🚨 Erneute Entlassung eines kritischen SWR-Mitarbeiters
Seit April fordern immer mehr Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten interne Reformen. Der Journalist Thomas Moser, bekannt für seine kritischen Berichte, wurde nun nach 15 Jahren beim SWR entlassen. Offizielle Gründe: Stiländerungen. Doch Moser vermutet andere Motive.
📢 Wir von dieBasis setzen uns für freie und unabhängige Medien ein. Unsere Leitlinien fordern: Schluss mit Zensur und Propaganda!
➡️ Unterstützt unseren Kampf für Meinungsfreiheit und echte Demokratie!
🔗 Leitlinien für Freie und unabhängige Medien (ab Seite 31)
Link zur Quelle: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/erneute-entlassung-eines-kritischen-swr-mitarbeiters-a4770239.html
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#dieBasis #Meinungsfreiheit #Medien #Journalismus #Zensur #SWR #ÖRR #Zwangsgebühren #GEZ
Seit April fordern immer mehr Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten interne Reformen. Der Journalist Thomas Moser, bekannt für seine kritischen Berichte, wurde nun nach 15 Jahren beim SWR entlassen. Offizielle Gründe: Stiländerungen. Doch Moser vermutet andere Motive.
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❌ Regierungsgeförderter Journalismus: Gefahr für die Meinungsvielfalt
Die Bundesregierung fördert gezielt Medienprojekte und schwächt damit die Meinungsvielfalt. Institutionen wie die dpa und Correctiv erhalten Millionen, während unabhängiger Journalismus leidet.
Frei nach Martin Luther: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!"
💡 dieBasis NRW bietet Lösungen! Unsere Leitlinien für freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda setzen auf:
▪️ Stopp der einseitigen Unterstützung
▪️ Rückkehr zu ehrlichem und kritischem Journalismus
👉 Erfahre mehr über unsere Leitlinien: EU-Wahlprogramm (ab Seite 31)
👉 Link zur Quelle: FAZ+
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#dieBasis #Meinungsfreiheit #Presseförderung #Demokratie #dpa #correctiv #propaganda
Die Bundesregierung fördert gezielt Medienprojekte und schwächt damit die Meinungsvielfalt. Institutionen wie die dpa und Correctiv erhalten Millionen, während unabhängiger Journalismus leidet.
Frei nach Martin Luther: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!"
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Anschlag gegen die Pressefreiheit!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.
Für Faeser sei COMPACT „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ und richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Konkrete Beweise, z.B. in Form von Verurteilung, bleibt das BMI nicht nur schuldig. Lt. COMPACT gibt sie nicht.
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dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
#diebasis #pressefreiheit #kontolle #compact #meinungsfreiheit #bmi #nancyfaeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.
Für Faeser sei COMPACT „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ und richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Konkrete Beweise, z.B. in Form von Verurteilung, bleibt das BMI nicht nur schuldig. Lt. COMPACT gibt sie nicht.
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dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
#diebasis #pressefreiheit #kontolle #compact #meinungsfreiheit #bmi #nancyfaeser
archive.is
BMI - Presse - Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene: Bu…
archived 16 Jul 2024 05:31:55 UTC
🎗Julian Assange ist frei, aber die Meinungs- und Pressefreiheit nicht!
Aktivisten des dieBasis Stadtverbands Wuppertal und Mitglieder aus weiteren dieBasis Verbänden in NRW hielten am 06.07. in Wuppertal eine Mahnwache ab, um auf die bedrohte Meinungs- und Pressefreiheit aufmerksam zu machen. Pressevertreter waren auch vor Ort.
Die Veranstaltung bot eine eindrucksvolle Schilderperformance mit den Worten "MEINUNGS", "PRESSE" und "FREIHEIT". Begleitet von Livemusik und Redebeiträgen wurde das Interesse vieler Passanten geweckt.
Gemeinsam setzten sie ein starkes Zeichen für Freiheit und gegen die Unterdrückung unabhängiger Berichterstattung.
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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Wuppertal #Mahnwache
Aktivisten des dieBasis Stadtverbands Wuppertal und Mitglieder aus weiteren dieBasis Verbänden in NRW hielten am 06.07. in Wuppertal eine Mahnwache ab, um auf die bedrohte Meinungs- und Pressefreiheit aufmerksam zu machen. Pressevertreter waren auch vor Ort.
Die Veranstaltung bot eine eindrucksvolle Schilderperformance mit den Worten "MEINUNGS", "PRESSE" und "FREIHEIT". Begleitet von Livemusik und Redebeiträgen wurde das Interesse vieler Passanten geweckt.
Gemeinsam setzten sie ein starkes Zeichen für Freiheit und gegen die Unterdrückung unabhängiger Berichterstattung.
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🛡 Schutz der Pressefreiheit: Ein essenzielles Gut unserer Demokratie
Die Pressefreiheit steht unter Druck! Aktuelle Entwicklungen zeigen eine zunehmende Tendenz zur Zensur.
dieBasis fordert in ihrem Wahlprogramm freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verbote. Alle Demokraten sind dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
👉 Mehr Infos auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2024/07/pressefreiheit-versus-zensur/
👉 Unser Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 31)
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#dieBasisNRW #Pressefreiheit #Zensur #Meinungsfreiheit
Die Pressefreiheit steht unter Druck! Aktuelle Entwicklungen zeigen eine zunehmende Tendenz zur Zensur.
dieBasis fordert in ihrem Wahlprogramm freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verbote. Alle Demokraten sind dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
👉 Mehr Infos auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2024/07/pressefreiheit-versus-zensur/
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#dieBasisNRW #Pressefreiheit #Zensur #Meinungsfreiheit
Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochene Compact-Verbot im Eilverfahren bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptverfahren aufgehoben. Es könne derzeit nicht abschließend beurteilt werden, ob das Magazin den Verbotsgrund – sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten – erfülle.
Das Magazin kann nun bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiter erscheinen.
Quelle
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dieBasis wertet dieses Urteil als Erfolg für die Presse- und Meinungsfreiheit. Es sollte den verantwortlichen Amtsträgern vor Augen führen, dass sich Rechtsstaatsprinzipien nicht nach Laune verbiegen lassen.
Kritische, alternative Medien verbieten zu wollen, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums.
#diebasis #compact #pressefreiheit #meinungsfreiheit #rechtsstaat #demokratie
Das Magazin kann nun bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiter erscheinen.
Quelle
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dieBasis wertet dieses Urteil als Erfolg für die Presse- und Meinungsfreiheit. Es sollte den verantwortlichen Amtsträgern vor Augen führen, dass sich Rechtsstaatsprinzipien nicht nach Laune verbiegen lassen.
Kritische, alternative Medien verbieten zu wollen, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums.
#diebasis #compact #pressefreiheit #meinungsfreiheit #rechtsstaat #demokratie
⛔️ Telegram-Gründer festgenommen: Angriff auf die Meinungsfreiheit!
Pavel Durow, der Gründer von Telegram, wurde in Frankreich festgenommen, weil er sich weigert, den staatlichen Kontrollansprüchen nachzugeben.
Diese mutige Haltung ist ein klares Bekenntnis zur Meinungsfreiheit, die im deutschen Grundgesetz verankert ist. Telegram ist neben X eine der letzten Plattformen, die den freien Informations- und Meinungsaustausch ohne staatliche Einmischung ermöglicht.
‼️ dieBasis NRW steht fest an der Seite von Durow und fordert freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda!
👉 Mehr Infos dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 54)
🔗 Quelle: https://www.dw.com/en/telegram-founder-pavel-durov-arrested-in-france/a-70042055
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#dieBasisNRW #Durov #Meinungsfreiheit #Telegram #Zensur
Pavel Durow, der Gründer von Telegram, wurde in Frankreich festgenommen, weil er sich weigert, den staatlichen Kontrollansprüchen nachzugeben.
Diese mutige Haltung ist ein klares Bekenntnis zur Meinungsfreiheit, die im deutschen Grundgesetz verankert ist. Telegram ist neben X eine der letzten Plattformen, die den freien Informations- und Meinungsaustausch ohne staatliche Einmischung ermöglicht.
‼️ dieBasis NRW steht fest an der Seite von Durow und fordert freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda!
👉 Mehr Infos dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 54)
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Verfassungsbruch? Grüne Netzagentur greift nach der Meinungsfreiheit!
Die politisch von den Grünen geführte Bundesnetzagentur überwacht Twitter-Nutzer – ohne rechtliche Grundlage und im Namen des Digital Service Act der EU. Diese Maßnahmen untergraben unser Grundgesetz und die darin garantierte Meinungsfreiheit.
‼️ dieBasis fordert den umfassenden Schutz unserer Grundrechte.
Es ist unerträglich, dass Klaus Müller (Präsident BNetzA) und Robert Habeck gegen das Grundgesetz handeln. Die Meinungsfreiheit steht nicht zur Verhandlung!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
🔗 Quelle: https://apollo-news.net/nicht-mit-rechtsstaat-vereinbar-habecks-netzagentur-ueberwacht-ohne-rechtsgrundlage-twitter-posts-fuer-eu-zensoren/
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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #Grüne #Netzagentur #Grundrechte
Die politisch von den Grünen geführte Bundesnetzagentur überwacht Twitter-Nutzer – ohne rechtliche Grundlage und im Namen des Digital Service Act der EU. Diese Maßnahmen untergraben unser Grundgesetz und die darin garantierte Meinungsfreiheit.
‼️ dieBasis fordert den umfassenden Schutz unserer Grundrechte.
Es ist unerträglich, dass Klaus Müller (Präsident BNetzA) und Robert Habeck gegen das Grundgesetz handeln. Die Meinungsfreiheit steht nicht zur Verhandlung!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #Grüne #Netzagentur #Grundrechte
Hoffnung und Wahrheit: Journalisten entlarven die Medienlandschaft
Am 25.08.2024 lud der Stadtverband Wuppertal der Partei dieBasis zur Vorführung des Films „Hope – die Hoffnung stirbt zuletzt“ ein.
Mit dabei waren die investigativen Journalisten Dr. Walter van Rossum und Ekkehard Sieker, die anschließend in einer Podiumsdiskussion den kritischen Zustand unserer Medienlandschaft offenlegten. Beide sind bekannt für ihre unbequemen Recherchen und haben sich einen Ruf als unabhängige Stimmen erworben.
Eine Veranstaltung, die Hoffnung auf eine informierte Zukunft gibt!
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#dieBasisNRW #Medienkritik #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit
Am 25.08.2024 lud der Stadtverband Wuppertal der Partei dieBasis zur Vorführung des Films „Hope – die Hoffnung stirbt zuletzt“ ein.
Mit dabei waren die investigativen Journalisten Dr. Walter van Rossum und Ekkehard Sieker, die anschließend in einer Podiumsdiskussion den kritischen Zustand unserer Medienlandschaft offenlegten. Beide sind bekannt für ihre unbequemen Recherchen und haben sich einen Ruf als unabhängige Stimmen erworben.
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❌ NRW: Angriff auf die Pressefreiheit - Multipolar unter Druck!
Die Landesmedienanstalt NRW geht massiv gegen das regierungskritische Magazin Multipolar vor und wirft dem Medium "Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt" vor. Die Kritik bezieht sich auf Beiträge, die die offizielle Corona-Politik in Frage stellen.
Diese Einschüchterung von unabhängigen Medien ist ein besorgniserregender Angriff auf die Pressefreiheit.
dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronakrise und die uneingeschränkte Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
🔗 Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/landesmedienanstalt-gegen-multipolar
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#dieBasisNRW #Pressefreiheit #CoronaAufarbeitung #Meinungsfreiheit #Multipolar
Die Landesmedienanstalt NRW geht massiv gegen das regierungskritische Magazin Multipolar vor und wirft dem Medium "Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt" vor. Die Kritik bezieht sich auf Beiträge, die die offizielle Corona-Politik in Frage stellen.
Diese Einschüchterung von unabhängigen Medien ist ein besorgniserregender Angriff auf die Pressefreiheit.
dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronakrise und die uneingeschränkte Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
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Denunziantentum als Staatsauftrag? NRW fördert Meldestellen für "queerfeindliche" und "rassistische" Vorfälle
In NRW wurden vier Meldestellen eingerichtet, um "queerfeindliche" und "rassistische" Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu sammeln. Während die Landesregierung dies als Fortschritt für den Schutz von Minderheiten darstellt, stellt sich die Frage, ob hier nicht ein neues Denunziantentum gefördert wird. Es erinnert an das alte Sprichwort: "Der größte Lump im Land, ist und bleibt der Denunziant."
Die Partei dieBasis steht für eine offene, demokratische Gesellschaft und setzt auf Diskurs statt Denunziation.
🔗 Quelle: https://www.mkjfgfi.nrw/aufbau-von-vier-meldestellen-zu-queerfeindlichen-und-rassistischen-vorfaellen-gestartet
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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #Demokratie #Denunziation
In NRW wurden vier Meldestellen eingerichtet, um "queerfeindliche" und "rassistische" Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu sammeln. Während die Landesregierung dies als Fortschritt für den Schutz von Minderheiten darstellt, stellt sich die Frage, ob hier nicht ein neues Denunziantentum gefördert wird. Es erinnert an das alte Sprichwort: "Der größte Lump im Land, ist und bleibt der Denunziant."
Die Partei dieBasis steht für eine offene, demokratische Gesellschaft und setzt auf Diskurs statt Denunziation.
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Bertelsmann-Bürgerrat: Gekauftes Demokratie-Theater! 🛑⚖️
Die Bertelsmann Stiftung organisiert einen sogenannten „Bürgerrat“, der angeblich die Vielfalt der Bevölkerung widerspiegelt, doch in Wahrheit Zensur fördert!
Statt echter Mitbestimmung fordern wir, die Partei dieBasis, eine Rückkehr zu den demokratischen Prinzipien des Grundgesetzes. Meinungsfreiheit ist kein Verhandlungsgegenstand! Der Staat darf sich nicht durch private Stiftungen lenken lassen – das Volk muss frei entscheiden! 🚨✊
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 52)
🔗 Quelle: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/zensur-gegen-fake-news-die-bertelsmann-stiftung-und-ihr-autoritaerer-buergerrat-ld.1848572
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#Bürgerrat #Zensur #Meinungsfreiheit #Grundgesetz
Die Bertelsmann Stiftung organisiert einen sogenannten „Bürgerrat“, der angeblich die Vielfalt der Bevölkerung widerspiegelt, doch in Wahrheit Zensur fördert!
Statt echter Mitbestimmung fordern wir, die Partei dieBasis, eine Rückkehr zu den demokratischen Prinzipien des Grundgesetzes. Meinungsfreiheit ist kein Verhandlungsgegenstand! Der Staat darf sich nicht durch private Stiftungen lenken lassen – das Volk muss frei entscheiden! 🚨✊
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 52)
🔗 Quelle: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/zensur-gegen-fake-news-die-bertelsmann-stiftung-und-ihr-autoritaerer-buergerrat-ld.1848572
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#Bürgerrat #Zensur #Meinungsfreiheit #Grundgesetz
⛔️ Zensur durch die Hintertür? Multipolar wehrt sich gegen Landesmedienanstalt!
Die Landesmedienanstalt NRW versuchte, das kritische Magazin Multipolar unter Druck zu setzen – doch der Schuss ging nach hinten los!
Multipolar wies den Zensurversuch entschieden zurück und deckte damit die gefährliche Entwicklung auf: Staatsnahe Behörden maßen sich an, private Medien zu kontrollieren.
‼️ dieBasis fordert: Schluss mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 52)
🔗 Quelle: https://apolut.net/zensurbehoerde-von-nrw-geraet-unter-druck-von-norbert-haering/
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#Zensur #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Multipolar
Die Landesmedienanstalt NRW versuchte, das kritische Magazin Multipolar unter Druck zu setzen – doch der Schuss ging nach hinten los!
Multipolar wies den Zensurversuch entschieden zurück und deckte damit die gefährliche Entwicklung auf: Staatsnahe Behörden maßen sich an, private Medien zu kontrollieren.
‼️ dieBasis fordert: Schluss mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 52)
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Patrik Baab ist Journalist, Publizist und ehemaliger NDR-Redakteur.
Auszug aus seinem Kurzvortrag anlässlich einer Podiumsdiskussion beim dieBasis Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg:
“Die Rolle der Presse ist degeneriert zum Propagandainstrument der NATO.”
Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/fVdz8rXOMes
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Es ist Zeit für Veränderung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
#diebasis #medien #patrickbaab #meinungsfreiheit #frieden #wirtschaft
Auszug aus seinem Kurzvortrag anlässlich einer Podiumsdiskussion beim dieBasis Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg:
“Die Rolle der Presse ist degeneriert zum Propagandainstrument der NATO.”
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❌ Medienanstalt NRW bläht "Fake News" auf: dieBasis fordert mehr Meinungsfreiheit!
Die Landesanstalt für Medien NRW will gegen Fake News und Desinformation vorgehen. Doch bei nur 7 gemeldeten Fällen erscheint dieses Vorgehen überzogen. 🤔
Hier wird ein Problem aufgebauscht, ohne die Deutungshoheit zu hinterfragen.
dieBasis NRW setzt sich für Meinungsfreiheit und gegen übermäßige Regulierung ein! 💪 Wir fordern einen offenen Diskurs statt Zensurmaßnahmen.
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 54)
🔗 Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/landesanstalt-medien-nrw-gegen-fake-news-100.html
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Basisdemokratische Partei Deutschland, Landesverband NRW
IBAN: DE14 3005 0110 1008 4913 08
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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #NRW #FakeNews #Zensurkritik
Die Landesanstalt für Medien NRW will gegen Fake News und Desinformation vorgehen. Doch bei nur 7 gemeldeten Fällen erscheint dieses Vorgehen überzogen. 🤔
Hier wird ein Problem aufgebauscht, ohne die Deutungshoheit zu hinterfragen.
dieBasis NRW setzt sich für Meinungsfreiheit und gegen übermäßige Regulierung ein! 💪 Wir fordern einen offenen Diskurs statt Zensurmaßnahmen.
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 54)
🔗 Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/landesanstalt-medien-nrw-gegen-fake-news-100.html
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📚 Erhalt des gedruckten Buches – dieBasis fordert Schutz des Kulturguts!
Neue EU-Verordnungen könnten das Ende des gedruckten Buches bedeuten. 😕
Ab dem 30.12.2024 müssen Verlage detaillierte Herkunftsnachweise für jedes Buch liefern, was die Produktion enorm verteuert und verkompliziert. Auch Entscheidungen der VG Wort bedrohen die Autorenrechte.
dieBasis steht für einen politischen Wandel und lehnt den undemokratischen Ausverkauf unseres Landes ab! 💪 Wir fordern ein Grundrecht auf analoge Lebensführung, den Erhalt des gedruckten Buches als Kulturgut und eine Überprüfung dieser überzogenen Regulierungen.
👉 Mehr zum von uns geforderten Grundrecht auf analoge Lebensführung: https://diebasis-nrw.de/2024/02/grundrecht-auf-analoges-leben/
🔗 Quelle: https://tkp.at/2024/10/09/das-ende-des-gedruckten-buches-rueckt-naeher-dank-eu-verordnungen/
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Neue EU-Verordnungen könnten das Ende des gedruckten Buches bedeuten. 😕
Ab dem 30.12.2024 müssen Verlage detaillierte Herkunftsnachweise für jedes Buch liefern, was die Produktion enorm verteuert und verkompliziert. Auch Entscheidungen der VG Wort bedrohen die Autorenrechte.
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👉 Mehr zum von uns geforderten Grundrecht auf analoge Lebensführung: https://diebasis-nrw.de/2024/02/grundrecht-auf-analoges-leben/
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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #EUVerordnungen #Autorenrechte
🎭 Uli Masuth über Meinungsfreiheit und Kunst in Krisenzeiten
Wie erleben Künstler die aktuelle gesellschaftliche Spaltung? 🤔
Kabarettist Uli Masuth spricht mit Helmut Reinhardt von @PolitikSpezial über Meinungsfreiheit, den Druck auf Künstler und die Bedeutung von kritischer Kunst in turbulenten Zeiten.
👉 Hier geht's zum aktuellen Video bei YouTube: https://youtu.be/GNjZ4yge2bA
🎬 Hier geht's zu unserer Interview-Serie mit Helmut Reinhardt bei YouTube: https://www.youtube.com/playlist?list=PLsAi64znwQgDjXbwi1xnBUX7jEKmtE85d
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#UliMasuth #Meinungsfreiheit #Kunst #PolitikSpezial
Wie erleben Künstler die aktuelle gesellschaftliche Spaltung? 🤔
Kabarettist Uli Masuth spricht mit Helmut Reinhardt von @PolitikSpezial über Meinungsfreiheit, den Druck auf Künstler und die Bedeutung von kritischer Kunst in turbulenten Zeiten.
👉 Hier geht's zum aktuellen Video bei YouTube: https://youtu.be/GNjZ4yge2bA
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❌ Meinungsfreiheit unter Druck: Trusted Flagger bedroht freie Debatten!
Mit dem "Trusted Flagger" werden wir Bürger jetzt selbst für unsere Meinungsäußerungen verantwortlich gemacht – und müssen im Zweifel klagen, um unsere Unschuld zu beweisen.
🤔 Ist das noch Meinungsfreiheit?
dieBasis setzt sich dafür ein, dass freie Rede erhalten bleibt und politisch gewollte Zensur nicht zur Norm wird.
🛡 Wir brauchen klare Regeln, die die Presse- und Meinungsfreiheit schützen – gegen jede Form von Überwachung und Eingriff!
Mehr dazu in unserem Wahlprogramm ab Seite 54: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf
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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/im-zweifel-gegen-den-buerger-unrechtmaessige-meinungs-zensur-durch-trusted-flagger-muss-jetzt-freigeklagt-werden-a4899209.html
#Meinungsfreiheit #TrustedFlagger #Zensur #DigitalServicesAct
Mit dem "Trusted Flagger" werden wir Bürger jetzt selbst für unsere Meinungsäußerungen verantwortlich gemacht – und müssen im Zweifel klagen, um unsere Unschuld zu beweisen.
🤔 Ist das noch Meinungsfreiheit?
dieBasis setzt sich dafür ein, dass freie Rede erhalten bleibt und politisch gewollte Zensur nicht zur Norm wird.
🛡 Wir brauchen klare Regeln, die die Presse- und Meinungsfreiheit schützen – gegen jede Form von Überwachung und Eingriff!
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#Meinungsfreiheit #TrustedFlagger #Zensur #DigitalServicesAct
⛔️ Meinungsfreiheit in Gefahr: Kritik ist kein Antisemitismus!
Ein preisgekrönter Film über die israelische Besatzung im Westjordanland wird in Berlin als „antisemitisch“ abgestempelt – ein Film, der die Berlinale gewann und in der deutschen Botschaft in Israel gezeigt wurde.
Diese gezielte Verunglimpfung nutzt Antisemitismusvorwürfe als Waffe gegen freie Meinungsäußerung. Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und darf nicht durch politische Instrumentalisierung gefährdet werden.
dieBasis setzt sich für eine offene Debattenkultur ein, die Kritik zulässt, ohne Meinungen vorschnell zu diffamieren! 💬
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🔗 Quelle: https://x.com/yuval_abraham/status/1856390669880672393
#Meinungsfreiheit #Antisemitismus #NoOtherLand #Filmfreiheit
Ein preisgekrönter Film über die israelische Besatzung im Westjordanland wird in Berlin als „antisemitisch“ abgestempelt – ein Film, der die Berlinale gewann und in der deutschen Botschaft in Israel gezeigt wurde.
Diese gezielte Verunglimpfung nutzt Antisemitismusvorwürfe als Waffe gegen freie Meinungsäußerung. Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und darf nicht durch politische Instrumentalisierung gefährdet werden.
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#Meinungsfreiheit #Antisemitismus #NoOtherLand #Filmfreiheit
🗨⚖️ Meinungsfreiheit in Gefahr? Habeck und die Regulierung sozialer Medien
Wenn Meinungsfreiheit neu definiert wird: Beim Grünen-Parteitag kündigte Robert Habeck als designierter Kanzlerkandidat eine strengere Regulierung sozialer Medien an.
Algorithmen sollen kontrolliert und Plattformen stärker überwacht werden – angeblich zum Schutz der Demokratie. Doch wer entscheidet, was Meinung und was Desinformation ist?
Die Partei dieBasis setzt sich dafür ein, dass Meinungsfreiheit nicht zu einem Wort ohne Wert wird! 💬🤝
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🔗Quelle: https://apollo-news.net/habeck-kuendigt-social-media-regulierung-mit-verweis-auf-desinformation-ueber-gruenen-parteitag-an/
#Meinungsfreiheit #DigitaleDemokratie #KeineZensur #Habeck
Wenn Meinungsfreiheit neu definiert wird: Beim Grünen-Parteitag kündigte Robert Habeck als designierter Kanzlerkandidat eine strengere Regulierung sozialer Medien an.
Algorithmen sollen kontrolliert und Plattformen stärker überwacht werden – angeblich zum Schutz der Demokratie. Doch wer entscheidet, was Meinung und was Desinformation ist?
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#Meinungsfreiheit #DigitaleDemokratie #KeineZensur #Habeck