Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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​​Weg mit den Teuer-Steuern: #Tanken muss wieder bezahlbar werden!

Viele Skeptiker sehen sich spätestens jetzt bestätigt, denn das groß angekündigte #Entlastungspaket der #Bundesregierung in Höhe von 3,15 Milliarden Euro hat sich als absoluter Rohrkrepierer entpuppt. Der #Spritpreis ist in #Deutschland trotz Steuersenkungen von 16,7 Cent auf den Liter #Diesel und ganze 35,2 Cent auf den Liter Super bisher kaum gesunken (1). Und so zahlen die Deutschen für die politische Unfähigkeit der Bundesregierung jeden Tag an der Zapfsäule drastische Unsummen.

In anderen europäischen Ländern, wie zum Beispiel in #Spanien, hat sich die dortige Politik deutlich zielführendere Maßnahmen einfallen lassen und senkt die Steuern für den Bürger direkt beim Bezahlen. Dieses System ist nicht nur deutlich transparenter, sondern macht es den Mineralölkonzernen obendrein schwieriger, die #Steuersenkung auf den Rücken der Bürger abzuwälzen. Doch trotz der Tatsache, dass angesichts dieser katastrophalen Situation viele Deutsche nur noch auf Reserve fahren, denkt die #Ampel nicht daran, ihre gescheiterten Maßnahmen zu überdenken und die Menschen spürbar zu unterstützen. Stattdessen forderte jüngst Renate #Künast von den Grünen, den #Tankrabatt wieder schnellstmöglich abzuschaffen. Das Ende vom Lied wird wohl sein, dass der Spritpreis irgendwann bei rund 2,50 Euro liegt und sich kaum noch jemand das Autofahren in Deutschland leisten kann. Zusätzlich werden auch in allen anderen Lebensbereichen die Kosten aufgrund der teureren #Logistik steigen und wieder an den Endverbraucher weitergegeben (2).

Auch das vermeintlich heilsbringende 9-Euro-Ticket hat aufgrund der im ländlichen Raum seit Jahrzehnten ausbleibenden Strukturförderung und eines ungenügenden #ÖPNVs überhaupt keine Wirkung entfaltet. Und spätestens im Herbst, wenn ein enthemmter Bundesgesundheitsminister namens Karl #Lauterbach unser Volk in den nächsten #Lockdown schicken wird, kann die Ampel auf dem Rücken der vermeintlichen #Pandemie das ebenso kostenintensive 9-Euro-Ticket wieder einstampfen.

Diese asoziale Politik der #Altparteien treibt mittelfristig nicht nur unsere #Wirtschaft in den Ruin, sondern auch die Menschen in die #Armut. Wirksame Maßnahmen wären nicht nur die Abschaffung der stetig steigenden ideologischen #CO2-Bepreisung, sondern auch eine deutliche Senkung der Mehrwert- und #Energiesteuer, welche dann allerdings so konstruiert ist, dass die Entlastungen nicht wieder zum Katalysator für die Gewinnmaximierung irgendwelcher Mineralölkonzerne werden. Den inländerfeindlichen Ministern der Altparteien fehlt dazu jedoch nicht nur der Mut, sondern auch der politische Wille.

(1) Junge Freiheit

(2) Junge Freiheit