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Bundesweite Bauerproteste

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#diebasis #bauern #landwirtschaft #deutschland0801 #gemeinsam #freiheit #grundrechte
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Am Montag startete bundesweit die Aktionswoche der Bauern mit Sternfahrten, Blockaden und Demonstrationen.

Die Bauern wollten mit den Protesten ihren Unmut über die geplanten Kürzungen in der Agrarpolitik zum Ausdruck bringen, die zusätzlich zu neuen Verordnungen und Gesetzen ihre Lebensgrundlage auf den Kopf stellen.

Aber nicht nur ihre! Und genau deshalb schlossen sich viele weitere Branchen wie das Speditionsgewerbe, Handwerksbetriebe sowie Mitbürger und auch dieBasis an, und bestimmten das Bild auf den Straßen in ganz Deutschland.

Wir sagen Danke an alle Beteiligten. Und wir danken Schleswig-Holstein für die Impressionen aus „dem Norden“.

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#diebasis #bauern #politik #bundesregierung #grundrechte #bauernproteste #handwerk #mittelstand #schwarmintelligenz
Mindestens 275.680 Menschen gingen am Montag auf die Straße, um gegen die Kürzungen der Ampel zu demonstrieren.

Auszug aus den offiziellen Zahlen der Innenministerien:

🟩 Bayern: 400 Versammlungen, ca. 75.000 Teilnehmer

🟦 Sachsen: 300 Versammlungen, ca. 50.000 Demonstranten

🟥 Baden-Württemberg: 379 Versammlungen, 33.000 Fahrzeuge

🟧 Niedersachsen: 27.500 Teilnehmer, 24.000 Fahrzeuge

🟩 Nordrhein-Westfalen: ca. 290 Versammlungen mit rund 26.000 Personen und 22.000 Kraftfahrzeugen, davon ca. 17.000 Traktoren

🟦 Rheinland-Pfalz: 100 Versammlungen, ca. 15.500 Teilnehmer und 13.000 Fahrzeuge
...

Die Polizei bestätigt: „durchweg friedlicher Protest“
Quelle

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dieBasis unterstützt die Forderungen der Bauern nach Rücknahme der ungerechtfertigten zusätzlichen Steuerbelastungen. Die „Dunkelziffer“ dürfte am Protestmontag noch deutlich höher gewesen sein. ;-) Wir machen weiter!

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PRESSEMITTEILUNG

dieBasis: Solidarität mit den Landwirten für Ernährungssicherheit und gentechnikfreien Anbau


Berlin, 15. Januar 2024. Seit dem 08. Januar rufen Bauernverbände, das Speditionsgewerbe sowie weitere Branchen zu einer bundesweiten Aktionswoche auf. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) unterstützt die Mobilmachung lokaler Bauernvereinigungen, die sich insbesondere gegen die geplante Streichung des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung richten. Ebenso wichtig ist uns jedoch die eindeutige Positionierung gegen die Deregulierung von Gentechnik auf EU-Ebene. Die Wahlfreiheit eines jeden Bürgers, Umwelt- und Gesundheitsschutz müssen vor Konzerninteressen stehen.

Die geplanten Streichungen, wozu unter anderem die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe für Land- und Forstbetriebe gehören, sind Teil der Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung für das Jahr 2024. Die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt sollen gestopft werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht den vorgelegten Haushalt für 2023 und 2024 sowie dessen Finanzierung als verfassungswidrig bewertet hatte. [...]

„Wir unterstützen die Bauernproteste, weil es um viel mehr als die Streichung von Subventionen, wie Agrardiesel und Kfz-Steuer, geht. Die viel gepriesenen Subventionen erhalten nicht nur Landwirte, sondern auch Ministerien, Landesämter und Landesbetriebe. In den meisten Fällen kommen Subventionen nur größeren, jedoch nicht den kleinen und regionalen landwirtschaftlichen Betrieben zu Gute. Praxisfremde Vorschriften und Bürokratiewahnsinn können im Dialog vermieden werden. Es ist Zeit, dass die Regierung die Interessen der Landwirte ernst nimmt, nicht nur die der Großagrar-Lobby."
Skadi Helmert, Bundesvorsitzende der Partei dieBasis

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/01/diebasis-solidaritaet-mit-den-landwirten-fuer-ernaehrungssicherheit-und-gentechnikfreien-anbau/ 👈

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In Deutschland benötigen wir Erzeuger, die gesunde und nachhaltige Lebensmittel produzieren, regionales Obst und Gemüse anbauen und von ihrer verantwortungsvollen Arbeit sowie ihren hervorragenden Leistungen angemessen leben können.


#diebasis #bauernproteste #berlin #landwirtschaft #freiheit #grundrechte
BAUERNPROTESTE IN BERLIN

Ein Bericht vom Bezirksverband Berlin-Pankow

Die Freien Bauern meldeten sich am 15. Januar 2024 um 15.30 Uhr zu Wort. Kurz und schmerzlos machten sie klar, dass die globalen Konzerne und die Agenda des World Economic Forum das Kernproblem sind und die AfD auch nicht die Lösung ist. Es gäbe allerdings keinen Grund, die AfD als rechtsextrem zu diffamieren. Es sei diese Kampagne der Regierungsparteien, welche die Demokratie gefährde.

Die Kundgebung war deutlich kleiner als die des Bauernverbands und kam ohne Politikprominenz aus.

Am Rande solidarisierte sich der Bezirksverband Berlin-Pankow der Partei dieBasis mit den Bauern. Sein Vorschlag: Runde Tische zur Sicherung unsere Lebensmittelversorgung und der bäuerlichen Betriebe.

Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/01/16/bauernproteste-in-berlin/ 👈

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"Was sollen kosmetische Veränderungen an zwei, drei Parametern bewirken, wenn den Direktiven, die EU-Bürokraten in Brüssel im Schulterschluss mit den Giganten der Nahrungsmittel- und Chemieindustrie von Nestle bis Monsanto regelmäßig durchwinken, nicht endlich Einhalt geboten wird. Schaut man sich in einem Supermarkt um, findet man Gemüse aus Südamerika, Äpfel aus Südafrika, Fleisch aus Argentinien, nicht zu reden von industriellen Fertigprodukten wie Nudeln, Cola, Pizza, Joghurt, Nutella, „Feinkost“-Salate, Kekse, sogenannte Nahrungsmittel, die uns eher krank als satt machen."

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Gesundheitsministers Karl Lauterbach in einem Interview bei Phönix im Februar 2021:

“Ich glaube, dass wir bestimmte Beschränkungen akzeptieren müssen, wollen wir den Klimawandel beherrschen. Dazu wird zum Beispiel gehören, dass wir nicht also so viel reisen, wie jeder reisen könnte. Dazu gehört, dass wir den oder anderen Konsum freiwillig einschränken.”

Falls diese Einschränkungen der Freiheit genauso freiwillig sein werden, wie die Corona-Impfungen “freiwillig” waren, dann dürfte die Einführung des “Klimalockdowns” vielleicht schon bald Realität sein.

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#diebasis #klima #grundrechte #freiheit #Reisefreiheit #lockdown
PRESSEMITTEILUNG

War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?

Berlin, 30. März 2024. Nach juristischer Niederlage musste das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 1.000 Seiten interner Sitzungsprotokolle an das Multipolar Magazin herausgeben. Die Protokolle, die in weiten Teilen geschwärzt sind, belegen einen weiteren großen Polit-Skandal der Gegenwart. Die Inhalte sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu sind sämtliche RKI-Protokolle umgehend vollständig ungeschwärzt freizugeben.

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/war-die-kritik-an-den-corona-massnahmen-doch-berechtigt/

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Die zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von den Regierungsparteien nicht nur nicht geschützt, sondern aktiv unterminiert wurden und damit haben diese sich endgültig als unwählbar erwiesen.

dieBasis steht für Mitbestimmung und die Schaffung direkter Demokratie mit dem Ziel, die individuellen Freiheitsrechte zu schützen, die Korruption in der Politik zu beenden und die Macht der dekadenten Führungseliten zu begrenzen.

#Aufarbeitung #Corona #dieBasis #Grundrechte #MedienSkandal #PolitSkandal #Pressemitteilung #RKIProtokolle #EUwahl
Die EU-Kommission stellt seit Anfang 2023 die Weichen für den digitalen Euro als gesetzliches Zahlungsmittel.

Über das digitale Bezahlen kann die digitale Identität effizient erzwungen werden. Wie lange wird es wohl dauern, bis digitales Geld das Bargeld nicht nur ergänzen, sondern ersetzen wird?

Bargeld sichert unsere Freiheit und unsere demokratischen Grundrechte.

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

Mehr Infos: dieBasis.eu

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#diebasis #bargelderhalt #freiheit #grundrechte
Sachstand zu einer gemeinsamen Verfassung für alle Bürger in der EU

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. (Artikel 17 Grundgesetz)

Die neu gegründete AG Sachstandanfrage der Partei dieBasis befasst sich mit politischen Themen und formuliert Wissensanfragen nach Art. 17 GG an Abgeordnete und zuständige Stellen.

Sowohl die Partei dieBasis, ihre Mitglieder als auch der Großteil der Bevölkerung befinden sich im außerparlamentarischen Raum. Sie haben Fragen, die vielleicht schon an verschiedensten Stellen in Bearbeitung sind. Deshalb haben sich in der Arbeitsgemeinschaft Menschen zusammengefunden, um entsprechende Bitten zur Klärung von Fragen zu formulieren. Eine entsprechende Nachbereitung der Anfragen findet statt. Das Ergebnis wird veröffentlicht.

Ende April wurde die 1. Frage auf den Weg gebracht. [...]

Nach Ablauf von 14 Tagen kamen von 610 angeschriebenen Bundestags- und 97 EU-Abgeordneten insgesamt nur 55 Antworten.
Die große Mehrheit von 652 Abgeordneten haben unsere Fragen komplett ignoriert.
Nur wenig mehr als 10 Abgeordnete machten sich die Mühe, überhaupt individuell und sachbezogen zu antworten. [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/05/sachstand-zu-einer-gemeinsamen-verfassung-fuer-alle-buerger-in-der-eu/ 👈

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Wir haben noch viele weitere Fragen zu den Entscheidungen unserer „Volksvertreter“: z.B. zur WHO, der „Digitalen ID“, zu den Themen „Bargeld“, „Feindstaatenklausel“, etc. Und diese Fragen wollen wir in Zukunft gemeinsam mit den Mitgliedern und kritischen Bürgern (nicht nur) aus unserer Wählerschaft an die oder den Abgeordneten herantragen.

Wir freuen uns über Anregungen und Themen-Vorschläge für unsere nächsten Anfragen, auch von interessierten Mitbürgern. ag-sachstandanfrage@diebasis-partei.de

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#diebasis #grundrechte #sachstandanfragen #dubistdiebasis #parlamente
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Heute Morgen, 21. Mai. Tatort: Hamburg, Osdorfer Weg.

Leider gibt es auch solche Sichtungen. Aber: Das Logo ist ja noch da. 😉 Danke an Corinna für die Meldung.

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Heute Vormittag, am 21. Mai, hat Tomas das nächste Großplakat auf der Schleißheimerstr. 209 in München, Schwabing-West gefunden.

👍❤️🍀

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Gestern, am 21. Mai., fand Birgit diese beiden Plakate in 53639 Königswinter-Ittenbach. 😀

Sie schreibt: "Ein Weiteres sah ich in Stieldorf. Ich konnte es aber bei dem heftigen Regenfall nicht fotografieren." 👍

Und für diejenigen, die Königswinter nicht kennen: hier hausierten 1948/1949 viele "Mütter und Väter" unseres Grundgesetzes. 😍

(Quelle: https://www.welt.de/geschichte/article193616187/Abstimmung-1949-12-Abgeordnete-stimmten-gegen-das-Grundgesetz.html)

dieBasis ist überall. 😊

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Heute, am 22. Mai., gibt es eine weitere Sichtung: Großplakat Prenzlauer Promenade, Ecke Thulestr. in Berlin.

Ganz schön stark! 💪😀

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