Die offizielle Begründung der Einstufung als „rechtsextrem“ ist ebenso skurril wie die ungleichen Maßstäbe, die das Bundesamt für Verfassungsschutz bei anderen Organisationen ansetzt. So reicht laut neuester Einschätzung bereits die Feststellung aus, dass ein kulturell, ethnisch und historisch definierbares deutsches Volk existiert, um fortan als »erwiesen rechtsextrem« zu gelten. Ebenso absurd ist der direkte Vergleich mit der Klima-Terrorsekte »Letzte Generation«. Diese kündigt bisweilen offen an, ihre politischen Ziele unter anderem mit Gewalt durchsetzen zu wollen. Das ist für den Präsidenten des BfV, Thomas Haldenwang, dennoch kein Grund, die Gruppierung als extremistisch einzustufen. Dies offenbart neben einer tiefgreifenden Verlogenheit auch, dass dieser gesamte Apparat einen politischen Auftrag verfolgt und inzwischen lediglich ein Machtsicherungsinstrument der Herrschenden ist.
Wichtig ist, dass das patriotische Widerstandsmilieu aus den Fehlern der Vergangenheit lernt und sich nicht erneut in innerparteilicher Hysterie verliert. Etwaige Grabenkämpfe, Streitigkeiten und Distanzierungen sind vom Establishment gewollt, jedoch darf der politisch instrumentalisierte Inlandsgeheimdienst die Personalpolitik der einzigen relevanten Oppositionspartei nicht bestimmen. Schon gar nicht darf man es zulassen, dass er unsere inhaltliche Ausrichtung beeinflusst. Vielmehr muss man sich endlich von dem Irrglauben verabschieden, dass es sich um eine neutrale Behörde handelt, die ihre Beurteilungen anhand von objektiven Kriterien fällt. An dieser Naivität festzuhalten, wäre für die weitere Entwicklung der Partei fatal.
#Verfassungsschutz #JungeAlternative #Inlandsgeheimdienst #BfV #Haldenwang #JA #Kalbitz #AfD #Meinungsfreiheit #Wahlen #Protest #Heimatliebe #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #unserLandzuerst #deutscheInteressen #stärksteKraft
Wichtig ist, dass das patriotische Widerstandsmilieu aus den Fehlern der Vergangenheit lernt und sich nicht erneut in innerparteilicher Hysterie verliert. Etwaige Grabenkämpfe, Streitigkeiten und Distanzierungen sind vom Establishment gewollt, jedoch darf der politisch instrumentalisierte Inlandsgeheimdienst die Personalpolitik der einzigen relevanten Oppositionspartei nicht bestimmen. Schon gar nicht darf man es zulassen, dass er unsere inhaltliche Ausrichtung beeinflusst. Vielmehr muss man sich endlich von dem Irrglauben verabschieden, dass es sich um eine neutrale Behörde handelt, die ihre Beurteilungen anhand von objektiven Kriterien fällt. An dieser Naivität festzuhalten, wäre für die weitere Entwicklung der Partei fatal.
#Verfassungsschutz #JungeAlternative #Inlandsgeheimdienst #BfV #Haldenwang #JA #Kalbitz #AfD #Meinungsfreiheit #Wahlen #Protest #Heimatliebe #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #unserLandzuerst #deutscheInteressen #stärksteKraft
Forwarded from BIRGIT_BESSIN 🇩🇪 AfD 💙
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Dieses durchsichtige Vorgehen verurteile ich zutiefst und verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen unsere Parteijugend vorgehen werden.
Nachdem selbst Verfassungsschutzchef #Haldenwang in den politischen Wettbewerb eingriff und unsere #Partei diskreditierte, ist es keine Frage mehr: Der Verfassungsschutz schützt nicht die #Verfassung – er schützt nur die #Regierung und wird zunehmend als Mittel des links-grünen Machterhalts missbraucht.»
(PRESSEMITTEILUNG VOM 12.07.2023)
Dieses durchsichtige Vorgehen verurteile ich zutiefst und verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen unsere Parteijugend vorgehen werden.
Nachdem selbst Verfassungsschutzchef #Haldenwang in den politischen Wettbewerb eingriff und unsere #Partei diskreditierte, ist es keine Frage mehr: Der Verfassungsschutz schützt nicht die #Verfassung – er schützt nur die #Regierung und wird zunehmend als Mittel des links-grünen Machterhalts missbraucht.»
(PRESSEMITTEILUNG VOM 12.07.2023)