Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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​​Weg mit den Teuer-Steuern: #Tanken muss wieder bezahlbar werden!

Viele Skeptiker sehen sich spätestens jetzt bestätigt, denn das groß angekündigte #Entlastungspaket der #Bundesregierung in Höhe von 3,15 Milliarden Euro hat sich als absoluter Rohrkrepierer entpuppt. Der #Spritpreis ist in #Deutschland trotz Steuersenkungen von 16,7 Cent auf den Liter #Diesel und ganze 35,2 Cent auf den Liter Super bisher kaum gesunken (1). Und so zahlen die Deutschen für die politische Unfähigkeit der Bundesregierung jeden Tag an der Zapfsäule drastische Unsummen.

In anderen europäischen Ländern, wie zum Beispiel in #Spanien, hat sich die dortige Politik deutlich zielführendere Maßnahmen einfallen lassen und senkt die Steuern für den Bürger direkt beim Bezahlen. Dieses System ist nicht nur deutlich transparenter, sondern macht es den Mineralölkonzernen obendrein schwieriger, die #Steuersenkung auf den Rücken der Bürger abzuwälzen. Doch trotz der Tatsache, dass angesichts dieser katastrophalen Situation viele Deutsche nur noch auf Reserve fahren, denkt die #Ampel nicht daran, ihre gescheiterten Maßnahmen zu überdenken und die Menschen spürbar zu unterstützen. Stattdessen forderte jüngst Renate #Künast von den Grünen, den #Tankrabatt wieder schnellstmöglich abzuschaffen. Das Ende vom Lied wird wohl sein, dass der Spritpreis irgendwann bei rund 2,50 Euro liegt und sich kaum noch jemand das Autofahren in Deutschland leisten kann. Zusätzlich werden auch in allen anderen Lebensbereichen die Kosten aufgrund der teureren #Logistik steigen und wieder an den Endverbraucher weitergegeben (2).

Auch das vermeintlich heilsbringende 9-Euro-Ticket hat aufgrund der im ländlichen Raum seit Jahrzehnten ausbleibenden Strukturförderung und eines ungenügenden #ÖPNVs überhaupt keine Wirkung entfaltet. Und spätestens im Herbst, wenn ein enthemmter Bundesgesundheitsminister namens Karl #Lauterbach unser Volk in den nächsten #Lockdown schicken wird, kann die Ampel auf dem Rücken der vermeintlichen #Pandemie das ebenso kostenintensive 9-Euro-Ticket wieder einstampfen.

Diese asoziale Politik der #Altparteien treibt mittelfristig nicht nur unsere #Wirtschaft in den Ruin, sondern auch die Menschen in die #Armut. Wirksame Maßnahmen wären nicht nur die Abschaffung der stetig steigenden ideologischen #CO2-Bepreisung, sondern auch eine deutliche Senkung der Mehrwert- und #Energiesteuer, welche dann allerdings so konstruiert ist, dass die Entlastungen nicht wieder zum Katalysator für die Gewinnmaximierung irgendwelcher Mineralölkonzerne werden. Den inländerfeindlichen Ministern der Altparteien fehlt dazu jedoch nicht nur der Mut, sondern auch der politische Wille.

(1) Junge Freiheit

(2) Junge Freiheit
​​💸 🚦 Profitmaximierung der Rohstoffkonzerne auf dem Rücken der Bürger: „Die Unfähigkeit der Ampel führt zu sozialen Verwerfungen!“

Während in #Deutschland eine Krise die nächste jagt und viele Deutsche nicht wissen, wie sie ihre #Heizkosten bezahlen sollen, fahren westliche multinationale Gaskonzerne Milliardengewinne ein und profitieren massiv von der Krise und den gestiegenen Energiepreisen. Insgesamt beziffern sich die Profite der führenden Ölkonzerne allein im zweiten Quartal 2022 auf 59 Milliarden Euro (1). Um dieser dreisten Ausbeute Einhalt zu gebieten und die Bürger nachhaltig zu entlasten, haben andere europäische Staaten wirksame Preisobergrenzen eingeführt. Im Gegensatz dazu hat die Kurzsichtigkeit der #Ampel-Regierung dazu geführt, dass sich die #Spritpreise trotz eines sogenannten „Tankrabattes“ dennoch erhöht haben und sich die Konzerne auf Kosten der Allgemeinheit weiter bereichern konnten.

Der völlig destruktive #Wirtschaftskrieg der #Bundesregierung gegen Russland, der nicht nur unsere Bürger in die #Armut zwingt, sondern auch die #Wirtschaft an die Wand fährt, schürt den sozialen Unfrieden hierzulande berechtigterweise bis zum Siedepunkt. Wenn dann auch noch staatliche „Würdenträger“ wie der ehemalige #Bundespräsident Joachim #Gauck zum „Frieren für die #Freiheit“ aufrufen, offenbart sich eine widerliche Arroganz der Macht, die das Fass mit Volkes Geduld zum Überlaufen bringt (2). Die Quittung dafür folgt dann spätestens im Herbst, wenn in ganz Deutschland wieder tausende mutige Bürger gegen diese asoziale #Politik auf die Straße gehen und für #Frieden, Freiheit und eine lebenswerte Zukunft protestieren. 

Es ist allerhöchste Zeit für eine inländerfreundliche Kurskorrektur für das Wohl des eigenen Landes, die die Deutschen mit einem sofortigen #Entlastungspaket von den Folgen globaler Krisenherde bestmöglich abschirmt. Preisdeckelungen auf #Strom- und #Gaspreise sind dabei ein ebenso notwendiges Instrument wie die unverzügliche Beendigung des selbstschädigenden Wirtschaftskrieges gegen #Russland. Auch müssen endlich diplomatische Lösungen gesucht und der #Krieg in der #Ukraine so schnell wie möglich beendet werden. Die pseudo-humanistische Phrasendrescherei und aggressive Kriegstreiberei grüner Utopisten hilft dabei nicht weiter.

(1) Tagesschau

(2) WELT