Warum Bargeld wichtig ist? Weil digitale Währungen ebenso wie Zahlungen mit Kredit- oder EC-Karte überwacht, kontrolliert und im Extremfall gesperrt werden können – komplett oder nur für den Kauf bestimmter Produkte.

dieBasis lehnt Einschränkungen der individuellen Mobilität wie durch das Konzept der sogenannten „15-Minuten-Städte“ und den Verlust bürgerlicher Freiheitsrechte durch „Social Credit Systeme“ und die „Smart City Charta“ rigoros ab.

Und wir fordern die Rücknahme des Gesetzes zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, den "Digital Services Act" (DSA).

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Basisdemokratie kann unsere Freiheit sichern! Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #bargelderhalt #nachhaltigkeit #basisdemokratie

Demo für Frieden und Freiheit in Berlin am 03. August 2024

Wir brauchen euch am 3. August in Berlin! Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. 🕊

Plakate und Banner, die unsere Anliegen deutlich machen, sind ausdrücklich erwünscht. Wir freuen uns, wenn sich dieBasis-Mitglieder als solche zu erkennen geben (Fahnen, Kleidung etc.) und sich möglichst unseren LKWs in Berlin beim Aufzug anschließen. 🥳
Bringt Familie, Freunde und Bekannte mit!

⏰ 12:00 Uhr: Start der Demo (Aufzug) am Ernst-Reuter-Platz (Hardenbergstraße)

⏰ 15:30 Uhr: Abschlusskundgebung an der Siegessäule (Hofjägerallee am Großen Stern)

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#dieBasis für #Frieden und #Freiheit!

(Foto: 29.08.2020, Friedrichstraße)

#berlin #b0308

Überwachung und Kontrolle der Autofahrer?

Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.

Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.

Diese neue Fahrzeuggeneration überwacht,  insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle

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Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.

#diebasis #kontrolle #autofahrer #digitalisierung

Wusstest du schon, dass Correctiv im Jahr 2022 ganze 624.000€ aus Steuereinnahmen erhielt?

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/

Auf der Homepage findet man folgende Informationen: “Wir recherchieren frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten. … CORRECTIV wird getragen durch private Spenderinnen und Spender, sowie Zuwendungen von Stiftungen und Institutionen.” 🤔

Diese enge Verbindung zwischen Politik und Medien wirft Fragen zur Unabhängigkeit und Objektivität auf.

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Wir setzen uns für eine freie und kritische Berichterstattung ein.

#dieBasis #Medien #Objektivität #Kritik #Unabhängigkeit #Politik #Wahrheit

KLARSTELLUNG – in eigener Sache

Info zu unserer offiziellen, öffentlichen Telegram- Gruppe und dem Kanal von dieBasis

Der offizielle und öffentliche Kanal von dieBasis ist:
👉 dieBasis Funkt
Die offizielle und öffentliche Diskussionsgruppe ist:
👉 https://t.me/dieBasis_dikutiert

Kein Kanal der Partei ist:
„dieBasis bewegt (offiziell)“
Keine Gruppen der Partei sind:
„dieBasis bewegt Chat"

Seit Ende 2023 versucht der Bundesvorstand der Partei sämtliche Mitgliederkommunikation unter seine Kontrolle zu bekommen und bei Bedarf Themen und Kritik zu unterbinden (Zensur).

Hinweis: Die Mitglieder der Partei dieBasis stehen für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Transparenz!

Bitte verteilen, auch gerne in parteifremden Telegramgruppen.

Satzung der Partei (Datenschutz ist nicht Teil der Satzung;)

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#diebasis #achtsamkeit #transparenz

Rettest du auch schon das Klima? 😉

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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

📲 Folgt uns auch auf Telegram! (Zensurbefreit, keine Bevormundung durch den Bundesvorstand)

➡️ https://t.me/die_basis_funkt ⬅️ Das Original

Telegram-Gründer Pavel Durov ist am Samstagabend überraschend auf dem Flughafen Le Bourget in der Nähe von Paris festgenommen worden.

Laut den französischen Medien TF1 und BFM TV steht Durovs Verhaftung im Zusammenhang mit einer laufenden Ermittlung insbesondere wegen fehlender „Moderation“ auf der Telegram-Plattform, von der die Behörden glauben, dass sie kriminellen Aktivitäten wie Geldwäsche oder Drogenhandel freien Lauf lässt.

Durov verließ Russland im Jahr 2014, nachdem er sich geweigert hatte, den Forderungen zur Schließung von Oppositionsgemeinschaften auf seiner damaligen Social-Media-Plattform VK zu beugen – übrigens vom Westen stark umjubelt. Genau dieser Druck in Russland war letztlich Ideengeber für sein Nachfolgeprojekt: die verschlüsselte Messaging-App Telegram.

Und nun kommt der Wertewesten, der für Freiheit und Demokratie steht, und schränkt die Meinungsfreiheit ein?

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Die EU hat mit dem Digital Services Act (DSA) ein Gesetz geschaffen, das alle Online-Plattformen zu umfangreicher Zensur verpflichtet. Wir lehnen Zensur durch Strukturen ab, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen, und fordern die sofortige Freilassung von Pavel Durov.

📲 Folgt uns auch auf Telegram! (Zensurbefreit)

➡️ https://t.me/die_basis_funkt ⬅️ Das Original

#diebasis #dsa #paveldurov #telegram #freiheit

Volker Eyssen ist Dipl. Ing. Bergbau, Experte für kerntechnische Einlagerung und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit alternativen Energieformen und speziell dem Dual Fluid Reaktor.

Sein Vortrag:

Utopische Energiewende oder realistische Energiesicherheit für Deutschland

Wann: Freitag, den 20. September 2024, ab 19 Uhr
Wo: Restaurant zur Post bei Tony
Provinzialstraße 23, 53859 Niederkassel-Mondorf

Veranstalter: dieBasis Stadtverband Bonn

Eintritt auf Spendenbasis.

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📲 Folgt uns auch auf Telegram! (Zensurbefreit)

➡️ https://t.me/die_basis_funkt ⬅️ Das Original

#diebasis #svbonn #energie #volkereyssen #energiesicherheit

Stimmen der dieBasis – heute mit Sven

Wie kann man von Chancengerechtigkeit sprechen, wenn junge und kleine Parteien immense Hürden wie tausende Unterstützerunterschriften und nicht zuletzt die Fünf-Prozent-Hürde überwinden müssen, damit die Stimmen ihrer Wähler denselben Wert haben wie die Stimmen für die Altparteien?

Die Lösung: die Bundesliste.

In Kürze mehr von der “Magdeburger Erklärung”.

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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #magdeburgererklärung #diebundesliste #demokratie #chancengleichheit #kleinparteien

Liebe Vorstandskollegen,
anbei senden wir euch Informationen zur geplanten sachlichen Zusammenarbeit mit der Partei Bündnis Deutschland. Diese Kooperation ist ein bedeutender Schritt, um gemeinsame politische Ziele effizienter voranzutreiben.
Die "Magdeburger Erklärung vom 30.11.2024" ist das Ergebnis und ein erster Meilenstein in der Zusammenarbeit, die verabschiedet wurde. Darin fordern die beteiligten Parteien unter der Führung von der Partei dieBasis eine unverzügliche Zulassung einer Bundesliste sowie eine Senkung der Hürden für Unterstützungsunterschriften, um den Zugang zu demokratischen Prozessen zu erleichtern.
Hinweis zur Verfügbarkeit der Magdeburger Erklärung. Bitte beachtet, dass die "Magdeburger Erklärung" derzeit ausschließlich der Presse vorgelegt wird. Wir möchten verhindern, dass Inhalte bereits im Vorfeld unkontrolliert in die Öffentlichkeit geraten, wie wir es leider bei anderen Schreiben bereits erfahren mussten.

Alle 4 Jahre ein Kreuz machen – reicht dir das?
Oder wünschst du dir echte Mitbestimmung?

Wir wollen Volksabstimmungen, Bürgerbeteiligung und eine echte Gewaltenteilung. Was denkst du darüber? Mach mit bei unserer Umfrage!

👉 Jetzt teilnehmen: https://abstimmung.diebasis.de/app/18

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🗳 Am 23. Februar: Wähle dieBasis – für mehr Mitbestimmung!

📖 Mehr über unsere Vision: diebasis-partei.de/wahlprogramm-2025

#diebasis #volksabstimmungen #bürgerbeteiligung #mitbestimmung #gewaltenteilung #bundestagswahl #btw2025

PRESSEMITTEILUNG
zur Bundestagswahl 2025

diebasis fordert umfassende Wahlrechtsreform

Berlin, 24. Februar 2025. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) konnte lediglich in vier Bundesländern an der Bundestagswahl teilnehmen. Auch wenn das Ergebnis in den Ländern etwas variiert, wurde im Gesamtergebnis mit 0,2 % das selbst gesteckte Ziel nicht erreicht. dieBasis wird jedoch weiterhin für Friedensverhandlungen zwischen Ukraine und Russland eintreten, die Friedensbewegung in Deutschland stärken und den Bürgerwillen mit dem „Bürgerkabinett“ sichtbar machen.

Als konsequenteste Friedenspartei Deutschlands sieht dieBasis das Wahlergebnis mit großer Sorge. Ein Bundeskanzler Merz, der Taurus-Raketen in der Ukraine gegen Russland in Stellung bringen will, ist eine reale Gefahr für den Frieden in Deutschland und Europa.

Die Wahl zeigte außerdem die Macht der Mainstream-Medien [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2025/02/bundestagswahl-2025-diebasis-fordert-umfassende-wahlrechtsreform/

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„Würde es jetzt bereits diese bundesweiten Volksabstimmungen geben und wären die Menschen durch ideologiefreie Medien neutral und umfassend informiert, würde es beispielsweise keine weiteren Milliarden für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete geben – und keine Aktienkursgewinne bei Rheinmetall von 6,4 % einen Tag nach der Wahl. Dann müsste die Regierung auf den Willen des Souveräns hören und Deutschland endlich friedensfähig statt kriegstüchtig machen“, sagt Lingreen.

#diebasis #bundestagswahl #friedenspartei #frieden #pressemitteilung #wahlrechtsreform

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat eine “Kleine Anfrage” an die Bundesregierung gerichtet, die es in sich hat: auf über 32 Seiten und mit 551 Fragen wird nach den politischen Aktivitäten von den mit Steuermitteln unterstützten NGOs wie CORRECTIV, Omas gegen Rechts, BUND e.V. gefragt. Ebenfalls will sie wissen, ob sich diese Aktivitäten nicht auf den Gemeinnützigkeitsstatus auswirken müssten.

Doch bei der Anfrage fällt auf, dass eine Organisation fehlt: das von Ralf Fücks und Marieluise Beck gegründete „Zentrum für liberale Moderne“.
Ist das Zufall? 🤷🏻‍♀️ Wohl kaum.

Der Thinktank, der sich seit Jahren konsequent für ein miserables deutsch-russisches Verhältnis einsetzt, wird von Ruprecht Polenz und Roderich Kiesewetter, beide CDU, unterstützt. Sie sitzen in den Beiräten.

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dieBasis fordert lückenlose Transparenz zur Verwendung von Steuermitteln. Zudem fordern wir die sofortige Einstellung aller Zahlungen an manipulative, nicht gewählte staatliche und private Institutionen und Stiftungen, die nachweislich nicht rein zweckgebunden und karitativ arbeiten sowie die politische Neutralität verletzen.

#diebasis #steuerverschwendung #manipulation #staatshaushalt #regierung #opposition #demokratie

Analyse Bundestagswahl 2025

Gastbeitrag Wolfgang Huhnstock, dieBasis AG Frieden

1. Wahlbeteiligung
Es war die höchste Beteiligung seit dem Anschluss der neuen Bundesländer ab 1990. Sie lag bei 82,5 % (ca. 50 Mio. Wähler) im Vergleich zur BTW 2021 mit 76,4 % (47 Mio. Wähler). Dies ist eine Steigerung von 6,1 %. 2021 war die Wahl noch durch die sogenannte Corona-Pandemie mit einem hohen Anteil an Briefwahlstimmen beeinflusst. Bei der EU-Wahl 2024 lag die Wahlbeteiligung bei 64,8 %. Tendenziell liegt die Beteiligung bei EU-Wahlen aber schon immer wesentlich niedriger im Vergleich zu Bundestagswahlen und hat seit Gründung der EU kontinuierlich abgenommen. Die hohe Wahlbeteiligung brachte vor allem der AfD einen großen Zuwachs an Proteststimmen aus dem Bereich der Nichtwähler. Die etablierten Parteien, mit Ausnahme der CDU, konnten dies durch die Reaktivierung von Nichtwählern, mit einer erzeugten Hysterie der ‚Gefahr von Rechts‘ und der dadurch erzeugten Polarisierung des Wahlkampfes teilweise kompensieren. Insbesondere die Linke profitierte davon. [...]

3. Wahlbeteiligung dieBasis
Der Vergleich zur Bundestagswahl 2021 kann nicht hergestellt werden, da die Gegebenheiten völlig andere waren. dieBasis hatte sich ein Jahr zuvor im Zuge der Grundrechte-Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen gegründet. Sie konnte schnell eine flächendeckende Struktur aufbauen und hatte bekannte Persönlichkeiten der Bewegung in ihren Reihen vereint. Die Mitglieder waren motiviert beim Sammeln der Unterstützerunterschriften und im Wahlkampf. Dies konnte man auch an der flächendeckenden Kandidatur von Direktkandidaten sehen. Die Grundrechte-Einschränkung und die Abwehr der Impfpflicht waren der Hauptschwerpunkt im Wahlkampf 2021, wodurch ein Stimmenanteil von 1,4 % erzielt werden konnte.

Vergleicht man das Ergebnis in den vier teilnehmenden Bundesländern 2025 mit der EU-Wahl 2024, so ist festzustellen, dass es ein stabiles Wählerpotential von jeweils 0,4 % in Bayern und Baden-Württemberg sowie 0,2 % in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gibt. Die Anzahl der Wählerstimmen in den teilnehmenden Bundesländern konnte um 22.000 von 63.000 auf 85.000 Stimmen gesteigert werden.

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2025/02/analyse-bundestagswahl-2025/

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#dieBasis #Fokus #Wahlanalyse #frieden #Anfechtung #bundestagswahl

Audiatur et altera pars

Wir hören auch die andere Seite! Hier ein weiterer Ausschnitt aus dem Interview von #TuckerCarlson mit dem russischen Außenminister Lawrow zum Inhalt der UN-Charta Anfang Dezember.

“Die Charta der Vereinten Nationen fordert unter anderem, dass alle Staaten die Gleichheit der Staaten und das Selbstbestimmungsrecht der Völker achten.”

Die UN-Charta beschränkt sich eben nicht auf die Wahrung der territorialen Integrität.

Wir danken dem Kopp-Verlag für die Übersetzung. YouTube hat das Video mit fadenscheiniger Begründung zensiert. Auf X findet man es jedoch nach wie vor in voller Länge: https://x.com/kopp_verlag/status/1865532063161409730.

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#diebasis fordert freie und unabhängige #Medien statt Zensur und #Propaganda!

Es muss neutral und zensurfrei berichtet werden. Basis hierfür sind die Europäische Grundrechtecharta und das deutsche Grundgesetz!

#frieden #friedensverhandlungen #russland #lawrow #manipulation #zensurfreiheit #UNCharta #selbstbestimmung

Politischer Frühschoppen 
am Sonntag, den 09.03.25 um 10 Uhr

Thema:

"Erst der Informationskrieg, dann der III. Weltkrieg?"

🔘 Welche Rolle spielen die deutschen Medien nach dem Treffen zwischen den Präsidenten Trump und Selenskyj im Weißen Haus?

🔘 Ist der ÖRR aufgrund einseitiger Berichterstattung verantwortungslos oder schon verwahrlost?

🔘 Wird Europa und somit auch Deutschland darauf vorbereitet den Geist des Pazifismus seit dem II. WK endgültig aufzugeben?

Wir laden ein zur Diskussion im offenen Zoom und schalten uns live aus Schneverdingen in Niedersachsen dazu.

Wir freuen uns auf Euch und auf eine konstruktive, spannende Diskussion.

Link: https://politischer-fruehshoppen.diebasis.de

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Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

Kontakt:  kv-vernetzung@diebasis-partei.de
Telegram:  https://t.me/+MCXgky84acEyMDhi

Laut einer Recherche vom aus Steuermitteln unterstützten „Correctiv“-Netzwerk, sollten im Januar 2024 „Rechte” bei einem „Geheimtreffen“ in Potsdam die „Remigration“ deutscher Staatsbürger geplant haben.

Nachdem der Mainstream über Monate versucht hatte, mit enormem Medienwirbel und “Demos gegen Rechts” dieses Treffen wegen angeblicher Deportationspläne zu skandalisieren, spricht heute niemand bei ARD und ZDF darüber, dass ihnen „falsche Tatsachenbehauptungen“ gerichtlich untersagt wurden.

Quelle

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Wo blieb eigentlich der Aufschrei in den Medien und auf den Straßen, als Kanzler Scholz von der „Abschiebung im großen Stil” sprach? 🤔

Auf dem englischsprachigen Spiegel-Cover war übrigens von “Deportation” die Rede …

Wo liegt die Ursache, dass aktuell keine Einigkeit in Sicht ist? Was meinst du?

#diebasis #asylpolitik #geheimtreffen #fakenews #lügenpresse #correctiv #medienreform #realsatire

LÜKEX - Staatliche Krisenübungen für den Bevölkerungsschutz oder eher der Weg in ein fremdbestimmtes Leben?

Vortrag von Detlev Vial

Wann: 09.04. 2025
Einlass: 18:00 Uhr
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: Enjoy Darts, Haldesdorfer Str. 52, 22179 Hamburg

Veranstalter: dieBasis LV Hamburg
Eintritt: FREI, um Spenden wird gebeten

Anmeldung: https://lets-meet.org/reg/7b86a0dda93d8cb870

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LÜKEX steht für länder- und ressortübergreifende Krisenmanagementübung. Sie ist eine großangelegte Übung der deutschen Regierung zur Bewältigung nationaler Krisensituationen.

Dieser Vortrag soll aufzeigen, wie unsere Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der EU agiert und wie der Bürger willkürlich eingeschränkt wird. Themen wie der digitale Euro, 15-Minuten-Städte, autofreies Leben, Verantwortung oder Kindererziehung abgeben: Alle diese Maßnahmen verfolgen das Ziel, ein „fremdbestimmtes Leben“ zu führen. Der Bürger soll angepasst leben, meint Vial.

#diebasis #freiheit #fremdbestimmt #krisen #bundesregierung #willkür

Stellungnahme zur Verurteilung von Dr. Reiner Fuellmich

DieBasis ist gegründet auf den Grundsätzen der Menschenwürde, der Freiheit des Einzelnen, der Suche nach Wahrheit auf friedlichem Wege und dem achtsamen Umgang miteinander. Diese Werte, die in unserer Satzung verankert sind, leiten uns auch im Umgang mit der Verurteilung von Reiner Fuellmich.

Die Verurteilung von Dr. Fuellmich zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren und neun Monaten verursacht das, was Reiner Fuellmich sowohl in der Bewegung als auch in unserer Partei dieBasis seit jeher bewirkt hat: Sie polarisiert. Sie trennt die Menschen, die Verständnis für ein Urteil haben, in dem es einzig und allein um die Bestrafung einer Untreue-Handlung geht, von denjenigen, die darin ausschließlich die politische Verfolgung eines „Opfers“ sehen.

[...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2025/04/klarstellung-zur-verurteilung-von-dr-reiner-fuellmich/

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Fazit: Eine Strafe von drei Jahren und neun Monaten erscheint uns als Strafmaß sehr lang und hart. Hieraus könnte man ableiten, dass die Justiz mit einem wichtigen Kritiker der staatlichen Corona-Restriktionen nicht zimperlich und gnädig umgehen möchte.

[...]

Wir bedauern, wenn ein Parteimitglied für eine Straftat verurteilt wird, auch wenn es mit uns als Partei nichts zu tun hat. Reiner Fuellmich muss jetzt die Konsequenzen seines Handelns und seiner Entscheidungen tragen. Wir sind uns sicher, dass ihm sehr viele Mitglieder dafür Kraft und Durchhaltevermögen wünschen.

#CoronaAusschuss #Prozess #ReinerFuellmich #Verurteilung