Eindrücke von der gestrigen Kundgebung in #Elsterwerda mit

Dr. Alexander #Gauland (MdB),
Björn #Höcke (MdL),
Silvio #Wolf,
Volker #Nothing (MdL),
Dominik #Kaufner,
Roman #Kuffert,
Andreas #Schober und der
Jungen Alternative #Brandenburg.

Voller Marktplatz, gute Redner, begeistertes Publikum - So geht #Wahlkampf im #Osten!

Für alle, die nicht dabei sein konnten, geht es hier zum Livestream:

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#Heimatverliebt
#Deutschland
#AberNormal
#Alternative
#BTW21
#Kalbitz
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#Deutschland wird auch auf dem Wasser verteidigt.

Nach einer erfolgreichen Veranstaltung in #Stralsund Wahlkampf an der Ostseeküste.

So geht #Wahlkampf im Norden. 🌊🛥

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Zum heutigen Ehrentag wünsche ich dem Spiritus Rector und Ehrenvorsitzenden der AfD, Dr. Alexander #Gauland, alles erdenklich Gute zu seinem 81. Geburtstag und vor allem Gesundheit, ungebrochenes Durchhaltevermögen und weiterhin viel Kraft im Einsatz für unsere gemeinsame Sache!

Ganz klar ist, dass das Projekt Alternative für Deutschland heute nicht mehr existieren würde, wenn Dr. Gauland neben seiner Gründerinitiative nicht auch in schweren Zeiten mehrfach Verantwortung für die AfD übernommen hätte. Erinnert sei an die beiden Bundesparteitage im Jahr 2017, bei denen er sich im Sinne der Sache dazu bewegen ließ, gemeinsam mit Alice #Weidel die Spitzenkandidatur zur damaligen #Bundestagswahl zu übernehmen oder auch am Ende des gleichen Jahres nach einer mehrmaligen Pattsituation als Konsenskandidat erfolgreich für den #Parteivorsitz zu kandidieren und so den seinerzeitigen Erfolgskurs der AfD zu ermöglichen.

Auch ich persönlich bin Dr. Gauland für die jahrelange zielführende und erfolgreiche Zusammenarbeit im Landesverband #Brandenburg dankbar, bei der es gelungen ist, die AfD zu einer erfolgreichen oppositionellen Kraft zu machen, was nach dem gemeinschaftlichen #Wahlkampf 2019 eines geschlossenen und motivierten Landesverbandes mit einem Wahlergebnis von 23,5 % seinen vorläufigen Höhepunkt fand. Durch seine unzähligen Auftritte im Wahlkampf und seinen unermüdlichen Einsatz trägt Alexander Gauland auch daran einen maßgeblichen Anteil.

Ebenfalls dankbar bin ich für sein vieljähriges Wirken im #Bundesvorstand, bei der es Dr. Gauland durch seine lagerübergreifende Akzeptanz oft gelungen ist, zwischen den verschiedenen Strömungen zu vermitteln und die AfD gegen den Kleingeist vorschneller Koalitionsphantasien und die Spaltungsphantastereien manch polituntauglicher Protagonisten als breit aufgestellte #Volkspartei zu positionieren. Auch stets unbeeindruckt vom Unmut der vielen Hasardeure innerhalb und außerhalb der Partei, denen es stets ein Dorn im Auge war, dass er sich nicht für innerparteiliche Zwecke missbrauchen ließ.

Als Mensch bin ich dankbar für die jahrelange persönliche Nähe zu Alexander Gauland als einer hervorstechend kultivierten und gebildeten Persönlichkeit im besten Sinne des Wortes, zahllose interessante und sehr bereichernde Gespräche und den persönlichen Austausch weit über das politische „Tagesgeschäft“ hinaus.

All jene, die heute einem politisch instrumentalisierten Inlandsgeheimdienst namens „Verfassungsschutz“ auf den Leim gehen, täten gut daran, die prägenden Worte aus Schillers Werk „Wilhelm Tell“ immer wieder zu verinnerlichen, so wie es Alexander Gauland stets getan hat und bis heute als fundamental maßgebliche Handlungsmaxime politischen Erfolges unverändert tut:

„Seid einig, einig, einig.“

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Kritische Selbstreflexion: Ein paar Gedanken zur #Landtagswahl im #Saarland

„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“

Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.

Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?

1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.

2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.

3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.

4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.