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DOPPELMORAL DER VERKEHRSSENATORIN UND DYSTOPISCHE PERSPEKTIVEN DER BERLINER VERKEHRSPOLITIK
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander
Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ Pressefotos machen und rauschte mit dem Tesla wieder von dannen. Ihre Begründung für die Bevorzugung des Autos: Sie hätte nicht genug Zeit alle Wege mit dem Fahrrad zu erledigen.
Ach so!
Wäre da nicht das Mobilitätsgesetz eben dieser Senatorin, das den „Vorrang des Umweltverbundes aus öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Fuß- und Radverkehr“ festschreibt. Dort werden u. a. weniger Staus, weniger Luftverschmutzung undmehrVerkehrssicherheit versprochen.
Wer jedoch mit dem Auto in der Stadt unterwegs ist, erlebt durch die jüngsten Maßnahmen der Verkehrssteuerung das genaue Gegenteil: Viele „Rote-Welle-Ampeln“ zwingen zu ständigem Stop-and-go-Verkehr. Gerade dieser belastet die Luft!
Durch die inzwischen auf vielen Hauptverkehrsstraßen ständig wechselnden Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbegrenzung – Tempo 30 von 22 – 6 Uhr, Tempo 30 ganztags, Tempo 30 zwischen 7 und 17 Uhr oder auch mal Tempo 50 – sowie die neuen Verkehrsführungen mit verwirrend-verengenden Fahrbahnmarkierungen vor vielen Kreuzungen entstehen unnötige Staus und mehr Unfälle.
Insgesamt entsteht der Eindruck, dass das Autofahren in Berlin für den normalen Bürger möglichst unattraktiv gemacht werden soll. Und wieder stellt sich die immer angebrachte Frage „Wer profitiert von diesen Maßnahmen?“
Da ist die schwammige Rede von „intelligenter Mobilität“, von Carsharing und autonomem Fahren. Die aktuelle Verkehrspolitik dient vor allem den großen Plattformfirmen, die mit Carsharing- und zukünftig autonomen Fahrzeugen Milliardenumsätze machen wollen. Diese Entwicklung ermöglicht zugleich die zunehmende Überwachung der Bevölkerung. Voraussetzung für autonomes Fahren ist ja das Scannen der Umgebung durch Kameras und Sensoren in Echtzeit, was prinzipiell auch aufgezeichnet und zur Auswertung gespeichert werden kann.
https://diebasis-berlin.de/2023/01/doppelmoral-der-verkehrssenatorin-und-dystopische-perspektiven-der-berliner-verkehrspolitik/
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https://t.me/die_basis_funkt
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#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #Wahlwiederholung #Berlin #Abgeordnetenhaus
DOPPELMORAL DER VERKEHRSSENATORIN UND DYSTOPISCHE PERSPEKTIVEN DER BERLINER VERKEHRSPOLITIK
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander
Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ Pressefotos machen und rauschte mit dem Tesla wieder von dannen. Ihre Begründung für die Bevorzugung des Autos: Sie hätte nicht genug Zeit alle Wege mit dem Fahrrad zu erledigen.
Ach so!
Wäre da nicht das Mobilitätsgesetz eben dieser Senatorin, das den „Vorrang des Umweltverbundes aus öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Fuß- und Radverkehr“ festschreibt. Dort werden u. a. weniger Staus, weniger Luftverschmutzung undmehrVerkehrssicherheit versprochen.
Wer jedoch mit dem Auto in der Stadt unterwegs ist, erlebt durch die jüngsten Maßnahmen der Verkehrssteuerung das genaue Gegenteil: Viele „Rote-Welle-Ampeln“ zwingen zu ständigem Stop-and-go-Verkehr. Gerade dieser belastet die Luft!
Durch die inzwischen auf vielen Hauptverkehrsstraßen ständig wechselnden Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbegrenzung – Tempo 30 von 22 – 6 Uhr, Tempo 30 ganztags, Tempo 30 zwischen 7 und 17 Uhr oder auch mal Tempo 50 – sowie die neuen Verkehrsführungen mit verwirrend-verengenden Fahrbahnmarkierungen vor vielen Kreuzungen entstehen unnötige Staus und mehr Unfälle.
Insgesamt entsteht der Eindruck, dass das Autofahren in Berlin für den normalen Bürger möglichst unattraktiv gemacht werden soll. Und wieder stellt sich die immer angebrachte Frage „Wer profitiert von diesen Maßnahmen?“
Da ist die schwammige Rede von „intelligenter Mobilität“, von Carsharing und autonomem Fahren. Die aktuelle Verkehrspolitik dient vor allem den großen Plattformfirmen, die mit Carsharing- und zukünftig autonomen Fahrzeugen Milliardenumsätze machen wollen. Diese Entwicklung ermöglicht zugleich die zunehmende Überwachung der Bevölkerung. Voraussetzung für autonomes Fahren ist ja das Scannen der Umgebung durch Kameras und Sensoren in Echtzeit, was prinzipiell auch aufgezeichnet und zur Auswertung gespeichert werden kann.
https://diebasis-berlin.de/2023/01/doppelmoral-der-verkehrssenatorin-und-dystopische-perspektiven-der-berliner-verkehrspolitik/
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Landesverband Berlin | dieBasis
Doppelmoral der Verkehrssenatorin und dystopische Perspektiven der Berliner Verkehrspolitik - Landesverband Berlin | dieBasis
Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit
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Selbstbestimmung entsteht durch Eigenverantwortung.
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Gestalten wir mit. Wahren wir den menschlichen Umgang miteinander!
Alles wird gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende!
Manal El Zein
Christoph Jakob
Skadi Helmert
Bundesparteitag in Braunschweig – April 2023
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https://linktr.ee/diebasis_offiziell
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#diebasis #neuanfang #demokratie #basisdemokratie #freiheit #selbstbestimmung
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Gestalten wir mit. Wahren wir den menschlichen Umgang miteinander!
Alles wird gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende!
Manal El Zein
Christoph Jakob
Skadi Helmert
Bundesparteitag in Braunschweig – April 2023
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#diebasis #neuanfang #demokratie #basisdemokratie #freiheit #selbstbestimmung
Neben der #Menschenwürde ist #Freiheit das höchste Gut, das wir Menschen genießen. Gemeint ist damit nicht nur die körperliche Freiheit, also das Nichteingesperrtsein, sondern auch die Freiheit des Denkens und der persönlichen Entfaltung. Diese Rechte sind in Art. 2 GG festgeschrieben und können nur in ganz bestimmten Fällen nach Einzelfallentscheidung eingeschränkt oder zeitweilig aufgehoben werden.
Die Rechte auf Selbstbestimmung und freie Entfaltung der Persönlichkeit sind nicht nur Eckpfeiler unserer Demokratie, sondern auch die Basis jeder kulturellen und sozialen Entwicklung.
Verbote und Gebote in der Sprache, in der Ernährung, beim Verhalten und im sozialen Umgang miteinander widersprechen diesen Grundrechten und stören die kulturelle und soziale Entwicklung.
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#dieBasis setzt sich für eine Achtung der Grundrechte ein.
#menschenwürde #grundrechte #freiheit #selbstbestimmung
Die Rechte auf Selbstbestimmung und freie Entfaltung der Persönlichkeit sind nicht nur Eckpfeiler unserer Demokratie, sondern auch die Basis jeder kulturellen und sozialen Entwicklung.
Verbote und Gebote in der Sprache, in der Ernährung, beim Verhalten und im sozialen Umgang miteinander widersprechen diesen Grundrechten und stören die kulturelle und soziale Entwicklung.
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#dieBasis setzt sich für eine Achtung der Grundrechte ein.
#menschenwürde #grundrechte #freiheit #selbstbestimmung
Online-Umfrage zur geplanten Lithiumgewinnung
Artikel Wochenblatt
dieBasis Ortsverband Haßloch (RLP) führt eine Online-Umfrage zur geplanten Lithiumgewinnung in Haßloch und Umgebung durch. Unter dem Link https://www.hassloch-redet-mit.de/lithiumgewinnung/ können alle interessierten Bürger anonym an der Umfrage teilnehmen.
Die Umfrage besteht aus drei Teilen und ist bis zum 01. Oktober aktiv. Danach werden die Ergebnisse an der selben Stelle veröffentlicht.
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#dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik.
Mitreden und mitgestalten in Haßloch - ein schönes Beispiel für direkte Demokratie im Sinne der Maxime der Basisdemokratischen Partei Deutschland.
Wir wünschen dem OV Haßloch eine hohe Bürgerbeteiligung.
#Haßloch #RLP #direkteDemokratie #Basisdemokratie #bürgerbeteiligung #selbstverantwortung #selbstbestimmung
Artikel Wochenblatt
dieBasis Ortsverband Haßloch (RLP) führt eine Online-Umfrage zur geplanten Lithiumgewinnung in Haßloch und Umgebung durch. Unter dem Link https://www.hassloch-redet-mit.de/lithiumgewinnung/ können alle interessierten Bürger anonym an der Umfrage teilnehmen.
Die Umfrage besteht aus drei Teilen und ist bis zum 01. Oktober aktiv. Danach werden die Ergebnisse an der selben Stelle veröffentlicht.
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#dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik.
Mitreden und mitgestalten in Haßloch - ein schönes Beispiel für direkte Demokratie im Sinne der Maxime der Basisdemokratischen Partei Deutschland.
Wir wünschen dem OV Haßloch eine hohe Bürgerbeteiligung.
#Haßloch #RLP #direkteDemokratie #Basisdemokratie #bürgerbeteiligung #selbstverantwortung #selbstbestimmung
Links & Rechts – und was hat dieBasis damit zu tun?
Gastbeitrag von Hans Arold (Stimmen der Basis)
Die Begriffe „rechts“ und „links“ werden zur Beschreibung politischer Positionen benutzt, weil damit leicht eine erste grobe Einordnung vorgenommen werden kann. Nicht nur aus politikwissenschaftlicher Sicht ist eine solche Orientierung allerdings als zweidimensional anzusehen, weshalb diese Einordnung allein oft nicht aussagekräftig genug ist und es kommt sehr darauf an, auf welche Achse man sich konkret bezieht.
[...]
Fazit:
dieBasis ist die einzige traditionell linke Partei Deutschlands (auch wenn sich zahlreiche Mitglieder bislang gegen diese Einsicht sträuben 😉), weil sie als einzige essenziell mehr Gleichberechtigung bei politischen Entscheidungsprozessen einfordert und anstrebt.
Diejenigen, die es mit der Basisdemokratie ernst meinen, müssen sich von der Vorstellung verabschieden, man könne zurück in die behagliche Gemütlichkeit des Nicht-Wissens vor der „Corona-Krise“ (die ja am aller wenigsten eine Krise der Gesundheit war). Es gibt keinen Weg zurück in die Matrix, wo man sich der Illusion hingeben kann, man sei doch gänzlich unpolitisch. Stattdessen müssen wir uns über dringend erforderliche Veränderungen Gedanken machen. [...]
Zum vollständigen Beitrag : 👉 https://diebasis-partei.de/2023/08/links-rechts-und-was-hat-diebasis-damit-zu-tun/ 👈
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#diebasis #basisdemokratie #gleichberechtigung #selbstbestimmung #demokratie
Gastbeitrag von Hans Arold (Stimmen der Basis)
Die Begriffe „rechts“ und „links“ werden zur Beschreibung politischer Positionen benutzt, weil damit leicht eine erste grobe Einordnung vorgenommen werden kann. Nicht nur aus politikwissenschaftlicher Sicht ist eine solche Orientierung allerdings als zweidimensional anzusehen, weshalb diese Einordnung allein oft nicht aussagekräftig genug ist und es kommt sehr darauf an, auf welche Achse man sich konkret bezieht.
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Fazit:
dieBasis ist die einzige traditionell linke Partei Deutschlands (auch wenn sich zahlreiche Mitglieder bislang gegen diese Einsicht sträuben 😉), weil sie als einzige essenziell mehr Gleichberechtigung bei politischen Entscheidungsprozessen einfordert und anstrebt.
Diejenigen, die es mit der Basisdemokratie ernst meinen, müssen sich von der Vorstellung verabschieden, man könne zurück in die behagliche Gemütlichkeit des Nicht-Wissens vor der „Corona-Krise“ (die ja am aller wenigsten eine Krise der Gesundheit war). Es gibt keinen Weg zurück in die Matrix, wo man sich der Illusion hingeben kann, man sei doch gänzlich unpolitisch. Stattdessen müssen wir uns über dringend erforderliche Veränderungen Gedanken machen. [...]
Zum vollständigen Beitrag : 👉 https://diebasis-partei.de/2023/08/links-rechts-und-was-hat-diebasis-damit-zu-tun/ 👈
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#diebasis #basisdemokratie #gleichberechtigung #selbstbestimmung #demokratie
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Links & Rechts – und was hat dieBasis damit zu tun? - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Diejenigen, die es mit der Basisdemokratie ernst meinen, müssen sich von der Vorstellung verabschieden, man könne zurück in die behagliche Gemütlichkeit des Nicht-Wissens vor der „Corona-Krise“ (die ja am aller wenigsten eine Krise der Gesundheit war). Es…
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Die Verteidigung von Freiheit und Selbstbestimmung steht im Mittelpunkt jeder demokratischen Gesellschaft. Doch obwohl der Staat als Schützer dieser Werte gelten sollte, sehen wir eine Zunahme autoritärer Freiheitseinschränkungen.
NSA-Affäre, Überwachungsbefugnisse, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Einschränkungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, Lockdowns und Impfpflichten.
Die Liste der Freiheitseinschränkungen in Deutschland wirkt endlos.
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Die Diskussion über die Balance zwischen staatlicher Autorität und individueller Freiheit ist essentiell für eine offene und demokratische Gesellschaft. Eine Überprüfung staatlicher Maßnahmen auf ihren Einklang mit den Grundwerten der Freiheit und Selbstbestimmung ist unabdingbar.
Ihr wollt unsere Partei unterstützen?
Wir sagen danke!
Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland
IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06
BIC: GENODES1VHZ
#diebasis #Freiheit #Selbstbestimmung #Staatseingriffe #Deutschland
NSA-Affäre, Überwachungsbefugnisse, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Einschränkungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, Lockdowns und Impfpflichten.
Die Liste der Freiheitseinschränkungen in Deutschland wirkt endlos.
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Die Diskussion über die Balance zwischen staatlicher Autorität und individueller Freiheit ist essentiell für eine offene und demokratische Gesellschaft. Eine Überprüfung staatlicher Maßnahmen auf ihren Einklang mit den Grundwerten der Freiheit und Selbstbestimmung ist unabdingbar.
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
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Die WHO behauptet, die Länder hätten in Corona-Zeiten katastrophal versagt. Siehst du das auch so?
Beate Bahner am 03. März 2024 in Nördlingen. Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/xE_gfu25K9A
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
Folgt uns auch auf http://dieBasisBewegt.t.me
diebasis #pandemievertrag #who #machtbegrenzung #selbstbestimmung
Beate Bahner am 03. März 2024 in Nördlingen. Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/xE_gfu25K9A
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Während der “Corona-Pandemie” wurde gegen Ungeimpfte gehetzt und sie wurden als Terroristen dargestellt. Wesentliche Begründung: sie gefährden andere.
Ganz offensichtlich schützte die Impfung nicht vor Ansteckung.
Damit war die Hetze nicht angemessen und zudem unmenschlich!
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Wir hören nicht auf, den Finger in die Wunde zu legen.
Jetzt mitmachen! xmillion.de
#diebasis #freiheit #achtsamkeit #menschlichkeit #hass #hetze #demokratie #selbstbestimmung
Ganz offensichtlich schützte die Impfung nicht vor Ansteckung.
Damit war die Hetze nicht angemessen und zudem unmenschlich!
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Wir hören nicht auf, den Finger in die Wunde zu legen.
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#diebasis #freiheit #achtsamkeit #menschlichkeit #hass #hetze #demokratie #selbstbestimmung
Die Menschen haben die Nase voll von Lobbyismus für Partikularinteressen, Berufspolitikern, Täuschungen und Verboten, die über unsere Köpfe hinweg angeordnet werden. Wie viel Kontrolle brauchen wir wirklich?
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(Zensurbefreit)
#diebasis #selbstbestimmung #machtbegrenzung #freiheit
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