direkten Mitbestimmung durch die Bürger braucht es aber dieBasis, die diese Idee verbreiten und politisch etablieren will.

#diebasis #landtagswahl #sachsen #thüringen #mitgestimmung #wandel
Parteien in Deutschland: dieBasis. Wir sind nicht klein.

Die Mitgliederzahlen sprechen für sich: dieBasis hat sich in kürzester Zeit als eine der größten politischen Kräfte unter den kleineren Parteien in Deutschland etabliert. Mit knapp ••20.000 Mitgliedern•• ist dieBasis unter den Kleinparteien ganz vorne dabei.

Was macht dieBasis so besonders? Wir setzen auf Basisdemokratie, Freiheit, Machtbegrenzung und Achtsamkeit. In einer Zeit, in der viele Menschen das Vertrauen in die Altparteien verloren haben, bieten wir eine echte Alternative, die die Stimme des Volkes wieder in den Mittelpunkt stellt.

Immer mehr Bürger sind bereit, sich aktiv für eine gerechtere und transparentere Politik einzusetzen. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft – jenseits von Machtinteressen und Lobbyismus.

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Ja, so ist das…..

Unsere liebe Sahra, jetzt zeigt sie, was unter dem Becher ist, die gleiche verlogene Systempartei wie alle anderen Altparteien auch. Nach dem Wahlergebnis sprach sie von Macht und Regierungsauftrag, große Worte für eine Kleinstpartei, die nicht einmal das Personal hat, Positionen zu besetzen.

Große Worte, ach ja, die gab es vor der Wahl schon, man musste ja den anderen Parteien, in erster Linie der AFD und auch uns, der Partei dieBasis, Wähler nehmen. Die Art und Weise, wie hier Stimmen „generiert“ wurden, genau die gleiche wie immer. Gab es da nicht die Aussage, mit allen demokratisch gewählten Parteien zu reden, irgendwas mit Brandmauern niederreißen?

Hier offenbart sich der Sinn, der hinter dem Bündnis Sahra Wagenknecht steht, sie sollte nur Stimmen sammeln, vorwiegend die der sogenannten Protestwähler.

Im Pressebericht des Bündnis Sahra Wagenknecht für Thüringen: (Zitat)

"Zum Umgang mit der AFD beschloss der Landesvorstand folgende Punkte einstimmig:

1. Es wird keine Koalition oder Tolerierung unter Beteiligung der AFD geben.
2. Es wird keine parlamentarische Zusammenarbeit mit der AFD geben. Wir besprechen keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln diese gemeinsam.
3. Wir werden keine Options- oder Sondierungsgespräche mit der AFD führen."

Der nächste Satz, der drunter steht, ist ja das Sahnehäubchen schlechthin!

"Direkte Demokratie jetzt"

Einmal davon abgesehen, wo sie den abgeschrieben hat, stelle ich mir unter direkter Demokratie etwas anderes vor als die Negierung des Wählerwillens von gut 30% der Wähler.

Die Maske ist gefallen, eine weitere Systempartei mit überzogenem Machtanspruch, die auf der gleichen Welle schwimmt wie die Regierungsparteien.

Ich bin kein Fan der Systemparteien, würde sie auch nicht wählen, aber was hier gespielt wird, muss doch dem Einfältigsten auffallen. Mit Millionen Spendengeldern (der Großteil von einem Spender) und einer Handvoll Mitgliedern … Aufgabe erfüllt …

Lieben Gruß, Claudio

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#dieBasis #BSW #SahraWagenknecht #wahlen #thüringenwahl #Sachsenwahl
dieBasis bei Wikipedia und Omas gegen Rechts

Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung.

Anlässlich einer Demonstration mit Beteiligung der Partei dieBasis in Bückeburg im Mai 2024 hatten sich die OGR mit Aussagen dagegen positioniert, die wegen ihrer hetzerischen Tonlage hier nicht weiter zitiert werden. Interessierte mögen in das Schaumburger Wochenblatt schauen. 1

Birgit Nowak, Mitglied des Landesvorstands der Partei dieBasis Niedersachsen, stellte Strafanzeige. [...]

Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab. Sie stellt fest, dass es sich bei den Schmähungen um zulässige Meinungsäußerungen handelt, „weil die in den verwendeten Wortbeiträgen verwendeten Tatsachen (sic!) auch anderen Quellen – insbesondere Wikipedia (sic!) – zu entnehmen sind und es deshalb fernliegt, dass die Beschuldigten Sie und die Partei dieBasis schmähen wollten.“

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/09/diebasis-bei-wikipedia-und-omas-gegen-rechts/ 👈

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“In der Wikipedia gibt es totalitäre bzw. mafiöse Sozialstrukturen, die in Teilen der Online-Enzyklopädie eine sachliche Diskussion bzw. Editierung von Artikeln unmöglich machen. Besonders in politischen und sozialwissenschaftlichen Themenfeldern agieren einige besonders problematische Sichter und Administratoren.” Markus Fiedler

Für den Wikipedia-Artikel der Partei dieBasis soll demnach zu großen Teilen Gerhard Sattler, ein Aktiver der Partei ÖkoLinX, verantwortlich sein. Dirk Pohlmann sowie Markus Fiedler legen auf der Plattform Wikihausen dar, wie Wikipedia-Artikel massiv manipuliert und vorsätzlich unsachlich gestaltet werden – hier insbesondere der Artikel zu der Partei dieBasis.

#diebasis #markusfiedler #dirkpohlmann #wikihausen #verleumdung #wikipedia
Das Verwaltungsgericht Osnabrück erklärt die einrichtungsbezogene Impfpflicht seit November 2022 für verfassungswidrig – ein deutliches Signal.

Die Pflicht beruhte auf der falschen Annahme, dass die Impfung die Virusübertragung verhindere. Das Robert Koch-Institut wusste das bereits seit längerem, doch trotzdem wurden die Maßnahmen nicht angepasst.

Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Doch ob dies echte Gerechtigkeit für die Betroffenen bringt, bleibt abzuwarten. Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen stehen weiterhin aus.

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#impfpflicht #einrichtungsbezogene #Coronaaufarbeitung #dieBasis
Für den Erhalt des Bargeldes!

Das Bargeld verschwindet langsam aus unserem Alltag, aber wir sollten uns fragen, ob das wirklich im Sinne unserer Freiheit und Privatsphäre ist. Bargeld bietet Vorteile, die digitale Zahlungsmittel niemals ersetzen können.

Warum ist Bargeld so wichtig?

Privatsphäre schützen: Jede digitale Transaktion hinterlässt Spuren. Mit Bargeld können wir anonym einkaufen und unsere finanzielle Privatsphäre bewahren. In einer Welt ohne Bargeld können all unsere Käufe überwacht und ausgewertet werden.

Freiheit und Unabhängigkeit: Bargeld gibt uns die Kontrolle über unser Geld. Bei rein digitalem Zahlungsverkehr können Banken oder der Staat den Zugang zu unserem Geld blockieren.

Zugang für alle: Nicht jeder hat Zugang zu digitalen Zahlungsmitteln. Ältere Menschen, Menschen ohne Bankkonto oder mit eingeschränktem Zugang zu digitalen Technologien sind ohne Bargeld ausgeschlossen.

Wir dürfen nicht zulassen, dass diese wichtige Wahlmöglichkeit verschwindet. Bargeld muss immer denselben Stellenwert wie digitales Geld haben.

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#BargeldErhalten #PrivatsphäreSchützen #FreiheitBewahren #Selbstbestimmung #diebasis
Bayerischer Verfassungsschutz: Kritische Medien unter Beschuss

Am 9.9. berichtete die Berliner Zeitung, dass sie selbst auf den Index des Bayerischen Verfassungsschutzes gesetzt wurde. In dessen Bericht für das Jahr 2023 werden die Berliner Zeitung und andere Medien wie die Wochenzeitung Der Freitag als potenzielle russische Propagandawerkzeuge erwähnt. Wenn nun etablierte Medienhäuser ins Visier geraten, nur weil sie kritische Themen ansprechen, ist das ein beunruhigendes Zeichen für die Meinungsfreiheit in Deutschland.

Wie kann es sein, dass eine staatliche Institution versucht, durch Überwachung und Diffamierung unliebsame Meinungen zum Schweigen zu bringen? Wir befinden uns auf einem gefährlichen Weg, wenn der Verfassungsschutz beginnt, sich über das Grundgesetz zu stellen. Es darf nicht sein, dass kritische Stimmen mundtot gemacht werden! Wir brauchen eine offene Debatte und keine Überwachung!

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#Meinungsfreiheit #Grundgesetz #Verfassungsschutz #KritischeStimmen #dieBasis
Liebe Eltern,
vorerst nur einmal die im „Freistaat“ Bayern.

Unser aller geliebter und geachteter Landesvater hat mal wieder, ähnlich den C-Maßnahmen, in vorauseilendem Gehorsam ein neues Gesetz, bayerisches Bundeswehrgesetz, in Bayern durchgeboxt. Das Ganze natürlich völlig demokratisch und unter Beteiligung der Bevölkerung. 😊

Nicht nur die CSU und die Freien Wähler waren einverstanden, sondern auch die große SPD (okay, spielt in Bayern eh keine Rolle). Während die AfD noch auf der Suche nach ihren Eiern war und sich enthielt, meldeten die Kriegstreiber von den Grünen „verfassungsrechtliche Bedenken“ an.

Ach, hat keiner was davon mitbekommen?

Dann, liebe Eltern, hier die Kurzfassung:

Frei nach dem Motto "Deutschland MUSS kriegstüchtig werden" wurde im Juli 2024 ein Kooperationsgesetz zwischen Schulen, Universitäten und der Bundeswehr verabschiedet. Demzufolge müssen wissenschaftliche Entdeckungen und Forschungsarbeiten, im Sinne der nationalen Sicherheit, der Bundeswehr vollumfänglich zur Verfügung gestellt werden. Dieses Gesetz verbietet nun Hochschulen, eine militärische Nutzung ihrer Forschung zu untersagen. Kann man vielleicht noch verstehen.

Was aber natürlich gleich noch im Gesetz geregelt wurde, erinnert mich irgendwie an die Rekrutierung in ganz dunklen Zeiten. Die staatlichen Schulen sollen enger in der politischen Bildung mit der Bundeswehr zusammenarbeiten. Zudem dürfen auch Karriereberater Werbung bei den Jugendlichen für den Dienst an der Waffe machen.

Diese „Karriereberater“ gab’s zwar vorher schon, jedoch kam es hier immer wieder zu Kontroversen. Schulen konnten sich weigern, diese „Rekrutierer“ an ihren Schulen wirken zu lassen… Vorbei.

Unsere Unis und staatlichen Schulen im Dienste der Bundeswehr, Kinder herangezogen als Kanonenfutter, um Deutschland wehrfähig zu machen!

Danke, Herr Söder,
schade, dass wir es nicht geschafft haben, Sie damals abzuwählen.

Hat Ihnen, Herr Söder, keiner gesagt, dass Deutschland bis zu 100 Jahre benötigt, um den Rüstungsstand von 2004 wieder zu erreichen? (lt. Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW)).

Lassen Sie Ihre Finger von unseren Kindern!

Grüße,
Claudio

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#bundeswehrgesetz #bundeswehr #söder #dieBasis
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Erneuter Ausfall bei Kartenzahlung: Zeit für den Erhalt von Bargeld! 💳💶

Bargeld bedeutet Sicherheit. Schon der zweite Ausfall der Kartenzahlungssysteme in Deutschland in diesem Jahr zeigt, wie fragil das bargeldlose Bezahlen ist. Trotzdem plant die EU weiter die schrittweise Abschaffung des Bargelds.

dieBasis fordert den Erhalt von Bargeld als gesetzliches und sicheres Zahlungsmittel!

✍️ Jetzt Petition unterschreiben: https://bargeldverbot.info/petition

👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/07/petition-bargelderhalt/

👉 Unser Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 48)

🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-bundesweite-stoerung-bei-kartenzahlung-probleme-beim-bargeldlosen-bezahlen-100.html

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#BargeldErhalten #Kartenzahlung #CBDC #DigitalerEuro
Post-Vac-Syndrom: Brisanter Artikel im Bayerischen Ärzteblatt
Langzeitfolgen der COVID-19-Impfung im Fokus

Es ist alarmierend, dass das Post-Vac-Syndrom (PVS), eine schwerwiegende Impfkomplikation nach COVID-19-Impfungen, weiterhin kaum Beachtung findet! Immer mehr Menschen leiden unter langanhaltenden Symptomen wie Fatigue, kardiovaskulären und neurologischen Beschwerden – ohne jemals an COVID-19 erkrankt zu sein.

Doch obwohl sehr viele Menschen betroffen sind, gibt es kaum wirksame Behandlungsansätze und die Forschung steht erst am Anfang. Das Paul-Ehrlich-Institut hat keine genauen Zahlen und die betroffenen Patienten kämpfen nicht nur mit ihrer Gesundheit, sondern auch mit einem überforderten Gesundheitssystem und abgelehnten Versorgungsanträgen.

Es ist höchste Zeit, dass die Politik und die Gesundheitsbehörden endlich handeln! Ignoranz löst dieses Problem nicht!

Für ehrlichen Diskurs und Aufklärung... dieBasis wählen!
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Es ist unfassbar, wohin wir uns bewegen. Jetzt soll "Desinformation", also eine andere Meinung, ein Straftatbestand werden?

Der Vorschlag aus Faesers Bürgerrat fordert de facto die Errichtung einer Wahrheitsbehörde – das erinnert an dunkle Kapitel unserer Geschichte!

Wer entscheidet, was Wahrheit ist? Wer kontrolliert die Kontrolleure? Mit solchen Gesetzen steuern wir auf das Ende der Demokratie zu.

Meinungsfreiheit, das Grundrecht, das uns schützt, soll geopfert werden.

Wo bleibt der Aufschrei? Wenn wir nicht handeln, verlieren wir alles!

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Söder zieht den Corona-Schlussstrich – Ist denn schon Wahlkampf?

Markus Söder will alle offenen Corona-Bußgeldverfahren in Bayern einstellen. Für viele klingt das wie ein Zeichen der Versöhnung. Doch vergessen wir nicht: Söder war während der Pandemie einer der härtesten Befürworter strenger Maßnahmen, von Ausgangssperren, Kontakbeschränkungen, die das Leben vieler Menschen massiv eingeschränkt haben.

Nun versucht er, politisch den Schlussstrich zu ziehen. Aber wo bleibt die Aufarbeitung seiner Entscheidungen? Erst im Juli erklärte Söder noch, dass die Mehrheit der Menschen mit den Maßnahmen zufrieden gewesen sei und keine Aufarbeitung bräuchten.

Söder ist bekannt für seine Richtungswechsel. Er passt seine Positionen gerne den aktuellen politischen Winden an. Es reicht nicht, nur die Bußgeldverfahren zu beenden, wir benötigen eine echte Aufarbeitung der Fehler, die während der Pandemie gemacht wurden. Taten müssen Worten folgen!

Wir fordern eine echte Aufarbeitung, nicht nur PR-Show und Wendehals-Politik.