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Der komplette Veranstaltungsbericht:
https://diebasis-neabw.de/2024/09/240924-pm-hope-die-hoffnung-stirbt-zuletzt

Alle anderen gesammelten Veranstaltungsberichte finden sich hier: https://diebasis-neabw.de/pressemitteilungen/

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#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis
TV Mainfranken Stammtisch: Prof. Ulrike Kämmerer zur Corona-Pandemie

In diesem Beitrag vom TV Mainfranken Stammtisch stand die Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Fokus. Als einer der Diskussionsgäste nimmt unsere Prof. Ulrike Kämmerer, Biologin und Mitglied der Partei dieBasis, teil.

Ulrike ist auch dieBasis-Direktkandidatin des Wahlkreises Würzburg für die Bundestagswahl 2025.

Sie ist auf Virologie, Molekularbiologie und Immunologie spezialisiert und ordnet die Entwicklungen rund um die mRNA-Impfstoffe und die getroffenen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung wissenschaftlich ein.

Ebenso berichtet auch Frank Kulinna, Gastronom und Gastgeber der Sendung, über die gravierenden Auswirkungen der Lockdowns auf seinen Betrieb.

Den Bericht findet ihr hier: https://www.tvmainfranken.de/mediathek/video/der-tv-mainfranken-stammtisch-diskussionen-um-die-aufarbeitung-der-corona-pandemie/
*Mehr Waffen führen uns nur tiefer in die Spirale der Gewalt!*

Der Konflikt in der Ukraine trägt das Potenzial in sich, zu einer globalen Katastrophe zu eskalieren.

*Wir fordern den Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine.*
Es ist an der Zeit, nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen, sondern den Dialog zu suchen und Wege des Friedens zu finden.

*Diplomatie und Verständigung…*
sind der einzige Ausweg aus einer Eskalation, die niemand gewinnen kann. Gemeinsam müssen wir für den Frieden eintreten, bevor es zu spät ist.

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Unsere Soldaten in der Bundeswehr sollen uns ja vor Angriffen von außen schützen. An sich eine ehrenwerte Aufgabe, die nun aber richtig ausgedehnt wird. 5000 Mann sollen mit Kind und Kegel in Litauen stationiert werden und scheinbar für lange Zeit auch ihren Lebensmittelpunkt dort finden. Schulen und Infrastruktur für diese Menschen in Oliv werden auch von uns finanziert.

Aber das nur am Rande, denn scheinbar gilt für diese Menschen, die für uns im Ernstfall ihr Leben aufs Spiel setzen, das Grundgesetz, das sie verteidigen sollen, nur sehr begrenzt.
Bundeswehrsoldaten unterliegen einer sogenannten Duldungspflicht. Das heißt: Soldaten MÜSSEN sich impfen lassen. Schon lange steht in der „Zentralen Dienstvorschrift Impf- und Prophylaxemaßnahmen“, dass sich Soldaten unter anderem gegen Influenza, Masern, Mumps und Hepatitis impfen lassen müssen. Um eine optimale Einsatzbereitschaft der kämpfenden Truppe zu gewährleisten, wurde am 24.11.2021 diese Dienstvorschrift um die „Coronaimpfung“ erweitert. Egal wie man es benennt, ob Duldungspflicht oder Impfpflicht – es ist eine Verpflichtung.

Nun zur Haarspalterei: Ein Soldat widerspricht diesem Befehl zur Zwangsimpfung und wandert dafür ins Gefängnis. Sitzt er dann wegen Nichtbefolgung der Impfpflicht oder wegen Befehlsverweigerung?

Sollte es sich um Befehlsverweigerung handeln, war diese, meiner Meinung nach, rechtmäßig. Solche Befehle widersprechen jedoch unserem Grundgesetz, Artikel 1 und Artikel 2, Absatz 2. Egal wie man es dreht: Dieser Soldat sitzt wegen Befehlsverweigerung, weil er sich dem Impfzwang in der Bundeswehr widersetzt hat. Das bedeutet für mich: EINGESPERRT, weil er sich der Zwangsimpfung widersetzt hat!

So, Herr Lauterbach, ahnungslosester Bundesgesundheitsminister und Büttel der Pharmaindustrie. Wie war noch gleich Ihre Antwort am 16.10.2024 gegen 16:14 Uhr bei der Befragung des Bundestags?

Auf die Frage der Bundestagsabgeordneten Dr. Christina Baum: „Jetzt sitzen immer noch Soldaten aufgrund ihrer Entscheidung, sich nicht haben impfen zu lassen, in Gefängnissen, und deshalb frage ich Sie, setzen Sie sich dafür ein, dass diese Soldaten freikommen? Denn Sie tragen eine große Verantwortung dafür." antwortete Herr Lauterbach: „Ich will nur so viel antworten: Mir wäre es neu, tatsächlich, dass irgendein Soldat derzeit im Gefängnis sitzt, weil er sich nicht hat impfen lassen.“ Und weiter: „Das bestreite ich hier, und es wirkt nicht wirklich plausibel.“

Eine Lüge, die sich an viele andere Lügen dieses ehrenwerten Herrn anfügt.

Seit dem 16.09.2024 sitzt der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner in der JVA Aichach ein, weil er sich gegen die Spritze gewehrt hat. Ja, Herr Lauterbach, verlogen wie die meisten in unserer Regierungsriege ... Karma is a bitch!

In diesem Sinne: ein schönes Wochenende.

Liebe Grüße, Euer Claudio
Friedrich Merz hat in der ARD-Talkshow mit Caren Miosga eine klare Ansage gemacht: Sollte er Kanzler werden, strebt er eine allgemeine Dienstpflicht an – diesmal auch für Frauen. Dafür müsse das Grundgesetz geändert werden, da derzeit nur Männer zum Kriegsdienst verpflichtet werden können. Doch Merz stellt klar: „Es sei selbstverständlich, dass bei einer Wiederbelebung der Dienstpflicht auch Frauen gemeint seien.“

Aber haben wir aus der Geschichte nichts gelernt? Eine solche Maßnahme führt zu einer weiteren Eskalation, nicht zum Frieden. Müssen wir wirklich erneut in eine Zeit zurückkehren, in der junge Menschen – Männer und jetzt auch Frauen – gezwungen werden, in den Dienst des Staates zu treten, vielleicht sogar in den Krieg?

Wir brauchen Diplomatie statt Eskalation. Kriege haben nie zu einer dauerhaften Lösung geführt, nur zu Leid und Zerstörung. Jetzt ist es wichtiger denn je, auf Verhandlungen und Verständigung zu setzen, nicht auf Zwang und Militär.

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Bei diesem Beitrag handelt es sich um einen Veranstaltungshinweis. Wir - dieBasis - ermöglichen allen Bürgern die Mitwirkung an der politischen Willensbildung. Die Meinung der Referenten muss dabei nicht zwingend der Parteimeinung entsprechen. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den Veranstalter.
Das Bargeld, unser letztes Mittel für Freiheit und Unabhängigkeit, wird systematisch zurückgedrängt. In immer mehr Ländern und Städten verschwinden Geldautomaten, und der Zugang zu Bargeld wird erschwert. In Deutschland sind bereits viele Bankfilialen geschlossen​. Was bedeutet das?

Warum müssen wir handeln?

Gefährliche Abhängigkeit: Hackerangriffe, Stromausfälle oder technische Störungen – bereits heute erleben wir, dass Kartenzahlungen ausfallen. Wenn wir kein Bargeld mehr haben, sind wir diesen Systemen komplett ausgeliefert. Beispiele aus Schweden und Deutschland zeigen, wie anfällig die digitale Infrastruktur ist​.

Freiheit und Privatsphäre: Ohne Bargeld wird jede Transaktion verfolgbar. Es ist nicht mehr möglich, anonym zu bezahlen, was unsere persönliche Freiheit massiv einschränkt​.

Soziale Auswirkungen: In Deutschland werden immer mehr Bankfilialen geschlossen und Geldautomaten abgebaut.

👉 Jetzt handeln! Setz ein Zeichen: Zahle mit Bargeld.
Deutschland gleitet ab in Richtung eines Dritte-Welt-Staates: zerfallende Infrastruktur, Fahrpläne der Bahn, die nur noch geschätzt werden, Massenentlassungen in der Industrie, und ein zunehmendes Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung. Der Staat versagt in seinen Kernaufgaben, während kritische Stimmen, die auf diesen Niedergang aufmerksam machen, verfolgt und diffamiert werden.

*dieBasis steht für eine Kehrtwende:* Wir setzen uns für eine Politik ein, die die tatsächlichen Probleme des Landes angeht, statt Kritiker mundtot zu machen. Nur durch einen ehrlichen Dialog und eine Rückkehr zu den Grundaufgaben des Staates kann der Verfall gestoppt und Deutschland wieder auf den richtigen Kurs gebracht werden.

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Neues von den regierenden Bananenbiegern
*Das Digitale Dienste Gesetz oder die Legitimation von Blockwarten*

Das Gesetz gibt es seit Mai, um Hass und Hetze in digitalen Medien zu bekämpfen – an sich eine gute Idee. Doch wer entscheidet, was Hass oder Hetze ist? Auch regierungskritische Posts und Friedensaufrufe scheinen darunter zu fallen.

Jetzt bemerken FDP-Politiker wie Kubicki, dass etwas schiefläuft (hatten die nicht zugestimmt?). Die Meldestelle der Bundesnetzagentur wird als „grüne Zensuranstalt“ kritisiert. dieBasis warnte schon vor der Verabschiedung, aber die FDP scheint es erst nach schlechten Wahlergebnissen zu merken.

Diese Trusted Flagger sind vertrauenswürdige Hinweisgeber, ich sehe hier gewisse Parallelen zu Einrichtungen, die es vor 1989 gab, kann mich aber auch täuschen.
Der einzige derzeit bekannte Trusted Flagger nennt sich „Respect“ (ein Witz, wenn man mich fragt) und ist der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg angegliedert. Scheinbar soll hier unsere Jugend schon frühzeitig eine „Petzkultur“ erlernen. Die Bundesnetzagentur, geführt von Peter Müller die Grünen, entscheidet nun wer so ein Trusted Flagger sein darf.

Das hier Zensur stattfindet ist wohl jedem klar, der sich damit beschäftigt. Zensur findet statt, wenn der Staat Schriften, Meinungen und Werke genehmigen muss. Lt. Bundesnetzagentur ist es so, dass man ja anschließend gegen eine Löschung Klagen kann, falls man meint, diese sei ungerechtfertigt.

Die Bundesnetzagentur untersteht dem Bund, wird von einem Grünen Politiker geführt und entscheidet final darüber, wer Meinungen, Schriften und Werke zur Löschung meldet.

Und dann gibt es noch den § 5 im Grundgesetz „Eine Zensur findet nicht statt“.

Wie gesagt, das gab´s schon öfter, Meinungsfreiheit hochhalten, solange es die Meinung der Regierung betrifft.

Aber möge sich jeder sein eigenes Bild davon machen und einfach mal einen Blick in dieses, von Brüssel verordnete Gesetz werfen.

Liebe Grüße
Claudio
So tickt unser nächster Bundeskanzler? Friedrich Merz setzt auf Eskalation statt Diplomatie

Merz' zentrale Botschaft: Die Zeit der Diplomatie sei vorbei, jetzt müsse man Härte zeigen. Er fordert ein 24-Stunden-Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Sollte dieser nicht sofort aufhören, zivile Ziele in der Ukraine anzugreifen, müsse der Westen die Reichweitenbeschränkungen für Waffen aufheben. Das bedeutet: Die Ukraine könnte Raketen auf russisches Territorium abfeuern – ein Schritt, der den Krieg eskalieren und die NATO direkt in den Konflikt hineinziehen könnte.

Ein gefährlicher Kurs – mit unvorhersehbaren Folgen für Millionen Menschen in ganz Europa.

Wir fordern: Diplomatie statt Aufrüstung!Wir stehen für Frieden und den sofortigen Stopp jeglicher Waffenlieferungen in die Kriegsregion.

Stattdessen fordern wir eine Rückkehr an den Verhandlungstisch.

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dieBasis erzählt Erfolgsstorys.

Bei der Bürgermeisterwahl in Wesenberg kam Björn Eckardt von dieBasis mit 8,4 Prozent auf Platz 3.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/wahlenmv2024/Buergermeisterwahl-in-Wesenberg-Rissmann-bleibt-im-Amt,wahlmv930.html

Der dritte Platz ist ein Zeichen großen Vertrauens der Bürger in Björns Kompetenz. 👍

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Du willst Politik mitgestalten? Jetzt mitmachen! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

#diebasis #basisdemokratie #dubistdiebasis #wesenberg
Der UN-Zukunftsgipfel, der am 22. und 23. September 2024 in New York stattfand, hat mit dem Globalen Digitalpakt die Weichen für eine umfassende Digitalisierung gestellt. Hinter dem scheinbaren Fortschritt steckt jedoch die Gefahr einer totalen Kontrolle über jeden Bereich unseres Lebens. Der Plan sieht vor, bis 2030 alle Lebensbereiche zu digitalisieren – von Schulen und Krankenhäusern über das Finanzsystem bis hin zu unserer persönlichen Identität.

Was als technische Verbesserung verkauft wird, ist der Weg in eine digitale Versklavung. Bürger sollen eine digitale Identität erhalten, die mit einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) und einem Sozialkreditsystem verknüpft ist. Dies ermöglicht Regierungen und Großkonzernen, jede Entscheidung zu überwachen und zu steuern. Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Normen hält, riskiert Einschränkungen in seiner digitalen Existenz.

*dieBasis steht klar gegen diese Entwicklung* . Wir setzen uns für Freiheit, Selbstbestimmung und den Erhalt unserer Grundrechte ein.
*Die Ukraine ist bankrott.* Ohne die ständige Finanzierung durch westliche Steuergelder wäre der Krieg längst beendet. Doch statt eine diplomatische Lösung anzustreben, werden Milliarden an Euro in einen endlosen Konflikt gepumpt – und das auf Kosten der Bürger.

Der Grund? Die Ukraine gibt zu, dass sie ihre eigenen Militärausgaben nur durch Steuereinnahmen finanzieren kann. Alles andere – von Sozialleistungen bis zur Infrastruktur – wird aus dem Ausland bezahlt. Die Abhängigkeit vom Westen ist so groß, dass das Land faktisch nicht mehr souverän ist. Ohne unsere Gelder wäre der Krieg vorbei.

dieBasis macht klar: Dieser Krieg kann nur am Verhandlungstisch beendet werden, nicht durch immer mehr Waffen und Gelder. Die politisch Verantwortlichen verlängern den Krieg künstlich, während die Menschen in der Ukraine leiden. Es ist höchste Zeit, den Mut zu finden, den Dialog zu suchen und eine diplomatische Lösung anzustreben.

*dieBasis fordert den Fokus auf Verhandlungen,* nicht auf Kriegsverlängerung.
Neues von den regierenden Bananenbiegern aus Berlin!

Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Pankow…

Udo, unser nuschelnder Altrocker, sang dieses Lied noch zu Zeiten der ehemaligen DDR und des dortigen Chefs Honecker. Ein Klassiker, der auch Geschichte schrieb.

Das soll nun im Humboldt Forum, Ort für Kultur und Wissenschaft in Berlin, mit einem vielstimmigen Chor aufgeführt werden.
Aaaaaber, sooo einfach geht das nicht, wenn sich eine mit üppigen staatlichen Mitteln (58.000 000 €) geförderte Institution wie das Humboldt Forum da einmischt. Laut Hubertus Knabe, Historiker und langjähriger Direktor der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen, entwickelt sich dieses Humboldt Forum „immer mehr zur linksversifften Sekte“.

Das Lied durfte Lindenberg schon in der DDR nicht vortragen, Okay, kann man mit Blick auf die dortige staatliche Führung nachvollziehen.

Ähnlichkeiten mit der „woken“ Ausrichtung in unserem Land der Dichter und Denker dürfen hier natürlich so nicht aufgezeigt werden.
Allerdings mit der kleinen Schönheitskorrektur:
Der Begriff OBERINDIANER, ein Ausdruck, den Udo für Honecker gebrauchte, darf wegen der Diskriminierung einer Minderheit auf keinen Fall benutzt werden.

Textauszug:
Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Pankow?
Ich muss mal eben dahin, mal eben nach Ost-Berlin
Ich muss da was klär'n mit eurem Oberindianer
Ich bin ein Jodeltalent und will da spiel'n mit 'ner Band

Ich finds geil: Zigeunerschnitzel, Mohrenkopf, Oberindianer, Schwarzfahren, getürkt und wie die Wörter alle heißen, die uns seit unserer frühesten Jugend begleiten, alles nicht mehr „woke“.

Ach ja, genau, und macht euch ja keine Rastas oder Dreadlocks in die Haare, das ist kulturelle Aneignung. Andererseits, wenn ich auf dem Oktoberfest schaue, wie viele Nichtbayern aller Farben Lederhosen und Tracht tragen?! Gut, kulturelle Aneignung findet eben nur bei Deutschen statt …

In diesem Sinn Ihr Ober-, Unter- und Mittelindianer

Ein schönes Wochenende

Claudio
*🌟 Einladung zur Kommunalpolitik in Oberbayern – Sei dabei! 🌟*

Ihr seid herzlich eingeladen, gemeinsam mit uns einen spannenden Abend im Bezirk Oberbayern zu verbringen und hinter die Kulissen der Ausschussgemeinschaft ÖDP, Bayernpartei und dieBasis zu blicken!

📍 Wo? Prinzregentenstr. 14, 80538 München (gegenüber Haus der Kunst)
🚍 Wie hinkommen? Buslinie 100 (Königinstr.) oder U4/U5 (Lehel)
📅 Wann? Mittwoch, 13.11.2024
🕔 Start? 17:00 Uhr

*Programm-Highlights*

- 17:00 Uhr – Empfang im Eingangsbereich und ein Blick in die aktuelle Kunstausstellung 🎨
- Vorstellung des Bezirks Oberbayern: Was macht der Bezirk eigentlich für uns?

- 18:00 Uhr – Die Bühne gehört unserer Ausschussgemeinschaft 🌟:
- Mit dabei:
- Andreas Huber (ÖDP), Sprecher der AG ÖDP, BP, dB
- Max Keil (ÖDP)
- Sabine Kaiser (dieBasis)
- Hubert Dorn (Bayernpartei)

Erfahrt aus erster Hand, woran wir arbeiten und wie wir die Zukunft gestalten wollen. Anschließend Diskussion und Austausch!

Für das leibliche Wohl ist gesorgt – mit Getränken und einem kleinen Imbiss.

Meldet euch bis zum 8.11. an unter Sabine.kaiser@diebasis-bayern.de , damit wir alles vorbereiten können. Spontane Gäste sind natürlich ebenfalls willkommen!

Wir freuen uns auf euch und einen lebendigen Austausch!
Eure Bezirksrätinnen und Bezirksräte der Ausschussgemeinschaft