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Basisdemokratische Partei Deutschland
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Während in der öffentlichen Debatte Zuwanderung als unverzichtbar für unseren Wohlstand gepriesen wird, zeigt die Realität ein anderes Bild. Die neue Migrationspolitik schlägt finanziell zu Buche und trägt nur minimal zur Lösung der gesellschaftlichen Herausforderungen bei.

Die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und praktischer Umsetzung ist offensichtlich und wirft kritische Fragen auf: Wer profitiert wirklich von dieser Politik? Unsere Stimme gibt denjenigen Gehör, die unbequeme Wahrheiten aussprechen.

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Unsere Stimme für eine ehrliche Debatte und transparente Politik.

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#diebasis #wahrheit #migration #gesellschaft #politik #transparenz #basisdemokratie #zukunftgestalten
"Meine Kinder geb ich nicht"
Ein Erlebnisbericht vom dieBasis BV Berlin-Pankow

Schweigemarsch in Berlin
Am 6. Juli 2024 gedachten einige hundert Menschen mit einem Schweigemarsch der Opfer der aktuellen Kriege in Gaza, in der Ukraine und anderswo. Unter dem Motto „Meine Kinder geb ich nicht“ hatte die Initiative „Wir sind viele“ zu der Veranstaltung aufgerufen, nicht zuletzt um vor der unmittelbar drohenden Kriegsgefahr zu warnen.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland beteiligte sich rege an der Veranstaltung und auch etliche Mitglieder des Bezirksverbandes Pankow waren wie so oft bei derlei Aktionen zugegen [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/07/07/meine-kinder-geb-ich-nicht/ 👈

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Über die Notwendigkeit von Aktionen für den Frieden und gegen einen möglichen Weltkrieg Worte zu verlieren, erübrigt sich angesichts des rasant zunehmenden Säbelrasselns der Hardliner aus NATO und westlichen Regierungen. Täglich ereilen den Konsumenten sogenannter „Leitmedien“ Meldungen über das weitere Anheizen der Gewaltspirale.

Bleiben wir wachsam! Friedensverhandlungen JETZT!

#diebasis #berlin #schweimarsch #frieden
Die Mehrheit von rund 74 Prozent der Befragten des ARD-Deutschland Trends gab Ende Mai 2024 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein.

DieBasis setzt sich für direkte Demokratie ein. Wir fordern mehr Volksabstimmungen und Volksentscheide, damit die Bürger aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben können. Nur so kann eine gerechtere und zufriedenstellende Politik für alle gewährleistet werden.

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#diebasis #direktedemokratie #volksabstimmung #politik #bundesregierung #ampel
Media is too big
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Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.

Infraschall von Windrädern – eine Bedrohung für unsere Gesundheit?

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#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik
Der Ex-Präsident und aktuelle Präsidentschaftskandidat in den USA, Donald Trump, wird bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania Opfer eines Attentats.

Während Trump am rechten Ohr verletzt wurde, bevor ihn Sicherheitskräfte in Sicherheit brachten, kostete es eine Trump-Anhängerin hinter ihm durch einen Kopfschuss das Leben. Dieser dürfte ihm gegolten haben.

dieBasis verurteilt dieses Attentat aufs Schärfste, das inklusive des Attentäters mindestens zwei Tote und mehrere Verletzte gekostet hat. Jegliche Form von Gewalt ist inakzeptabel. Politische Differenzen müssen auf demokratischem Wege ausgetragen werden und nicht durch Gewaltakte.

Es wird zunehmend wichtig, uns als Gesellschaft gemeinsam gegen Gewalt und Extremismus und uns für eine friedliche Zukunft einzusetzen.

Wir wünschen Donald Trump und allen Verletzen baldige Genesung und sprechen den Angehörigen der Verstorbenen unser aufrichtiges Mitgefühl aus.

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#diebasis #donaldtrump #attentat #trump #frieden
Wusstest du schon, dass im Israel-Hamas Konflikt bereits über 35.000 Menschen ihr Leben verloren haben?

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1417316/umfrage/opferzahlen-im-terrorkrieg-der-hamas-gegen-israel/

Dieser tragische Konflikt erfordert dringend eine friedliche Lösung.

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Wir stehen für Frieden und menschenwürdige Lösungen in Konfliktsituationen, statt Waffenlieferungen und Profitmaximierung.

#dieBasis #Frieden #Konfliktlösung #HumanitäreHilfe #Israel #Hamaz #Menschenrechte
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Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik und in den Medien.

“Mit 624.000 Euro war der deutsche Steuerzahler der zweitgrößte Unterstützer von „Correctiv“ im Jahr 2022. Konkret steuerte das Land Nordrhein-Westfalen stolze 362.000 Euro bei. Weitere 262.000 kamen direkt und indirekt aus dem Bundeshaushalt. Darunter auch Zuwendungen der Bundeskasse Halle, die dem Finanzministerium unterstellt ist.”

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/

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Das ist Frau Dowideit dann wohl entfallen… 🤷🏻‍♀️

Demokratie und vor allem Basisdemokratie funktionieren nur mit unabhängigen, freien Medien!

#diebasis #correktiv #lügen #medien #machtbegrenzung
Am vergangenen Donnerstag hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seiner Ankunft zum Gipfel der „Europäischen Politischen Gemeinschaft" (EPG) in Oxford verkündet, dass das neue NATO-Kommando in Wiesbaden im September einsatzbereit sein soll, um ukrainische Streitkräfte auszubilden und die Waffenlieferungen an die Ukraine zu koordinieren.

Rund 700 Mitarbeiter will die NATO in Wiesbaden einsetzen; Deutschland will davon 41 Mitarbeiter sowie einen Zwei-Sterne-General als stellvertretenden Kommandeur stellen.

Quelle

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Das NATO-Kommando in Wiesbaden macht Deutschland zum Mitspieler im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Sollen hier noch schnell Fakten geschaffen werden, bevor sich der politische Kurs in Washington möglicherweise ab 2025 ändert?

dieBasis steht für einen Austritt aus der NATO und die militärische Neutralität Deutschlands.

#diebasis #frieden #friedensverhandlungen #NATO #wiesbaden #neutralität
Am heutigen Tag veröffentlichte die freie Journalistin Aya Velázquez die vollständig ungeschwärzte Fassung der Protokolle des RKI-Krisenstabs der Jahre 2020 bis 2023.

Velázquez berichtet bei X, dass ihr der Datensatz von einer Whistleblowerin oder einem Whistleblower (ehemaliger Mitarbeiter des RKI) aus Gewissensgründen „zugespielt“ worden sei. (Quelle)

Velázquez schreibt: „Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen."

Link zu den Protokollen
Link zur Pressekonferenz

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Die Wahrheit lässt sich nicht verheimlichen, so wie die "Pandemie der Ungeimpften" eine Lüge war.

dieBasis hat die Unrechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen stets kritisiert und setzt sich für eine juristische Aufarbeitung des geschehenen Unrechts und die strafrechtliche Verfolgung ein. Für Frieden in unserer Gesellschaft.

#diebasis #frieden #coronapolitik #RKIprotokolle #aufarbeitung #wahrheit
Warum Bargeld wichtig ist? Weil digitale Währungen ebenso wie Zahlungen mit Kredit- oder EC-Karte überwacht, kontrolliert und im Extremfall gesperrt werden können – komplett oder nur für den Kauf bestimmter Produkte.

dieBasis lehnt Einschränkungen der individuellen Mobilität wie durch das Konzept der sogenannten „15-Minuten-Städte“ und den Verlust bürgerlicher Freiheitsrechte durch „Social Credit Systeme“ und die „Smart City Charta“ rigoros ab.

Und wir fordern die Rücknahme des Gesetzes zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, den "Digital Services Act" (DSA).

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Basisdemokratie kann unsere Freiheit sichern!
Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #bargelderhalt #nachhaltigkeit #basisdemokratie
Demo für Frieden und Freiheit in Berlin am 03. August 2024

Wir brauchen euch am 3. August in Berlin! Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. 🕊

Plakate und Banner, die unsere Anliegen deutlich machen, sind ausdrücklich erwünscht. Wir freuen uns, wenn sich dieBasis-Mitglieder als solche zu erkennen geben (Fahnen, Kleidung etc.) und sich möglichst unseren LKWs in Berlin beim Aufzug anschließen. 🥳
Bringt Familie, Freunde und Bekannte mit!

12:00 Uhr: Start der Demo (Aufzug) am Ernst-Reuter-Platz (Hardenbergstraße)

15:30 Uhr: Abschlusskundgebung an der Siegessäule (Hofjägerallee am Großen Stern)

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#dieBasis für #Frieden und #Freiheit!

(Foto: 29.08.2020, Friedrichstraße)

#berlin #b0308
Überwachung und Kontrolle der Autofahrer?

Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.

Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.

Diese neue Fahrzeuggeneration überwacht,  insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle

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Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.

#diebasis #kontrolle #autofahrer #digitalisierung
Wusstest du schon, dass Correctiv im Jahr 2022 ganze 624.000€ aus Steuereinnahmen erhielt?

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/

Auf der Homepage findet man folgende Informationen: “Wir recherchieren frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten. … CORRECTIV wird getragen durch private Spenderinnen und Spender, sowie Zuwendungen von Stiftungen und Institutionen.” 🤔

Diese enge Verbindung zwischen Politik und Medien wirft Fragen zur Unabhängigkeit und Objektivität auf.

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Wir setzen uns für eine freie und kritische Berichterstattung ein.

#dieBasis #Medien #Objektivität #Kritik #Unabhängigkeit #Politik #Wahrheit