Mit meinem Kollegen @LarsSchieske würde #Cottbus einen großartigen Oberbürgermeister erhalten, der weiß, wo den Menschen vor Ort der Schuh drückt und der die Straßen wieder sicher macht!

https://plus.tagesspiegel.de/berlin/keine-alternative-zum-aufbruch-stellt-die-afd-in-cottbus-den-nachsten-oberburgermeister-8575522.html

Morgendliche Grüße gehen raus an die neuntausend Rundfunkzahler, die so sozial waren und einjährig lang für die Pension des Herrn Raue geblecht haben. 👋🏻

#GEZabschaffen !

In der heutigen Pressekonferenz spreche ich zum RBB-Skandal

Heute reichte die @afd_fraktionBB den zweiten #Corona-Untersuchungsausschuss ein. 🕵️‍♂️

Im Fokus stehen u.a:
👉🏻 Polizeiliche Repressionen
👉🏻 das #Impfen & seine Nebenwirkungen
👉🏻 die #Lockdown|s und ihre Auswirkungen auf unsere Kinder
👉🏻 die #Teststrategie

https://www.bz-berlin.de/brandenburg/afd-landtagsfraktion-beantragt-zweiten-corona-untersuchungsausschuss

Wer kontrolliert eig. den "staatsfernen" #Rundfunk?
Im Rundfunkrat des #RBB sitzen 8 Mitglieder/Sympathisanten der #SPD, 5 der #LINKE und 5 der #CDU. All jene hätten die #Korruption und Bereicherung durch unsere Rundfunkbeiträge verhindern sollen.

Allem Anschein nach wurden beim #RBB in der Chefetage im Justiziariat Unterlagen vernichtet und Daten gelöscht. Bis heute hat die #Staatsanwaltschaft weder eine #Hausdurchsuchung durchgeführt noch Unterlagen konfisziert, obwohl die Afd Fraktion Brandenburg bereits mitte Juli #Strafanzeige gegen #Schlesinger und den RBB stellte.

Während überall nach einer Verlängerung des #neuneuroticket|s für die Fahrt mit einer völlig maroden Bahn geschrien wird, läuft heute der #Tankrabatt aus und Millionen hart arbeitender Deutscher werden wieder geschröpft, weil sie gern auf Arbeit ankommen wollen.

Du willst Mitglied der einzigen Opposition im Land sein?

👉🏻 https://www.afd.de/mitglied-werden/

In #Brandenburg soll ein sogenannter Verfassungstreuecheck für #Beamte eingeführt werden.
Zukünftig wird jeder neue Beamte überprüft, ob er ein angeblicher Verfassungsfeind ist. Darunter fallen unter anderem auch jene, die vom „Verfassungsschutz“ beobachtet werden, aber nicht als #Extremist bezeichnet werden.
Die Willkür des politischen Verfassungsschutzes entscheidet also zukünftig über die Zulassung von Beamten. Solch ein demokratiefeindliches Gesetz gab es zuletzt 1933 mit dem „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ der Nationalsozialisten. Die AfD Fraktion Brandenburg lehnt dieses Gesetz strikt ab.

#verfassungsschutz #demokratie #gefahr #skandal #vs #beamter #freiheit #mittwoch #cdu #potsdam #demo #impfpflicht

Mega-Pensionen im #Rundfunk: Während zahllose Deutsche jahrzehntelang körperlich schwer arbeiten müssen, um mit einer Minirente zu (über)leben, gönnt sich der Staatsfunk auf Beitragszahlerkosten Pensionszahlungen in einer Höhe, die jenseits von Gut und Böse liegen!

Politischer Gesinnungscheck für Beamte.
Was der Innenminister hier vorhat, ist nichts anderes, als die politische Säuberung der Ministerien!

👉🏻 Bitte Folgen: @dennis_hohloch

Wer regierungskritisch ist, darf nach den Plänen der brandenburgischen Landesregierung bald nicht mehr im Staatsdienst arbeiten. Mit einem sog. „Verfassungstreue-Check“ sollen künftig vor Einstellung in das Beamtenverhältnis die Bewerber auf ihre Regierungstreue überprüft werden. Das weckt böse Erinnerungen an die dunkelsten Zeiten unserer Deutschen Geschichte!

"Dennis Hohloch warf der Bildungsministerin ein „grandioses Scheitern“ vor. Ihr Ministerium habe seit März nichts in der Sache unternommen, kritisierte der bildungspolitische Sprecher der @AfD_FraktionBB
https://www.maz-online.de/brandenburg/streit-um-brandenburgs-kita-reform-ernst-soll-verhandlungen-wieder-aufnehmen-YK64TOOYFW7LSN7V237PVDUOQE.html

Vor 5 Monaten hatte Bildungsministerin und Kanzlergattin @brittaernst die #Kitarechtsreform „ausgesetzt“ und damit ein weiteres Wahlversprechen gebrochen. Jetzt wissen wir, dass sie – genau wie die Kitabeitragsfreiheit – in dieser Legislatur nicht mehr kommen wird. Alle #Familien , #Eltern , #Erzieher und #Kinder im Land müssen also weiterhin mit einem nicht zufriedenstellenden Kitagesetz leben. Auch zukünftig wird es zu wenige Erzieher und Kitaplätze geben .

Die AfD wird sich im kommenden Plenum mit zwei Anträgen für die Fortsetzung der Kitarechtsreform und die Aussetzung der Kitabeiträge einsetzen.

Dennis Hohloch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die unzähligen, außertariflichen Verträge mit sog. Führungskräften offenbaren die Selbstbedienungsmentalität in den Rundfunkanstalten. Dutzende Monatsgehälter von mehr als 11.000 Euro wurden demnach auf dem Rücken der Beitragszahler für Führungspositionen ausgegeben, bei denen bis dato noch völlig unklar ist, welche herausragenden Tätigkeiten dafür erbracht worden sind, sodass eine derart hohe Vergütung gerechtfertigt erscheinen würde. Hinzu kommen die schwindelerregenden Gehälter und Pensionen der Intendanten. Solch exorbitant hohe Gehaltszahlungen sind dem Beitragszahler schlicht nicht vermittelbar und auch nicht zeitgemäß. Statt außertariflicher Verträge und undurchsichtiger Bonuszahlungen müssen die Gehälter künftig einer Anstalt des öffentlichen Rechts entsprechen und an die Tarifverträge des Öffentlichen Dienstes gebunden sein.“