Die zu Beginn der Corona-„Pandemie“ in Sachsen ausgesprochenen Versammlungsverbote stellen laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts völlig unverhältnismäßige Eingriffe in die Versammlungsfreiheit dar. Versammlungen wurden damals nur mit Genehmigung zugelassen. Auch das Land Brandenburg hatte damals Kundgebungen untersagt.

Das Urteil stellt einen wichtigen Sieg im Kampf gegen die unverhältnismäßigen Einschränkungen unserer Grundrechte durch die Altparteien dar. Der Einsatz von Wasserwerfern auf alte Menschen und Kinder im November 2020 bei der Großdemonstration in Berlin erscheint vor dem Hintergrund dieses Urteils in einem völlig neuem Licht.

Als nächstes sollte dringend das Demokratie- und Grundrechtsverständnis der Altparteien geprüft werden. Es darf nicht sein, dass Grundrechte eingeschränkt werden, um berechtigte Kritik der Bürger am eigenen Regierungshandeln zu unterbinden. Wehret den Anfängen!

#heimatliebe #afd #galau

Vorbild Greifswald: Klares demokratisches Zeichen gegen unkontrollierte Masseneinwanderung!

Mit überdeutlicher Mehrheit haben die Bürger der Universitäts-und Hansestadt Greifswald ein klares Zeichen gesetzt: Knapp zwei Drittel der Einwohner stimmten in einem Bürgerbegehren gegen die Schaffung eines Containerdorfes für Migranten in der Stadt und das trotz eines medialen, negativen Dauerfeuers.

Das ganze Geschehen zeigt, dass die inländerfeindliche Migrationspolitik der Altparteien nicht mehrheitsfähig ist. Die Kommunen müssen bei der Unterbringung von Migranten ein unveräußerliches Mitspracherecht bekommen – vor allem dann, wenn die Aufnahmekapazitäten vor Ort längst überschritten sind.
Zudem müssen auch weiterhin die Ursachen der Masseneinwanderung bekämpft werden, das bedeutet konkret: Monetäre Migrationsanreize abschaffen, Grenzen sichern und eine überfällige Remigrationsoffensive starten! 💯💪

#Greifswald #Remigration #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #Stolzmonat #unserLandzuerst #AfD #Kalbitz

»Wir haben guten Grund, dieser Regierung zu misstrauen.« Andreas Kalbitz bezieht ausführlich Stellung zur Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes. Was der „globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ eigentlich bedeutet, war den oppositionellen Kräfte von Beginn an klar. Für die vielen chaotischen und illegalen Vorgänge im Rahmen der unkontrollierten Masseneinwanderung sollte endlich ein legaler Rahmen geschaffen werden - und das auf Kosten der einheimischen Bürger.

Besonders im Hinblick auf den vermeintlichen „konservativen Kurswechsel“ vieler Ost-CDU-Verbände scheint eine Erinnerung an ihre politische Maßnahmen bitter nötig.

Wir brauchen ein striktes Einwanderungsgesetz, eine Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Migranten und einen sofortigen Stopp aller Migrationsanreize. Entschlossen für unser Land. 💯💪

#Migrationspakt #Migration #Masseneinwanderung #UN #UNO #Krise #unserLandzuerst #deutscheInteressen #HolDirDeinLandZurück #Kalbitz #AfD

Die #Landratswahl #Sonneberg zeigt: Alle gegen einen funktioniert nicht mehr. Irgendwann hat die Demokratie von solchen DDR-Allüren die Nase voll. Herzlichen Glückwunsch an unseren ersten #AfD-Landrat Robert Sesselmann. Es werden weitere folgen. Wie holen uns unser Land zurück!

Folgt uns: @afdthueringen 🇩🇪💙

SPD, Grüne und FDP haben sich heute Nacht in ihrem Streit über das geplante Heizungsgesetz geeinigt. Demnach wird bis 2028 eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung angestrebt, auf deren Grundlage Immobilieneigentümer beim Einbau neuer Heizungen dazu verpflichtet werden, jene zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie zu betreiben.

Laut einer Focus-Umfrage sind allerdings stolze 87% der Teilnehmer gegen einen Zwang zum Austausch der Heizungen. Der Bundesregierung ist der Wille der Mehrheit gewohnt zuverlässig vollkommen gleich. So soll das Gesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag gepeitscht werden.

Hinterher soll sich niemand wundern, wenn unser Wahlsieg in Sonneberg nur der Anfang war. Denn laut einer neuen EU-Verordnung müssen rund 80 % der bereits jetzt eingebauten Wärmepumpen aufgrund der darin genutzten Kältemittel bis 2030 wieder ausgebaut werden!

Schluss mit diesem Irrsinn! Eine sichere, preisgünstige Energieversorgung gibt es nur mit der AfD!

#heimatliebe #afd #galau

Landratswahl in Sonneberg: Politik für die Menschen statt ideologischer Verblendung, Bevormundung & betreutem Denken!

Auch wenige Tage nach dem politischen Erdbeben in Sonneberg erinnern Altparteien, Mainstreammedien und selbsternannte „Zivilgesellschaft“ noch immer an Ertrinkende, die verzweifelt um sich schlagen. Anstatt das demokratische Ergebnis zu akzeptieren, wird mit Taschenspielertricks versucht, die Wahl rückgängig zu machen.

Der frisch gewählte Landrat Robert Sesselmann soll auf seine „Demokratie-Tauglichkeit“ überprüft und die Wahl für ungültig erklärt werden.

Bis heute begreifen die Herrschenden nicht: Unser Volk hat genug von linksgrüner Bevormundung, übergriffigem Minderheitenkult, unkontrollierter Massenmigration, täglichen Messerattacken und einer asozialen Politik, die zu immer mehr Armut in diesem Land führt. Hiergegen bietet die AfD praktische Lösungen an. Sonneberg war erst der Anfang - wir holen uns unser Land zurück! 💪💯

#Sonneberg #Sesselmann #Höcke #AfDThüringen #AfD #Kalbitz

Frankreich brennt:
Ist Deutschland als Nächstes dran?

🔵 Nachdem am Donnerstag ein 17-jähriger polizeibekannter Migrant bei einem Einsatz ums Leben kam, breiteten sich in den letzten Tagen die Ausschreitungen und Unruhen in verschiedenen Städten #Frankreichs immer weiter aus. Dabei steht nicht etwa die Aufklärung des Einsatzes im Vordergrund, die folgende Fragen beantworten könnte: War der 17-jährige Moslem vielleicht auf der Flucht? Und sahen die Polizisten in ihm eine echte Bedrohung? Nein, die Mainstream-Medien haben etwas Anderes im Sinn - die Vorlage für eine beliebte linksextreme Debatte über Polizeigewalt zu liefern.

🔵 Und die Ausschreitungen zeigen ein eindeutiges Bild der Randalierer: Plünderungen und Angriffe, vor allem auf Institutionen und Repräsentanten des Staates, werden von „Allahu Akbar“-Rufen begleitet, die 45.000 Polizisten bleiben dabei völlig machtlos! »»»

««« 🔵 Über 1.300 Personen wurden bei den Ausschreitungen bereits festgenommen, und die Gewalt hat sich inzwischen sogar auf Überseegebiete wie Französisch-Guayana und Martinique sowie auf die Wallonie in Belgien und sogar auf den französischsprachigen Teil der Schweiz in Lausanne ausgeweitet. Auch dort kommt es, ähnlich wie in Frankreich, zu Übergriffen und Gewalttaten.

🔵 Ein Ende ist aktuell nicht abzusehen. Dies zeigt, dass es sich nicht um ein isoliertes Problem handelt, sondern um eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung - und das nicht nur für Frankreich.

🔵 Angesichts dieser Entwicklungen sollten wir uns ernsthaft fragen, ob uns auch in Deutschland 🇩🇪 eine ähnliche Situation bevorsteht. Die Antwort lautet: Ja, aber nur wenn wir uns nicht dagegen wehren! Gerade in westdeutschen Städten mit einem Ausländeranteil von über 50 Prozent gehören Szenen, in denen Migranten das Recht gewaltsam in die eigenen Hände nehmen, inzwischen zum bitteren Alltag.

💙 Nehmen wir die Ereignisse in Frankreich zum Anlass, um Deutschland vor solchen Zuständen zu bewahren. Nur die #AfD benennt die Probleme klar beim Namen und warnt seit Jahren vor den Folgen unkontrollierter Zuwanderung und Migrantengewalt. Gemeinsam können wir eine positive Veränderung herbeiführen und einer ähnlichen Entwicklung in #Deutschland entgegenwirken - deshalb AfD wählen!

#ulrichoehme

AfD in Brandenburg bei 28 Prozentpunkten: Der Herbst 2024 wird zur politischen Zäsur in diesem Land!

Nach den hart erkämpften Erfolgen in Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz, wo wie AfD zukünftig mit Robert Sesselmann und Hannes Loth einen Landrat und einen hauptamtlichen Bürgermeister stellen wird, stehen auch in Brandenburg die Zeichen auf einen tiefgreifenden Wechsel. Der jüngsten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts INSA zufolge würden in Brandenburg aktuell 28 Prozent der Wähler bei der AfD ihr Kreuz machen.

Im Zuge der drei ostdeutschen Wahlen im Herbst 2024 besteht die Chance, den Weg für eine echte Demokratie frei zu machen. Damit dies Wirklichkeit wird, müssen wir jetzt alle Kräfte bündeln und weiterhin mit vollem Einsatz für den erfolgreichen Politikwechsel kämpfen!

#Ostdeutschland #HolDirDeinLandZurück #AfD #Kalbitz

💙100% Zustimmung für BIRGIT BESSIN 🇩🇪 als erste gewählte Direktkandidatin der AfD für die Landtagswahl in Brandenburg 2024.
Wir holen uns mit ihr den Wahlkreis 38! - Sicher!
#unserlandzuerst
#holdirdeinlandzurück
#Bessin
#Heimat
#Bürgernähe

Hausverbot für ideologischen Genderwahn: Keine Experimente auf Kosten unserer Kinder!

Vor etwa einer Woche stoppte das Landesjugendamt in Niedersachsen ein ideologisches Projekt einer AWO-KITA, welches laut Aussage des Kultusministeriums das »Kindeswohl gefährde«. Besonders erschreckend ist dabei die Tatsache, dass die KITA das Projekt im Rahmen eines Elternbriefes vorstellte und die institutionalisierte Kindeswohlgefährdung relativierte. So heißt es in dem genannten Brief: „Jedes Kind entscheidet selbst, ob und mit wem es körperliche und sexuelle Spiele spielen will.“

Weder KITAs noch andere Bildungseinrichtungen dürfen zu Versuchslaboren für ideologische Experimente verkommen. Die Einrichtungen müssen praktisches Wissen vermitteln und unsere Kinder auf das Leben vorbereiten. Die beharrliche Falschbehauptung, es gäbe mehr als zwei Geschlechter, gehört in jedem Fall nicht dazu.

#Gender #AWO #Kalbitz #AfD

Nachdem #CDU-Innenminister #Stübgen heute bekanntgegeben hat, der #Verfassungsschutz in #Brandenburg habe die Junge Alternative Brandenburg als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft, äußert sich die Vorsitzende des #AfD Landesverbands Brandenburg, Birgit #Bessin, wie folgt:

«Nach den Wahlerfolgen von #Sonneberg und #Raguhn-Jeßnitz, dem bestandenen #Demokratie-Check des ersten AfD-Landrats Robert #Sesselmann und den in den vergangenen Monaten rasant steigenden Umfragewerten der AfD in Land und Bund, löst die Angst vor schwindendem #Machtverlust in der Regierung wohl eine #Panik-Attacke nach der nächsten aus. Nachdem CDU-Innenminister Stübgen bereits Ende April kapitulierte und zugeben musste (1), überhaupt keine hinreichenden Belege für eine Hochstufung unseres Landesverbandes zu haben, macht man sich nun unverschämterweise über unsere #Parteijugend her und erhofft sich dort wohl weniger Widerstand.

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Dieses durchsichtige Vorgehen verurteile ich zutiefst und verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen unsere Parteijugend vorgehen werden.

Nachdem selbst Verfassungsschutzchef #Haldenwang in den politischen Wettbewerb eingriff und unsere #Partei diskreditierte, ist es keine Frage mehr: Der Verfassungsschutz schützt nicht die #Verfassung – er schützt nur die #Regierung und wird zunehmend als Mittel des links-grünen Machterhalts missbraucht.»

(PRESSEMITTEILUNG VOM 12.07.2023)

Nicht zuletzt die hemmungslosen Gewalttaten der linksextremen „Hammerbande“ um Lina Engel haben verdeutlicht, dass die Bundesrepublik ein Linksextremismus-Problem hat.

Was vielen dabei nicht klar war: In den letzten Jahrzehnten hat sich fast unbemerkt ein Netz aus Vereinen, Initiativen und vermeintlich „unpolitischen“ Projekten gebildet, mithilfe dessen Unsummen an staatlichen Geldern in entsprechende Gruppen kanalisiert werden.

Dagegen hilft eine starke Opposition im Parlament. Andreas Kalbitz verdeutlicht, wie diese Ströme trocken gelegt werden können und wie nervös die Gruppen jetzt schon sind. 💥💪

#antifa #linksextremismus #LinaEngel #freeLina #unserLandzuerst #deutscheInteressen #Wahlen #Protest #Heimatliebe #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #AfD #Kalbitz

Am ersten Ferientag wünsche ich allen Familien und allen Schülern einen guten Start in die wohlverdienten Ferien.

Dass wir in jedem Sommer über die gleichen Probleme im öffentlichen Raum debattieren, ohne eine offene und angstfreie Diskussion über die wahren Ursachen zu führen, ist ein politisches Armutszeugnis. Dabei spielt es keine Rolle, ob wir von alltäglichen Messerangriffen an Bahnhöfen und in Zügen sprechen, den sexuellen Belästigungen oder der zunehmenden Anarchie in den Freibädern - dieses Land wird durch die anhaltende Ignoranz der Altparteien immer unsicherer.

Wir brauchen mehr Polizei an den Grenzen und eine wirksame Bekämpfung weiterer illegaler Einwanderung. 💪

#AfD #Kalbitz

Nachdem bereits im letzten Jahr neue Rekordzahlen an Flüchtlingszustrom in Deutschland verzeichnet wurde, sieht es bereits im ersten Halbjahr 2023 erneut so aus, als wenn in diesem Jahr die Zahlen erneut übertroffen werden:
Die #Asylanträge explodieren erneut:

Im Zeitraum Januar-Juni 2022 waren 84.583 Asyl-Erstanträge, in diesem Jahr sind es im gleichen Zeitraum bereits 150.166!

ES REICHT!
Wir brauchen einen dringenden Politikwechsel in der #Asyl- und #Flüchtlingspolitik. Aber die Einzigen, die sich dafür seit Jahren einsetzen, sind unsere #AfD|ler.

#UnserLandZuerst
#AfD #Brandenburg #Bessin #Volkspartei #Friedenspartei #BB #BirgitBessin #fy #fyp #politik #Heimatliebe #AsylStopp #Abschiebung #Bessin

https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/die-fluechtlingskrise-ist-zurueck-deutschland-wir-haben-ein-problem-84796848.bildMobile.html

Todestag Leo Stettin

Vor vier Jahren wurde der damals achtjährige Leo Stettin in Frankfurt von einem Eritreer ohne Aufenthaltserlaubnis vor einen fahrenden ICE geworfen. Der Zug erfasst ihn und der kleine Junge stirbt sofort.

Die Reaktionen der bundesdeutschen Politeliten waren damals eine Mischung aus verlogener Betroffenheitsbekundung und widerlicher Täter-Opfer-Umkehr. Eine Abkehr von der Politik der offenen Grenzen folgte nicht. Stattdessen müssen wir bis heute erleben, wie eine ausufernde Kriminalität unter Zuwanderern immer mehr unseren Alltag bestimmt und „bedauerliche Einzelfälle“ nahezu wöchentlich in jeder Stadt zum Regelfall werden.

Wir gedenken aller Opfer der Multikulti-Ideologie.

#Kalbitz #AfD

Was bedeutet der Begriff Familie heute noch?

Für viele Menschen leider immer weniger – Andreas Kalbitz beleuchtet, dass das »Aufbrechen traditioneller Familienmodelle« von marxistischen Denkschulen ausgeht und mit allen Mitteln voran getrieben wird. Der Diskurs wird Stück für Stück ins Abnormale verschoben: Unter »Objektsexualität« fasst man beispielsweise die sexuelle Anziehung eines Menschen zu einem unbelebten Objekt zusammen. So kam es laut des »Zeit-Magazins« schon vor, dass sich eine Frau in einen Kran verliebt hat und nach dessen Abbau »schwer traumatisiert« war.

Als Orientierung muss diesen Verwerfungen das klassische Familienbild entgegen gestellt werden. Denn was soll am Leitbild »Vater-Mutter-Kind(er)« falsch sein?

#Gender #Marxismus #Grüne #Krise #unserLandzuerst #deutscheInteressen #HolDirDeinLandZurück #Kalbitz #AfD

Letzte Generation: Verbieten statt verharmlosen!

Seit geraumer Zeit halten die fanatischen Anhänger der sogenannten „Letzten Generation“ unser Land in Atem und begehen dabei immer wieder Straftaten. Unterstützt wird diese ideologische Klimasekte von etablierten Parteien, einer wohlwollenden Berichterstattung und einer strafunwilligen Justiz, die diese Fanatiker im Regelfall zu geringen Strafen verurteilt.

In Brandenburg hat die AfD-Fraktion bereits im vergangenen Jahr einen Versuch unternommen, diese Gruppierung als kriminelle Vereinigung verbieten zu lassen. Selbstverständlich haben die Altfraktionen diesen Vorschlag abgelehnt, obwohl die Voraussetzungen für ein überfälliges Verbot gegeben sind – es fehlt letztlich am politischen Willen.

Es bleibt dabei: Nein zum Klima-Terror! 🔥

#letzteGeneration #AfD #Kalbitz

Statistisch gesehen sind 61 % der unter 24-Jährigen für den Lebensunterhalt auf die finanzielle Unterstützung der Familie und/oder des Staates angewiesen. Gerade einmal 1 % der jungen Menschen steht bereits auf eigenen Beinen. 1992 bestritt noch die Hälfte der unter 24-Jährigen ihren Lebensunterhalt hauptsächlich aus eigener Erwerbstätigkeit und nur 8 % lebten von staatlichen Leistungen! An diesen Zahlen ist deutlich zu erkennen, dass sich ein immer größerer Teil der jungen Menschen bis weit in das dritte Lebensjahrzehnt noch in Studium oder Ausbildung befindet und kein eigenes Einkommen erwirtschaften kann. Dies hat weitreichende Folgen für die Finanzierung unseres Sozialstaates. Verschlimmert wird diese Situation noch durch all diejenigen, die ohne Berufsausbildung dauerhaft vom Bürgergeld leben werden sowie diejenigen, die ohne Qualifikationen nach Deutschland eingewandert sind. Wie lange soll dies noch gutgehen?

#heimatliebe #afd #galau

Wir sehen uns am Montag in Ortrand. 💪⚔🇩🇪