Andreas Kalbitz
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Der offizielle Telegram-Kanal des Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.

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„Es gibt keinen #Sozialstaat, in dem Rentner Pfandflaschen sammeln müssen.“

Was ist unser sogenannter „Sozialstaat“ noch wert? Eine berechtigte Frage, wenn man die politische Entwicklung in unserem Land mit offenen Augen betrachtet.

Laut der Bertelsmann-Stiftung ist #Armut in der Bundesrepublik Deutschland ein «allgegenwärtiges Problem», das heute mehr als ein Fünftel aller Kinder unseres Landes betrifft. In absoluten Zahlen sprechen wir hier von 2,8 Millionen Kindern, die von diesem strukturellen Problem betroffen sind, welches vor allem erhebliche Auswirkungen auf das persönliche Wohlbefinden, die Bildung und die individuellen Zukunftschancen hat.

Hinzu kommt, dass auch die Lebensleistungen der deutschen Rentner von den #Altparteien seit Jahrzehnten mit Füßen getreten werden. Es grenzt an Staatsversagen, wenn in einem Land, das sich in seiner Verfassung als „Sozialstaat“ betitelt, Menschen nach 40 Jahren harter Arbeit Pfandflaschen sammeln müssen, weil die #Rente nicht zum Überleben ausreicht.

Durch die demografische Entwicklung, die durch eine familienfeindliche Politik von #CDU bis #Grüne vorsätzlich auf allen politischen Ebenen hervorgerufen wurde, spielt das Thema #Altersarmut (leider) seit Jahrzehnten eine große Rolle. Doch während dieses Thema für die CDU und #FDP offenbar nicht existent ist und mit mehr Eigenvorsorge kompensiert werden soll, haben die Linken den „deutschen Rentner“ schon lange aus der eigenen Lobby verbannt. Viel interessanter sind inzwischen „LGBTs“, „People of Colour“, Migranten oder Personen mit fragwürdigen Geschlechtern – eben alle, die den dort vorherrschenden Minderheitenfetisch vollumfänglich befriedigen können.

Die AfD hat in den vergangenen Legislaturperioden auf Bundes- und Landesebene bereits etliche Initiativen auf den Weg gebracht, um diese inakzeptable Problematik der Kinder- und Altersarmut endlich in den Griff zu bekommen und unverzüglich und endgültig zu lösen. Doch jedes Mal wurden unsere Vorschläge von den Altparteien kategorisch abgelehnt und die fadenscheinige Begründung dabei war immer identisch: „Wir haben kein Geld.“ Eine dreiste Lüge, wie wir nicht erst seit gestern wissen.

Denn wenn man die Zahlen betrachtet, wird deutlich, dass wir sehr wohl genug Geld haben. 22 Milliarden Euro gibt unsere bunte Republik jedes Jahr für Leistungen für #Asylbewerber aus. 22 Milliarden Euro, die von deutschen Rentnern hart erarbeitet worden sind und die zeitgleich allzu oft mit einer Mini-Rente von unter 1000 Euro auskommen müssen. Eine dreiste Zweckentfremdung deutscher Steuergelder zugunsten von Menschen, die noch nie einen Cent in unsere Sozialkassen eingezahlt haben, und eine absolute Bankrotterklärung für jeden deutschen Politiker. Eine Entwicklung, die wir schnellstmöglich umkehren müssen und gegen die jeder heimatverbundene Bürger in diesem Land politisch ankämpfen muss, wenn er nicht selbst irgendwann seinen Lebensabend in Armut verbringen will.

Denn #Patriotismus bedeutet nicht nur, sein Vaterland aufrichtig zu lieben und die Errungenschaften bewahren zu wollen. Es bedeutet auch, jederzeit für sozialen #Zusammenhalt einzustehen und sich nicht nur kurz vor Weihnachten für mehr #Solidarität, Nächstenliebe und #Gerechtigkeit zu streiten.

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/juli/kinderarmut-eine-unbearbeitete-grossbaustelle

https://www.tagesschau.de/inland/rente-295.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/migration-23-1-milliarden-euro-fluechtlingsausgaben-erreichen-erneutes-rekordniveau/25858084.html?ticket=ST-6294538-NYU5wndurhVJKMrOz9UK-cas01.example.org

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​​Weg mit den Teuer-Steuern: #Tanken muss wieder bezahlbar werden!

Viele Skeptiker sehen sich spätestens jetzt bestätigt, denn das groß angekündigte #Entlastungspaket der #Bundesregierung in Höhe von 3,15 Milliarden Euro hat sich als absoluter Rohrkrepierer entpuppt. Der #Spritpreis ist in #Deutschland trotz Steuersenkungen von 16,7 Cent auf den Liter #Diesel und ganze 35,2 Cent auf den Liter Super bisher kaum gesunken (1). Und so zahlen die Deutschen für die politische Unfähigkeit der Bundesregierung jeden Tag an der Zapfsäule drastische Unsummen.

In anderen europäischen Ländern, wie zum Beispiel in #Spanien, hat sich die dortige Politik deutlich zielführendere Maßnahmen einfallen lassen und senkt die Steuern für den Bürger direkt beim Bezahlen. Dieses System ist nicht nur deutlich transparenter, sondern macht es den Mineralölkonzernen obendrein schwieriger, die #Steuersenkung auf den Rücken der Bürger abzuwälzen. Doch trotz der Tatsache, dass angesichts dieser katastrophalen Situation viele Deutsche nur noch auf Reserve fahren, denkt die #Ampel nicht daran, ihre gescheiterten Maßnahmen zu überdenken und die Menschen spürbar zu unterstützen. Stattdessen forderte jüngst Renate #Künast von den Grünen, den #Tankrabatt wieder schnellstmöglich abzuschaffen. Das Ende vom Lied wird wohl sein, dass der Spritpreis irgendwann bei rund 2,50 Euro liegt und sich kaum noch jemand das Autofahren in Deutschland leisten kann. Zusätzlich werden auch in allen anderen Lebensbereichen die Kosten aufgrund der teureren #Logistik steigen und wieder an den Endverbraucher weitergegeben (2).

Auch das vermeintlich heilsbringende 9-Euro-Ticket hat aufgrund der im ländlichen Raum seit Jahrzehnten ausbleibenden Strukturförderung und eines ungenügenden #ÖPNVs überhaupt keine Wirkung entfaltet. Und spätestens im Herbst, wenn ein enthemmter Bundesgesundheitsminister namens Karl #Lauterbach unser Volk in den nächsten #Lockdown schicken wird, kann die Ampel auf dem Rücken der vermeintlichen #Pandemie das ebenso kostenintensive 9-Euro-Ticket wieder einstampfen.

Diese asoziale Politik der #Altparteien treibt mittelfristig nicht nur unsere #Wirtschaft in den Ruin, sondern auch die Menschen in die #Armut. Wirksame Maßnahmen wären nicht nur die Abschaffung der stetig steigenden ideologischen #CO2-Bepreisung, sondern auch eine deutliche Senkung der Mehrwert- und #Energiesteuer, welche dann allerdings so konstruiert ist, dass die Entlastungen nicht wieder zum Katalysator für die Gewinnmaximierung irgendwelcher Mineralölkonzerne werden. Den inländerfeindlichen Ministern der Altparteien fehlt dazu jedoch nicht nur der Mut, sondern auch der politische Wille.

(1) Junge Freiheit

(2) Junge Freiheit
​​💸 🚦 Profitmaximierung der Rohstoffkonzerne auf dem Rücken der Bürger: „Die Unfähigkeit der Ampel führt zu sozialen Verwerfungen!“

Während in #Deutschland eine Krise die nächste jagt und viele Deutsche nicht wissen, wie sie ihre #Heizkosten bezahlen sollen, fahren westliche multinationale Gaskonzerne Milliardengewinne ein und profitieren massiv von der Krise und den gestiegenen Energiepreisen. Insgesamt beziffern sich die Profite der führenden Ölkonzerne allein im zweiten Quartal 2022 auf 59 Milliarden Euro (1). Um dieser dreisten Ausbeute Einhalt zu gebieten und die Bürger nachhaltig zu entlasten, haben andere europäische Staaten wirksame Preisobergrenzen eingeführt. Im Gegensatz dazu hat die Kurzsichtigkeit der #Ampel-Regierung dazu geführt, dass sich die #Spritpreise trotz eines sogenannten „Tankrabattes“ dennoch erhöht haben und sich die Konzerne auf Kosten der Allgemeinheit weiter bereichern konnten.

Der völlig destruktive #Wirtschaftskrieg der #Bundesregierung gegen Russland, der nicht nur unsere Bürger in die #Armut zwingt, sondern auch die #Wirtschaft an die Wand fährt, schürt den sozialen Unfrieden hierzulande berechtigterweise bis zum Siedepunkt. Wenn dann auch noch staatliche „Würdenträger“ wie der ehemalige #Bundespräsident Joachim #Gauck zum „Frieren für die #Freiheit“ aufrufen, offenbart sich eine widerliche Arroganz der Macht, die das Fass mit Volkes Geduld zum Überlaufen bringt (2). Die Quittung dafür folgt dann spätestens im Herbst, wenn in ganz Deutschland wieder tausende mutige Bürger gegen diese asoziale #Politik auf die Straße gehen und für #Frieden, Freiheit und eine lebenswerte Zukunft protestieren. 

Es ist allerhöchste Zeit für eine inländerfreundliche Kurskorrektur für das Wohl des eigenen Landes, die die Deutschen mit einem sofortigen #Entlastungspaket von den Folgen globaler Krisenherde bestmöglich abschirmt. Preisdeckelungen auf #Strom- und #Gaspreise sind dabei ein ebenso notwendiges Instrument wie die unverzügliche Beendigung des selbstschädigenden Wirtschaftskrieges gegen #Russland. Auch müssen endlich diplomatische Lösungen gesucht und der #Krieg in der #Ukraine so schnell wie möglich beendet werden. Die pseudo-humanistische Phrasendrescherei und aggressive Kriegstreiberei grüner Utopisten hilft dabei nicht weiter.

(1) Tagesschau

(2) WELT