📺📻 Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu.
💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.
Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!
Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊
Quelle: https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0
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#dieBasis #Freiheit #Machtbegrenzung #Rundfunkbeitrag #Transparenz #Gerechtigkeit #Medienreform #ÖRR #Zwangsgebühren
💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.
Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!
Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊
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⚔️ Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Bundestagswahl und die Ampelregierung | dieBasis 2024
Ein Verteidigungsfall könnte die nächste Bundestagswahl drastisch beeinflussen! Laut Grundgesetz bleiben Bundestag und Bundesregierung im Amt, und Neuwahlen werden verschoben.
Das bedeutet: Die Ampelregierung (SPD, FDP, die Grünen) bleibt an der Macht.
❌ dieBasis NRW fordert sofortige Neuwahlen, damit die schlechteste Regierung seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland nicht noch mehr Schaden anrichten kann.
➡️ Quelle: Bundestag.de
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#dieBasisNRW #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Verteidigungsfall #Kriegstreiber #Ukrainekrieg #WW3 #Ampel
Ein Verteidigungsfall könnte die nächste Bundestagswahl drastisch beeinflussen! Laut Grundgesetz bleiben Bundestag und Bundesregierung im Amt, und Neuwahlen werden verschoben.
Das bedeutet: Die Ampelregierung (SPD, FDP, die Grünen) bleibt an der Macht.
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🧐 Julian Assange: Freilassung mit bitterem Beigeschmack
Julian Assange ist frei, doch zu welchem Preis?
Um seine Freilassung zu erreichen, musste er sich der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig bekennen. Dies kriminalisiert den Journalismus und dehnt die US-Gerichtsbarkeit weltweit aus.
Assange, der aufgrund seiner Herzprobleme im Gefängnis hätte sterben können, musste diesen Schritt hinnehmen.
Dieser Fall setzt einen gefährlichen Präzedenzfall und stellt einen schweren Schlag gegen die Pressefreiheit dar.
Wir, von der Partei dieBasis, setzen uns für Pressefreiheit, Machtbegrenzung und den Schutz journalistischer Arbeit ein. 🕊
Quelle: https://x.com/RobertKennedyJr/status/1805389415663255819
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#dieBasisNRW #Machtbegrenzung #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Wikileaks #Journalismus #Präzedenzfall
Julian Assange ist frei, doch zu welchem Preis?
Um seine Freilassung zu erreichen, musste er sich der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig bekennen. Dies kriminalisiert den Journalismus und dehnt die US-Gerichtsbarkeit weltweit aus.
Assange, der aufgrund seiner Herzprobleme im Gefängnis hätte sterben können, musste diesen Schritt hinnehmen.
Dieser Fall setzt einen gefährlichen Präzedenzfall und stellt einen schweren Schlag gegen die Pressefreiheit dar.
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❌ Höhere Parkgebühren für SUV-Fahrzeuge: Kritik an der Deutschen Umwelthilfe
Wir, von der Partei dieBasis, sind besorgt über das Vorgehen der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Wir sehen die Anträge der DUH, in 150 deutschen Städten große Autos durch horrende Parkgebühren aus den Innenstädten zu verbannen, als potenzielle Gefährdung demokratischer Prinzipien und möglichen Machtmissbrauch.
Solche Maßnahmen können unter Berücksichtigung der Grund- und Freiheitsrechte nur in demokratischen Verfahren wie Bürgerentscheiden umgesetzt werden.
Wir setzen uns für eine faire Verkehrspolitik ein, die eine freie Wahl der individuellen Mobilität ermöglicht.
Gemeinsam für mehr Machtbegrenzung, Transparenz und Gerechtigkeit! ✊
Quelle: http://www.dernewsticker.de/news.php?id=464196
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#dieBasis #Machtbegrenzung #Demokratie #Transparenz #Umweltpolitik #SUV #DeutscheUmwelthilfe #DUH
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Wir sehen die Anträge der DUH, in 150 deutschen Städten große Autos durch horrende Parkgebühren aus den Innenstädten zu verbannen, als potenzielle Gefährdung demokratischer Prinzipien und möglichen Machtmissbrauch.
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🙈 Bananen-Republik-Deutschland: Cum-Ex-Justizskandal und politisches Versagen!
Die Warburg-Bank und der Cum-Ex-Skandal: Ein Lehrstück in Machtmissbrauch und fehlender Gerechtigkeit.
Trotz schwerer Steuerhinterziehung in Höhe von 280 Millionen Euro und nachweislicher Treffen zwischen Olaf Scholz und Christian Olearius bleibt die Gerechtigkeit aus. Der Prozess gegen Olearius wurde aus gesundheitlichen Gründen eingestellt, die Verstrickungen reichen bis in die höchsten politischen Kreise.
‼️ Wir von der Partei dieBasis fordern Machtbegrenzung, vollständige Aufklärung und Konsequenzen.
Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/olearius-prozess-cum-ex-100.html
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#dieBasisNRW #Machtbegrenzung #CumEx #WarburgBank #Politikskandal #Scholz #Olearius
Die Warburg-Bank und der Cum-Ex-Skandal: Ein Lehrstück in Machtmissbrauch und fehlender Gerechtigkeit.
Trotz schwerer Steuerhinterziehung in Höhe von 280 Millionen Euro und nachweislicher Treffen zwischen Olaf Scholz und Christian Olearius bleibt die Gerechtigkeit aus. Der Prozess gegen Olearius wurde aus gesundheitlichen Gründen eingestellt, die Verstrickungen reichen bis in die höchsten politischen Kreise.
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🦠 Vogelgrippe: Droht die nächste Plandemie?
Die Vogelgrippe wird mittels PCR-Test festgestellt, dessen Fehleranfälligkeit bekannt ist. Wiederholte Lockdowns, Impfzwänge und Grundrechtseinschränkungen könnten bevorstehen.
Das Friedrich-Löffler-Institut testet das Virus bereits an Wiederkäuern. Die WHO mahnt zur Vorsicht, nachdem sich in den USA drei Menschen über kontaminierte Milch infizierten.
Wir von der Partei dieBasis setzen uns für wissenschaftlich fundierte Entscheidungen und den Schutz unserer Grundrechte ein. Wir fordern Machtbegrenzung für die WHO, damit unsere Freiheit nicht gefährdet wird!
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#dieBasis #Vogelgrippe #Grundrechte #Pandemie #Freiheit #Machtbegrenzung #WHO #H5N1 #Plandemie
Die Vogelgrippe wird mittels PCR-Test festgestellt, dessen Fehleranfälligkeit bekannt ist. Wiederholte Lockdowns, Impfzwänge und Grundrechtseinschränkungen könnten bevorstehen.
Das Friedrich-Löffler-Institut testet das Virus bereits an Wiederkäuern. Die WHO mahnt zur Vorsicht, nachdem sich in den USA drei Menschen über kontaminierte Milch infizierten.
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🚨 De-Banking: Wie Banken kritische Stimmen ausschalten
Banken entziehen kritischen Stimmen die Konten! Die Praxis des "De-Banking" betrifft immer mehr Personen und Organisationen, die nicht der Mainstream-Meinung folgen. Diese bedenkliche Entwicklung gefährdet die Meinungsfreiheit und Demokratie in unserem Land.
Wir von der Partei dieBasis fordern sofortige Maßnahmen gegen diesen Machtmissbrauch und für den Schutz unserer finanziellen Unabhängigkeit. Wir setzen uns für Machtbegrenzung, Transparenz, Gerechtigkeit und den Schutz der Bürgerrechte ein.
Erfahre mehr über unsere Positionen im EU-Wahlprogramm!
👉 EU-Wahlprogramm
👉 Quelle: Multipolar Magazin
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#dieBasis #Machtbegrenzung #DeBanking #Bankkunden #Meinungsfreiheit #Demokratie
Banken entziehen kritischen Stimmen die Konten! Die Praxis des "De-Banking" betrifft immer mehr Personen und Organisationen, die nicht der Mainstream-Meinung folgen. Diese bedenkliche Entwicklung gefährdet die Meinungsfreiheit und Demokratie in unserem Land.
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
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#diebasisnrw #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie #whatsapp
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⛔️ Demokratie in Gefahr: Wahlrechtsänderung in NRW bedroht politische Vielfalt
Die Gesetzesänderung des Wahlrechts in NRW durch CDU, SPD und Grüne stellt einen schweren Eingriff in die demokratischen Grundsätze dar.
Die neue Rechenmethode bei der Sitzverteilung benachteiligt Wählergemeinschaften und kleinere Parteien, reduziert ihre Mandate und schwächt so die politische Vielfalt in Kommunalparlamenten.
Dies widerspricht dem Prinzip der Machtbegrenzung, für das unsere Partei dieBasis steht, und einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs von 2017.
‼️ dieBasis NRW fordert die Landesregierung NRW auf, diesen undemokratischen Beschluss zurückzunehmen und die politische Vielfalt zu fördern. Unterstützt uns dabei!
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#dieBasisNRW #NRW #Wahlrecht #Demokratie #Machtbegrenzung #politischeVielfalt
Die Gesetzesänderung des Wahlrechts in NRW durch CDU, SPD und Grüne stellt einen schweren Eingriff in die demokratischen Grundsätze dar.
Die neue Rechenmethode bei der Sitzverteilung benachteiligt Wählergemeinschaften und kleinere Parteien, reduziert ihre Mandate und schwächt so die politische Vielfalt in Kommunalparlamenten.
Dies widerspricht dem Prinzip der Machtbegrenzung, für das unsere Partei dieBasis steht, und einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs von 2017.
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
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Bist du bereit, ein eindrucksvolles Zeichen für Frieden in Deutschland zu setzen?
Stell dir vor, der Briefkasten des Bundeskanzleramts läuft täglich über. 😀
Genau das wollen wir erreichen, und dafür brauchen wir dich!
Wir sind viele, die die Kriegstreiberei und die ständige Eskalation ablehnen. Wir wollen Frieden!
Deshalb fordern wir unseren Kanzler Olaf Scholz mit einem Brief dazu auf, sich endlich für Friedensverhandlungen einzusetzen.
Hier findest du den Brief zum Download:
https://diebasis-bayern.de/2024/07/08/brief-an-den-bundeskanzler/
Drucke ihn aus, unterschreibe ihn und bringe ihn zur Post. Mit deiner Unterschrift und deinem Einsatz können wir gemeinsam ein Zeichen setzen.
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Diese Aktion beruht auf einer Initiative des
dieBasis LV Bayern e.V. 👍🕊
#diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #frieden #friedensverhandlungen
Stell dir vor, der Briefkasten des Bundeskanzleramts läuft täglich über. 😀
Genau das wollen wir erreichen, und dafür brauchen wir dich!
Wir sind viele, die die Kriegstreiberei und die ständige Eskalation ablehnen. Wir wollen Frieden!
Deshalb fordern wir unseren Kanzler Olaf Scholz mit einem Brief dazu auf, sich endlich für Friedensverhandlungen einzusetzen.
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
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🌐 Geheimplan für Weltregierung? Club of Rome und die Agenda hinter den Kulissen!
Eine neue Analyse wirft beunruhigende Fragen auf: Ist der Club of Rome, ein einflussreicher globaler Think Tank, Teil eines größeren Plans zur Errichtung einer Weltregierung?
Hinter den Kulissen arbeiten Eliten daran, globale Krisen zu nutzen, um zentrale Machtstrukturen zu etablieren. Die Ziele: Kontrolle über nationale Regierungen und die Einschränkung individueller Freiheiten.
dieBasis steht für Transparenz und demokratische Selbstbestimmung – gegen jede Form von globaler Machtkonzentration und Machtmissbrauch!
Quelle: https://norberthaering.de/macht-kontrolle/club-of-rome-weltregierung/
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#dieBasisNRW #Weltregierung #ClubOfRome #Machtbegrenzung
Eine neue Analyse wirft beunruhigende Fragen auf: Ist der Club of Rome, ein einflussreicher globaler Think Tank, Teil eines größeren Plans zur Errichtung einer Weltregierung?
Hinter den Kulissen arbeiten Eliten daran, globale Krisen zu nutzen, um zentrale Machtstrukturen zu etablieren. Die Ziele: Kontrolle über nationale Regierungen und die Einschränkung individueller Freiheiten.
dieBasis steht für Transparenz und demokratische Selbstbestimmung – gegen jede Form von globaler Machtkonzentration und Machtmissbrauch!
Quelle: https://norberthaering.de/macht-kontrolle/club-of-rome-weltregierung/
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#dieBasisNRW #Weltregierung #ClubOfRome #Machtbegrenzung
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Auslandseinsätze ohne UN-Mandat? Was bedeutet das?
Militärische Interventionen würden nur mit breiter internationaler Zustimmung und Legitimation durchgeführt. Dies reduziert die Zahl der Konflikte und Kriege und legt den Fokus auf diplomatische Lösungen.
Die Einhaltung des Völkerrechts und die internationale Zusammenarbeit können damit gefördert werden, was letztlich zu einer stabileren und friedlicheren Weltordnung beiträgt.
Ressourcen, die für militärische Einsätze verwendet werden, können in humanitäre Hilfe und Friedensförderung investiert werden, was langfristig zu einer sichereren und gerechteren Welt führt.
Wie siehst du das? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.
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Hier geht es zu unseren Friedensleitlinien: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #frieden #völkerrecht #diplomatie
Militärische Interventionen würden nur mit breiter internationaler Zustimmung und Legitimation durchgeführt. Dies reduziert die Zahl der Konflikte und Kriege und legt den Fokus auf diplomatische Lösungen.
Die Einhaltung des Völkerrechts und die internationale Zusammenarbeit können damit gefördert werden, was letztlich zu einer stabileren und friedlicheren Weltordnung beiträgt.
Ressourcen, die für militärische Einsätze verwendet werden, können in humanitäre Hilfe und Friedensförderung investiert werden, was langfristig zu einer sichereren und gerechteren Welt führt.
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⚠️ Atomausstieg: Machtmissbrauch im Wirtschaftsministerium!
Neue Enthüllungen zeigen, dass Wirtschaftsminister Habeck in den Atomausstiegsskandal tiefer verwickelt ist, als bisher angenommen. Manipulierte Analysen und vorgefertigte Ergebnisse werfen schwere Vorwürfe auf.
dieBasis verlangt eine unabhängige Untersuchung des Skandals und ein wirksames Kontrollsystem, das Machtmissbrauch dauerhaft unterbindet und mehr Transparenz in der Regierung sicherstellt. 🚨
🔗 Quelle: https://apollo-news.net/atomausstieg-interne-e-mail-belastet-habeck-schwer/
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#Machtbegrenzung #Atomausstieg #Habeck #BMWK
Neue Enthüllungen zeigen, dass Wirtschaftsminister Habeck in den Atomausstiegsskandal tiefer verwickelt ist, als bisher angenommen. Manipulierte Analysen und vorgefertigte Ergebnisse werfen schwere Vorwürfe auf.
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#Machtbegrenzung #Atomausstieg #Habeck #BMWK
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Egal was es ist: Bischof Georg Bätzing meldet sich zu Wort.
Und da wundert sich die Kirche über Mitgliederschwund? 🤔
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4052/umfrage/kirchenaustritte-in-deutschland-nach-konfessionen/
Was meinst du? Findest du es richtig, dass sich die Kirche in die Politik einmischt?
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dieBasis steht für eine Demokratie, in der jeder seine eigene Wahl trifft – ganz ohne Bevormundung und frei von Manipulation.
#diebasis #machtbegrenzung #achtsamkeit #manipulation #kirche
Und da wundert sich die Kirche über Mitgliederschwund? 🤔
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4052/umfrage/kirchenaustritte-in-deutschland-nach-konfessionen/
Was meinst du? Findest du es richtig, dass sich die Kirche in die Politik einmischt?
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📩 Heute schon ins Postfach geschaut?
Im aktuellen E-Mail-Rundbrief vom 14.11.2024 findest du alle Infos zu aktuellen Veranstaltungen des Landesverbandes die Basis NRW und zu den Aktivitäten unserer Gliederungen vor Ort.
Die öffentlichen Vorstandssitzungen des LV NRW finden im zweiwöchigen Rhythmus donnerstags um 19:30 Uhr statt. Die nächste öffentliche Vorstandssitzung findet am 21.11.24, 19.30 Uhr statt. Du kannst in der Geschäftsstelle in Köln oder online im NRW-Zoom teilnehmen.
#diebasisnrw #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie #opposition
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@dieBasisNRWfunkt
diebasis-nrw.de
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