Nicht vergessen, morgen bin ich in Cottbus-Sachsendorf und berichte von meiner Arbeit im Brandenburger Landtag. Als #AfD konnten wir mit einem Untersuchungsausschuss die skandalöse Verschwendung beim #RBB aufdecken. Darüber werde ich berichten und freue mich auf interessante Gespräche.

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@dennis_hohloch

„Die #AfD ließ an Vertrag und Sender kein gutes Haar. Der #RBB sei eine völlig verkommene Rundfunkanstalt, die die Rundfunkbeiträge nicht verdiene, sagte der Abgeordnete Dennis Hohloch. Nötig sei eine weitergehende Reform.“

https://www.volksstimme.de/panorama/rbb-staatsvertrag-in-berlin-und-brandenburg-beschlossen-3748871

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@dennis_hohloch

Die Landesregierung verteidigt den Skandalsender #RBB bei jeder Gelegenheit, legt keine Reformvorschläge vor und wird auch zukünftig keine echte Kontrolle ausüben.
Sich jetzt mit der neuen Intendanten, die durch die #SPD-Mehrheit im Rundfunkrat gewählt wurde nicht zu treffen, ist reine Polit-Show.


https://www.bz-berlin.de/brandenburg/woidke-laedt-rbb-chefin-aus-schon-zum-zweiten-mal

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@dennis_hohloch

Immer mehr Menschen scheuen das Programm von #ARD, #ZDF und Co. Das liegt nicht nur an den Skandalen der letzten Monate im #RBB oder anderen Sendern, sondern es liegt vor allem daran, dass die
Zwangsbeitragszahler sich und ihre Meinungen nicht mehr im Programm des Öffentlich-rechtlichen wiederfinden.

So schafft der Rundfunk immer größere Bevölkerungsteile, die ihm ablehnend gegenüber stehen, aber für ihn weiter zahlen müssen.

Das ist kein zukunftsfähiges System und deshalb lehnt die #AfD auch diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. 

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@dennis_hohloch

Der #rbb als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt lügt seit Wochen, wenn es um die #AfD geht.
Wir lassen uns das nicht mehr gefallen und gehen dagegen vor, rechtlich wie auch parlamentarisch.
Es ist kein Wunder, dass weniger als 50 % der Deutschen noch #ARD und #ZDF vertrauen. Es wird Zeit, dass in diesen Läden aufgeräumt und der #Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. 

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@dennis_hohloch

Der #rbb verbreitete ungeprüft die Lügen des sogenannten „Recherchezentrums #Correctiv“ und zeigte beispielhaft auf, wie die #Parteien unsere Rundfunkanstalten missbrauchen, um einen politischen Konkurrenten maximal zu diskreditieren!

Die AfD Fraktion Brandenburg akzeptiert das nicht und forderte in einem Antrag im Landtag die Rechtsaufsicht auf, das Verhalten des rbb zu überprüfen.

Währenddessen die AfD Fraktion Brandenburg in ihrer aktuellen Stunde zum Parteienstaat aufzeigte, wie die #Altparteien sich mehr und mehr den Staat, das staatliche Vorfeld sowie die Rundfunkanstalten zur Beute gemacht haben und welche Lösungsmöglichkeiten es gibt, die Menschen direkt an der Demokratie zu beteiligen, erzählte der #Rbb die Lüge, wir hätten die Abschaffung des Mehrparteiensystems gefordert.

Wir haben den rbb daraufhin abgemahnt und dieser musste seine Berichterstattung nun korrigieren. 💪🏻

Mit Vorsatz hat der #RBB – eine durch Zwangsbeiträge finanzierte Sendeanstalt – unsere Forderungen ins Gegenteilige verdreht und damit
bewusst gelogen! Es wird immer auffälliger, dass der RBB in Bezug auf die AfD überhaupt keinen journalistischen Standards mehr folgt und reine
Meinungsmache betreibt.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/mehrparteiensystem-abschaffen-rbb-nimmt-falschbehauptung-zur-afd-zurueck-li.2193315

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@dennis_hohloch

Auch wenn er es nicht möchte, unseren Fragen wird sich Ex-Verwaltungsratschef des #RBB, Wolf-Dieter Wolf, im Untersuchungsausschuss persönlich stellen müssen. Er spielte eine zentrale Rolle im RBB Korruptionsskandal und wird notfalls von der Polizei abgeholt!

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@dennis_hohloch

Am Mittwoch, dem 27.3.2024, werde ich zusammen mit meinem Kollegen und Direktkandidaten für den Wahlkreis 09, Tim Zimmermann, zur Korruption und Propaganda im öffentlich-rechtlichen Rundfunk referieren.

Als (#AfD) Landtagsfraktion haben wir in Brandenburg hier zu den einzigen Untersuchungsausschuss zur #RBB Affäre einberufen und Leisten damit einen großen Anteil zur Aufklärung, der Korruption und Verschwendungssucht im ÖRR

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@dennis_hohloch

An einer Cottbuser #Schule wird während einer #Massenschlägerei von Ausländern und ausländischen Schülern der stellvertretenden Direktorin der Arm gebrochen. Im #rbb wird die Herkunft der #Täter verschwiegen. Wovor hat man im Öffentlich-rechtlichen eigentlich Angst? Vor der #Wahrheit?

In #Cottbus wurde einer #Lehrerin durch Schläge mit Holzlatten während einer #Massenschlägerei von Ausländern an einer #Schule der Arm gebrochen. Der #RBB verschwieg daraufhin die Herkunft der #Täter.

Als Mitglied des Rundfunkrates habe ich nachgefragt, warum man hier nicht offen berichtet. Die Antwort hat es in sich.

Der #RBB fragte mich, wie ein typischer #Rechtsextremist aussähe und ob man diese einfach so erkennen könne. Bezogen war diese Frage selbstverständlich auf uns #AfD-Abgeordnete. Ich habe die Frage selbstverständlich gern beantwortet.

Die Opposition warf der Staatskanzlei mangelnde Kontrolle vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der #AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, sieht eine weitere Aufarbeitung der RBB-Krise für „dringend geboten, auch weil die Kooperationsbereitschaft des #RBB bisher oft zu wünschen übrig ließ“.

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/nach-u-ausschuss-brandenburgs-landtagspolitiker-sehen-rbb-krise-nicht-als-beendet-an-11850134.html

Ich spreche heute, ab etwa 17:13 Uhr, zum TOP 15 „Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 7/4 #RBB"

Der Untersuchungsausschuss RBB wurde im November 2022 auf Antrag der #AfD eingesetzt und hat das ganze Ausmaß an Korruption und Vetternwirtschaft ans Tageslicht gebracht. Ein System, welches von Selbstbedienung bei den Verantwortlichen und Gleichgültigkeit bei den Kontrollinstanzen, geprägt ist. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses kann nur der Anfang gewesen sein, denn die Reform dieses Apparates ist noch lange nicht abgeschlossen.

Ihr könnt die Rede über den Livestream unter folgendem Link verfolgen:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/108._sitzung_des_landtages_brandenburg/34347?stream=1

Nicht nur beim #RBB hat die Landesregierung kläglich versagt, bei #Corona wurde den Bürgern mit unsinnigen Maßnahmen und einem Impfexperiment sogar Schaden zugefügt!

Schaut Euch unsere Abrechnung an:

https://t.me/afdfraktionBB/1468

Fast im gesamten #Osten ist die #AfD zur #Kommunalwahl stärkste Kraft geworden. Trotzdessen werden ihr landauf landab Vorsitze für Kreistage, Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen vorenthalten. Die selbst ernannten demokratischen Parteien halten sich mal wieder nicht an die demokratische Spielregeln.

Der #rbb wollte mir weismachen, dass die Schuld bei der AfD läge und damit das Verhalten der anderen gerechtfertigt sei. Das habe ich nicht auf mir sitzen lassen.

Während Videos der #AfD massenhaft wegen angeblicher Hassrede gelöscht, anders denkende Verlage verboten und Meinungen abseits des linken Meinungskorridors stigmatisiert werden, darf der öffentlich-rechtliche #Rundfunk Geschichten frei erfinden (Deportationslüge), seine Mitarbeiter sich Menschen verachtend äußern und Meinung machen, statt zu informieren.

So beschäftigte der #rbb lange Zeit. Sebastian Hotz, der es öffentlich schade fand, dass #Trump nicht erschossen wurde oder auf X auch schon mal von sich gab, dass Polizisten, Bastarde, Wichser oder auch Hundesöhne seien.

Was ist wohl schlimmer? Kinder über Migrantengewalt aufzuklären - oder den Zuzug von Gewalttätern über Jahre zu fördern und die Kinder damit zu gefährden?

Die ehemalige #RBB-Journalistin Julia von la Chevalerie will den #AfD-Abgeordneten Dennis Hohloch canceln, weil er vor Schülern über genau dieses Thema gesprochen hat und sucht sich dafür Schützenhilfe bei Lehrern und Eltern. Was Hohloch sagt, findet sie, müsse doch zunächst immer vom Landtag „demokratisch eingeordnet“ werden. Damit entlarvt sie ein erschreckend totalitäres Denken, das im öffentlichen Rundfunk sehr verbreitet zu sein scheint.

Seit Tagen versuchen die #Medien und die ehemalige #rbb-Journalistin und Ex-Regierungssprecherin, Julia von La Chevalerie dafür zu sorgen, dass die #AfD von öffentlichen Diskussionsrunden mit Schülern ferngehalten wird. Über die Gefahren der illegalen #Massenmigration soll am liebsten nicht gesprochen werden. Es passt wohl nicht in die links-grüne Gedankenwelt. Wir lassen uns aber nicht den Mund verbieten.