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Basisdemokratische Partei Deutschland
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Keine Impfung – keine Arbeit?
Wie geht es weiter im Gesundheitswesen?

Seit der Deutsche Bundestag am 10.12.2021 einen neuen § 20a (sog. einrichtungsbezogene Impfpflicht, genauer: einrichtungsbezogene Nachweispflicht) in das Infektionsschutzgesetz eingefügt hat, hält sich hartnäckig die Befürchtung, dass Beschäftigte in Gesundheitsberufen ohne Job auf der Straße stehen, wenn sie sich bis zum 15.3.2022 nicht gegen COVID-19 impfen lassen. In einem Live-Stream, der am Dienstag, den 1.2.2022 ab 19 Uhr von der Partei dieBasis zur Verfügung gestellt wird, zeigen Rechtsanwältin Viviane Fischer, Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich (beide zugleich Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis), Rechtsanwältin Christiane Ringeisen und Prof. Dr. Martin Schwab, dass es sowohl für Selbständige als auch für Arbeitnehmer im Gesundheitswesen gute Chancen gibt, sich gegen diese Impferpressung mit Erfolg zur Wehr zu setzen. Arbeitgeber und Gesundheitsämter, die mit „Spritze oder raus!“ drohen, begeben sich juristisch auf dünnes Eis.
Interessiert? Mit diesem Link geht´s zum Stream
https://odysee.com/@dieBasis:a/Keine-Impfung%E2%80%93keineArbeit-Wie-geht-es-weiter-im-Gesundheitswesen:7


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Musterschreiben für die Betroffenen gibt es auf der Website


www.dieBasis-Partei.de

#diebasis #esreicht #pflege #freiheit #ichmachdanichtmehrmit
Audio
Artikel 1 Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Die Würde unserer Kinder existiert nicht mehr!!!
Mit Masken rund um die Uhr in der Schule schon ab der ersten Klasse, blutigen Nasen nach täglichen Tests und Angst um das Leben ihrer Freunde und der liebsten Menschen in ihrem Leben, Mobbing, Lüge und Abstand.

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Schluss damit!!

Wenn ihr auch Sprachnachrichten Eurer Kinder weiterleiten möchtet dann bitte an kindeswohl@diebasis-partei.de

#esreicht #kindermund #diebasis #diewürdedesmenschen #diewürdederkinder #schlussdamit

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www.diebasis-Partei.de

Am Mittwoch den 16.2. um 19 Uhr gehen unsere Rechtsanwälte zu dem Thema live auf unserem YouTube Kanal mit konkreten Varianten wie man diese Situation für die Kinder verbessern kann

https://youtube.com/c/diebasispartei
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Die Teflon-Politiker, oder: Wie korrupt ist Deutschland?

von Holger Gräf

Wir haben in Deutschland eine Gewaltenteilung (1). Die gesetzgebende, die rechtsprechende und die ausführende Gewalt agieren völlig unabhängig voneinander. Eine wechselseitige Beeinflussung gibt es nicht. Daraus folgert unter anderem, dass jeder vor dem Gesetz gleich zu behandeln ist – egal, ob es sich um einen Arbeiter handelt, oder um ein Mitglied des Bundestages. Solange wir uns auf diese, im Grundgesetz an prominentester Stelle verankerten Regeln halten, können wir uns mit Fug und Recht als Rechtsstaat betrachten.
Was aber, wenn diese Grundsätze aufgeweicht oder gebrochen werden?


https://diebasis-partei.de/2022/07/die-teflon-politiker-oder-wie-korrupt-ist-deutschland/

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#friedensparteidiebasis #korruption #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit #esreicht #dubistdiebasis #frierenfürdenfrieden #gewaltenteilung
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Pax Terra Musica

Ein Friedensfestival bei dem viele Basismitglieder Teil der Orga sind und natürlich auch Teilnehmer.

Wir müssen alle ein lautes Zeichen für Frieden setzen, das kann gar nicht oft genug und deutlich genug gesagt werden. Dieses Festival ist ein nonprofit Fest und findet bei Berlin statt.

Tolle Künstler werden die Tage gestalten. Schaut mal ins Prgramm rein 🕊🕊🕊🕊🕊

https://www.pax-terra-musica.de/

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Die Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren

Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen
der EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestag
eingebracht.
Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen haben
sich damals als entschiedene Gegner von CETA präsentiert. Viele haben darauf vertraut, dass
sie Wort halten würden. Jetzt, wo sie in der Regierung sind, soll dieses umstrittene
Abkommen unter Federführung von Wirtschaftsminister Habeck unterzeichnet werden.

https://diebasis-partei.de/2022/07/die-ampelkoalition-will-ceta-schnell-ratifizieren/

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Heute vor einem Jahr – Der Beginn einer Katastrophe im Ahrtal

von Holger Gräf

Es ist jetzt auf den Tag genau ein Jahr her, als das Wetter in Teilen Deutschlands verrückt zu spielen begann. Der Regen begann am 14. Juli 2021. Und es war nicht einfach nur Regen, es war Starkregen. Das alleine wäre nun nicht weiter schlimm gewesen. Starkregen gehören zum Sommer, wie Eis, Grillwurst und gekühlte Apfelschorle. Meist handelt es sich nur um kurze Schauer, die eine lang ersehnte Abkühlung bringen.
Der Starkregen an jenem Tag vor einem Jahr war aber anders. Er blieb den ganzen Tag und die ganze Nacht über bestehen. Als am Morgen des 15. Juli 2021 die Sonne aufging, waren einige Gebiete unseres Landes regelrecht untergegangen. Dort, wo tags zuvor noch Straßen waren, schlängelten sich jetzt Flüsse zwischen Häusern mit überfluteten Kellern und wo Plätze gewesen sind, gab es nun Seen.
Über 200 Menschen ließen in dieser Nacht ihr Leben.

https://diebasis-partei.de/2022/07/heute-vor-einem-jahr-der-beginn-einer-katastrophe-im-ahrtal/

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Todesurteil für die deutsche Wirtschaft?

Oder wie selbstgerechte Ideologien unsere Wirtschaft in den Abgrund reißen.

Wir schreiben Montag, den 11. Juli 2022 und die alljährlichen Wartungsarbeiten an der Gaspipeline Nord Stream 1, haben begonnen. Soll heißen, ab heute fließt kein Gas mehr durch die Pipeline, weil der größte Gaslieferant Deutschlands unter anderem eine reparierte Turbine wieder einbauen möchte. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren beginnt nun für Politiker, Wirtschaftsbosse und nicht zuletzt für jeden Bundesbürger das große Zittern. Es könnte nämlich durchaus passieren, dass die Pipeline für immer stillgelegt wird. Bevor wir auf die Gründe eingehen schauen wir uns einmal an, wie sich ein kompletter Stopp auf die deutsche Wirtschaft auswirken würde. Der größte Abnehmer von russischem Gas in Deutschland ist, laut Tagesschau.de, die chemische Industrie.

https://diebasis-partei.de/2022/07/todesurteil-fuer-die-deutsche-wirtschaft/

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Und sie bewegt sich doch

Es gibt wohl fast niemanden, den die politische Situation, die gesellschaftliche Diskussion und die wirtschaftliche Lage in Deutschland nicht berührt. Es geht um teilweise willkürliche, meist aber interessengeleitete Entscheidungen, die für unser Land und seine Bevölkerung von existenzieller Bedeutung sind. Obwohl schon drei Injektionen nicht vor Ansteckung und Übertragung geschützt haben und selbst Hausvirologen warnen, fordern Regierungsvertreter und Lobbyisten die vierte Spritze und halten an der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ fest. Obwohl Corona Maßnahmen selbst nach Aussage der eigenen Expertenkommission keine verfassungsgemäße Grundlage haben und mehr Schaden angerichtet als geschützt haben, diskutieren Bundestagsabgeordnete sie erneut. Obwohl laut Lieblingsmeinungsforschern Sanktionen gegen Russland aus Sicht fast Hälfte der Befragten der Bevölkerung hier mehr schaden als der Führung von Russland, halten Regierung und Leitmedien weitgehend unisono am Narrativ fest.

https://diebasis-partei.de/2022/07/und-sie-bewegt-sich-doch/

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Nein, der Kult-Busfahrer des BVB wurde nicht entlassen


Kultbusfahrer Christian (Schulle) Schulz kann die Aufregung um seine Person eigentlich nicht verstehen. Aus heiterem Himmel greift ein sogenannter „Investigativ-Artikel“ des Online-Magazins „Ruhr-Nachrichten“ einen Artikel auf, in dem es um eine Äußerung der BVB-Spitze gegen Schulz‘ Parteizugehörigkeit geht. Wie bei einem Signalfeuer verbreitet sich diese „Nachricht“ daraufhin von Nachrichtenportal zu Nachrichtenportal; getreu dem Motto: Wenn es eine Nachricht gibt, dann muss es auch ein Ereignis geben, auf das sie Bezug nimmt.

Schulz ist Mitglied der Friedenspartei dieBasis und hatte beispielsweise am 06. Februar mitgeholfen, den Kreisverband Dortmund zu gründen, der eine wichtige, kommunale Gliederung der Partei darstellt. Doch nach der Äußerung seitens seines des BVB hatte er tatsächlich alle Ämter bei seiner Partei ruhen lassen. Seither ist nichts, aber auch rein gar nicht passiert. Nichts Negatives zumindest. Positives aber schon. „Ich habe auch viel Zuspruch bekommen“, sagt Schulle am Telefon und möchte gar nicht, dass sein Verein in die Schusslinie gerät.

Hier den echten Verlauf lesen:

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Ende der Sommerferien – Kommt jetzt Masken- und Testzwang für Schüler zurück? Was Sie tun können

Langsam aber sicher neigen sich die Sommerferien in den meisten der deutschen Bundesländer ihrem Ende entgegen. Und leider können und müssen wir davon ausgehen, dass mit dem Start ins neue Schuljahr alte Probleme wieder Fahrt aufnehmen. Noch immer werden Schülerinnen und Schüler offenbar als potenzielle Gesundheitsgefährder betrachtet bzw. Schulen gewissermaßen als „Hotspots“ für die Verbreitung der vermeintlichen Coronapandemie. Das alles geht nach wie vor auf einen Aufsatz Christian Drosdens zurück, der zwar schon unmittelbar nach seiner Veröffentlichung als fehlerhaft und haltlos kritisiert wurde, der aber offenbar noch immer als Gradmesser für die Kultus- und Bildungsministerien der Länder herangezogen wird, wenn es um Maßnahmen an Schulen geht.

https://diebasis-partei.de/2022/07/ende-der-sommerferien-kommt-jetzt-masken-und-testzwang-fuer-schueler-zurueck-was-sie-tun-koennen/


Prof. Dr. Martin Schwab hat für unsere Kinder, deren Würde und Gesundheit einige Musterschreiben für die Schule erstellt.

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