Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht überall im Freistaat Sachsen umsetzbar
Nach Ansicht von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) wird die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nicht flächendeckend umsetzbar sein. Sie sieht die Versorgungssicherheit im Vordergrund. Sollte diese in einer Einrichtung gefährdet sein, „dann kann dort keinerlei Betretungsverbot erfolgen“, zitiert sie die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ). Hintergrund sei, dass es in Sachsen Einrichtungen gebe, bei denen das Personal eine sehr niedrige Impfquote habe - zum Teil unter 60 Prozent.
Es würden Regelungen getroffen, um die Versorgung in den Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern sicherzustellen.
https://www.rnd.de/politik/sachsens-gesundheitsministerin-umsetzung-der-einrichtungsimpfpflicht-nicht-ueberall-moeglich-OYGC4ZU7ZKTNPW25SHYCE4AVZM.html
#Sachsen #Impfpflicht #Köpping
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Nach Ansicht von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) wird die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nicht flächendeckend umsetzbar sein. Sie sieht die Versorgungssicherheit im Vordergrund. Sollte diese in einer Einrichtung gefährdet sein, „dann kann dort keinerlei Betretungsverbot erfolgen“, zitiert sie die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ). Hintergrund sei, dass es in Sachsen Einrichtungen gebe, bei denen das Personal eine sehr niedrige Impfquote habe - zum Teil unter 60 Prozent.
Es würden Regelungen getroffen, um die Versorgung in den Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern sicherzustellen.
https://www.rnd.de/politik/sachsens-gesundheitsministerin-umsetzung-der-einrichtungsimpfpflicht-nicht-ueberall-moeglich-OYGC4ZU7ZKTNPW25SHYCE4AVZM.html
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RND.de
Sachsens Gesundheitsministerin: Umsetzung der Einrichtungsimpfpflicht nicht überall möglich
Laut Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) kann die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht überall im Freistaat umgesetzt werden. Grund dafür sind die oftmals zu niedrigen Impfquoten in Pflegeeinrichtungen. Bei Gefährdung der Versorgungssicherheit…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Neuer RKI-Wochenbericht: 0,08 Prozent aller symptomatischen (!) Omikron-Infizierten sind verstorben.
0,06 Prozent wurden auf Intensiv behandelt.
Mit solchen Zahlen will man #Impfpflicht, vierte Impf-Dosis, 2G etc. begründen.
Wir schaffen das.
t.me/Rosenbusch
0,06 Prozent wurden auf Intensiv behandelt.
Mit solchen Zahlen will man #Impfpflicht, vierte Impf-Dosis, 2G etc. begründen.
Wir schaffen das.
t.me/Rosenbusch
Pläne für die Impfpflicht in Deutschland
In einem Eckpunktepapier schlagen mehrere Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP vor, dass eine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 „mit dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland“ gelten solle. Dafür seien drei Impfungen notwendig, die Impfpflicht solle bis Ende 2023 befristet werden. Wer keinen Nachweis erbringt, dem drohten den Plänen zufolge Bußgelder, zur Not auch mehrfach. Auf sogenannte Erzwingungshaft solle jedoch verzichtet werden.
In einem anderen Antrag hätten sich Parlamentarier um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann für einen Mittelweg ausgesprochen – sie sollen ein verpflichtendes professionelles und persönliches Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften befürworten. Sollte damit nach gewisser Zeit die nötige Impfquote nicht erreicht werden, könnte eine Pflicht ab 50 greifen.
Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki wolle dagegen eine Impfpflicht generell verhindern. Für den Virologen Klaus Stöhr sei eine Impfpflicht „nicht alternativlos“. So werde eine Impfpflicht nicht vor dem Winterende greifen. „Sie käme damit für diese Saison zu spät. Mit der Omikron-Welle werden unter Umständen 40 bis 50 Prozent eine natürliche Immunität erlangen.“
https://www.zeit.de/news/2022-02/05/impfpflicht-plan-wird-konkreter-virologe-stoehr-skeptisch
#Impfpflicht
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In einem Eckpunktepapier schlagen mehrere Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP vor, dass eine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 „mit dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland“ gelten solle. Dafür seien drei Impfungen notwendig, die Impfpflicht solle bis Ende 2023 befristet werden. Wer keinen Nachweis erbringt, dem drohten den Plänen zufolge Bußgelder, zur Not auch mehrfach. Auf sogenannte Erzwingungshaft solle jedoch verzichtet werden.
In einem anderen Antrag hätten sich Parlamentarier um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann für einen Mittelweg ausgesprochen – sie sollen ein verpflichtendes professionelles und persönliches Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften befürworten. Sollte damit nach gewisser Zeit die nötige Impfquote nicht erreicht werden, könnte eine Pflicht ab 50 greifen.
Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki wolle dagegen eine Impfpflicht generell verhindern. Für den Virologen Klaus Stöhr sei eine Impfpflicht „nicht alternativlos“. So werde eine Impfpflicht nicht vor dem Winterende greifen. „Sie käme damit für diese Saison zu spät. Mit der Omikron-Welle werden unter Umständen 40 bis 50 Prozent eine natürliche Immunität erlangen.“
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#Impfpflicht
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ZEIT ONLINE
Kritik an Corona-Politik der Ampel - FDP geht RKI-Chef an
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Pandemie“. Lesen Sie jetzt „Kritik an Corona-Politik der Ampel - FDP geht RKI-Chef an“.
Söder an vorderster Front gegen die partielle Impfpflicht
Es wird immer grotesker - der frühere Rufer nach härteren Massnahmen und noch mehr Impfungen möchte plötzlich die Impfpflicht für Pflegekräfte aussetzen. Herrschaftszeiten!
"Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, „was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“, sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.
Söder begründete das im Detail noch auszuarbeitende gesonderte bayerische Vorgehen mit Schwierigkeiten der Pflegeeinrichtungen bei der Versorgung mit Personal. Der Regierungschef sagte, er sei generell für eine Impfpflicht. Diese singuläre und auch partielle Lösung sei aber derzeit in der Omikoron-Welle keine Hilfe."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236724661/Corona-Regeln-Bayern-will-Impfpflicht-fuer-Pflegekraefte-vorerst-aussetzen.html
#Söder #Impfpflicht #Gesundheitswesen
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Es wird immer grotesker - der frühere Rufer nach härteren Massnahmen und noch mehr Impfungen möchte plötzlich die Impfpflicht für Pflegekräfte aussetzen. Herrschaftszeiten!
"Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, „was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“, sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.
Söder begründete das im Detail noch auszuarbeitende gesonderte bayerische Vorgehen mit Schwierigkeiten der Pflegeeinrichtungen bei der Versorgung mit Personal. Der Regierungschef sagte, er sei generell für eine Impfpflicht. Diese singuläre und auch partielle Lösung sei aber derzeit in der Omikoron-Welle keine Hilfe."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236724661/Corona-Regeln-Bayern-will-Impfpflicht-fuer-Pflegekraefte-vorerst-aussetzen.html
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DIE WELT
Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst aussetzen – Gastronomie-Sperrstunde soll fallen
In Bayern soll die geplante Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst ausgesetzt werden - zum Ärger von Karl Lauterbach. Außerdem ist geplant, die Sperrstunde für Gaststätten aufzuheben, und bei Sportveranstaltungen sollen wieder deutlich mehr Zuschauer zugelassen…
"Die Impfpflicht überfordert die Gesundheitsämter massiv"
"Nicht nur Experten waren erstaunt, als Bundestag und Bundesrat am 10. Dezember vergangenen Jahres die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Heil- und Pflegeberufen ab 16. März 2022 beschlossen – und dabei den Gesundheitsämtern eine zentrale Rolle zuwiesen.
Nach dem Willen des Gesetzgebers müssen Kliniken und Pflegeheime den Gesundheitsämtern sämtliche Mitarbeiter melden, die sich bis zum 15. März nicht gegen Covid-19 haben impfen lassen. Die Ämter sollen dann in jedem Einzelfall über weiteren Maßnahmen entscheiden, etwa Betretungsverbote für die Einrichtungen sowie Tätigkeitsverbote.
Vermutlich werden in gut fünf Wochen deutschlandweit mehrere Zehntausend Ärzte, Pfleger, Krankenschwestern, Physiotherapeuten, Zahnarzthelferinnen, Rettungskräfte und Mitarbeiter von Behinderten-Einrichtungen bei den rund 400 Gesundheitsämtern auf der Matte stehen. Allein das Kölner Gesundheitsamt rechnet mit etwa 15.000 ungeimpften Beschäftigten, deren Fälle alle überprüft und rechtssicher entschieden werden müssen – eine kaum zu bewältigende Aufgabe.
„Jeder Fall muss als Einzelfall betrachtet und entschieden werden, das wird Wochen, eher Monate dauern“, so ein Sprecher. Auf Deutsch: Ungeimpfte Pfleger, die ab 16. März ihre Klinik oder ihr Altenheim eigentlich nicht mehr betreten dürften, schweben bis zur endgültigen Entscheidung über ihren Fall in einer zermürbenden Warteschleife – und das möglicherweise mehrere Monate. Was das für die Versorgung der Patienten bedeutet und wie die arbeitsrechtlichen Folgen sind – unklar."
https://www.focus.de/gesundheit/corona-gesetz-sorgt-fuer-massive-probleme-wahnsinn-hoch-drei-impfpflicht-fuer-pfleger-stuerzt-gesundheitsaemter-ins-chaos_id_49471111.html
#Deutschland #Impfpflicht #Gesundheitsamt
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"Nicht nur Experten waren erstaunt, als Bundestag und Bundesrat am 10. Dezember vergangenen Jahres die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Heil- und Pflegeberufen ab 16. März 2022 beschlossen – und dabei den Gesundheitsämtern eine zentrale Rolle zuwiesen.
Nach dem Willen des Gesetzgebers müssen Kliniken und Pflegeheime den Gesundheitsämtern sämtliche Mitarbeiter melden, die sich bis zum 15. März nicht gegen Covid-19 haben impfen lassen. Die Ämter sollen dann in jedem Einzelfall über weiteren Maßnahmen entscheiden, etwa Betretungsverbote für die Einrichtungen sowie Tätigkeitsverbote.
Vermutlich werden in gut fünf Wochen deutschlandweit mehrere Zehntausend Ärzte, Pfleger, Krankenschwestern, Physiotherapeuten, Zahnarzthelferinnen, Rettungskräfte und Mitarbeiter von Behinderten-Einrichtungen bei den rund 400 Gesundheitsämtern auf der Matte stehen. Allein das Kölner Gesundheitsamt rechnet mit etwa 15.000 ungeimpften Beschäftigten, deren Fälle alle überprüft und rechtssicher entschieden werden müssen – eine kaum zu bewältigende Aufgabe.
„Jeder Fall muss als Einzelfall betrachtet und entschieden werden, das wird Wochen, eher Monate dauern“, so ein Sprecher. Auf Deutsch: Ungeimpfte Pfleger, die ab 16. März ihre Klinik oder ihr Altenheim eigentlich nicht mehr betreten dürften, schweben bis zur endgültigen Entscheidung über ihren Fall in einer zermürbenden Warteschleife – und das möglicherweise mehrere Monate. Was das für die Versorgung der Patienten bedeutet und wie die arbeitsrechtlichen Folgen sind – unklar."
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FOCUS Online
Gesetz sorgt für massive Probleme: „Wahnsinn hoch drei!“: Impfpflicht für Pfleger stürzt Gesundheitsämter ins Chaos
Ab 16. März müssen Ärzte und Pfleger gegen Covid-19 geimpft sein. Sind sie es nicht, werden sie den Gesundheitsämtern gemeldet. Dort sollen Mitarbeiter über das Schicksal der Betroffenen entscheiden. Recherchen von FOCUS Online zeigen: Die Impfpflicht überfordert…
Nun auch Kehrtwende in der CDU: Friedrich Merz forderte die Bundesregierung auf, die Impfpflicht für Pflegekräfte auszusetzen.
Dies sei die „ganz einhellige“ Meinung von Vorstand und Präsidium der CDU, auch die Fraktionschefs der Unionsparteien in den Landtagen hätten sich dieser Forderung „ohne Ausnahme“ angeschlossen. Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt.
Merz warf der Bundesregierung vor, die Voraussetzungen für den Vollzug der Impfpflicht Mitte März nicht geschaffen zu haben. „Die Bundesregierung lässt die Einrichtungen und die Beschäftigten mit den Folgen dieser Impfpflicht allein“, sagte der CDU-Chef. Den Einrichtungen in vielen Ländern drohten massive Personalverluste. Die Impfpflicht „stößt die Einrichtungen ins Chaos“.
Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne (SPD), pocht auf einen einheitlichen Weg bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Eine Impfung gegen Covid-19 sei eine der wichtigsten Schutzmaßnahmen. „Eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht würde unseren GMK-Beschluss konterkarieren“, so Grimm-Benne. „Wir werden das Gesetz zum 16. März realisieren.“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/friedrich-merz-fordert-aussetzung-der-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-a3712637.html
#CDU #Impfpflicht #Merz
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Dies sei die „ganz einhellige“ Meinung von Vorstand und Präsidium der CDU, auch die Fraktionschefs der Unionsparteien in den Landtagen hätten sich dieser Forderung „ohne Ausnahme“ angeschlossen. Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt.
Merz warf der Bundesregierung vor, die Voraussetzungen für den Vollzug der Impfpflicht Mitte März nicht geschaffen zu haben. „Die Bundesregierung lässt die Einrichtungen und die Beschäftigten mit den Folgen dieser Impfpflicht allein“, sagte der CDU-Chef. Den Einrichtungen in vielen Ländern drohten massive Personalverluste. Die Impfpflicht „stößt die Einrichtungen ins Chaos“.
Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne (SPD), pocht auf einen einheitlichen Weg bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Eine Impfung gegen Covid-19 sei eine der wichtigsten Schutzmaßnahmen. „Eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht würde unseren GMK-Beschluss konterkarieren“, so Grimm-Benne. „Wir werden das Gesetz zum 16. März realisieren.“
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The Epoch Times
Friedrich Merz fordert Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte
Bis auf Weiteres soll es für Pflegekräfte in Bayern keine Impfpflicht geben. CDU-Chef Friedrich Merz unterstützt ausdrücklich dieses Vorhaben. Die SPD spricht hingegen von einem "fatalen Signal".
Forwarded from RT Deutsch
Weitere wissenschaftliche Studie belegt guten Immunschutz Genesener
#COVID19 #COVID19Pandemie #CoronaKrise #Deutschland #genesene #Impfpflicht #Impfung #Karl_Lauterbach #LotharWieler #RKI #robertkochinstitut #Susan_Bonath
Mit der Halbierung ihres Status will die Bundesregierung Corona-Genesene zu einer zusätzlichen Impfung drängen․ Doch nun zeigt eine weitere Studie der LMU München: Einmal Erkrankte sind offenbar lange Zeit durch sogenannte Gedächtniszellen vor schweren Verläufen geschützt․
#COVID19 #COVID19Pandemie #CoronaKrise #Deutschland #genesene #Impfpflicht #Impfung #Karl_Lauterbach #LotharWieler #RKI #robertkochinstitut #Susan_Bonath
Mit der Halbierung ihres Status will die Bundesregierung Corona-Genesene zu einer zusätzlichen Impfung drängen․ Doch nun zeigt eine weitere Studie der LMU München: Einmal Erkrankte sind offenbar lange Zeit durch sogenannte Gedächtniszellen vor schweren Verläufen geschützt․
Forwarded from RT Deutsch
Pfizer veröffentlicht Geschäftsbericht 2020/21: Rekordumsatz, aber Sorgen vor Ende der Pandemie
#international #Aktien #BionTech #COVID19Pandemie #EUParlament #Impfpflicht #Impfstoff #Karl_Lauterbach #Pfizer #Arzneimittel #vdl
In dem jüngsten Quartalsbericht geht es nicht nur um Erfolge und Gewinne der Superlative․ Das Unternehmen fürchtet das schwindende Vertrauen der Öffentlichkeit und das Versiegen der sprudelnden Einnahmequellen durch ein Ende der Pandemie․
#international #Aktien #BionTech #COVID19Pandemie #EUParlament #Impfpflicht #Impfstoff #Karl_Lauterbach #Pfizer #Arzneimittel #vdl
In dem jüngsten Quartalsbericht geht es nicht nur um Erfolge und Gewinne der Superlative․ Das Unternehmen fürchtet das schwindende Vertrauen der Öffentlichkeit und das Versiegen der sprudelnden Einnahmequellen durch ein Ende der Pandemie․
Österreich: Wackelt die Impfpflicht schon?
Bundeskanzler Karl Nehammer schließt das Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Der Kanzler betont, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, "genau das fordern jetzt die Landeshauptleute". Solange die Experten der Kommission sagen: "'Ja, das Impfen ist das probate Mittel', bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht", so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Die von ihm erwähnte Kommission, die im Bundeskanzler angesiedelt sein soll, wurde bisher allerdings noch nicht ernannt. Am Mittwoch finden Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur Coronakrise statt.
Die Impflotterie ist jedenfalls abgesagt. "Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch", so Nehammer.
https://www.vienna.at/aussetzen-der-corona-impfpflicht-nicht-ausgeschlossen-impflotterie-abgesagt/7290429
#Oesterreich #Impfpflicht #Impflotterie
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Bundeskanzler Karl Nehammer schließt das Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Der Kanzler betont, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, "genau das fordern jetzt die Landeshauptleute". Solange die Experten der Kommission sagen: "'Ja, das Impfen ist das probate Mittel', bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht", so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Die von ihm erwähnte Kommission, die im Bundeskanzler angesiedelt sein soll, wurde bisher allerdings noch nicht ernannt. Am Mittwoch finden Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur Coronakrise statt.
Die Impflotterie ist jedenfalls abgesagt. "Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch", so Nehammer.
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vienna.at
Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht ausgeschlossen - Impflotterie abgesagt
Bundeskanzler Karl Nehammer schließt das Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politikern und Experten in diese Richtung drängen. Das Geld für die ursprünglich geplante Impflotterie soll nun anders eingesetzt werden.
Neuer Gesetzentwurf: Frequenz der Pflicht-Impfungen kann erhöht werden
Der Gesetzentwurf zur Impfpflicht enthält einen Passus, der in den sozialen Netzwerken bereits kontrovers diskutiert wird. Demnach kann die Bundesregierung „die Zahl und mögliche Kombination der Einzelimpfungen für einen vollständigen Impfnachweis“ festlegen. Sie benötigt dazu nicht die Zustimmung des Bundesrates. Der Entwurf sieht außerdem vor, dass die Krankenkassen ab 1. Oktober von ihren Versicherten verlangen können, dass diese ihren Impfnachweis vorlegen. Gelten sollen die Regelungen bis Dezember 2023.
Müssen sich die Bürger hierzulande bis dahin auf eine vierte, fünfte, sechste Dosis einstellen, um als vollständig immunisiert zu gelten und nicht bei Bedarf in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt zu werden? Und müssen Versicherte mit Restriktionen durch ihre Krankenkasse rechnen, wenn sie keinen vollständigen Schutz vorweisen können, wie auch immer er zu diesem Zeitpunkt definiert sein mag? Sollen Ungeimpften in Deutschland nicht nur die Lebensumstände erschwert, sondern auch verteuert werden?
Diese Szenarien erscheinen mit dem Entwurf immerhin möglich, und es drängt sich die Frage auf, warum sich die politisch Verantwortlichen die Möglichkeit für solch drastische Einschnitte vorbehalten. Die günstigste Annahme könnte nun sein, dass die Regierung Vorsorge treffen möchte für eine eventuell wieder anwachsende Belastung des renditeoptimierten Gesundheitswesens – statt es zu ertüchtigen.
Im ungünstigsten Fall öffnet eine solche Regelung Verschwörungstheorien Tür und Tor, überzeugt Impfskeptiker nicht, wie etwa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorhersagt, sondern liefert ihnen neue Munition; lässt sie etwa spekulieren, wem eine solche Pflicht wirtschaftlich in die Hände spielt, würde die Gesellschaft eher weiter spalten als vereinen.
👉🏻 Vor diesem Hintergrund ist eine Impfpflicht nach dem Zuschnitt des Gesetzentwurfs kontraproduktiv. Es ist jedoch zu befürchten, dass an ihr festgehalten wird.
https://tinyurl.com/yd6gsw3k
#Impfpflicht
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Der Gesetzentwurf zur Impfpflicht enthält einen Passus, der in den sozialen Netzwerken bereits kontrovers diskutiert wird. Demnach kann die Bundesregierung „die Zahl und mögliche Kombination der Einzelimpfungen für einen vollständigen Impfnachweis“ festlegen. Sie benötigt dazu nicht die Zustimmung des Bundesrates. Der Entwurf sieht außerdem vor, dass die Krankenkassen ab 1. Oktober von ihren Versicherten verlangen können, dass diese ihren Impfnachweis vorlegen. Gelten sollen die Regelungen bis Dezember 2023.
Müssen sich die Bürger hierzulande bis dahin auf eine vierte, fünfte, sechste Dosis einstellen, um als vollständig immunisiert zu gelten und nicht bei Bedarf in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt zu werden? Und müssen Versicherte mit Restriktionen durch ihre Krankenkasse rechnen, wenn sie keinen vollständigen Schutz vorweisen können, wie auch immer er zu diesem Zeitpunkt definiert sein mag? Sollen Ungeimpften in Deutschland nicht nur die Lebensumstände erschwert, sondern auch verteuert werden?
Diese Szenarien erscheinen mit dem Entwurf immerhin möglich, und es drängt sich die Frage auf, warum sich die politisch Verantwortlichen die Möglichkeit für solch drastische Einschnitte vorbehalten. Die günstigste Annahme könnte nun sein, dass die Regierung Vorsorge treffen möchte für eine eventuell wieder anwachsende Belastung des renditeoptimierten Gesundheitswesens – statt es zu ertüchtigen.
Im ungünstigsten Fall öffnet eine solche Regelung Verschwörungstheorien Tür und Tor, überzeugt Impfskeptiker nicht, wie etwa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorhersagt, sondern liefert ihnen neue Munition; lässt sie etwa spekulieren, wem eine solche Pflicht wirtschaftlich in die Hände spielt, würde die Gesellschaft eher weiter spalten als vereinen.
👉🏻 Vor diesem Hintergrund ist eine Impfpflicht nach dem Zuschnitt des Gesetzentwurfs kontraproduktiv. Es ist jedoch zu befürchten, dass an ihr festgehalten wird.
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Berliner Zeitung
Impfpflicht: Warum jetzt noch unnötig Verwirrung stiften?
Der neue Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht ab 18 ist da – und öffnet Spekulationen Tür und Tor. Ohne jede Not.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Die Staatsanwaltschaft wird heute noch eine Strafanzeige von mir gegen Karl Lauterbach erhalten, wegen des Verdachts der #Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden #Beleidigung (§ 192a StGB).
#EsistvorbeiKarl, #LauterbachRuecktritt jetzt! #lauterbachmussweg #Impfpflicht
Bitte liken, kommentieren und retweeten auf Twitter: haintz_markus
#EsistvorbeiKarl, #LauterbachRuecktritt jetzt! #lauterbachmussweg #Impfpflicht
Bitte liken, kommentieren und retweeten auf Twitter: haintz_markus
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
💥Meine Strafanzeige gegen Karl Lauterbach💥
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Bitte liken, kommentieren und retweeten bei Twitter: haintz_markus
Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus
Forwarded from RT Deutsch
Fehlende Evidenz, ethisch fragwürdig: Gericht muss über Soldaten-Impfpflicht entscheiden
#bundeswehr #COVID19 #CoronaKrise #Deutschland #gesundheit #Impfpflicht #Impfung #justiz #Medizin #Meinung #Nebenwirkungen #deutschepolitik #Susan_Bonath
Darf der Staat seine Soldaten mit verpflichtenden Corona-Impfungen Risiken aussetzen, um eventuell andere zu schützen? Diese Frage soll das Bundesverwaltungsgericht am Freitag klären․ Die klagenden Offiziere stellen die Evidenz infrage und erheben schwere ethische Bedenken․
#bundeswehr #COVID19 #CoronaKrise #Deutschland #gesundheit #Impfpflicht #Impfung #justiz #Medizin #Meinung #Nebenwirkungen #deutschepolitik #Susan_Bonath
Darf der Staat seine Soldaten mit verpflichtenden Corona-Impfungen Risiken aussetzen, um eventuell andere zu schützen? Diese Frage soll das Bundesverwaltungsgericht am Freitag klären․ Die klagenden Offiziere stellen die Evidenz infrage und erheben schwere ethische Bedenken․
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🇩🇪 Impfpflicht ist Nötigung
01.04.2022 um 14 : 30 Uhr
Ehrliche News vom 01.04.2022
Prof. Sucharit Bhakdi ruft mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen eindringlich alle Aktivisten der APO in ganz Deutschland dazu auf, am 02.04.2022 und 03.04.2022 ein großes Zeichen bei Demonstrationen auf den Straßen Deutschlands zu setzen und den Bundestag bei #ber0704 in Berlin aufzufordern, am 07.04.2022 keine "Impfpflicht" zu beschließen.
Es ist Zeit, mit der Kampagne #stecktunsan den Übergang von der Pandemie zur Endemie zu fordern und die #CoronaPandemie für beendet zu erklären.
Mit Demoflyern und Terminen in ganz Deutschland, dem Demo Werbevideo für München von Mic und der Neuübersetzung von "Danser Encore", der Hymne des friedlichen Widerstandes, von Perin Dinekli und Alexander Ehrlich.
#Impfpflicht #Bundestag #sucharitbhakdi #ehrlichenews #DemoTermine #ImpfpflichtAbstimmung
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
01.04.2022 um 14 : 30 Uhr
Ehrliche News vom 01.04.2022
Prof. Sucharit Bhakdi ruft mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen eindringlich alle Aktivisten der APO in ganz Deutschland dazu auf, am 02.04.2022 und 03.04.2022 ein großes Zeichen bei Demonstrationen auf den Straßen Deutschlands zu setzen und den Bundestag bei #ber0704 in Berlin aufzufordern, am 07.04.2022 keine "Impfpflicht" zu beschließen.
Es ist Zeit, mit der Kampagne #stecktunsan den Übergang von der Pandemie zur Endemie zu fordern und die #CoronaPandemie für beendet zu erklären.
Mit Demoflyern und Terminen in ganz Deutschland, dem Demo Werbevideo für München von Mic und der Neuübersetzung von "Danser Encore", der Hymne des friedlichen Widerstandes, von Perin Dinekli und Alexander Ehrlich.
#Impfpflicht #Bundestag #sucharitbhakdi #ehrlichenews #DemoTermine #ImpfpflichtAbstimmung
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Mogelpackung Impfpflicht ab 50
Folgt die Impfpflicht ab 18 Jahren durch die "Hintertür"? Wer den neuen Entwurf liest, findet einen nicht unerheblichen Punkt für alle Volljährigen:
"Bericht Ende August und Entscheidung des Bundestags über Impfpflicht 18-49 Anfang September", heisst es da in der Drucksache BT-Drs. 20/899.
Dieser Vorschlag sei eine „durchschaubare Mogelpackung“, so der CDU-Politiker Sorge: „Hinter der anfänglichen Impfpflicht ab 50 verbirgt sich eine Impfpflicht ab 18, an der Teile der Ampel offensichtlich verzweifelt festhalten.“ Auch die Kritik an der Umsetzbarkeit, gerade durch die Krankenkassen, werde ignoriert. Mehr noch: Die Krankenkassen sollen den Behörden jetzt sogar bei der Vorbereitung von Bußgeldverfahren helfen.
https://tinyurl.com/y7ndtguo
https://tinyurl.com/y799ukap
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Folgt die Impfpflicht ab 18 Jahren durch die "Hintertür"? Wer den neuen Entwurf liest, findet einen nicht unerheblichen Punkt für alle Volljährigen:
"Bericht Ende August und Entscheidung des Bundestags über Impfpflicht 18-49 Anfang September", heisst es da in der Drucksache BT-Drs. 20/899.
Dieser Vorschlag sei eine „durchschaubare Mogelpackung“, so der CDU-Politiker Sorge: „Hinter der anfänglichen Impfpflicht ab 50 verbirgt sich eine Impfpflicht ab 18, an der Teile der Ampel offensichtlich verzweifelt festhalten.“ Auch die Kritik an der Umsetzbarkeit, gerade durch die Krankenkassen, werde ignoriert. Mehr noch: Die Krankenkassen sollen den Behörden jetzt sogar bei der Vorbereitung von Bußgeldverfahren helfen.
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Rasmus Buchsteiner
Das Beste aus (fast) allen Welten? Befürworter der #Impfpflicht ab 18 haben keine Mehrheit im #Bundestag und legen nach Scheitern der Gespräche mit anderen Gruppen nun Kompromissvorschlag mit Zugeständnissen vor #Corona #Bundestag @_FriedrichMerz @UllmannMdB
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Kein Kompromiss, jede #Impfpflicht wäre verfassungswidrig!
Dafür muss man nur die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz anwenden, i. V. m. den Zahlen des PEI.
Der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen! #Covid #ImpfpflichtAb50 #ImpfpflichtAb60
Liken, kommentieren und retweeten, hier mein "Zensurtest" bei Twitter: haintz_markus
PS: Stellt das Video bitte unter die Twitter-Accounts der Bundestagsabgeordneten eurer Wahl.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Das ist der #Impfpflicht-Änderungsantrag der Ü60-Befürworter, gegen den im #Gesundheitsausschuss rechtliche Bedenken geäußert wurden, weswegen Sitzung unterbrochen wurde.
Der neue Antrag bedeutet neben der gestaffelten Beratungsnachweis- und Impfnachweispflicht:
- Ausweismitführungspflicht für alle
- Impfabopflicht (Paragraph 22a IfSG verbleibt in der gegenwärtigen Fassung), d.h. Änderungen über 3. Impfung hinaus ohne Parlament vom Bundesgesundheitsminister möglich.
Ein trojanisches Pferd. Lauterbach könnte das Impfpflicht-Alter und andere Inhalte beliebig und ohne jede Korrekturmöglichkeit von außen bestimmen.
https://www.welt.de/bin/impfpflicht2.pdf_bn-238025529.pdf
t.me/Rosenbusch
Der neue Antrag bedeutet neben der gestaffelten Beratungsnachweis- und Impfnachweispflicht:
- Ausweismitführungspflicht für alle
- Impfabopflicht (Paragraph 22a IfSG verbleibt in der gegenwärtigen Fassung), d.h. Änderungen über 3. Impfung hinaus ohne Parlament vom Bundesgesundheitsminister möglich.
Ein trojanisches Pferd. Lauterbach könnte das Impfpflicht-Alter und andere Inhalte beliebig und ohne jede Korrekturmöglichkeit von außen bestimmen.
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Aktuell aus dem Plenarsaal!
07.04.22 #Impfpflicht
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Australien, Melbourne heute gegen die #Impfpflicht und gegen #Corona-Massnahmen nachdem unter der Woche tausende Lehrer suspendiert wurden, weil sie die dritte Dosis ablehnten.
t.me/Rosenbusch
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✈️ Piloten: Plötzlicher Tod und viele Beeinträchtigungen und Krankheiten dank Impfpflicht? 💉
Eine erschreckende Entwicklung bahnt sich an: Immer mehr Berichte über gesundheitliche Probleme und sogar Todesfälle unter Piloten, die möglicherweise auf die Impfpflicht zurückzuführen sind.
🔗 Lesen Sie den vollständigen Artikel hier: Link zum Artikel
👉 Was bedeutet das für die Sicherheit in der Luftfahrt?
👉 Wie reagieren Airlines und die zuständigen Behörden?
Diskutiert und informiert euch – es geht um die Gesundheit und Sicherheit aller!
#Impfpflicht #Gesundheit #Luftfahrt #Piloten #Sicherheit
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Piloten: Plötzlicher Tod und viele Beeinträchtigungen und Krankheiten dank Impfpflicht
Todesfälle und plötzliche Arbeitsunfähigkeit sind bei Piloten wegen des Sicherheitsrisikos besonders auffällig und schaffen es häufig in die Medien. Dazu kommt eine der höchsten […]