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20. September – Weltkindertag: Gemeinsam für Kinderrechte

Unter dem Motto „Gemeinsam für Kinderrechte“ wird am 20. September in Deutschland und in anderen Ländern der Weltkindertag gefeiert.
Gerade in Krisenzeiten leiden die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft am meisten. Neben alten und kranken Menschen sind das vor allem unser aller Kinder.

Bedeutung der VN-Kinderrechtskonvention
Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (VN) gilt seit 1992 in Deutschland verbindlich im Rang eines einfachen Bundesgesetzes. Mit der Ratifizierung hat sich die Bundesrepublik, wie 191 weitere Völker,  dazu verpflichtet, die Rechte von Kindern zu achten, zu schützen und zu fördern. Dabei gelten in Deutschland alle Menschen bis 18 Jahre als Kind. Das Kindeswohl muss bei allen staatlichen Entscheidungen, die Kinder betreffen, als „vorrangiger Gesichtspunkt“ berücksichtigt werden. Dieses sogenannte Kindeswohlprinzip aus Artikel 3 ist ein zentrales Element der VN-Kinderrechtskonvention.

Kinder und Jugendliche müssen beteiligt werden
Ein weiteres Kernprinzip der VN-Kinderrechtskonvention ist das subjektive Recht des Kindes auf Beteiligung und angemessene Berücksichtigung seiner Meinung gemäß Artikel 12. Kinder und Jugendliche sind darauf angewiesen, dass ihre Rechte durch Erwachsene wahrgenommen werden – nicht nur im Alltag, sondern auch bei politischen Entscheidungen. Kinder sollten entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife beteiligt und ihre Interessen bei allen staatlichen Entscheidungen maßgeblich berücksichtigt werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/09/diebasis-20-september-weltkindertag-gemeinsam-fuer-kinderrechte/

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Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis

Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.
Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder und die Debatte dazu anregen. Die AG Frieden hat bei der AG Basisdemokratie, beim Bundesvorstand und beim Erweiterten Bundesvorstand beantragt, diese Arbeitsergebnisse als Grundlage für eine bundesweite Konsensierung zur Friedens- und Außenpolitik der Partei dieBasis zu nehmen.

Präambel
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der alle Mitglieder der Menschheitsfamilie gleichberechtigt leben können. 
Die hier formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei, das durch die vier Säulen getragen wird. Diese sind auch Grundlage für die Friedenspolitik der Partei dieBasis.
• Freiheit: In allen Ländern dieser Welt wollen die Menschen in Freiheit und Frieden leben; frei von Dominanz, egal ob finanzieller, wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art. 
• Machtbegrenzung: Das Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen dient  dazu, alle Länder – und seien sie noch so klein und besonders – völkerrechtlich  gleich zu stellen. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten dürfen die internationalen Beziehungen nicht einseitig für ihre Interessen dominieren. 
• Achtsamkeit: Wir achten und respektieren, dass andere Nationen, Staaten und Regionen andere kulturelle Wurzeln und eine andere Geschichte haben – mit eigenen, selbstbestimmten Entwicklungswegen. So wie wir erwarten, dass unsere kulturellen Wurzeln und unsere Souveränität respektiert werden. 
• Schwarmintelligenz: Wir fördern die faire und auf beiderseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche, sportliche und politische Zusammenarbeit der Länder. Nur so kann für alle Länder und Menschen die „Weisheit der Vielen“ fruchtbar werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

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Tanz um Dein Leben – Der Film

Seit Beginn des Caramba-Spektakels, das eine losgelassene Politikerkaste im Bündnis mit großbourgeoisen Hintermännern gewissermaßen aus dem Nichts der „westlichen Wertegemeinschaft“ kredenzte und im gleichen Zug wichtige Grundrechte kassierte, gab es einen Mann, der dem System die Stirn bot. Seine Waffen: Musik, Party, Humor. Kunstfigur Captain Future tanzte sich durch die Demonstrationen und zog tausende in seinen Bann. Diffamierungen von „rechter Verharmloser (Tagesspiegel)“, „Querdenker“, „Corona-Leugner“, bis hin zu „Antisemit“ ließen nicht auf sich warten. Gerade die Absurdität der Vorwürfe zeigt die Hilflosigkeit der angepassten Altmedien und ihrer als „Antifaschisten“ getarnten Multiplikatoren.

Was in vordigitaler Zeit wohl tausende Zelluloid-Meter gewesen wären, wurde nun unter Hilfe des bekannten Filmemachers Alex* auf zwei Stunden zusammengeschnitten und mit begleitenden Kommentaren versehen. Die Premiere am 1. Oktober vor vollem Hause einer angemessenen Kulturstätte im Prenzlauer Berg geriet zu einem fröhlichen Fest ob der errungenen kleineren Erfolge und vor allem des einen großen Sieges, der Abschmetterung der drohenden „Impfpflicht“ durch eine parlamentarische Mehrheit am 7. April dieses Jahres. Denn machen wir uns nichts vor, ohne die vielen Aktionen, bundesweiten Spaziergänge, ohne den kollektiven zivilen Ungehorsam, dessen Teil Captain Futures Freedom Parade ist, wäre sie gekommen und mit ihr im Schlepptau die weitere Forcierung der totalen Überwachung durch Behörden als Handlanger korrupter Politiker, die schon lange nicht mehr die Interessen der Wähler vertreten.

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Stellungnahme zum Sabotage-Attentat auf Nordstream 1 + 2

Die offensichtlich erfolgten Sprengungen, die am Montag den 26.09.2022 kurz nach 02:00 Uhr und kurz nach 19:00 Uhr, die Gaspipelines Nordstream 2 und Nordstream 1 so schwer beschädigten, dass die Anfangsbefüllung von 300.000 Tonnen Methan vom Meeresgrund aufstiegen und in die Atmosphäre entwichen, stellen neben der Umweltverschmutzung einen terroristischen Angriff auf die Energieversorgungsinfrastruktur Europas dar.
Zunächst müssen dazu zwei Fragen geklärt werden:
Wer hat einen Nutzen davon?
und
Wer hat die Mittel, so etwas zu tun?

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Tag der deutschen Einheit

Quo vadis Deutschland?

Als am 3. Oktober 1990 – dem Tag der deutschen Einheit – aus der DDR und der Bundesrepublik Deutschland ein gemeinsames Land entstand, wuchs zusammen, was zusammen gehört. So dachten viele wohl. Damit verbunden war die Hoffnung auf eine bessere Zukunft – vor allem für alle Menschen aus den „neuen“ Bundesländern. Es war eines der stärksten Symbole für den Fall des eisernen Vorhangs.
Leider zeigt schon die Verwendung von Begriffen wie „neue Bundesländer“ deutlich, dass nach wie vor eine Grenze in den Köpfen der Menschen existiert. Immer noch findet häufig eine Teilung in Ost und West statt. Das Land ist nach wie vor geteilt und inzwischen nicht mehr nur in geografischer Hinsicht. Natürlich trauen sich nur wenige Politiker, die geografische Herkunft für pauschalisierende Aussagen heranzuziehen und damit ihre Geringschätzung für ganze Bevölkerungsteile zum Ausdruck zu bringen. Dennoch ist gesellschaftliche Spaltung inzwischen offenbar ein probates Mittel für die politische Meinungsäußerung.
Was früher der Graben zwischen Ost und West war, das wurde im Jahr 2020 der Graben zwischen sogenannten Querdenkern und den „besonderen Helden“. Inzwischen ist es der Graben zwischen „Putintrollen“ und Unterstützern der Ukraine. Doch die Spaltung erstreckt sich nicht nur auf die „großen“ Themen, mit denen uns die Leitmedien tagtäglich beschäftigen. Sie findet auch im kleinen statt – beispielsweise beim Gendern der deutschen Sprache.

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Bitte geht wählen!

Am 9.10. ist Landtagswahl in Niedersachsen.

Eine geringe Wahlbeteiligung macht eine Wahl nicht ungültig, sondern stärkt die alten Parteien.

Aufruf an alle in Niedersachsen:

Ob so ✖️ so ✔️ oder 🔘, geh zur Wahl in Niedersachsen!

Sei du die Veränderung.

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BasisWissen - für Nicht-Wähler: Warum Deine Stimme so wichtig ist!

Ein Gastbeitrag von Franz Kohl

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GESELLSCHAFT IM UMBRUCH? – 2022 IST NICHT 1989

Am 7. Oktober jährte sich zum 73. Mal das Gründungsdatum der DDR. Was als Unrechtsstaat und Diktatur in der offiziösen Geschichtsschreibung abgehakt wird, war immerhin der erste Versuch auf deutschem Boden, eine Gesellschaft weitestgehend frei von Privateigentum zu gestalten. Nach 40 Jahren war dann auch Schluss. Große Teile der Bevölkerung waren es leid, durch einen vormundschaftlichen Staat regiert zu werden, der mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln seinen Machterhalt betrieb. Zugleich hatte sich im anderen Teil Deutschlands ein überaus erfolgreicher kapitalistischer Gegenentwurf entwickelt mit anfänglicher Vollbeschäftigung, sozialen Sicherungssystemen, wachsendem Luxus, Warenangebot im Überfluss und dank der 68er Bewegung mit demokratischen Strukturen. Den Wettlauf gegen einen überbordenden Konsum bei gleichzeitiger Gewährung bürgerlicher Freiheiten konnte das kleine Land zwischen Oder und Elbe nicht gewinnen. Trotz wirtschaftlicher Erfolge und sozialer Errungenschaften gärte es immer wieder in der Bevölkerung. Eine gesicherte Staatsgrenze ab 1961 diente nicht allein der Abwehr der anhaltenden Sabotageakte feindlicher Übeltäter, sondern sollte überdies die teuer bezahlten Fachkräfte im Land halten, die bis dahin aufgrund verkrusteter Strukturen und dank der Verlockungen des Westens ihrer Heimat den Rücken gekehrt hatten.
Zum Ende der achtziger Jahre wendete sich das Blatt. Oppositionelle Kräfte hatten gelernt, sich zu vernetzen und programmatische Ideen zu entwickeln. Es gelang ihnen, unter dem Dach der Kirche stabile Organisationsstrukturen in Form sogenannter Bürgerbewegungen zu bilden. Ihre unter schwierigen Bedingungen vervielfältigten Flugschriften gingen in der Szene von Hand zu Hand. Erste „wilde“ Demonstrationen waren in Leipzig und Berlin zu verzeichnen. Anfang September 1989 gründete sich das Neue Forum und meldete sich unter Berufung auf die Verfassung der DDR bei den zuständigen Organen an. Noch bis zur ersten Oktoberhälfte ging die Staatsmacht mit Härte gegen die Protestbewegung vor. Als am 18. Oktober Erich Honecker beschlussgemäß aus Gesundheitsgründen von allen Ämtern zurücktrat, änderte sich die Taktik der mit verfassungsmäßigem Führungsanspruch allgegenwärtigen SED. Viel zu spät suchte man den Dialog, was immerhin am 4. November auf einer gigantischen Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz seinen Höhepunkt fand.

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IIIIdieBasis lädt als Teil des "Bündnis für Frieden" am 5. November zur Demo nach Berlin ein.
Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen und ein deutliches Zeichen setzen:

🔘 Für Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen
🔘 Für bezahlbare Energie- und Lebensmittelpreise, Schluss mit den Sanktionen
🔘 Für gesellschaftlichen Frieden ohne Ausgrenzung und Spaltung

Start: 14 Uhr, Nähe Alexanderplatz, anschließend Umzug und Abschlusskundgebung

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Maskenpflicht in Berlin erneut gescheitert

Aufatmen im Einzelhandel

Die studierte Hydrologin, ehemalige Stipendiatin des katholischen Cusanuswerks und jetzige Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Grote (Grüne) ist mit ihrem Ansinnen, die Maskenpflicht in Berlin weiter zu verschärfen, zum zweiten Mal in Folge gescheitert. Obwohl laut Berliner Zeitung sogenannte Experten von Charité und Vivantes sich vehement für eine Ausweitung der Vorgaben aussprachen, konnte sich der Senat nicht einig werden.1 Bei einer weiteren Verschärfung hätte dieser Alleingang Berlins in guter Tradition der letzten zweieinhalb Jahre gestanden. Wir erinnern uns, auch die ehemalige Gesundheitssenatorin und Ex-Bankerin der Deutschen Kreditbank Dilek Kalayci war wiederholt durch forsches Auftreten in Sachen Corona aufgefallen, nicht zuletzt durch die Durchsetzung des leidigen Maskendiktats in zu jener Zeit durch Home Office und Lockdowns zum Teil menschenleeren Büroräumen und auf den Gängen ebenso leerer Firmengebäude.
In Berlin appelliert man an die Eigenverantwortung der Menschen. „Wir trauen den Menschen zu, dass sie eigenverantwortlich handeln“, so Bürgermeisterin Giffey wörtlich.2 „Jeder ist der eigene Hüter seiner Gesundheit“, schrieb der britische Philosoph und Politiker John Stuart Mill 1859, „der körperlichen, wie der seelischen und der geistigen. Die Menschheit fährt besser, wenn sie zugibt, daß jeder nach eigenem Gutdünken lebt, als wenn sie jeden zwingt, so zu leben, wie es den Übrigen paßt.“


https://pankow.diebasis.berlin/2022/10/25/maskenpflicht-in-berlin-erneut-gescheitert/

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Einladung zum Elterncafé der AG Kindeswohl
jeden Freitag von 19 bis 20:30 Uhr.

Wir laden Euch ❤️-lich zu unserem Online-Elterncafé ein, um Dich mit anderen Eltern über deine Herausforderungen auszutauschen.
Wir bitten Dich mit Vornamen und Video beizutreten, denn Offenheit schafft Vertrauen.

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88363421794?pwd=ZkE4dGF6TWZNVnB5ZWMrdGhhS2JNQT09
Meeting-ID: 883 6342 1794
Kenncode: 543606

P.S. Für die Gesprächsinhalte übernimmt die AG Kindeswohl keine Haftung.

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