+++ AfD-Anfrage macht Linke nervös +++

Diese Woche titelte die Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ): „Die Landtagsfraktion der AfD nimmt ‚Rheinsberg 2.0‘ ins Visier“:

https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Die-Landtagsfraktion-der-AfD-nimmt-Rheinsberg-2.0-ins-Visier.

Die beiden Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag #Brandenburg, Daniel Freiherr von #Lützow und Andreas #Kalbitz, wollen mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung

(Drucksache 7/3975, https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_3900/3975.pdf)

mögliche Verbindungen des Bündnisses „Rheinsberg 2.0“ zur linksextremistischen Szene aufdecken – jetzt werden die Linken nervös.

Das Bündnis übte in einem Facebook-Beitrag

(https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=125213849759011&id=106788028268260)

scharfe Kritik an der Beschäftigung einer Person in der Rheinsberger Touristeninformation, weil der Mitarbeiter AfD-Mitglied sei und angeblich auch Mitglied der Identitären Bewegung. Seine Anstellung wurde mit einer möglichen Unterwanderung der Rheinsberger Stadtverwaltung durch den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) gleichgesetzt. Ein solcher Vergleich ist eine beispiellose Verharmlosung dieser terroristischen Vereinigung, der Verbrechen ihrer Mitglieder und Hintermänner und ist eine schwere Verleumdung des Mitarbeiters.

Wenig überraschend, ist die federführende Figur des Bündnisses „Rheinsberg 2.0“ ein Politiker der Linkspartei #LINKE: Johann Frederik „Freke“ #Over ist Fraktionsvorsitzender der Linken in der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung, saß elf Jahre lang für die sozialistische #SED-Nachfolgepartei #PDS im Berliner Abgeordnetenhaus, war Mitbegründer der linksradikalen Jugendorganisation „#solid“ und pflegte enge Kontakte zur linksextremistischen autonomen Szene

(https://www.moz.de/lokales/neuruppin/geschichte-rheinsberger-ex-hausbesetzer-in-netflix-doku-51056732.html).

Linksextreme Verflechtungen konsequent aufzudecken, ist eine Kernaufgabe patriotischer Oppositionspolitik – Nur mit der AfD werden solche Bestrebungen in Brandenburg und ganz Deutschland ernsthaft und wirksam bekämpft.

Andreas Kalbitz

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