So geht alternative #Realpolitik.

Starke Rede von Björn #Höcke zum von der #AfD-Fraktion beantragten Misstrauensvotum gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo #Ramelow:

https://www.facebook.com/1424631334444815/posts/2990787877829145/

Die rot-rot-grüne Landesregierung wurde bei der letzten Landtagswahl 2019 von den Thüringern klar abgewählt. Zahlreiche darauffolgende Umfragen bestätigten, dass die Mehrheit der Bürger eine konservative Politik für den Freistaat fordern. Dennoch klammern sich #Linke, #SPD und #Grüne an ihren Posten und weigern sich, den Wählerwillen durchzusetzen.

Björn Höcke dazu:
"Ein Weiterso kann es [...] aus Sicht der AfD nicht geben. Für uns war es in der festgefahrenen Situation eine selbstverständliche Pflicht, einen Weg zur Stabilisierung der politischen Lage aufzuzeigen. Ein Neustart kann ohne die Beendigung der Minderheitsregierung Ramelow nicht gelingen."

Erwartungsgemäß schlossen sich #CDU und #FDP dennoch den anderen Parteien an und unterstützten somit eine Regierung, die von der umbenannten #SED geführt wird.

Dies gilt es bei der nächsten Wahl zu berücksichtigen: Wer CDU und FDP wählt, wählt rot-rot-grün.

Es gibt nur eine #Alternative - AfD.

#Heimatverliebt
#Deutschland
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#BTW21
#Kalbitz
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+++ AfD-Anfrage macht Linke nervös +++

Diese Woche titelte die Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ): „Die Landtagsfraktion der AfD nimmt ‚Rheinsberg 2.0‘ ins Visier“:

https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Die-Landtagsfraktion-der-AfD-nimmt-Rheinsberg-2.0-ins-Visier.

Die beiden Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag #Brandenburg, Daniel Freiherr von #Lützow und Andreas #Kalbitz, wollen mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung

(Drucksache 7/3975, https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_3900/3975.pdf)

mögliche Verbindungen des Bündnisses „Rheinsberg 2.0“ zur linksextremistischen Szene aufdecken – jetzt werden die Linken nervös.

Das Bündnis übte in einem Facebook-Beitrag

(https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=125213849759011&id=106788028268260)

scharfe Kritik an der Beschäftigung einer Person in der Rheinsberger Touristeninformation, weil der Mitarbeiter AfD-Mitglied sei und angeblich auch Mitglied der Identitären Bewegung. Seine Anstellung wurde mit einer möglichen Unterwanderung der Rheinsberger Stadtverwaltung durch den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) gleichgesetzt. Ein solcher Vergleich ist eine beispiellose Verharmlosung dieser terroristischen Vereinigung, der Verbrechen ihrer Mitglieder und Hintermänner und ist eine schwere Verleumdung des Mitarbeiters.

Wenig überraschend, ist die federführende Figur des Bündnisses „Rheinsberg 2.0“ ein Politiker der Linkspartei #LINKE: Johann Frederik „Freke“ #Over ist Fraktionsvorsitzender der Linken in der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung, saß elf Jahre lang für die sozialistische #SED-Nachfolgepartei #PDS im Berliner Abgeordnetenhaus, war Mitbegründer der linksradikalen Jugendorganisation „#solid“ und pflegte enge Kontakte zur linksextremistischen autonomen Szene

(https://www.moz.de/lokales/neuruppin/geschichte-rheinsberger-ex-hausbesetzer-in-netflix-doku-51056732.html).

Linksextreme Verflechtungen konsequent aufzudecken, ist eine Kernaufgabe patriotischer Oppositionspolitik – Nur mit der AfD werden solche Bestrebungen in Brandenburg und ganz Deutschland ernsthaft und wirksam bekämpft.

Andreas Kalbitz

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