Pressemitteilung dieBasis NRW

dieBasis als neue basisdemokratische Friedenspartei fördert den öffentlichen Dialog

Delegation des Landesverbands dieBasis NRW besucht russischen Generalkonsul Alexey Dronov in Bonn

Düsseldorf, 14. November 2022. Die Partei dieBasis steht für Dialog und Perspektivenvielfalt. Daher hat sie begonnen, mit allen Seiten des Russland-Ukraine-Krieges Kontakt aufzunehmen, um sich ein realistisches Bild von den Interessen aller Beteiligten zu machen und einen öffentlichen Dialog zu fördern.

Im Juli des Jahres hatte der Landesverband dieBasis NRW die Konsulate von Russland und der Ukraine angeschrieben und sie zu einem Dialog eingeladen. Dieser Einladung folgte der russische Generalkonsul des Konsularbezirks Bonn (Nordrhein-Westfalen, Saarland und Rheinland-Pfalz), Alexey Dronov.

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Wir alle haben aus der Vergangenheit gelernt. Und daher sollten für alle Beteiligten als oberste Ziele die Bewahrung von Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts stehen.

Hier den vollständigen Artikel lesen.

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dieBasis Sachsen - Wer Frieden will, liefert keine Waffen!

Deutschland manövriert sich immer tiefer in den Stellvertreter-Krieg in der Ukraine hinein. Wir laufen Gefahr, Kriegspartei in einem Krieg zu werden, der das Potenzial hat, zum Flächenbrand in Europa zu werden. Es ist zu befürchten, dass Scholz heute auf der Ramstein-Konferenz die Lieferung weiterer Panzer an die Ukraine verkünden wird‼️

Deshalb haben über 120 Initiativen und bekannte Köpfe der Freiheitsbewegung heute um 4:20 Uhr einen offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius geschickt.


https://diebasis-sachsen.de/2023/01/offener-brief-an-kanzler-scholz-gegen-panzerlieferungen/

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Die Kriegstreiber in der Bundesregierung handeln nicht im Interesse der Bürger!

Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.
Es ist eine neue Achse Washington-London-Warschau-Kiew, die das Handeln der NATO in der Ukraine bestimmt.
Auch die Wirtschaftssankionen gegen Russland ändern nichts am Leiden der Menschen in der Ukraine, dieBasis ist die einzige Partei der außerparlamentarischen Opposition, die die immer weitere Forcierung des Krieges in der Ukraine aufs Schärfste verurteilt und unverzügliche Friedensverhandlungen und Diplomatie fordert. Stets aufs neue bestätigen Meinungsumfragen, dass eine Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land gegen den aktuellen Kriegskurs der Berliner Regierung und damit auch gegen den Kriegskurs der NATO und der EU steht.

Die Politik der derzeitigen Berliner Regierung schneidet Deutschland von preiswerten russischen Erdgasquellen und anderen existenziellen Rohstoffen ab. Sehr viel teureres US-amerikanisches Frackinggas muss nun stattdessen importiert werden. Das schädigt nicht nur den Mittelstand, sondern gefährdet auch die Arbeitsplätze in zahlreichen Großunternehmen nebst deren Industrieanlagen. Das richtet sich gegen die Verbraucher in unserem Land, gegen Beschäftigte und Unternehmer, gegen die Interessen einer große Mehrheit der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland.

https://diebasis-partei.de/2023/01/die-kriegstreiber-in-der-bundesregierung-handeln-nicht-im-interesse-der-buerger/

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https://www.youtube.com/watch?v=Jn3zmLDJAMw
Der offizielle Wahlwerbespot der Partei dieBasis (LV Berlin) zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin auf dem YouTube-Kanal des Landesverbands

Zusätzlich läuft, zu den Zeiten wie im Bild oben zu sehen, ein kurzer (anderer) Clip in den U-Bahnen.

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Stoppt die Kriegstreiber der Regierung!

Die Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine stellt endgültig eine Zäsur dar, die Deutschland der unmittelbaren Gefahr eines Krieges aussetzt.

Die Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine stellt endgültig eine Zäsur dar, die Deutschland der unmittelbaren Gefahr eines Krieges aussetzt.
Die Bundeswehr ist nach Jahren des Abwirtschaftens und des Missmanagements durch sämtliche kompetenzfreie Verteidigungsministerinnen nicht in der Lage, unser Land auch nur einen Tag wirksam zu verteidigen. Eine entsprechende Antwort Russlands auf die totale Provokation der Panzerlieferung in die Ukraine mit unvorhersehbarem Schaden für Deutschland wird von den Kriegstreibern der Ampelregierung in Kauf genommen.

Ein schwacher Bundeskanzler ohne Rückgrat, der sich durch USA-Interessen und hiesige Medien dazu drängen lässt, die Lieferung von Kampfpanzern und damit Kriegsgerät in einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine zuzulassen, ist untragbar und gefährlich für Deutschland.
dieBasis ist die einzige Partei der außerparlamentarischen Opposition, die die immer weitere Forcierung des Krieges in der Ukraine aufs Schärfste verurteilt und unverzügliche Friedensverhandlungen und Diplomatie fordert. Der Kriegskurs der Bundesregierung erhöht die Gefahr eines europaweiten Krieges und sogar eines neuen Weltkrieges.

dieBasis fordert, unverzüglich alle Bürger zu befragen, ob Kampfpanzer geliefert werden dürfen. dieBasis geht allerdings davon aus, dass die Darstellung und Propaganda in den Medien nicht der Realität entspricht. Wir sind uns sicher, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land eine Lieferung weiterer Kriegstechnik vehement ablehnt und Friedensverhandlungen fordert.

https://diebasis-bb.de/2023/01/stoppt-die-kriegstreiber-der-regierung/

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Pressemitteilung dieBasis-Wahlveranstaltung am 28. Januar 2023

Am Samstag, den 28. Januar 2023, veranstaltet die Partei dieBasis eine Demonstration durch Berlin-Pankow. Wir starten um 13 Uhr am Ernst-Thälmann-Denkmal in der Greifswalder Straße 52. Der Endpunkt der Demonstration wird die Kirche Pankow, Breite Straße 37, sein.

Hauptredner wird Prof. Martin Schwab aus Bielefeld sein, aber auch Berliner Kandidaten der Partei dieBasis stellen sich vor und dieBasis-Band wird den Teilnehmern zum Auftakt mit ihren fetzigen Rhythmen aufspielen.
Für weitere Infos wenden Sie sich bitte an den Anmelder, Dipl. Psych. Dietmar Lucas, Spitzenkandidat der Partei dieBasis für das Abgeordnetenhaus von Berlin unter anfrage@dietmar-lucas.de.

https://diebasis-bb.de/2023/01/stoppt-die-kriegstreiber-der-regierung/

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„Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln als 1 Minute schießen!“

Dieser Krieg ist nicht unser Krieg. Er schafft bereits unendliches menschliches Leid in der Ukraine und in Russland. Will die Regierung das Leid nun wirklich auch auf andere Länder ausdehnen, indem sie Deutschland mit in den Krieg hineinzieht? Es ist allerhöchste Zeit für diplomatische Bemühungen.

Viviane Fischer, die Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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Es sind ja nur Leopard Kampfpanzer

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Hannelore Necke für die treffenden Worte!

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Worte statt Waffen!

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Uwe Skrypczinski für die treffenden Worte!

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Schluss mit dem Raubzug unserer freiheitlich demokratischen Grundrechte unter der Flagge der Angst.

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Heike Franziska Bartsch für die treffenden Worte!

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Lauterbachs Lügen kosten Arbeitsplätze

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Rüdiger Borrmann für die treffenden Worte!

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Missachtung des humanitären Völkerrechts

von Nathalie Sanchez Friedrich

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Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. [...]

Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? [...]

Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden als Frieden!

Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten muss der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes stehen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Waffeneinsatzes und den sofortigen Beginn einer internationalen Entspannungspolitik!

Wir, die Partei dieBasis, fordern die deutsche Regierung auf, sich uneingeschränkt an das deutsche Ratifikationsgesetz des Osloer Abkommens zu halten, sich nicht von den USA in einen auf europäischem Boden drohenden 3. Weltkrieg hineinziehen zu lassen und aktiv an der Herstellung diplomatischer Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mitzuwirken. Eine weitere Lieferung jedweder Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.

Zum vollständigen Beitrag: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/missachtung-des-humanitaeren-voelkerrechts/ 👈

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#diebasis #ukraine #USA #streumunition #osloerübereinkommen #frieden #völkerrecht

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigt ein 400-Millionen Paket für neue Munition und Waffen für die Ukraine an.

Gleichzeitig steigt in Deutschland die Altersarmut und über eine Million Menschen arbeiten, obwohl sie im Rentenalter sind. Dies ist ein klares Zeichen für ein deutlich zu niedriges Rentenniveau.

dieBasis meint: Unsere Abgaben für Rente und Pflege, die insgesamt fast ein Viertel des Lohns ausmachen und rund vierzig Jahre oder noch länger gezahlt werden, müssen ausreichen, um im Alter sorgenfrei zu leben.

Wenn Regierungen Steuergelder in fremde Kriege verschleudern, Rentengelder nicht vernünftig anlegen, private Altersvorsorge und Ersparnisse durch steuerpflichtige Niedrigzinsen unmöglich machen oder sie durch hohe Inflationen verbrennen, dann sind es sie allein, die die niedrigen Renten zu verantworten haben.

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#dieBasis steht für Gerechtigkeit und Sicherheit. Leistung muss im Alter belohnt werden!

#renten #altersarmut #waffen #ukraine #sicherheit

Brandstifter im gemeinsamen Haus Europa

von Michael Aggelidis und Florian Pfaff, Sprecher der AG Frieden

NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat in einer Rede am 7. September im EU-Parlament ¹ offen zugegeben, was außerhalb Deutschlands eigentlich schon jeder weiß: „Putin zog in den Krieg, um eine NATO-Präsenz nahe seinen Grenzen zu verhindern. Er erreichte das Gegenteil.“ („So he [Putin] went to war to prevent NATO, more NATO, close to his borders.“)

Der Ukraine-Krieg ist also, wie Stoltenberg selbst erklärt, die logische militärische Konsequenz der NATO-Osterweiterung bis an die ukrainisch-russische Grenze, welche nichts anderes war als eine Ausweitung US-amerikanischer Erstschlagskapazität gegen die Russische Föderation.

[...]

Theoretisch hat die deutsche Justiz ein effektives Mittel um Stoltenbergs Aussagen aus der öffentlichen Debatte herauszuhalten. Jeder, der Stoltenbergs Sicht wiederholt, der also den russischen Einmarsch in die Ukraine nicht als „unprovoziert“ einordnet, kann in Deutschland wegen „Verharmlosung eines Angriffskrieges“ angeklagt werden, was auch vereinzelt passiert.

Man darf gespannt sein, ob ein deutscher Staatsanwalt Anklage gegen den NATO-Generalsekretär erheben wird, nachdem dieser den russischen Einmarsch mit russischen Sicherheits- statt Großmachtinteressen erklärt hat. Besser wäre natürlich: darüber reden.

Hier den vollständigen Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/brandstifter-im-gemeinsamen-haus-europa/ 👈

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#diebasis #frieden #Generalsekretär #NATO #russischeföderation #Stoltenberg #ukraine

Waffenlieferungen an die Ukraine

Der Bundesparteitag kritisiert die Waffenlieferungen an die Ukraine, unabhängig von ihrer Art. Diese behindern den dringend benötigten Friedensdialog zwischen westlichen Ländern und Russland. Stattdessen riskieren wir eine Eskalation, die in einen globalen Konflikt münden könnte.

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#diebasis #NATO #friedenschaffenohnewaffen #Frieden #ukraine

Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Olaf Scholz

Hat das ZDF ganz bewusst die Kommentare bei YouTube zugelassen? Mehr als Zehntausend Bürger nutzen allein dort die Gelegenheit, ihrem Unmut Luft zu verschaffen. Und auch in den Sozialen Medien wie bei X zeigt sich kein anderes Bild.

"Noch nie hatten so viele Menschen eine Arbeitsstelle wie heute", sagte Scholz. Und noch nie konnten so viele Menschen von ihrer Arbeit nicht leben, sagen die Bürger.
Statt „wir schaffen das“ im „Merkelstil“, hören wir nun „wir kommen da durch“.

Scholz behauptet, Putin habe Deutschland „den Gashahn abgedreht“. Tatsächlich hat die EU 2022 ein Kohle- und Öl-Embargo gegen Russland verhängt. Vizekanzler Habeck war es im Frühjahr 2022, der so schnell wie möglich von russischem Gas loskommen wollte

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Eines zeigt sich deutlich: Olaf Scholz missachtet die Kritik der Bürger an der „Ampel-Politik“. Stattdessen verlangt er den Bürgern Veränderung ab und konfrontiert sie mit „Durchhalteparolen“.

Offen bleibt, ob Kanzler Scholz diese Rede tatsächlich selbst geschrieben hat …

diebasis fordert: Zurück zur Vernunft und zur Wahrheit und Achtsamkeit!

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Anton Körner, candidato para el Parlamento Europeo (puesto 2 de la lista) en entrevista con Monika Langer.

Anton habla de la fundación del partido dieBasis, los cambios con el inicio de la guerra en Ucrania y lo que le motivó a tomar parte en el partido. Habla de su pasado en el UNESCO y de sus experiencias en América Latina. Uno de sus temas principales para el Parlamento Europeo será la paz. También le preocupa mucho el desarrollo económico, especialmente en Alemania.

https://youtu.be/DFMAU6eV8jQ

Übersetzung:

🎤 dieBasis Interview "NEIN zu Waffen - JA zu Friedensverhandlungen!"

Anton Körner, Kandidat für das Europaparlament (Listenplatz 2) im Gespräch mit Monika Langer.

Anton erzählt von der Gründung der Partei dieBasis, den Veränderungen mit Beginn des Ukraine-Krieges und mit welcher Motivation er zur Partei gefunden hat. Er berichtet von seiner Zeit bei der UNESCO und seinen Erfahrungen in Lateinamerika. Frieden wird eines seiner Schwerpunktthemen für das Europaparlament sein. Auch die wirtschaftliche Entwicklung bereitet ihm große Sorgen – vor allem in Deutschland.

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#económica #paz #ucrania #aleccioneseuropeas #antonkörner #wirtschaft #frieden #ukraine #europawahl

Am 11. April jährte sich die Befreiung der Häftlinge im NS-Konzentrationslager Buchenwald zum 79. Mal.

Zwischen 1937 und April 1945 waren dort etwa 277.800 Menschen inhaftiert; ca. 56.000 Menschen verloren ihr Leben.

Dies nahmen die Mitglieder des erweiterten Bundesvorstands der Partei dieBasis zum Anlass, die Gedenkstätte am Ettersberg bei Weimar zu besuchen.

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Die Gedenkstätten der Menschheitsverbrechen im 2. Weltkrieg sollten uns auch vor dem Hintergrund der Kriege in der Ukraine und in Nahost mahnen, uns konsequent für Frieden, Völkerverständigung und diplomatische Lösungen einzusetzen.

#diebasis #frieden #buchenwald #diplomatie #ukraine #gaza #friedenspartei #menschenrechte

Putin erneuert Friedensvorschlag

Am vergangenen Freitag erklärte Putin, Russland sei an einer umfänglichen und endgültigen Friedenslösung interessiert. Hierfür wären Gebietsanerkenntnisse durch die Ukraine sowie die Garantie erforderlich, nicht der NATO beizutreten. (Quelle https://anti-spiegel.ru/2024/putin-macht-neuen-friedensvorschlag-zur-ukraine-krise/)

Sowohl die Ukraine als auch die NATO weisen Putins Bedingungen zurück. Im Gegenteil:

Nur Stunden später gab die NATO bekannt, in Deutschland (Wiesbaden) ein Hauptquartier für den Ukraine-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte einzurichten.

Sitzt Deutschland damit also endgültig auf einem Pulverfass? Und welchem Zweck soll dann bitte der „Friedensgipfel“ in der Schweiz dienen?

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Deutschland wird zunehmend Konfliktpartei. Das muss aufhören!
#dieBasis fordert Verhandlungen mit Russland. JETZT!

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Krieg in der Ukraine - Anatomie eines globalen Konflikts

Jürgen Rose hat durch seine kritischen Ansichten zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Bekanntheit erlangt. Durch seine kritischen Standpunkte und sein aktives Engagement hat Jürgen Rose nicht nur innerhalb der Bundeswehr, sondern auch in der breiteren Öffentlichkeit eine kontroverse, aber wichtige Diskussion über die Rolle des Militärs und die Verantwortung Deutschlands in internationalen Konflikten angestoßen.

Jürgen Rose beleuchtet in seinem Vortrag – zu Gast beim BV OWL – die geopolitischen Hintergründe des Konflikts, einschließlich der NATO-Osterweiterung und Deutschlands Wiedervereinigung.

Ein zentrales Thema ist Russlands Reaktion auf die Stationierung von NATO-Soldaten in der Ukraine, die von Russland als Provokation wahrgenommen wurde; ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Rolle rechtsextremer Milizen in der Ukraine und deren Einfluss auf den Konflikt. Die finanzielle Abhängigkeit der Ukraine von westlichen Krediten und die Erwartungen westlicher Investoren werden als zusätzliche Aspekte beleuchtet. Rose kritisiert die militärische Unterstützung der Ukraine durch die NATO-Länder, insbesondere die Lieferung von Waffen und das Entsenden von Personal.

Die strategischen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges werden ebenfalls thematisiert, die auch wirtschaftliche Auswirkungen auf den Westen, insbesondere auf die EU und Deutschland haben. Rose betont die Bedeutung von Verhandlungen und Kompromissen zur Beendigung des Krieges in Europa, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

https://youtu.be/QoP_Py6hhyk?si=jXYkymRzM5dxSt3k

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#diebasis #NATO #ukraine #russland #europa