Forwarded from ❌ Doc 𝕱𝖎𝖊𝖈𝖍𝖙𝖓𝖊𝖗
Unfassbar! Harter #Lockdown in #Sachsen bis 7. Februar verlängert. Geschäfte geschlossen. Keine Kinderbetreuung. Schulbildung digital. Winterferien gestrichen. Zukunft des Landes gefährdet! Wie wollen Sie das der zukünftigen Generation gegenüber rechtfertigen, #MPKretschmer?— Tino Chrupalla (@Tino_Chrupalla) January 8, 2021
January 08, 2021 at 10:28PM
@Dr_Heinrich_Fiechtner
January 08, 2021 at 10:28PM
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60 oder 100 Euro Bußgeld - Ihr habt die Wahl
"Verrückt: Wer in Sachsen im Auto Maske trägt, den erwarten 60 Euro Bußgeld – Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Autofahrer ohne Maske drohen laut Corona-Verordnung 100 Euro Strafe."
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/stvo-professor-maskenpflicht-im-auto-rechtswidrig-75383648.bild.html
#Sachsen #Maskenpflicht #Verordnung
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"Verrückt: Wer in Sachsen im Auto Maske trägt, den erwarten 60 Euro Bußgeld – Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Autofahrer ohne Maske drohen laut Corona-Verordnung 100 Euro Strafe."
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/stvo-professor-maskenpflicht-im-auto-rechtswidrig-75383648.bild.html
#Sachsen #Maskenpflicht #Verordnung
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Bild
Maskenpflicht imAuto rechtswidrig!
Die neue Maskenpflicht für Fahrer und Beifahrer – wer nicht in einem Haushalt wohnt, muss sich trotz täglich sinkender Corona-Zahlen im Freistaat neuerdings vermummen.
Sachsen: Sonnenbrillen im Auto sind verboten
Dank "Sahara-Staub" ist die Sonne momentan öfter mal verdeckt, aber sollte sie dann doch wieder scheinen, wird es für Autofahrer (und Fahrerinnen) in Sachsen, sofern sie nicht allein unterwegs sind, schwierig, denn das Tragen von Mützen und Sonnenbrillen im Fahrzeug ist ab sofort verboten! Die Bußgeldstellen seien laut dem Innenminister auf die „besondere Einzelfallprüfung hingewiesen“ worden.
👉🏻 Es gilt: Fehlende Maske kostet 100 Euro, das Tragen einer Sonnenbrille und Maske wird mit 60 Euro gebüsst.
Auf solche Ideen ist man nicht einmal in der DDR gekommen. 🤭
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/autofahren-in-sachsen-nur-mit-maske-erlaubt-muetzen-und-sonnenbrillen-gleichzeitig-verboten-a3454923.html
#Massnahmen #Sachsen #Maskenpflicht
Dank "Sahara-Staub" ist die Sonne momentan öfter mal verdeckt, aber sollte sie dann doch wieder scheinen, wird es für Autofahrer (und Fahrerinnen) in Sachsen, sofern sie nicht allein unterwegs sind, schwierig, denn das Tragen von Mützen und Sonnenbrillen im Fahrzeug ist ab sofort verboten! Die Bußgeldstellen seien laut dem Innenminister auf die „besondere Einzelfallprüfung hingewiesen“ worden.
👉🏻 Es gilt: Fehlende Maske kostet 100 Euro, das Tragen einer Sonnenbrille und Maske wird mit 60 Euro gebüsst.
Auf solche Ideen ist man nicht einmal in der DDR gekommen. 🤭
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/autofahren-in-sachsen-nur-mit-maske-erlaubt-muetzen-und-sonnenbrillen-gleichzeitig-verboten-a3454923.html
#Massnahmen #Sachsen #Maskenpflicht
The Epoch Times
Autofahren in Sachsen nur mit Maske erlaubt – Mützen und Sonnenbrillen gleichzeitig verboten
Die sächsische Corona-Verordnung wurde um einen Masken-Erlass erweitert. Dieser kommt zum Tragen, sobald sich in einem Fahrzeug Personen aus mehren als einem Hausstand befinden. Für den Fahrer bedeutet dies jedoch noch weitere Einschränkungen.
Sachsen: Kein Zutritt zur Schule ohne Corona-Test
Das OVG Sachsen hat in seinem Urteil bestätigt, dass die angeordneten Massnahmen verhältnismässig seien:
"Seit dem 15. März 2021 ist Personen der Zutritt auf das Gelände von Schulen in Sachsen untersagt, wenn sie kein negatives Testergebnis nachweisen können. Der Test darf längstens drei Tage, bei Schülerinnen und Schülern eine Woche alt sein. Auch ein Selbsttest ist demnach noch unmittelbar nach Betreten des Geländes möglich. Ausgenommen von dieser Regelung sind Grundschüler."
Wie mit Schülern verfahren wird, die sich nicht testen lassen wollen, wird im Artikel nicht erwähnt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229015897/Gerichtsurteil-Ohne-Test-duerfen-Schueler-nicht-die-Schule-betreten.html
#Tests #Sachsen #Schule
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Das OVG Sachsen hat in seinem Urteil bestätigt, dass die angeordneten Massnahmen verhältnismässig seien:
"Seit dem 15. März 2021 ist Personen der Zutritt auf das Gelände von Schulen in Sachsen untersagt, wenn sie kein negatives Testergebnis nachweisen können. Der Test darf längstens drei Tage, bei Schülerinnen und Schülern eine Woche alt sein. Auch ein Selbsttest ist demnach noch unmittelbar nach Betreten des Geländes möglich. Ausgenommen von dieser Regelung sind Grundschüler."
Wie mit Schülern verfahren wird, die sich nicht testen lassen wollen, wird im Artikel nicht erwähnt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article229015897/Gerichtsurteil-Ohne-Test-duerfen-Schueler-nicht-die-Schule-betreten.html
#Tests #Sachsen #Schule
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DIE WELT
Ohne Test dürfen Schüler nicht die Schule betreten
Schüler und Lehrer in Sachsen dürfen seit Mitte März nur mit einem negativen Corona-Test in die Schule. Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat das Zutrittsverbot jetzt bestätigt. Die Maßnahmen seien verhältnismäßig.
Wir sind das Volk!
Die Sachsen haben schon einmal vorgemacht, wie man sich gegen die Regierung erfolgreich wehrt. Auch in diesem Frühling sind sie wieder ganz vorn mit dabei, wenn es darum geht, den Politikern zu zeigen, was sie von deren Massnahmen halten.
Die Webseite "Freie Sachsen" dokumentiert zahlreiche Aktionen vom vergangenen Montag (29. März).
https://freie-sachsen.info/2021/saechsischer-fruehling-tausende-bei-massenprotesten-im-ganzen-freistaat/
#Proteste #Sachsen #Lockdown
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Die Sachsen haben schon einmal vorgemacht, wie man sich gegen die Regierung erfolgreich wehrt. Auch in diesem Frühling sind sie wieder ganz vorn mit dabei, wenn es darum geht, den Politikern zu zeigen, was sie von deren Massnahmen halten.
Die Webseite "Freie Sachsen" dokumentiert zahlreiche Aktionen vom vergangenen Montag (29. März).
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#Proteste #Sachsen #Lockdown
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Sächsischer Frühling: Tausende bei Massenprotesten im ganzen Freistaat!
Die Bürger in Sachsen sind nicht mehr bereit, die Lockdown-Politik der Regierung hinzunehmen. Ständiges Vertrösten durch die Politiker, die geplante (und nach großem Protest eilig zurückgenommene) "Osterruhe" oder ständig neue Eingriffe in die persönliche…
Programm-Tipp
Politisches Kabarett war zu DDR-Zeiten eine Möglichkeit, um zumindest vorsichtig auf Missstände aufmerksam machen zu können. Allen, die den sächsischen Humor lieben, über den "Baerbock der "Woche", die "Seuchenheilige Angela die Erste", die Reiseschreibmaschine bzw. IM Erika oder über bissige Kommentare zum Genderwahn oder die Leitmedien schmunzeln können, sei die aktuelle Ausgabe von "Steimles Aktuelle Kamera" empfohlen.
Als ehemaliger DDR-Bürger hat Uwe Steimle ein besonders gutes Gespür für die Sorgen der schon länger in Sachsen lebenden Menschen und auch für die aktuelle Entwicklung in ganz Deutschland, die immer mehr an vergangene Zeiten erinnert.
https://www.youtube.com/watch?v=78LZI1l4F8k
#Steimle #Sachsen #Satire
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Politisches Kabarett war zu DDR-Zeiten eine Möglichkeit, um zumindest vorsichtig auf Missstände aufmerksam machen zu können. Allen, die den sächsischen Humor lieben, über den "Baerbock der "Woche", die "Seuchenheilige Angela die Erste", die Reiseschreibmaschine bzw. IM Erika oder über bissige Kommentare zum Genderwahn oder die Leitmedien schmunzeln können, sei die aktuelle Ausgabe von "Steimles Aktuelle Kamera" empfohlen.
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YouTube
Reiseschreibmaschine / Steimles Aktuelle Kamera / Ausgabe 26
#Stoltenberg #PeterimTierpark #Rammstein #Lindemann #Dulig #Reiseschreibmaschine #StefanZweig #Baerbock #MichaelKretschmer
Hier Uwe Steimle kostenlos abonnieren:
https://www.youtube.com/channel/UCIJj1YP0E-EhdMI7a7BDgVQ/?sub_confirmation=1
►Sonntag 19…
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►Sonntag 19…
Sachsen: Maskenpflicht in jedem Fall auch im Juli!
Der Freistaat Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen, die den gesamten Juli hindurch gilt.
"Die MASKENPFLICHT in Geschäften, bei körpernahen Dienstleistungen (u. a. Friseur) und in Bus und Bahn bleibt bestehen. Selbst wenn die Inzidenz auf 0 sinken würde."
Also selbst, wenn sich niemand mehr ansteckt, muss eine Maske getragen werden.
Was genau hat das mit Gesundheit zu tun? 🤔
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/sachsen-maskenpflicht-im-juli-auch-bei-inzidenz-0-76847276.bild.html
#Sachsen #Maskenpflicht #Inzidenz
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Der Freistaat Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen, die den gesamten Juli hindurch gilt.
"Die MASKENPFLICHT in Geschäften, bei körpernahen Dienstleistungen (u. a. Friseur) und in Bus und Bahn bleibt bestehen. Selbst wenn die Inzidenz auf 0 sinken würde."
Also selbst, wenn sich niemand mehr ansteckt, muss eine Maske getragen werden.
Was genau hat das mit Gesundheit zu tun? 🤔
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/sachsen-maskenpflicht-im-juli-auch-bei-inzidenz-0-76847276.bild.html
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Bild
Maskenpflicht im Juli auch bei Inzidenz 0
Sachsens neue Corona-Schutzverordnung gilt vom 1. bis 28. Juli. BILD fasst die wichtigsten Neuerungen zusammen.
Forwarded from RT Deutsch
Wegen zu Unrecht gelöschtem Corona-Proteste-Video: YouTube muss 100․000 Euro Ordnungsgeld zahlen
#CoronaDemo #Dresden #justiz #Meinungsfreiheit #YouTube #CoronaKrise #Deutschland #sachsen
Laut einem Bericht der "Welt" wurde der Videoplattform YouTube vom Oberlandesgericht Dresden ein Ordnungsgeld von 100․000 Euro aufgebrummt, weil es ein Video über die Corona-Proteste in der Schweiz löschte und wochenlang nicht wieder online stellte․
#CoronaDemo #Dresden #justiz #Meinungsfreiheit #YouTube #CoronaKrise #Deutschland #sachsen
Laut einem Bericht der "Welt" wurde der Videoplattform YouTube vom Oberlandesgericht Dresden ein Ordnungsgeld von 100․000 Euro aufgebrummt, weil es ein Video über die Corona-Proteste in der Schweiz löschte und wochenlang nicht wieder online stellte․
Forwarded from RT Deutsch
Hunderte Impfwillige erhalten in der Oberlausitz heimlich Stöcker-Vakzin
#COVID19Pandemie #CoronaKrise #CoronaVirus #Impfung #Lausitz #Medizin #sachsen #Soziale #wissenschaft
Im kleinen Ort Kiesdorf unweit von Görlitz haben Freiwillige am Donnerstag den nicht zugelassenen Impfstoff des bekannten Wissenschaftlers Winfried Stöcker verabreicht bekommen․ Der aus der Gegend stammende Mediziner soll auch persönlich vor Ort gewesen sein․
#COVID19Pandemie #CoronaKrise #CoronaVirus #Impfung #Lausitz #Medizin #sachsen #Soziale #wissenschaft
Im kleinen Ort Kiesdorf unweit von Görlitz haben Freiwillige am Donnerstag den nicht zugelassenen Impfstoff des bekannten Wissenschaftlers Winfried Stöcker verabreicht bekommen․ Der aus der Gegend stammende Mediziner soll auch persönlich vor Ort gewesen sein․
"Der böse Osten hat wieder einmal falsch gewählt, allen voran die unbelehrbaren Sachsen"
Die Wahllokale hatten noch keine drei Stunden geschlossen, da stand zwar noch nicht der Sieger des Abends fest, aber zumindest der Schuldige. Es dauerte nicht lange, bis der Hashtag #Sachsen in den sozialen Medien wie Twitter trendete.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/sachsen-bashing/
#btw21 #Sachsen #AfD
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Die Wahllokale hatten noch keine drei Stunden geschlossen, da stand zwar noch nicht der Sieger des Abends fest, aber zumindest der Schuldige. Es dauerte nicht lange, bis der Hashtag #Sachsen in den sozialen Medien wie Twitter trendete.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/sachsen-bashing/
#btw21 #Sachsen #AfD
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JUNGE FREIHEIT
Jetzt beginnt wieder das große Sachsen-Bashing
Die Wahllokale waren noch keine drei Stunden geschlossen, da stand zwar noch nicht der Sieger des Abends fest, aber zumindest der Schuldige. Der böse Osten hatte wieder einmal falsch gewählt, allen voran die unbelehrbaren Sachsen.
Forwarded from RT Deutsch
Einkaufen in Sachsen bald nur noch mit 2G-Regel?
#bild #CoronaKrise #medien #MichaelKretschmer #Pol #sachsen
Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge denkt das Bundesland Sachsen über eine drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen nach․ Die neuen Maßnahmen, über die derzeit beraten wird, betreffen das Einkaufen, den Arbeitsplatz, Weihnachtsmärkte und Großveranstaltungen․
#bild #CoronaKrise #medien #MichaelKretschmer #Pol #sachsen
Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge denkt das Bundesland Sachsen über eine drastische Verschärfung der Corona-Maßnahmen nach․ Die neuen Maßnahmen, über die derzeit beraten wird, betreffen das Einkaufen, den Arbeitsplatz, Weihnachtsmärkte und Großveranstaltungen․
Nach BW nun auch Sachsen: 2G im Einzelhandel
Sachsen hat am Montag die "Überlastungsstufe" in der Corona-Pandemie erreicht. Am Mittwoch, 17.11. ist es offiziell geworden: Die Überlastungsstufe, quasi ein Lockdown light, wird am Freitag greifen:
Es sind Treffen von Angehörigen eines Haushaltes mit nur noch einer weiteren Person erlaubt. Geimpfte, Genesene oder Kinder bis 16 Jahre zählen dabei nicht mit. Für weitere Bereiche wie Hallenbäder und Saunen, Friseure, Kosmetik oder Tattoo-Studios gilt das 2G-Modell. Ein Testnachweis reicht nicht mehr. Zudem wurde am 16.11. beschlossen, dass ab der Überlastungsstufe 2G auch im Einzelhandel gelten wird. Das gilt nicht für die Grundversorgung, also Supermärkte und Drogerien.
Versammlungen können weiter stattfinden, jedoch sind in der Überlastungsstufe maximal noch zehn Personen erlaubt. Geimpfte und Genesene werden mitgezählt. Im Einzelfall können Ausnahmen bewilligt werden. Zudem gilt bei Veranstaltungen ab 50 Personen das 2G-Plus-Modell.
https://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/corona-sachsen-ueberlastungsstufe-belastung-verordnung-regeln-kontaktbeschraenkungen-lockdown-60711617.html
#Sachsen #2G #Ungeimpfte
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Sachsen hat am Montag die "Überlastungsstufe" in der Corona-Pandemie erreicht. Am Mittwoch, 17.11. ist es offiziell geworden: Die Überlastungsstufe, quasi ein Lockdown light, wird am Freitag greifen:
Es sind Treffen von Angehörigen eines Haushaltes mit nur noch einer weiteren Person erlaubt. Geimpfte, Genesene oder Kinder bis 16 Jahre zählen dabei nicht mit. Für weitere Bereiche wie Hallenbäder und Saunen, Friseure, Kosmetik oder Tattoo-Studios gilt das 2G-Modell. Ein Testnachweis reicht nicht mehr. Zudem wurde am 16.11. beschlossen, dass ab der Überlastungsstufe 2G auch im Einzelhandel gelten wird. Das gilt nicht für die Grundversorgung, also Supermärkte und Drogerien.
Versammlungen können weiter stattfinden, jedoch sind in der Überlastungsstufe maximal noch zehn Personen erlaubt. Geimpfte und Genesene werden mitgezählt. Im Einzelfall können Ausnahmen bewilligt werden. Zudem gilt bei Veranstaltungen ab 50 Personen das 2G-Plus-Modell.
https://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/corona-sachsen-ueberlastungsstufe-belastung-verordnung-regeln-kontaktbeschraenkungen-lockdown-60711617.html
#Sachsen #2G #Ungeimpfte
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IR Online
Welche Corona-Regeln im Freistaat ab Freitag gelten sollen
In Sachsen gerät die Corona-Lage außer Kontrolle. Schon bald könnte die Überlastungsstufe ausgerufen werden. Welche neuen Einschränkungen und Regeln kommen?
Landesärztekammer Sachsen will Impf-Verweigerung von Ärzten bestrafen
"Die Ablehnung einer Corona-Schutzimpfung durch einen Arzt kann nach Darstellung der Landesärztekammer Sachsen als grober Behandlungsfehler gelten und haftungsrechtliche Konsequenzen haben. Aktuell würden sich Hinweise mehren, dass Ärztinnen und Ärzte Impfungen ablehnen - aus Gründen, die sich «letztlich als Nicht- oder Halbwissen darstellen oder sogar Verschwörungstheorien zuzuordnen sind», teilte die Ärztekammer am Montag in Dresden mit."
Mit anderen Worten: Ein Arzt, der sich weigert, seine Patienten zu impfen, hat im Studium geschlafen und keine Ahnung von Medizin.
https://www.zeit.de/news/2021-12/13/aerztekammer-ablehnung-von-impfung-behandlungsfehler
#Ärztekammer #Sachsen #Impfung
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"Die Ablehnung einer Corona-Schutzimpfung durch einen Arzt kann nach Darstellung der Landesärztekammer Sachsen als grober Behandlungsfehler gelten und haftungsrechtliche Konsequenzen haben. Aktuell würden sich Hinweise mehren, dass Ärztinnen und Ärzte Impfungen ablehnen - aus Gründen, die sich «letztlich als Nicht- oder Halbwissen darstellen oder sogar Verschwörungstheorien zuzuordnen sind», teilte die Ärztekammer am Montag in Dresden mit."
Mit anderen Worten: Ein Arzt, der sich weigert, seine Patienten zu impfen, hat im Studium geschlafen und keine Ahnung von Medizin.
https://www.zeit.de/news/2021-12/13/aerztekammer-ablehnung-von-impfung-behandlungsfehler
#Ärztekammer #Sachsen #Impfung
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ZEIT ONLINE
Ärztekammer: Ablehnung von Impfung Behandlungsfehler
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Gesundheit“. Lesen Sie jetzt „Ärztekammer: Ablehnung von Impfung Behandlungsfehler“.
„Bin nicht Polizist geworden, um Omas zu kontrollieren“
"„Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat.“, erklärt die sächsische Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf ihrer Homepage.
In den letzten Monaten gab es zahlreiche Versuche, die Polizei für politische Zwecke zu missbrauchen oder zu instrumentalisieren. Der eigentliche Skandal ist die politisch und medial weit verbreitete Geringschätzung der Demonstrationsfreiheit.
Die Corona-Politik sorgt für eine Polarisierungsspirale, die auch die Polizei und ihre Beamten zunehmend ergreifen wird. Wenn die herrschende Politik klug ist, hört sie genau hin, was erfahrene Polizisten und Gewerkschaftsfunktionäre mitzuteilen haben. Das Gleiche sollte auch für verantwortliche Politiker zutreffen, die den friedlichen Demonstranten zuhören sollten."
https://www.achgut.com/artikel/gewerkschaftschef_warnt_politik_vor_dem_missbrauch_der_polizei
#Polizei #Sachsen #Politik
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"„Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat.“, erklärt die sächsische Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf ihrer Homepage.
In den letzten Monaten gab es zahlreiche Versuche, die Polizei für politische Zwecke zu missbrauchen oder zu instrumentalisieren. Der eigentliche Skandal ist die politisch und medial weit verbreitete Geringschätzung der Demonstrationsfreiheit.
Die Corona-Politik sorgt für eine Polarisierungsspirale, die auch die Polizei und ihre Beamten zunehmend ergreifen wird. Wenn die herrschende Politik klug ist, hört sie genau hin, was erfahrene Polizisten und Gewerkschaftsfunktionäre mitzuteilen haben. Das Gleiche sollte auch für verantwortliche Politiker zutreffen, die den friedlichen Demonstranten zuhören sollten."
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Achgut.com
„Meinungsstreit zu stoppen ist keine polizeiliche Aufgabe“
Nach einer polizeiinternen Studie fürchten manche Polizisten, ihre Corona-Einsätze könnten „verfassungsmäßig zweifelhaft“ sein, und ein sächsischer Polizeigewerkschafter warnt vor dem Missbrauch der Polizei durch die Politik./ Foto: fsHH
Forwarded from RT Deutsch
Impfpflicht in der Pflege: Sachsen droht Kündigungswelle und verstärkter Pflegenotstand ab März
#sachsen #Senioren #CoronaKrise #Impfpflicht #Betrieb #Lausitz #MDR #Pflegeheim #COVID19Pandemie #Deutschland
Der Bundestag hat aufgrund der Corona-Krise eine umstrittene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege beschlossen․ Sie wird ab Mitte März gelten․ Die Folgen könnten verheerend sein – das kündigt sich bereits jetzt in Sachsen an․
#sachsen #Senioren #CoronaKrise #Impfpflicht #Betrieb #Lausitz #MDR #Pflegeheim #COVID19Pandemie #Deutschland
Der Bundestag hat aufgrund der Corona-Krise eine umstrittene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege beschlossen․ Sie wird ab Mitte März gelten․ Die Folgen könnten verheerend sein – das kündigt sich bereits jetzt in Sachsen an․
Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht überall im Freistaat Sachsen umsetzbar
Nach Ansicht von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) wird die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nicht flächendeckend umsetzbar sein. Sie sieht die Versorgungssicherheit im Vordergrund. Sollte diese in einer Einrichtung gefährdet sein, „dann kann dort keinerlei Betretungsverbot erfolgen“, zitiert sie die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ). Hintergrund sei, dass es in Sachsen Einrichtungen gebe, bei denen das Personal eine sehr niedrige Impfquote habe - zum Teil unter 60 Prozent.
Es würden Regelungen getroffen, um die Versorgung in den Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern sicherzustellen.
https://www.rnd.de/politik/sachsens-gesundheitsministerin-umsetzung-der-einrichtungsimpfpflicht-nicht-ueberall-moeglich-OYGC4ZU7ZKTNPW25SHYCE4AVZM.html
#Sachsen #Impfpflicht #Köpping
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Nach Ansicht von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) wird die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nicht flächendeckend umsetzbar sein. Sie sieht die Versorgungssicherheit im Vordergrund. Sollte diese in einer Einrichtung gefährdet sein, „dann kann dort keinerlei Betretungsverbot erfolgen“, zitiert sie die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ). Hintergrund sei, dass es in Sachsen Einrichtungen gebe, bei denen das Personal eine sehr niedrige Impfquote habe - zum Teil unter 60 Prozent.
Es würden Regelungen getroffen, um die Versorgung in den Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern sicherzustellen.
https://www.rnd.de/politik/sachsens-gesundheitsministerin-umsetzung-der-einrichtungsimpfpflicht-nicht-ueberall-moeglich-OYGC4ZU7ZKTNPW25SHYCE4AVZM.html
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RND.de
Sachsens Gesundheitsministerin: Umsetzung der Einrichtungsimpfpflicht nicht überall möglich
Laut Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) kann die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht überall im Freistaat umgesetzt werden. Grund dafür sind die oftmals zu niedrigen Impfquoten in Pflegeeinrichtungen. Bei Gefährdung der Versorgungssicherheit…
Sachsen stoppt Impfpflicht-Vorbereitungen
300.000 Menschen arbeiten in Sachsen im medizinischen und pflegerischen Bereich. Rund 100.000 von ihnen sind nicht gegen Corona geimpft.
Diese Zahlen haben dazu geführt, dass die sächsische Regierung den eigentlich für Freitag vorgesehenen Impfpflicht-Leitfaden auf Eis legt: In ihm sollte festgelegt werden, wie Sachsen die Mitte Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht umsetzt.
Der Leitfaden sollte den Gesundheitsämtern eine einheitliche Handhabung ermöglichen, wenn das Gesetz am 16. März in Kraft tritt. Es seien aber noch zu viele Fragen offen, begründete Regierungssprecher Ralph Schreiber am Dienstag die Entscheidung, den Leitfaden vorerst zu stoppen.
https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_91630384/corona-regeln-sachsen-stoppt-impfpflicht-vorbereitungen.html
#Sachsen
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300.000 Menschen arbeiten in Sachsen im medizinischen und pflegerischen Bereich. Rund 100.000 von ihnen sind nicht gegen Corona geimpft.
Diese Zahlen haben dazu geführt, dass die sächsische Regierung den eigentlich für Freitag vorgesehenen Impfpflicht-Leitfaden auf Eis legt: In ihm sollte festgelegt werden, wie Sachsen die Mitte Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht umsetzt.
Der Leitfaden sollte den Gesundheitsämtern eine einheitliche Handhabung ermöglichen, wenn das Gesetz am 16. März in Kraft tritt. Es seien aber noch zu viele Fragen offen, begründete Regierungssprecher Ralph Schreiber am Dienstag die Entscheidung, den Leitfaden vorerst zu stoppen.
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Sachsen stoppt Impfpflicht-Vorbereitungen
Eigentlich wollte Sachsen am Freitag einen Erlass zur Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen präsentieren. Das wird nun nicht passieren.
Das zeigen Obduktionen! Prof. Dr. Arne Burkhardt im sächs. Landtag
Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend, berichtete Prof. Dr. Burkhardt am 7. März 2022 im Sächsischen Landtag bei einer öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses.
https://www.youtube.com/watch?v=FsbK6FW2W58
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Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend, berichtete Prof. Dr. Burkhardt am 7. März 2022 im Sächsischen Landtag bei einer öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses.
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Fachvortrag: Impfschäden: Das zeigen Obduktionen! Prof. Dr. Arne Burkhardt im sächs. Landtag
Gibt es deutlich mehr Impftote als offiziell bekannt? Der Pathologe Prof. Dr. med. Arne Burkhardt hat zur Klärung dieser heiklen Frage Untersuchungen bei Fällen mit "unklarer Todesursache" durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen ist frappierend,…