Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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Deutschland steht auf – Holen wir uns unsere #Freiheit zurück!

Überall in Deutschland herrscht Aufbruchsstimmung, in fast jeder Stadt gehen hunderte bis tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut über die anhaltenden Grundrechtseinschränkungen kundzutun. Auch in meiner Heimatstadt #KönigsWusterhausen sind am letzten Montag über 1.200 Bürger dem Aufruf der #Freiheitsboten zur #Montagsdemo gefolgt und sind friedlich durch die Stadt spaziert.

Ziemlich beschämend, aber nicht anders zu erwarten, sind dabei die üblichen hilflosen Reaktionen aus der Politik und den Medien. Statt sich mit den berechtigten Anliegen der Menschen sachlich auseinanderzusetzen, sehen sich die regierungskritischen Spaziergänger mit unhaltbaren Diffamierungen, unsachlichen Vorverurteilungen und einer beispiellosen Kriminalisierung konfrontiert. Erwähnenswert ist auch die Doppelmoral der Grünen, die nun Schlagstöcke und Pfefferspray gegen gewaltfreie Demonstranten fordern, während sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, die #Polizei zu dämonisieren, wenn diese sich gegen Angriffe linksextremer Straftäter zur Wehr setzt.¹

Und auch die neue #Ampel-Regierung arbeitet kontinuierlich daran, die Menschen in diesem Land weiterhin gegeneinander auszuspielen. Nicht ohne Grund hat Bundeskanzler #Scholz (SPD) kürzlich verkündet, dass es für ihn und seine Regierung „keine roten Linien" mehr gibt und hat sich - entgegen seines Wahlversprechens - nun doch für eine allgemeine #Impfpflicht ausgesprochen. Jetzt muss es offenbar auch ganz schnell gehen: Eine weitere Gesetzesänderung ist bereits ausgearbeitet und sieht neue Einschränkungen des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit vor.²

Doch deutschlandweit regt sich ein #Widerstand, mit dem die #Altparteien in dieser Größenordnung offenbar nicht gerechnet haben. Umso wichtiger ist es jetzt, den Druck auf der Straße aufrechtzuerhalten und sich nicht mit leeren Beschwichtigungsphrasen abspeisen zu lassen. Denn während sich die Deutschen, so gutmütig wie sie sind, Maskenvorschriften, #Testpflicht sowie die Ausgrenzung ungeimpfter Menschen mit der Hoffnung auf Wiedererlangung der Freiheitsrechte haben gefallen lassen, ist der Geduldsfaden mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht offenbar gerissen.

Den Herrschenden müssen wir klarmachen, dass unsere Freiheit nicht verhandelbar ist und wir unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, eine systematische Ausgrenzung gesunder Menschen und eine faktische #Impfapartheid keinen Tag länger hinnehmen werden.

Die wahren Verfassungsfeinde sind nicht die Bürger, die für ihre #Grundrechte auf die Straße gehen, sondern jene abgehobenen Politiker, welche die Freiheit unseres Volkes seit fast zwei Jahren an absurde Bedingungen knüpfen.

Wir sehen uns heute Abend auf der Straße!

¹ https://afdkompakt.de/2021/12/23/gruene-schlagstoecke-und-pfefferspray-gegen-ungeliebte-demonstranten/

² https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-ueber-pandemiebekaempfung---es-darf-keine-roten-linien-geben--31411262.html

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Ein ukrainischer Pass macht noch keinen ukrainischen Flüchtling!

Laut Berichten der #BILD-Zeitung ist eine 18-jährige Ukrainerin in einer Flüchtlingsunterkunft in #Düsseldorf von zwei Asylbewerbern aus dem #Irak und #Nigeria vergewaltigt worden. Wie die Polizei bekanntgab, sind die beiden Tatverdächtigen im Besitz ukrainischer Pässe. Wie die beiden Männer an die Dokumente gelangt sind, ist derzeit noch nicht geklärt und Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.

Es ist nicht nur beschämend, dass unser Land für Einheimische immer unsicherer wird, sondern inzwischen offenbar auch kein sicherer Zufluchtsort für Menschen mehr ist, die den Schrecken des Krieges in ihren Heimatländern entfliehen wollen. Die bunte Illusion linksgrüner Gutmenschen zerbricht aktuell in den deutschen Gemeinschaftsunterkünften. Da den ukrainischen Männern die Ausreise untersagt ist, treffen in den hiesigen Asylheimen ukrainische Frauen und Kinder auf wehrfähige Männer aus Nordafrika und dem Orient. Die vom Kriegsgeschehen gebeutelten Menschen aus der #Ukraine geraten also vom Regen in die Traufe und werden auch in Deutschland einem erheblichen Sicherheitsrisiko ausgesetzt.

Angesichts dieses schlimmen Verbrechens und der vielen Trittbrettfahrer zeigt sich, wie wichtig #Grenzkontrollen auch in der aktuellen Situation sind. #Polizei und Verwaltung stellen immer mehr afrikanische Einwanderer unter den Kriegsflüchtlingen fest. Die meisten von ihnen geben an, in der Ukraine studiert zu haben und werfen so die Frage auf, wann der Anteil von Studenten mit afrikanischen Wurzeln so exorbitant angestiegen ist.

Die deutsche Hilfsbereitschaft darf keinem kurzsichtigen Aktionismus einer wankenden #Ampel-Regierung zum Opfer fallen, sondern muss durch vernunftorientierte Maßnahmen und Transparenz erhalten werden. Wir müssen wissen, wer in unserem Land temporär Schutz erhält und es muss vor allem klar sein, dass Wirtschaftsmigranten an den Grenzen unserer #Heimat abgewiesen werden.

https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/duesseldorf-ukrainerin-18-von-zwei-weiteren-fluechtlingen-vergewaltigt-79453682.bild.html

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​​Irreführende Berichterstattung: Die Verharmlosung linksextremer Gewalt muss endlich ein Ende finden!

Die politische Blindheit Deutschlands auf dem linken Auge ist nicht erst seit gestern bekannt. Besonders eindrucksvoll offenbart sich dieses Problem, wenn rote Gewalttäter jährlich am 01. Mai ganze Stadtteile verwüsten und sich brutale Straßenschlachten mit der #Polizei liefern.

Laut Berliner Polizei sind allein bei den Exzessen in der Hauptstadt 29 Polizisten verletzt und 74 Linksextremisten festgenommen worden. Von „ruhig“ oder „friedlich“ kann in diesem Zusammenhang also keine Rede sein. Doch sowohl die politischen Verantwortungsträger als auch die hiesige Medienlandschaft entblödet sich nicht, das linke Narrativ zu bedienen und von der „friedlichsten Mai-Demo seit Jahrzehnten“ zu berichten (1). Auch vermeidet man es behutsam, das Kind beim Namen zu nennen und über gewaltbereite Linksextremisten zu berichten. Stattdessen verharmlost man die Ereignisse und spricht von „Aktivisten“ und „Chaoten“, mit denen es zu Zusammenstößen kam. Folgt man dieser bizarren Argumentation, so sind künftig alle Versammlungen linker Gruppen offiziell „friedlich“, nur weil es ausnahmsweise keine hunderte verletzten Polizisten gibt.

Eine derart dreiste Bagatellisierung ist eine Ohrfeige ins Gesicht der zahlreichen verletzten Polizeibeamten und auch der Zahler des Rundfunkbeitrages, die von den öffentlich-rechtlichen Medien abermals hinters Licht geführt werden sollen (2). Glücklicherweise erkennen immer mehr Bürger die durchschaubaren Märchen von Politik und Presse und machen sich ihr eigenes ungefiltertes Bild über soziale Netzwerke und alternative Medien. Nancy #Faeser hat abermals bewiesen, dass sie als Bundesinnenministerin untragbar bleibt und wegen ihres einseitigen politischen Sehvermögens gänzlich ungeeignet ist. Denn wer Beiträge für eine linksextreme #Antifa-Postille verfasst hat und rote Gewalttaten nicht klar verurteilt, hat auf einem Ministersessel nichts zu suchen.

(1) https://www.tichyseinblick.de/meinungen/faesers-linkes-maerchen-von-einer-friedlichen-mainacht/

(2) https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/05/1-mai-demonstrationen-revolutionaere-mai-demo-polizei-bilanz-slowik-hikel.html
​​🟢 🤯 Linkes Märchenschloss auf Sand gebaut: Stadtrat der Grünen in Erkelenz erfindet „rechtsextreme Bedrohungen“ und tritt anschließend zurück.

Die Empörung war groß, als Berichte über Bedrohungen gegen den Stadtrat der Grünen aus #Erkelenz, Manoj #Subramaniam, öffentlich wurden. Hakenkreuz-Schmierereien und Drohbriefe, unterzeichnet mit dem Kürzel „NSU 2.0“, passten ebenso sehr ins eigene Narrativ, wie das hochgelobte politische Engagement eines Migranten in einer schon lange nicht mehr umweltfreundlichen Partei.

Heute sieht die Sachlage bereits ganz anders aus. Denn wie sich nun im Rahmen der Ermittlungen der #Polizei herausstellte, hat der Vorzeigefunktionär der #Grünen die Bedrohungen nur erfunden, was er zwischenzeitlich auch gegenüber Parteikollegen ganz offen zugab. Sein Ratsmandat hat er inzwischen niedergelegt und ist nun selbst Beschuldigter im Prozess der polizeilichen Ermittlungen.

Fest steht, dass dieser Vorfall kein Einzelfall ist. Vielmehr scheint der Vorgang Methode zu haben, um die Milliarden an Steuergeldern im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ auf irgendeine Weise noch rechtfertigen zu können. Hinter diesen Projekten stecken jedoch längst keine Präventionsmaßnahmen gegen echten politischen Extremismus, sondern üppige Finanzspritzen für linksextreme Infrastrukturen in #Deutschland. Oftmals stecken hinter harmlos klingenden Vereinen radikale Akteure der terroristischen #Antifa, die Andersdenkende mit schwersten Gewalttaten einschüchtern und mundtot machen wollen.

Eine unverzichtbare parlamentarische Zielsetzung muss die Trockenlegung dieses linksextremen Sumpfes beinhalten. Zeitgleich muss immer wieder klar und deutlich ausgesprochen werden, dass linke Narrative und insbesondere der „Kampf gegen Rechts“ auf einem Fundament der Verlogenheit aufgebaut sind und linksextreme Terrorstrukturen im Interesse unserer #Demokratie endgültig zerschlagen werden müssen. Dazu gehören als erster Schritt nicht nur die unverzügliche Streichung aller finanziellen Mittel, sondern auch ein längst überfälliges Verbot der Antifa als Terrororganisation.

Polizei ermittelt gegen Manoj Subramaniam: Grünen-Ratsmitglied soll rechte Straftaten vorgetäuscht haben
​​💰 💸 Wer die Freiheit schützen will, muss Bargeldobergrenzen verhindern!

Die #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD), die sich bis heute nicht von ihren linksextremen Verstrickungen lösen kann, will eine #Bargeldobergrenze von 10.000 Euro einführen. Vorgeschobener Grund ist eine vermeintliche #Kriminalitätsbekämpfung, die auf diese Weise deutlich effektiver umgesetzt werden könne (1). Wissentlich ausgeblendet wird dabei allerdings die Tatsache, dass die zunehmende #Cyber-Kriminalität auch ohne jegliches #Bargeld auskommt und den Vorstoß so bereits vor jeder intensiven #Debatte ad absurdum führt. Vielmehr steht dahinter der perfide Wunsch, mittel- und langfristig den "gläsernen Bürger" zu etablieren und somit #Privatsphäre und #Freiheit gleichermaßen einzuschränken.

Der Vorschlag ist nicht gänzlich neu und folgt letztlich nur dem Willen der #EU-Kommission, die im Zuge der neuen EU-Geldwäscheverordnung nicht nur eine #Obergrenze für Bargeld etablieren will, sondern darüber hinaus auch #Krypto-Währungen beschränken und eine dafür vorgesehene neue #Überwachungsbehörde einführen will. Bargeld ist jedoch nicht nur ein #Zahlungsmittel, sondern steht auch für ein Stück Freiheit. Daher ist es wichtig, solche Bestrebungen auf allen Ebenen zu bekämpfen und diesem geplanten #Freiheitsentzug eine deutliche Absage zu erteilen.

Eines ist auch klar: Wer #Kriminalität in #Deutschland wirksam bekämpfen möchte, sorgt zuerst einmal für sichere #Grenzen, ausreichend personelle Kapazitäten bei der #Polizei und zeitnahe und vor allem funktionierende #Rückführungen krimineller #Ausländer. Der Vorschlag von Nancy Faeser, das Bargeld unter dem Deckmantel der #Kriminalitätsprävention abzuschaffen, ist in jedem Fall pure #Heuchelei!

(1) Junge Freiheit: 10.000-Euro-Limit - Bayern gegen Begrenzung von Bargeldzahlungen
​​➡️ 🇩🇪 Deutschland ist kein Masseneinwanderungsland: Wir brauchen sofortige Grenzkontrollen und eine konsequente Remigrationspolitik!

Wer meinte, die ungezügelte #Massenzuwanderung hätte 2015 ihren absoluten Höhepunkt gefunden, wurde ebenso enttäuscht wie all jene, die geglaubt haben, mit der #Merkel-Ära würden offene #Grenzen und der unkontrollierte Zustrom kulturfremder #Migranten ein Ende finden.

In #Deutschland hat inzwischen jeder vierte Einwohner einen #Migrationshintergrund (22,3 Millionen), wovon knapp die Hälfte (10,5 Millionen) einen deutschen Pass besitzen und aus der #Türkei oder #Syrien kommen (1). Damit verbunden ist ein massiver Transformationsprozess, der insbesondere von der politischen #Linken begrüßt und politisch gefördert wird. Ganz unverhohlen haben Funktionäre der #Grünen in der Vergangenheit zugegeben, das deutsche #Volk austauschen und Deutschland als historisch gewachsene #Kulturnation abschaffen zu wollen. Ebenso führen diese quantitativen Unsummen an Migranten zu #Parallelgesellschaften, sogenannten „No-Go-Areas“ und einer Aushöhlung unseres Rechtsstaates. Denn mitunter gibt es inzwischen Gegenden, in der die #Scharia über dem deutschen #Gesetz steht und die von der #Polizei vorsätzlich gemieden werden.

Durch die anhaltende #Nettozuwanderung gerät auch unser #Sozialstaat an die Grenzen der Belastbarkeit. Allein im Jahr 2020 hat unser Land 22,9 Milliarden Euro für #Asylbewerber ausgegeben - wichtige finanzielle Mittel, die bei der Rentenanpassung, einem #Inflationsausgleich oder der dringend benötigten Abfederung der selbstverschuldeten #Preisexplosion in diesen Tagen im #Haushalt fehlen (2).

Wir brauchen endlich einen tiefgreifenden Paradigmenwechsel in der #Migrationspolitik: eine konsequente #Remigrationsagenda, eine unverzügliche Ausweisung aller kriminellen #Einwanderer und jener, die kein #Bleiberecht besitzen, und auch all jener, die es sich in der sozialen Hängematte bequem gemacht haben. Genauso wichtig sind allerdings auch permanente #Grenzkontrollen, um die Wiederholung des Jahres 2015 entschlossen zu verhindern.

(1) Statistisches Bundesamt: Bevölkerung - Migration und Integration

(2) Bundeszentrale für politische Bildung: Zahlen zu Asyl in Deutschland - Asylbedingte Kosten und Ausgaben