Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.

Herr Scholz, abschieben oder nicht abschieben? Das ist hier die Frage. 🤔

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#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik

Obwohl man weiß, dass längeres Arbeiten zu einem früheren Tod führen kann, soll das Renteneintrittsalter erneut angehoben werden.

Das zeigt: Die Politik interessiert sich nicht für das Wohl der Menschen.

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dieBasis steht für eine Absenkung des Renteneintrittsalters. Wie erreichen wir das? Jeder soll zukünftig in die staatliche Rente einzahlen, auch Politiker, Beamte oder andere, aktuell befreite Berufsgruppen, und zwar aus allen Einkunftsarten!

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#diebasis #rente #renteneintrittsalter #achtsamkeit #menschlichkeit

Putin erneuert Friedensvorschlag

Am vergangenen Freitag erklärte Putin, Russland sei an einer umfänglichen und endgültigen Friedenslösung interessiert. Hierfür wären Gebietsanerkenntnisse durch die Ukraine sowie die Garantie erforderlich, nicht der NATO beizutreten. (Quelle https://anti-spiegel.ru/2024/putin-macht-neuen-friedensvorschlag-zur-ukraine-krise/)

Sowohl die Ukraine als auch die NATO weisen Putins Bedingungen zurück. Im Gegenteil:

Nur Stunden später gab die NATO bekannt, in Deutschland (Wiesbaden) ein Hauptquartier für den Ukraine-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte einzurichten.

Sitzt Deutschland damit also endgültig auf einem Pulverfass? Und welchem Zweck soll dann bitte der „Friedensgipfel“ in der Schweiz dienen?

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Deutschland wird zunehmend Konfliktpartei. Das muss aufhören!
#dieBasis fordert Verhandlungen mit Russland. JETZT!

#frieden #verhandlungen #russland #ukraine #nato #wiesbaden

Änderung der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IHR) angenommen

Auch wenn der sogenannte „WHO-Pandemievertrag“  im ersten Anlauf keine breite Akzeptanz fand: Die Änderung der IHR hat die Weltgesundheitsversammlung als Entscheidungsgremium der WHO am 1. Juni in Genf und damit eine Woche vor der Europawahl dennoch in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ angenommen – mit weitreichenden Konsequenzen:

– Einführung einer Definition für den pandemischen Notfall – und das kann nun alles oder nichts sein, wenn dieser z.B. die Kapazitäten der Gesundheitssysteme übersteigen könnte.

– Die Verpflichtung zur „Solidarität und Gerechtigkeit“, und damit natürlich „die Einrichtung eines koordinierenden Finanzierungsmechanismus“ 😉

– Die Einrichtung eines Ausschusses der Vertragsstaaten und die Schaffung nationaler IGV-Behörden.

– „Risikokommunikation“, einschließlich der Bekämpfung von Fehl- und Desinformationen, womit sich die Vertragsstaaten zur Informationskontrolle verpflichten.

Wichtig zu wissen: 1. Eine echte Abstimmung hat nicht stattgefunden. 2. Die Änderungen hätten nach Artikel 52 IHR vier Monate vorher als abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Das ist nicht geschehen.

Quelle 1
Quelle 2 (WHO)

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Die IHR sind durch ihren völkerrechtlich bindenden Charakter eine Gefahr für die Souveränität der Staaten! Auch aufgrund des nicht eingehaltenen Prozedere haben u.a. die Schweiz und die Republikaner in den USA Maßnahmen gegen die Gültigkeit dieser Änderungen eingeleitet.

Unsere Position: Grund- und Menschenrechte haben bedingungslos zu gelten - auch in Notstandszeiten! Die Macht, die der Souverän an die Parlamente und Regierungen der Nationalstaaten durch Wahlen übertragen hat, darf nicht an undemokratische Organisationen, wie die WHO, weitergereicht werden. Wir fordern: Volksabstimmung!

Warum hat die Tagesschau eigentlich nicht berichtet? 🧐

#diebasis #demokratie #who #volksabstimmungen

Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.

Fragt sich, welche "Experten" die Bundesregierung beim Thema AKW-Steckbetrieb beraten haben. 🤷🏻‍♀️🤷🏻‍♂️

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#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik #akw

“Die Bezüge der Abgeordneten im Deutschen Bundestag werden ab Juli um sechs Prozent steigen. Sie folgen damit der durchschnittlichen Lohnentwicklung im vergangenen Jahr.”

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-abgeordnete-diaeten-100.html

Wie seht ihr (moralisch) die Berechtigung für diese Erhöhung angesichts der zahlreichen Missstände im Land?

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#diebasis #achtsamkeit #kinderarmut #rentnerarmut #würde

Während der “Corona-Pandemie” wurde gegen Ungeimpfte gehetzt und sie wurden als Terroristen dargestellt. Wesentliche Begründung: sie gefährden andere.

Ganz offensichtlich schützte die Impfung nicht vor Ansteckung.

Damit war die Hetze nicht angemessen und zudem unmenschlich!

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Wir hören nicht auf, den Finger in die Wunde zu legen.

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#diebasis #freiheit #achtsamkeit #menschlichkeit #hass #hetze #demokratie #selbstbestimmung

Wenn Förderprogramme, dann sollte es die Förderung von lokaler Kreislaufwirtschaft und kleinen, regionalen Strukturen bei der Lebensmittelproduktion und Vermarktung von Lebensmitteln sein. Denn regionale Versorgung bedeutet Unabhängigkeit!

Patente auf die Natur, also auch Saatgut, darf es nicht geben. Die Bauern dürfen nicht abhängig von Agrarkonzernen werden, die sich durch neue Gentechnik gezüchtete Pflanzen patentieren lassen.

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#diebasis #landwirtschaft #regionalität #freiheit

dieBasis setzt sich konsequent für den Erhalt von Bargeld ein. Bargeld ist gelebte Freiheit und gelebter Datenschutz. Eine Abschaffung wäre das Ende unserer individuellen Freiheitsrechte!

Daher sollte das Bargeld bzw. das Recht auf Barzahlung auch als Grundrecht in unserem Grundgesetz verankert werden, wie es die Slowakei im Juni 2023 als weltweit erster Staat getan hat.

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#diebasis #Bargeld #Barzahlung #Grundrecht #grundgesetz #machtbegrenzung

Krieg in der Ukraine - Anatomie eines globalen Konflikts

Jürgen Rose hat durch seine kritischen Ansichten zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Bekanntheit erlangt. Durch seine kritischen Standpunkte und sein aktives Engagement hat Jürgen Rose nicht nur innerhalb der Bundeswehr, sondern auch in der breiteren Öffentlichkeit eine kontroverse, aber wichtige Diskussion über die Rolle des Militärs und die Verantwortung Deutschlands in internationalen Konflikten angestoßen.

Jürgen Rose beleuchtet in seinem Vortrag – zu Gast beim BV OWL – die geopolitischen Hintergründe des Konflikts, einschließlich der NATO-Osterweiterung und Deutschlands Wiedervereinigung.

Ein zentrales Thema ist Russlands Reaktion auf die Stationierung von NATO-Soldaten in der Ukraine, die von Russland als Provokation wahrgenommen wurde; ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Rolle rechtsextremer Milizen in der Ukraine und deren Einfluss auf den Konflikt. Die finanzielle Abhängigkeit der Ukraine von westlichen Krediten und die Erwartungen westlicher Investoren werden als zusätzliche Aspekte beleuchtet. Rose kritisiert die militärische Unterstützung der Ukraine durch die NATO-Länder, insbesondere die Lieferung von Waffen und das Entsenden von Personal.

Die strategischen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges werden ebenfalls thematisiert, die auch wirtschaftliche Auswirkungen auf den Westen, insbesondere auf die EU und Deutschland haben. Rose betont die Bedeutung von Verhandlungen und Kompromissen zur Beendigung des Krieges in Europa, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

https://youtu.be/QoP_Py6hhyk?si=jXYkymRzM5dxSt3k

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#diebasis #NATO #ukraine #russland #europa

Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.

Ein missglückter Tweet, Herr Lauterbach?? Warum haben Sie gelogen und die Menschen in die Spritze getrieben?

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#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik

Die Menschen haben die Nase voll von Lobbyismus für Partikularinteressen, Berufspolitikern, Täuschungen und Verboten, die über unsere Köpfe hinweg angeordnet werden. Wie viel Kontrolle brauchen wir wirklich?

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#diebasis #selbstbestimmung #machtbegrenzung #freiheit

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Liebe dieBasis,

mit dem heutigen Tage bist du genau vier Jahre alt.

Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen aus zehn Bundesländern mit dem tiefen Wunsch des politischen Wandels im Herzen im hessischen Kirchheim zusammen, wo die zuvor in Arbeitsgruppen im Verfahren des Systemischen Konsensierens erarbeitete Satzung, Finanz- und Schiedsordnung der neuen Partei beschlossen wurde. Mit der Kurzbezeichnung dieBasis keimte die Saat der Vision echter Basisdemokratie.

Werte: Die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz sind die Eckpfeiler unseres demokratischen Denkens, innerhalb dessen wir wertebasierend vor allem Basisdemokratie als Alternative zu den Demokratieversuchen etablierter Parteien und die Grundlagen einer dreigegliederten Gesellschaft neu entwickeln werden.

Ziel: Basisdemokratie in Form aktiver Bürgerbeteiligung, Offenlegung politischer Entscheidungsprozesse sowie Entflechtung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik.

Oberste Priorität: Frieden und die Rückkehr zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten sowie die Aufhebung der verfassungswidrigen, wirtschafts- und gesellschaftsschädigenden Maßnahmen, die seit 2020 vermehrt eingeführt und in Verordnungen und Gesetzen gefestigt wurden.

Wir gratulieren und freuen uns auf die anstehenden Projekte, die wir gemeinsam angehen werden. Denn: #dubistdiebasis

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#diebasis #gebursttag #basisdemokratie

Unser Geburtstagsgruß:
Vier Jahre Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis

"Schön, dass du geboren bist!"

Viele tolle, demokratische Projekte stehen an! Wir gratulieren Dir, liebe Basis, und freuen uns über jeden Zuwachs, der genau wie wir verstanden hat, dass Politik aus Eigenverantwortung entsteht, denn: #dubistdieBasis

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#happybirthday #dubistdiebasis #xmillion #diebasis #basisdemokratie

Ein Gruß der Kandidaten

Für Brüssel hat es leider nicht gereicht – dieBasis war vielleicht noch nicht reif genug. Aber die EU-Wahlkampagne hat uns in gemeinsamen Aktionen zusammengebracht und das Engagement der Mitglieder in vielen KV's hat uns sehr berührt. Wo immer wir in dieser Spirale stehen – wenn wir der Reifung weiter Energie geben, dann springt der Funke irgendwann über auf die Wähler.

Das EU-Kandidaten-Team bedankt sich voller Wertschätzung bei den vielen wundervollen Basismitgliedern, die wir auf unserer Tour kennenlernen durften. Wir bedanken uns bei all denen, die bereit waren, Unterschriften zu sammeln, Plakate aufzuhängen und Wahlkundgebungen zu organisieren. Wir bedanken uns auch bei allen, die im Hintergrund dafür gesorgt haben, dass es finanzielle Ressourcen, Plakate, Flyer, Videos und Social-Media-Posts gab. Unser Dank gilt auch jenen, die mit ihren Lastwagen die außergewöhnliche Roadshow ermöglicht haben.

Lasst uns diese Inspiration weiterführen in die Weiterentwicklung der dieBasis im Innen in Anlehnung an unsere Säulen und laut nach Außen, damit unsere Ziele gesehen werden und wir bald in Parlamenten mitreden können.

Besonders bedanken wir uns bei den aktiven Mitgliedern dieser Gliederungen:

·       KV Aichach-Friedberg
·       KV Aller-Weser-Wümme
·       KV Amberg-Sulzbach
·       KV Augsburg
·       KV Rastatt-Baden Baden
·       KV Bad Salzungen
·       KV Bamberg
·       BV Berlin-Pankow
·       SV Bochum
·       SV Bonn
·       KV Braunschweig
·       LV Bremen
·       KV Celle
·       KV Chemnitz
·       SV Dortmund
·       SV Düsseldorf
·       KV Frankfurt
·       KV Groß-Gerau
·       KV Halle
·       KV Hannover
·       KV Hochtaunus
·       KV Jena
·       KV Kassel
·       KV Kiel
·       KV Koblenz
·       SV Köln
·       KV Landsberg
·       KV Landshut
·       KV Leer
·       SV Leipzig
·       KV Limburg
·       KV Lindau
·       KV Magdeburg
·       KV Marburg
·       KV München
·       KV Naumburg
·       KV Neu-Ulm
·       KV Offenbach
·       KV Offenburg
·       KV Oldenburg
·       SV Osnabrück
·       KV Paderborn
·       KV Peine
·       KV Rosenheim
·       KV Rostock
·       KV Soest
·       KV Schongau-Weilheim
·       Wetteraukreis
·       KV Würzburg-Schweinfurt

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Das Team der Kandidaten und Koordination wünscht auch der ganzen Partei dieBasis mit allen ihren Mitgliedern zum 04. Juli 2024 alles Gute zum 4. Geburtstag und Aufwind in allen Aspekten:

Anton Körner, Christian Reuter, Dirk Gintzel, Isabel Graumann, Michaele Kundermann

#diebasis #Danke #Geburtstag

PRESSEMITTEILUNG

Vier Jahre für Grundrechte und Frieden –
dieBasis feiert Geburtstag mit der Gründung eines Bürgerkabinetts

Berlin, 05. Juli 2024. Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen aus zehn Bundesländern mit dem tiefen Wunsch nach einem politischen Wandel im Herzen im hessischen Kirchheim zur Gründung der Partei zusammen. Mit der Kurzbezeichnung dieBasis keimte die Saat der Vision echter Basisdemokratie. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.

[...]

Wo steht dieBasis vier Jahre nach der Gründung?
Gerade erst zur Europawahl haben sich die aktuell rund 20.000 Mitglieder in einer bundesweiten Abstimmung klar positioniert und ihre politischen Standpunkte deutlich gemacht: Allen voran stehen Frieden und Friedensverhandlungen, eine ausgewogene Migrations- und Asylpolitik, die Stärkung des Mittelstandes sowie die Zurückgewinnung der Souveränität Deutschlands. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind darüber hinaus hohe Güter, die es zurück zu erhalten gilt. dieBasis weiß also, wie es geht, Anliegen von Bürgern zu Forderungen zu machen.

Mit der Gründung des Bürgerkabinetts am 04. Juli geht die Partei nun einen weiteren Schritt: In einem öffentlichen und gemeinsamen Debattenraum soll die Gesellschaft von morgen kreiert werden. Das dieBasis Bürgerkabinett ist eine basisdemokratische Verwirklichung des in England etablierten „Schattenkabinetts“, wo sämtliche Ministerien von der Opposition „gespiegelt“ werden und stetig zeigen, was sie anders machen würden als die Regierung und welche Werte und Anliegen sie vertreten.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/07/vier-jahre-fuer-grundrechte-und-frieden/ 👈

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Die nächsten Landtagswahlen stehen an. Während Sachsen die Voraussetzungen erfüllen konnte, scheiterte Thüringen an den undemokratischen Hürden. Den Mitgliedern im Landesverband gelang es nach dem Zerfall des Bündnisses für Thüringen mit der Neugründung der Werteunion nicht, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften in dem verbliebenen kurzen Zeitfenster zu sammeln. Lingreen ist dennoch optimistisch, dass sich nun durch das gegründete dieBasis Bürgerkabinett auch in Thüringen Basisdemokratie etablieren kann.

#diebasis #basisdemokratie #vierjahre #geburtstag #bürgerkabinett

Während in der öffentlichen Debatte Zuwanderung als unverzichtbar für unseren Wohlstand gepriesen wird, zeigt die Realität ein anderes Bild. Die neue Migrationspolitik schlägt finanziell zu Buche und trägt nur minimal zur Lösung der gesellschaftlichen Herausforderungen bei.

Die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und praktischer Umsetzung ist offensichtlich und wirft kritische Fragen auf: Wer profitiert wirklich von dieser Politik? Unsere Stimme gibt denjenigen Gehör, die unbequeme Wahrheiten aussprechen.

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Unsere Stimme für eine ehrliche Debatte und transparente Politik.

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#diebasis #wahrheit #migration #gesellschaft #politik #transparenz #basisdemokratie #zukunftgestalten

"Meine Kinder geb ich nicht"
Ein Erlebnisbericht vom dieBasis BV Berlin-Pankow

Schweigemarsch in Berlin
Am 6. Juli 2024 gedachten einige hundert Menschen mit einem Schweigemarsch der Opfer der aktuellen Kriege in Gaza, in der Ukraine und anderswo. Unter dem Motto „Meine Kinder geb ich nicht“ hatte die Initiative „Wir sind viele“ zu der Veranstaltung aufgerufen, nicht zuletzt um vor der unmittelbar drohenden Kriegsgefahr zu warnen.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland beteiligte sich rege an der Veranstaltung und auch etliche Mitglieder des Bezirksverbandes Pankow waren wie so oft bei derlei Aktionen zugegen [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/07/07/meine-kinder-geb-ich-nicht/ 👈

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Über die Notwendigkeit von Aktionen für den Frieden und gegen einen möglichen Weltkrieg Worte zu verlieren, erübrigt sich angesichts des rasant zunehmenden Säbelrasselns der Hardliner aus NATO und westlichen Regierungen. Täglich ereilen den Konsumenten sogenannter „Leitmedien“ Meldungen über das weitere Anheizen der Gewaltspirale.

Bleiben wir wachsam! Friedensverhandlungen JETZT!

#diebasis #berlin #schweimarsch #frieden