Den roten Sumpf trocken legen!
Schluss mit der staatlichen Alimentierung von Linksextremisten.
Vor zwei Tagen begann in Dresden der Prozess gegen das linksextreme Rollkommando um die Rädelsführerin Lina E., das politische Gegner systematisch ausspähte, überfiel, schwer verletzte und billigend den Tod von Andersdenkenden in Kauf nahm. Die Bundesanwaltschaft attestierte ein „methodisches und professionelles" Vorgehen.¹
Was für ein hasserfüllter Gewaltwahn diese roten "Menschheitsbeglücker" antrieb, zeigt die Chronologie ihrer Taten:
• Im Herbst 2018 fingen mehrere Vermummte den ehemaligen Stadtrat Enrico B. vor seiner Wohnung in Leipzig ab, attackierten ihn mit Pfefferspray und schlugen in zusammen. Er erlitt Gesichtsverletzungen und einen Bruch der Kniescheibe.
• Wenige Wochen später überfielen mehrere Personen Cedric S., der gerade auf dem Weg zum Fußballtraining war. Mit einem Schlagstock prügelten die Täter auf ihn ein, beschimpften ihn als "Nazi-Schwein". S. erlitt mehrere Prellungen und Frakturen an der Wirbelsäule.
• Überfall im Dezember 2019 auf den Betreiber einer Kneipe im thüringischen Eisenach, wo die Bande mit Eisenstangen und Hämmern auf Leon R. und dessen Begleiter einschlugen.
• Geplant war außerdem ein weiterer Angriff auf einen rechten Aktivisten in Leipzig. Lina E. soll dessen Wohnung ausgespäht haben, mit Perücke und Brille verkleidet gewesen sein. Da sie zu diesem Zeitpunkt bereits von der Polizei überwacht wurde, konnte der Angriff vereitelt und Lina E. festgenommen werden.
Neben den Gewalttaten kommen nun im Laufe des Prozesses immer weitere Erkenntnisse ans Tageslicht:
So hat einer der vier mutmaßlichen Linksterroristen offenbar staatliche Gelder im Rahmen eines Programmes für „Demokratie-Förderung und Extremismus-Prävention" abgegriffen und direkt die Kampfkasse roter Terroristen gefüllt.² Ein weiterer Beleg für den Missbrauch staatlicher Gelder für linksextremistische Zwecke, der augenblicklich dazu führen muss, die vielen Milliarden Euro, die im sogenannten „Kampf gegen Rechts" verpulvert werden, unverzüglich auf den Prüfstand zu stellen und die staatliche Alimentierung RAF-ähnlicher Strukturen zu beenden.
Bezeichnend ist aber auch, dass sich die Presse beharrlich weigert, den entsprechenden Verein beim Namen zu nennen, durch den einer der roten Terroristen mitfinanziert wurde. Den überwiegend linken Medienvertretern ist es sichtlich unangenehm, dass linke Gesinnungsgenossen „Demokratie und Toleranz" in der Praxis mit Eisenstangen und Pfefferspray durchsetzen - also hüllt man sich lieber in beklemmendes Schweigen.
Bemerkenswert ist ebenfalls der mediale Relativierungswettlauf, die schwerwiegenden Gewalttaten zu verharmlosen, weil die politische Einstellung von Täter und Opfer nicht kompatibel mit dem gewollten veröffentlichten Zerrbild ist.
Tatsächlich solidarisiert sich nicht nur die radikale Linke mit Lina E. und ihren Mitangeklagten. Vereine und Gruppierungen aus ganz Deutschland unterstützen sie unter dem Motto "Wir sind alle linx". So auch Irena Rudolph–Kokot (SPD) und ihr Bündnis „Leipzig nimmt Platz“.
Neben zahlreichen „Sozialpsychologen", die linksextreme Gewalt mit der bloßen Präsenz der politischen Rechten relativieren, solidarisieren sich auch ganz offen Vertreter der #SPD mit linksterroristischen Gewalttätern.
Die bloßen Lippenbekenntnisse können nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die Union linksextremistische Strukturen seit Jahrzehnten duldet und fördert und deren parlamentarischen Arm sogar zu Ministerpräsidenten oder Verfassungsrichtern mitwählt.
Es wird höchste Zeit, die vorsätzlich verdrängte Gefahr des ausufernden Linksextremismus entschieden anzugehen und neben der finanziellen Austrocknung, der öffentlichen Thematisierung und der gesellschaftlichen Ächtung auch endlich politisch mit aller Entschlossenheit zu bekämpfen.
¹https://www.sueddeutsche.de/politik/linksextremisten-neonazis-prozess-gruppe-e-1.5405088
Schluss mit der staatlichen Alimentierung von Linksextremisten.
Vor zwei Tagen begann in Dresden der Prozess gegen das linksextreme Rollkommando um die Rädelsführerin Lina E., das politische Gegner systematisch ausspähte, überfiel, schwer verletzte und billigend den Tod von Andersdenkenden in Kauf nahm. Die Bundesanwaltschaft attestierte ein „methodisches und professionelles" Vorgehen.¹
Was für ein hasserfüllter Gewaltwahn diese roten "Menschheitsbeglücker" antrieb, zeigt die Chronologie ihrer Taten:
• Im Herbst 2018 fingen mehrere Vermummte den ehemaligen Stadtrat Enrico B. vor seiner Wohnung in Leipzig ab, attackierten ihn mit Pfefferspray und schlugen in zusammen. Er erlitt Gesichtsverletzungen und einen Bruch der Kniescheibe.
• Wenige Wochen später überfielen mehrere Personen Cedric S., der gerade auf dem Weg zum Fußballtraining war. Mit einem Schlagstock prügelten die Täter auf ihn ein, beschimpften ihn als "Nazi-Schwein". S. erlitt mehrere Prellungen und Frakturen an der Wirbelsäule.
• Überfall im Dezember 2019 auf den Betreiber einer Kneipe im thüringischen Eisenach, wo die Bande mit Eisenstangen und Hämmern auf Leon R. und dessen Begleiter einschlugen.
• Geplant war außerdem ein weiterer Angriff auf einen rechten Aktivisten in Leipzig. Lina E. soll dessen Wohnung ausgespäht haben, mit Perücke und Brille verkleidet gewesen sein. Da sie zu diesem Zeitpunkt bereits von der Polizei überwacht wurde, konnte der Angriff vereitelt und Lina E. festgenommen werden.
Neben den Gewalttaten kommen nun im Laufe des Prozesses immer weitere Erkenntnisse ans Tageslicht:
So hat einer der vier mutmaßlichen Linksterroristen offenbar staatliche Gelder im Rahmen eines Programmes für „Demokratie-Förderung und Extremismus-Prävention" abgegriffen und direkt die Kampfkasse roter Terroristen gefüllt.² Ein weiterer Beleg für den Missbrauch staatlicher Gelder für linksextremistische Zwecke, der augenblicklich dazu führen muss, die vielen Milliarden Euro, die im sogenannten „Kampf gegen Rechts" verpulvert werden, unverzüglich auf den Prüfstand zu stellen und die staatliche Alimentierung RAF-ähnlicher Strukturen zu beenden.
Bezeichnend ist aber auch, dass sich die Presse beharrlich weigert, den entsprechenden Verein beim Namen zu nennen, durch den einer der roten Terroristen mitfinanziert wurde. Den überwiegend linken Medienvertretern ist es sichtlich unangenehm, dass linke Gesinnungsgenossen „Demokratie und Toleranz" in der Praxis mit Eisenstangen und Pfefferspray durchsetzen - also hüllt man sich lieber in beklemmendes Schweigen.
Bemerkenswert ist ebenfalls der mediale Relativierungswettlauf, die schwerwiegenden Gewalttaten zu verharmlosen, weil die politische Einstellung von Täter und Opfer nicht kompatibel mit dem gewollten veröffentlichten Zerrbild ist.
Tatsächlich solidarisiert sich nicht nur die radikale Linke mit Lina E. und ihren Mitangeklagten. Vereine und Gruppierungen aus ganz Deutschland unterstützen sie unter dem Motto "Wir sind alle linx". So auch Irena Rudolph–Kokot (SPD) und ihr Bündnis „Leipzig nimmt Platz“.
Neben zahlreichen „Sozialpsychologen", die linksextreme Gewalt mit der bloßen Präsenz der politischen Rechten relativieren, solidarisieren sich auch ganz offen Vertreter der #SPD mit linksterroristischen Gewalttätern.
Die bloßen Lippenbekenntnisse können nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die Union linksextremistische Strukturen seit Jahrzehnten duldet und fördert und deren parlamentarischen Arm sogar zu Ministerpräsidenten oder Verfassungsrichtern mitwählt.
Es wird höchste Zeit, die vorsätzlich verdrängte Gefahr des ausufernden Linksextremismus entschieden anzugehen und neben der finanziellen Austrocknung, der öffentlichen Thematisierung und der gesellschaftlichen Ächtung auch endlich politisch mit aller Entschlossenheit zu bekämpfen.
¹https://www.sueddeutsche.de/politik/linksextremisten-neonazis-prozess-gruppe-e-1.5405088
Süddeutschen Zeitung
Prozess gegen Linksextremisten: Mit Schlagstöcken gegen Neonazis
Linksextremisten sollen mehrere Rechtsradikale überfallen und manche von ihnen schwer verletzt haben. Nun stehen sie vor Gericht
Olaf Scholz fordert allgemeine Impfpflicht – Nicht mein Bundeskanzler!
Bereits vor seiner offiziellen Vereidigung, lässt der designierte #Bundeskanzler Olaf Scholz die Katze aus dem Sack: In der jüngsten Bund-Länder-Runde mit den Ministerpräsidenten sprach er sich für die Etablierung einer allgemeinen #Impfpflicht aus, welche als fraktionsübergreifende Initiative so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden soll. Außerdem sollen die letzten Ungeimpften, die sich dem sozialen Druck bis dahin noch immer nicht gebeugt haben, vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.
#Scholz, der sich im September noch gegen eine Impfpflicht und einen erneuten #Lockdown aussprach, will offensichtlich den verfassungswidrigen Weg seiner inländerfeindlichen Vorgängerin fortsetzen und entpuppt sich bereits vor seinem Amtsantritt als dreister Heuchler, den Wahlversprechen ebenso wenig interessieren wie das Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Nach dem schnellen und erwartbaren Umfallen der opportunistischen #FDP war es jedoch nur eine Frage der Zeit, bis die #SPD in die gleiche Kerbe schlägt.
Die Ereignisse in #Österreich dienten unserer „Elite“ also tatsächlich als Blaupause für #Deutschland. Umso wichtiger ist es für uns, genau wie bei unseren österreichischen Nachbarn, den politischen Druck auf der Straße wie auch in den Parlamenten deutlich zu erhöhen. Wir müssen als patriotische #Opposition zeigen, dass mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eine rote Linie überschritten wird und wir gegen diesen neuerlichen Tabubruch entschlossen #Widerstand leisten werden.
Es zeigt sich auch wieder einmal deutlich: Alle #Altparteien sind beliebig austauschbar. Der einzige politische Garant für die #Freiheit unseres Volkes ist und bleibt die #AfD.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-beratungen-olaf-scholz-fuer-allgemeine-impfpflicht-a-8aaefbff-506c-4dc5-86eb-1467ab971b95
#Heimatverliebt
#AberNormal
#Alternative
#Kalbitz
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Bereits vor seiner offiziellen Vereidigung, lässt der designierte #Bundeskanzler Olaf Scholz die Katze aus dem Sack: In der jüngsten Bund-Länder-Runde mit den Ministerpräsidenten sprach er sich für die Etablierung einer allgemeinen #Impfpflicht aus, welche als fraktionsübergreifende Initiative so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden soll. Außerdem sollen die letzten Ungeimpften, die sich dem sozialen Druck bis dahin noch immer nicht gebeugt haben, vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.
#Scholz, der sich im September noch gegen eine Impfpflicht und einen erneuten #Lockdown aussprach, will offensichtlich den verfassungswidrigen Weg seiner inländerfeindlichen Vorgängerin fortsetzen und entpuppt sich bereits vor seinem Amtsantritt als dreister Heuchler, den Wahlversprechen ebenso wenig interessieren wie das Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. Nach dem schnellen und erwartbaren Umfallen der opportunistischen #FDP war es jedoch nur eine Frage der Zeit, bis die #SPD in die gleiche Kerbe schlägt.
Die Ereignisse in #Österreich dienten unserer „Elite“ also tatsächlich als Blaupause für #Deutschland. Umso wichtiger ist es für uns, genau wie bei unseren österreichischen Nachbarn, den politischen Druck auf der Straße wie auch in den Parlamenten deutlich zu erhöhen. Wir müssen als patriotische #Opposition zeigen, dass mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eine rote Linie überschritten wird und wir gegen diesen neuerlichen Tabubruch entschlossen #Widerstand leisten werden.
Es zeigt sich auch wieder einmal deutlich: Alle #Altparteien sind beliebig austauschbar. Der einzige politische Garant für die #Freiheit unseres Volkes ist und bleibt die #AfD.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-beratungen-olaf-scholz-fuer-allgemeine-impfpflicht-a-8aaefbff-506c-4dc5-86eb-1467ab971b95
#Heimatverliebt
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Spiegel
Scholz will, dass auch Apotheker, Zahnärzte und Tierärzte impfen
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz fordert SPIEGEL-Informationen zufolge eine allgemeine Impfpflicht. Er pocht zudem auf 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten – und will dafür den Kreis der Impfenden erweitern.
Kritische Selbstreflexion: Ein paar Gedanken zur #Landtagswahl im #Saarland
„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“
Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.
Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?
1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.
2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.
3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.
4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.
„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“
Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.
Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?
1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.
2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.
3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.
4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.
Unwürdiges Gejammer ist keine Entschuldigung für politische Unfähigkeit!
Als das #Ahrtal im vergangenen Jahr von einer schweren #Flutkatastrophe heimgesucht wird, finden 134 Menschen den Tod. Bis heute vermeiden es die politisch Verantwortlichen jedoch beharrlich, die Frage nach der Verantwortung und den Konsequenzen aus diesem folgenschweren Totalversagen zu beantworten. Während die Flutwellen bereits in Rheinland-Pfalz toben, ist es der damaligen Umweltministerin vor allem wichtig, dass eine von Mitarbeitern gefertigte Mitteilung gendergerecht verfasst wird. Und als viele Menschen um ihr Leben kämpfen, fährt Anne #Spiegel seelenruhig für vier Wochen mit ihrer Familie in den Urlaub. Anders als anfänglich behauptet, nimmt sie in dieser Zeit auch an keiner einzigen Kabinettssitzung teil. Unfähig, empathielos und egoistisch – Das sind die Attribute, die die Persönlichkeit von Anne Spiegel vermutlich am treffendsten beschreiben (1).
Auf der gestrigen Pressekonferenz versucht sie dann während eines peinlichen Auftrittes ihr klägliches Scheitern zu entschuldigen, indem sie auf die Tränendrüse drückt und auf Mitleid hofft. Ein erwarteter und überfälliger #Rücktritt bleibt jedoch aus. Ahnungslos wie überfordert zeigt sich auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (#SPD). Ihre Worte des Mitgefühls wirken wie pure Heuchelei, wenn man sich vor Augen führt, dass #Dreyer am Morgen nach der #Flut in #Ahrweiler ihren Mitarbeitern in einer Chatgruppe schrieb, sie brauche umgehend „ein paar Sätze des Mitgefühls“. Wer in Anbetracht von über einhundert Todesopfern kein Mitgefühl empfinden kann, beweist ganz offen seine praktische Untauglichkeit für ein Ministeramt und ist ebenfalls rücktrittsreif (2).
Dreyer und Spiegel sind allerdings nur die Spitze des Eisbergs einer abgehobenen Politikerkaste, die sich in ihren bequemen und üppig finanzierten Ministersesseln von den Menschen entfernt haben, für die sie eigentlich tagtäglich arbeiten sollten. Wenn die Gleichgültigkeit offenbar nur noch von der Verantwortungslosigkeit übertroffen wird, beschreiben wir allem Anschein nach die Voraussetzungen innerhalb der #Altparteien, sich für ein Ministeramt in der Bundesrepublik #Deutschland des Jahres 2022 zu qualifizieren. Dieser beschämenden Entwicklung werden wir weiterhin mit aller Kraft entgegenwirken. Der erste Schritt muss der unvermeidbare Rücktritt von Anne Spiegel sein, die ihren – offensichtlich nie vorhandenen – moralischen Kompass komplett verloren hat.
(1) https://www.bild.de/politik/2022/politik/anne-spiegel-gruene-ministerin-entschuldigt-sich-fuer-urlaub-waehrend-jahrhunder-79736402.bild.html
(2) https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/untersuchungsausschuss-in-rheinland-pfalz-am-morgen-der-flutkatastrophe-simste-dreyer-ich-brauche-ein-paar-saetze-des-mitgefuehls_id_81720337.html
Als das #Ahrtal im vergangenen Jahr von einer schweren #Flutkatastrophe heimgesucht wird, finden 134 Menschen den Tod. Bis heute vermeiden es die politisch Verantwortlichen jedoch beharrlich, die Frage nach der Verantwortung und den Konsequenzen aus diesem folgenschweren Totalversagen zu beantworten. Während die Flutwellen bereits in Rheinland-Pfalz toben, ist es der damaligen Umweltministerin vor allem wichtig, dass eine von Mitarbeitern gefertigte Mitteilung gendergerecht verfasst wird. Und als viele Menschen um ihr Leben kämpfen, fährt Anne #Spiegel seelenruhig für vier Wochen mit ihrer Familie in den Urlaub. Anders als anfänglich behauptet, nimmt sie in dieser Zeit auch an keiner einzigen Kabinettssitzung teil. Unfähig, empathielos und egoistisch – Das sind die Attribute, die die Persönlichkeit von Anne Spiegel vermutlich am treffendsten beschreiben (1).
Auf der gestrigen Pressekonferenz versucht sie dann während eines peinlichen Auftrittes ihr klägliches Scheitern zu entschuldigen, indem sie auf die Tränendrüse drückt und auf Mitleid hofft. Ein erwarteter und überfälliger #Rücktritt bleibt jedoch aus. Ahnungslos wie überfordert zeigt sich auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (#SPD). Ihre Worte des Mitgefühls wirken wie pure Heuchelei, wenn man sich vor Augen führt, dass #Dreyer am Morgen nach der #Flut in #Ahrweiler ihren Mitarbeitern in einer Chatgruppe schrieb, sie brauche umgehend „ein paar Sätze des Mitgefühls“. Wer in Anbetracht von über einhundert Todesopfern kein Mitgefühl empfinden kann, beweist ganz offen seine praktische Untauglichkeit für ein Ministeramt und ist ebenfalls rücktrittsreif (2).
Dreyer und Spiegel sind allerdings nur die Spitze des Eisbergs einer abgehobenen Politikerkaste, die sich in ihren bequemen und üppig finanzierten Ministersesseln von den Menschen entfernt haben, für die sie eigentlich tagtäglich arbeiten sollten. Wenn die Gleichgültigkeit offenbar nur noch von der Verantwortungslosigkeit übertroffen wird, beschreiben wir allem Anschein nach die Voraussetzungen innerhalb der #Altparteien, sich für ein Ministeramt in der Bundesrepublik #Deutschland des Jahres 2022 zu qualifizieren. Dieser beschämenden Entwicklung werden wir weiterhin mit aller Kraft entgegenwirken. Der erste Schritt muss der unvermeidbare Rücktritt von Anne Spiegel sein, die ihren – offensichtlich nie vorhandenen – moralischen Kompass komplett verloren hat.
(1) https://www.bild.de/politik/2022/politik/anne-spiegel-gruene-ministerin-entschuldigt-sich-fuer-urlaub-waehrend-jahrhunder-79736402.bild.html
(2) https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/untersuchungsausschuss-in-rheinland-pfalz-am-morgen-der-flutkatastrophe-simste-dreyer-ich-brauche-ein-paar-saetze-des-mitgefuehls_id_81720337.html
Berlin: R2G verwandelt die deutsche Hauptstadt in ein dysfunktionales Multikultopia!
Nicht erst seit gestern ist die bundesdeutsche Hauptstadt das Zentrum politischer Lächerlichkeit. Seit die #SPD gemeinsam mit der #Linkspartei und den Grünen regiert, bestimmt eine weltfremde Romantik und ideologische Verbohrtheit den politischen Diskurs in #Berlin und mit einer dreisten Selbstherrlichkeit werden Steuergelder, die zuvor maßgeblich aus dem Länderfinanzausgleich bezogen wurden (1), für alle möglichen sinnfreien Ideologieprojekte verschwendet: Gendertoiletten, Millionen für „Anti-Rechts“-Projekte und linksextreme Strukturen und Propaganda für eine klimagerechte und moralisierend vorgegebene „tolerante“ Lebensweise.
In diese erbärmliche Skandalbilanz reiht sich nun noch ein #Wahlchaos ein, das immer peinlichere Ausmaße annimmt und nun sogar den Landesverfassungsgerichtshof in Berlin beschäftigt. Derzeit werden dort über 25.000 Seiten an Wahlunterlagen ausgewertet, die ein systematisches Versagen zur #Bundestagswahl und Wahl zum Berliner #Abgeordnetenhaus erkennen lassen. So standen LKWs, die die Wahlzettel transportierten, stundenlang im Stau; nach 18:31 Uhr sei noch in über 250 Wahllokalen gewählt worden, diese seien mitunter noch bis 21 Uhr geöffnet gewesen; und zeitweise war die Stimmabgabe wegen fehlender Stimmzettel nicht möglich.
Laut #Bundeswahlleiter Georg Thiel sei dieser Vorgang in der Quantität einzigartig. Er könne nicht ausschließen, dass dies Auswirkungen auf die Mandatsverteilung zur Folge hat, weshalb er bereits im November Einspruch gegen die Wahl eingelegt habe. Gleichzeitig äußert er die Besorgnis, dass es künftig zu weiteren Pannen in der Hauptstadt kommen kann, da bis heute keinerlei Verbesserungen vorgenommen wurden (2).
Paradoxerweise schaffen es die sogenannten „progressiven Kräfte“ immer wieder im Eiltempo, halbwegs funktionierende Strukturen vollkommen zu zerstören und in regenbogenfarbige Trümmerfelder zu verwandeln. Offenkundig ist Rot-Rot-Grün der Inbegriff politischer Dekadenz und Rückständigkeit. Die Entwicklungen in Berlin müssen für jeden Bürger ein mahnendes Beispiel dafür sein, warum wir eine Machtübernahme von #R2G auf Bundesebene unter allen Umständen verhindern müssen und der linksgrüne Nonsens endlich in die politische Bedeutungslosigkeit verbannt gehört.
Andreas #Kalbitz
(1) Statista
(2) rbb24
Nicht erst seit gestern ist die bundesdeutsche Hauptstadt das Zentrum politischer Lächerlichkeit. Seit die #SPD gemeinsam mit der #Linkspartei und den Grünen regiert, bestimmt eine weltfremde Romantik und ideologische Verbohrtheit den politischen Diskurs in #Berlin und mit einer dreisten Selbstherrlichkeit werden Steuergelder, die zuvor maßgeblich aus dem Länderfinanzausgleich bezogen wurden (1), für alle möglichen sinnfreien Ideologieprojekte verschwendet: Gendertoiletten, Millionen für „Anti-Rechts“-Projekte und linksextreme Strukturen und Propaganda für eine klimagerechte und moralisierend vorgegebene „tolerante“ Lebensweise.
In diese erbärmliche Skandalbilanz reiht sich nun noch ein #Wahlchaos ein, das immer peinlichere Ausmaße annimmt und nun sogar den Landesverfassungsgerichtshof in Berlin beschäftigt. Derzeit werden dort über 25.000 Seiten an Wahlunterlagen ausgewertet, die ein systematisches Versagen zur #Bundestagswahl und Wahl zum Berliner #Abgeordnetenhaus erkennen lassen. So standen LKWs, die die Wahlzettel transportierten, stundenlang im Stau; nach 18:31 Uhr sei noch in über 250 Wahllokalen gewählt worden, diese seien mitunter noch bis 21 Uhr geöffnet gewesen; und zeitweise war die Stimmabgabe wegen fehlender Stimmzettel nicht möglich.
Laut #Bundeswahlleiter Georg Thiel sei dieser Vorgang in der Quantität einzigartig. Er könne nicht ausschließen, dass dies Auswirkungen auf die Mandatsverteilung zur Folge hat, weshalb er bereits im November Einspruch gegen die Wahl eingelegt habe. Gleichzeitig äußert er die Besorgnis, dass es künftig zu weiteren Pannen in der Hauptstadt kommen kann, da bis heute keinerlei Verbesserungen vorgenommen wurden (2).
Paradoxerweise schaffen es die sogenannten „progressiven Kräfte“ immer wieder im Eiltempo, halbwegs funktionierende Strukturen vollkommen zu zerstören und in regenbogenfarbige Trümmerfelder zu verwandeln. Offenkundig ist Rot-Rot-Grün der Inbegriff politischer Dekadenz und Rückständigkeit. Die Entwicklungen in Berlin müssen für jeden Bürger ein mahnendes Beispiel dafür sein, warum wir eine Machtübernahme von #R2G auf Bundesebene unter allen Umständen verhindern müssen und der linksgrüne Nonsens endlich in die politische Bedeutungslosigkeit verbannt gehört.
Andreas #Kalbitz
(1) Statista
(2) rbb24
Größte Lüge vergangener Jahrzehnte - Migration löst den Fachkräftemangel nicht.
Glaubt man der deutschen Medienlandschaft, so ist #Zuwanderung unterm Strich ausschließlich ein riesiger Gewinn für unser Land. Insbesondere kulturell und wirtschaftlich, wie der bunte Mainstream gebetsmühlenartig betont. Eine ebenso dreiste wie verlogene Legendenbildung, welche durch Zahlen und Fakten eindeutig widerlegt wird.
Wer Kritik an den negativen Folgen der #Migration äußert, wird unverzüglich von der „Nazi-Keule“ erschlagen und von linken Bessermenschen mithilfe unlauterer Methoden mundtot gemacht und vom politischen Diskurs ausgeschlossen. Aber es ist nicht nur der Block aus ideologisch verblendeten Gutmenschen, der jegliche Risiken unkontrollierter Zuwanderung vorsätzlich ausblenden will. Auch ehemals bürgerliche Parteien wie #CDU und #FDP haben sich bereits vor vielen Jahren der bunten Doktrin unterworfen. Ist man sich in der Zielsetzung „Migration um jeden Preis“ einig, unterscheidet man sich lediglich in der Begründung.
Während viele Funktionäre von #SPD und #Grünen offen zugeben, #Deutschland kulturell und ethnisch verändern zu wollen, so behauptet Schwarz-Gelb wahrheitswidrig, dass der deutsche #Wohlstand an die ungezügelte #Massenzuwanderung gekoppelt ist. Die offiziellen Zahlen zeichnen jedoch ein völlig anderes Bild und entlarven letztere Aussage als eine infame Lüge. Vielmehr muss man die Frage stellen, warum trotz jahrzehntelanger #Massenmigration der #Fachkräftemangel bisher nicht gelöst werden konnte und gleichzeitig die Zahl nichtdeutscher Sozialhilfeempfänger sukzessive steigt. Warum sind Personen mit #Migrationshintergrund doppelt so häufig erwerbslos wie Deutsche, wenn doch laut hiesigem Medienkanon nur fast ausschließlich gut ausgebildete #Akademiker und qualifizierte #Fachkräfte nach Deutschland kommen?
Ebenso unbeantwortet bleibt die Frage, aus welchem Grund fast jeder fünfte #Ausländer in Deutschland keinen #Schulabschluss hat (19,6%) und mehr als jeder zweite Migrant keinen berufsqualifizierenden Abschluss (50,6%) vorweisen kann (1). Insgesamt waren im Jahr 2020 38 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher Ausländer. Für linksgrüne Einwanderungsfanatiker ist die Erklärung klar: Die Schuld trägt die ungerechte deutsche Gesellschaft, die nicht genug für die #Integration leistet. Für jeden vernunftbegabten Menschen mit Verstand ist jedoch klar, dass der überwiegende Teil der zugewanderten Menschen eben nicht gut ausgebildet und voller Arbeitseifer in unser Land kommt, sondern viele fremdländische Glücksritter schlicht auf der Suche nach einem besseren Lebensstandard sind – häufig unter dem Deckmantel des deutschen Asylrechts und leider viel zu oft erfolgreich.
Die Ursachen des fortschreitenden Fachkräftemangels sind vielseitig und vor allem hausgemacht. Es beginnt bei einer familienfeindlichen Politik und einem gesellschaftlichen Klima der masochistischen Selbstverneinung. Ein #Bildungssystem, in welchem das #Leistungsprinzip und praxistaugliche Wissensvermittlung einer gewollten ideologischen Vollverblödung weichen mussten, setzt diesen Kreislauf des geistigen Niedergangs ungehindert fort und verhindert so die Generierung geeigneten Nachwuchses. Eine #Regierung, die den Wohlstand der Deutschen aber langfristig sichern will, wird nicht umhinkommen, die eben genannten Probleme mit pragmatischen und radikalen Maßnahmen anzugehen und nachhaltig zu lösen (2). Das kann nur bedeuten, dass das in weiten Teilen unausgeschöpfte Potenzial im eigenen Volk besser genutzt wird und die großen Lücken im deutschen #Arbeitsmarkt dadurch zielgerichtet geschlossen werden. Es steht allerdings schon jetzt fest, dass Migration kein Teil der Lösung, sondern ein Teil des Problems darstellt und daher nicht nur kritisch hinterfragt, sondern im derzeitigen Ausmaß in jedem Fall schnellstmöglich gestoppt werden muss.
(1) Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
(2) Spiegel
Glaubt man der deutschen Medienlandschaft, so ist #Zuwanderung unterm Strich ausschließlich ein riesiger Gewinn für unser Land. Insbesondere kulturell und wirtschaftlich, wie der bunte Mainstream gebetsmühlenartig betont. Eine ebenso dreiste wie verlogene Legendenbildung, welche durch Zahlen und Fakten eindeutig widerlegt wird.
Wer Kritik an den negativen Folgen der #Migration äußert, wird unverzüglich von der „Nazi-Keule“ erschlagen und von linken Bessermenschen mithilfe unlauterer Methoden mundtot gemacht und vom politischen Diskurs ausgeschlossen. Aber es ist nicht nur der Block aus ideologisch verblendeten Gutmenschen, der jegliche Risiken unkontrollierter Zuwanderung vorsätzlich ausblenden will. Auch ehemals bürgerliche Parteien wie #CDU und #FDP haben sich bereits vor vielen Jahren der bunten Doktrin unterworfen. Ist man sich in der Zielsetzung „Migration um jeden Preis“ einig, unterscheidet man sich lediglich in der Begründung.
Während viele Funktionäre von #SPD und #Grünen offen zugeben, #Deutschland kulturell und ethnisch verändern zu wollen, so behauptet Schwarz-Gelb wahrheitswidrig, dass der deutsche #Wohlstand an die ungezügelte #Massenzuwanderung gekoppelt ist. Die offiziellen Zahlen zeichnen jedoch ein völlig anderes Bild und entlarven letztere Aussage als eine infame Lüge. Vielmehr muss man die Frage stellen, warum trotz jahrzehntelanger #Massenmigration der #Fachkräftemangel bisher nicht gelöst werden konnte und gleichzeitig die Zahl nichtdeutscher Sozialhilfeempfänger sukzessive steigt. Warum sind Personen mit #Migrationshintergrund doppelt so häufig erwerbslos wie Deutsche, wenn doch laut hiesigem Medienkanon nur fast ausschließlich gut ausgebildete #Akademiker und qualifizierte #Fachkräfte nach Deutschland kommen?
Ebenso unbeantwortet bleibt die Frage, aus welchem Grund fast jeder fünfte #Ausländer in Deutschland keinen #Schulabschluss hat (19,6%) und mehr als jeder zweite Migrant keinen berufsqualifizierenden Abschluss (50,6%) vorweisen kann (1). Insgesamt waren im Jahr 2020 38 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher Ausländer. Für linksgrüne Einwanderungsfanatiker ist die Erklärung klar: Die Schuld trägt die ungerechte deutsche Gesellschaft, die nicht genug für die #Integration leistet. Für jeden vernunftbegabten Menschen mit Verstand ist jedoch klar, dass der überwiegende Teil der zugewanderten Menschen eben nicht gut ausgebildet und voller Arbeitseifer in unser Land kommt, sondern viele fremdländische Glücksritter schlicht auf der Suche nach einem besseren Lebensstandard sind – häufig unter dem Deckmantel des deutschen Asylrechts und leider viel zu oft erfolgreich.
Die Ursachen des fortschreitenden Fachkräftemangels sind vielseitig und vor allem hausgemacht. Es beginnt bei einer familienfeindlichen Politik und einem gesellschaftlichen Klima der masochistischen Selbstverneinung. Ein #Bildungssystem, in welchem das #Leistungsprinzip und praxistaugliche Wissensvermittlung einer gewollten ideologischen Vollverblödung weichen mussten, setzt diesen Kreislauf des geistigen Niedergangs ungehindert fort und verhindert so die Generierung geeigneten Nachwuchses. Eine #Regierung, die den Wohlstand der Deutschen aber langfristig sichern will, wird nicht umhinkommen, die eben genannten Probleme mit pragmatischen und radikalen Maßnahmen anzugehen und nachhaltig zu lösen (2). Das kann nur bedeuten, dass das in weiten Teilen unausgeschöpfte Potenzial im eigenen Volk besser genutzt wird und die großen Lücken im deutschen #Arbeitsmarkt dadurch zielgerichtet geschlossen werden. Es steht allerdings schon jetzt fest, dass Migration kein Teil der Lösung, sondern ein Teil des Problems darstellt und daher nicht nur kritisch hinterfragt, sondern im derzeitigen Ausmaß in jedem Fall schnellstmöglich gestoppt werden muss.
(1) Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
(2) Spiegel
🇩🇪 💥 Drohender Staatskollaps: Unser Land braucht einen politischen Neustart!
Wie verschiedene Medien berichten, warnt der Bundesrechnungshof in einem internen Bericht vor einem drohenden #Staatsversagen. In dem Dokument wird die Handlungsfähigkeit der #Bundesregierung bereits jetzt als massiv „eingeschränkt“ beschrieben und von einer „Versteinerung“ des Haushalts gesprochen. Letzteres hängt vor allem damit zusammen, dass rund 90 Prozent der Staatsausgaben bereits fest verplant sind. Weiter warnt der #Bundesrechnungshof vor einer Verstetigung dieses Haushaltsprinzips, mit der die künftige Bewältigung drohender Krisen nicht mehr zu bewerkstelligen sei.
Spätestens jetzt sollte jedem selbstständig denkenden Menschen klar geworden sein, dass die Parteien der Bundesregierung in Form von #SPD, Grünen und #FDP nicht in der Lage und letztlich auch nicht willens sind, eine seriöse Haushaltspolitik zu betreiben, deren Zweck ausschließlich dem Wohle des eigenen Volkes dient. Stattdessen werden Jahr für Jahr milliardenschwere Ausgaben getätigt, die sich wohl unter dem Oberbegriff „Steuergeldverschwendung“ noch am treffendsten zusammenfassen lassen. Ob nun eine Milliarde Euro für Projekte im „Kampf gegen Rechts“ - welche in Wahrheit nur ein finanzielles Konjunkturprogramm für linksextreme Antidemokraten darstellen - oder die gigantischen Unsummen, die im bundesdeutschen Haushalt wie selbstverständlich für die staatlich gewollte #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme bereitgestellt werden: All diese Gelder fehlen uns jetzt, um die Deutschen in der derzeitigen #Energiekrise wirksam zu entlasten.
Klar ist, dass die #Altparteien von #CDU bis SED-Linke nicht nur die deutschen Steuergelder mit einer selbstherrlichen Arroganz verschwenden, sondern auch mit ihrer zweckfremden Plünderung unseres Haushaltes den deutschen Staat zum Kollabieren bringen.
Kämpfen wir also in diesem Herbst für den so überfälligen Neustart, der endlich wieder deutsche Interessen in den Fokus allen politischen Handelns stellt!
Rechnungshof warnt: Finanzieller Spielraum Deutschlands sinkt spürbar
Wie verschiedene Medien berichten, warnt der Bundesrechnungshof in einem internen Bericht vor einem drohenden #Staatsversagen. In dem Dokument wird die Handlungsfähigkeit der #Bundesregierung bereits jetzt als massiv „eingeschränkt“ beschrieben und von einer „Versteinerung“ des Haushalts gesprochen. Letzteres hängt vor allem damit zusammen, dass rund 90 Prozent der Staatsausgaben bereits fest verplant sind. Weiter warnt der #Bundesrechnungshof vor einer Verstetigung dieses Haushaltsprinzips, mit der die künftige Bewältigung drohender Krisen nicht mehr zu bewerkstelligen sei.
Spätestens jetzt sollte jedem selbstständig denkenden Menschen klar geworden sein, dass die Parteien der Bundesregierung in Form von #SPD, Grünen und #FDP nicht in der Lage und letztlich auch nicht willens sind, eine seriöse Haushaltspolitik zu betreiben, deren Zweck ausschließlich dem Wohle des eigenen Volkes dient. Stattdessen werden Jahr für Jahr milliardenschwere Ausgaben getätigt, die sich wohl unter dem Oberbegriff „Steuergeldverschwendung“ noch am treffendsten zusammenfassen lassen. Ob nun eine Milliarde Euro für Projekte im „Kampf gegen Rechts“ - welche in Wahrheit nur ein finanzielles Konjunkturprogramm für linksextreme Antidemokraten darstellen - oder die gigantischen Unsummen, die im bundesdeutschen Haushalt wie selbstverständlich für die staatlich gewollte #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme bereitgestellt werden: All diese Gelder fehlen uns jetzt, um die Deutschen in der derzeitigen #Energiekrise wirksam zu entlasten.
Klar ist, dass die #Altparteien von #CDU bis SED-Linke nicht nur die deutschen Steuergelder mit einer selbstherrlichen Arroganz verschwenden, sondern auch mit ihrer zweckfremden Plünderung unseres Haushaltes den deutschen Staat zum Kollabieren bringen.
Kämpfen wir also in diesem Herbst für den so überfälligen Neustart, der endlich wieder deutsche Interessen in den Fokus allen politischen Handelns stellt!
Rechnungshof warnt: Finanzieller Spielraum Deutschlands sinkt spürbar
➡️ 🇩🇪 47 Prozent mehr illegale Einreisen im Vergleich zum Vorjahr: Macht endlich unsere Grenzen dicht!
Während unser Land von der mit Abstand unfähigsten #Bundesregierung aller Zeiten von einer hausgemachten #Krise in die nächste manövriert wird und die wirtschaftliche Existenz weiter Teile unseres Volkes bedroht ist, sind die #Grenzen für Asylforderer aus der ganzen Welt unverändert geöffnet.
Durch den medialen Fokus auf die energiepolitische Geisterfahrt von #SPD, #Grünen und der rückgratlosen #FDP sowie auf die finanziellen Einschnitte, die viele Bürger derzeit hinnehmen müssen, rückt die Problematik der anhaltenden #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme im öffentlichen Diskurs zunehmend in den Hintergrund - sehr zum Gefallen der überfremdungsbegeisterten #Altparteien. Die Zahlen verdeutlichen, dass die #Zuwanderung nach Deutschland wieder deutlich zunimmt. Denn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die illegalen Einreisen in unser Land um ganze 47 Prozent gestiegen. Viele Asylbetrüger kommen dabei vor allem aus dem Nahen Osten und #Afrika. Schon allein durch einzelne Stichproben hat die #Bundespolizei bereits 36.100 #Migranten bei unerlaubten Grenzübertritten registriert.
Antatt unsere Grenzen endlich wirksam zu schließen und rigoros zu kontrollieren, werden aus der #CDU jetzt die Forderungen lauter, schnellstmöglich einen #Flüchtlingsgipfel einzuberufen und die Länder und Kommunen dazu zu nötigen, ihre Aufnahmekapazitäten zu erhöhen. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich immer mehr deutsche Städte für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ sperren lassen. Das politische Totalversagen geht unserer #Heimat bereits an die Substanz. Was wir jetzt genau nicht brauchen, sind noch mehr Belastungen für unsere ohnehin angeschlagenen Sozialsysteme, welche mit großer Sicherheit in den nächsten Monaten von vielen Deutschen in Anspruch genommen werden müssen. Wir brauchen jetzt einen Neustart für #Deutschland und der kann nur gelingen, wenn deutsche Interessen wieder die angemessene politische Beachtung finden.
Städtetag schlägt Alarm - Migration: Bald werden wieder Turnhallen gebraucht
Während unser Land von der mit Abstand unfähigsten #Bundesregierung aller Zeiten von einer hausgemachten #Krise in die nächste manövriert wird und die wirtschaftliche Existenz weiter Teile unseres Volkes bedroht ist, sind die #Grenzen für Asylforderer aus der ganzen Welt unverändert geöffnet.
Durch den medialen Fokus auf die energiepolitische Geisterfahrt von #SPD, #Grünen und der rückgratlosen #FDP sowie auf die finanziellen Einschnitte, die viele Bürger derzeit hinnehmen müssen, rückt die Problematik der anhaltenden #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme im öffentlichen Diskurs zunehmend in den Hintergrund - sehr zum Gefallen der überfremdungsbegeisterten #Altparteien. Die Zahlen verdeutlichen, dass die #Zuwanderung nach Deutschland wieder deutlich zunimmt. Denn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die illegalen Einreisen in unser Land um ganze 47 Prozent gestiegen. Viele Asylbetrüger kommen dabei vor allem aus dem Nahen Osten und #Afrika. Schon allein durch einzelne Stichproben hat die #Bundespolizei bereits 36.100 #Migranten bei unerlaubten Grenzübertritten registriert.
Antatt unsere Grenzen endlich wirksam zu schließen und rigoros zu kontrollieren, werden aus der #CDU jetzt die Forderungen lauter, schnellstmöglich einen #Flüchtlingsgipfel einzuberufen und die Länder und Kommunen dazu zu nötigen, ihre Aufnahmekapazitäten zu erhöhen. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich immer mehr deutsche Städte für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ sperren lassen. Das politische Totalversagen geht unserer #Heimat bereits an die Substanz. Was wir jetzt genau nicht brauchen, sind noch mehr Belastungen für unsere ohnehin angeschlagenen Sozialsysteme, welche mit großer Sicherheit in den nächsten Monaten von vielen Deutschen in Anspruch genommen werden müssen. Wir brauchen jetzt einen Neustart für #Deutschland und der kann nur gelingen, wenn deutsche Interessen wieder die angemessene politische Beachtung finden.
Städtetag schlägt Alarm - Migration: Bald werden wieder Turnhallen gebraucht
🔴 Täterschutz vor Opferschutz: Afghanischer Vergewaltiger dank der SPD noch immer auf freiem Fuß!
#Deutschland ist seit Jahrzehnten eine pure Wohlfühloase für alle möglichen Straftäter. Eine verblendete politische Kaste, die sich mehr um das Wohl schwerster Verbrecher als um den Schutz der Opfer sorgt, und ein Kartell strafunwilliger Richter sind die maßgebliche Ursache. Ein besonders widerwärtiges Urteil wurde zu Beginn des Jahres in #Schwerin gefällt: Ein afghanischer #Asylbewerber, der ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt hat, ist lediglich zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt worden. Ein Skandalurteil, das jeden Bürger fassungslos macht und das letzte Restvertrauen in den deutschen #Rechtsstaat verschwinden lässt (1).
Inzwischen ist der Asylantrag des Afghanen abgelehnt worden und auch sein „Duldungsstatus“ abgelaufen – Dieser Schwerstverbrecher wäre somit also unmittelbar ausreisepflichtig. Dennoch ist der Mann noch immer in Deutschland und läuft frei herum. Auf mehrere kritische Nachfragen hin, warum bis heute noch immer nichts passiert ist, hüllt sich die #Bundesregierung in Schweigen. Dieser beschämende Umgang ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Familie des missbrauchten Mädchens, sondern ist auch bezeichnend dafür, welchen geringen Stellenwert die allgemeine #Sicherheit der Bürger für die #Politik noch hat.
Noch beschämender ist allerdings die Tatsache, dass nun ausgerechnet Innenministerin Nancy #Faeser (SPD) vor ausufernder #Migration warnt (2). Fakt ist doch, dass die #SPD seit mehreren Jahrzehnten die politische Verantwortung dafür trägt, dass unser Land zum Magneten für illegale #Zuwanderung geworden und die innere Sicherheit zugunsten einer multikulturellen Gesellschaft immer weiter abgebaut worden ist. Dieses derart unglaubwürdige und durchschaubare Wahlkampfgetöse im Zuge der anstehenden Niedersachsenwahlen ist eine ebenso plumpe wie dreiste Wählertäuschung. Wenn wir in Zukunft sicher leben wollen, dann geht das nur ohne die Asozialdemokraten der SPD.
(1) Junge Freiheit
(2) Junge Freiheit
#Deutschland ist seit Jahrzehnten eine pure Wohlfühloase für alle möglichen Straftäter. Eine verblendete politische Kaste, die sich mehr um das Wohl schwerster Verbrecher als um den Schutz der Opfer sorgt, und ein Kartell strafunwilliger Richter sind die maßgebliche Ursache. Ein besonders widerwärtiges Urteil wurde zu Beginn des Jahres in #Schwerin gefällt: Ein afghanischer #Asylbewerber, der ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt hat, ist lediglich zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr verurteilt worden. Ein Skandalurteil, das jeden Bürger fassungslos macht und das letzte Restvertrauen in den deutschen #Rechtsstaat verschwinden lässt (1).
Inzwischen ist der Asylantrag des Afghanen abgelehnt worden und auch sein „Duldungsstatus“ abgelaufen – Dieser Schwerstverbrecher wäre somit also unmittelbar ausreisepflichtig. Dennoch ist der Mann noch immer in Deutschland und läuft frei herum. Auf mehrere kritische Nachfragen hin, warum bis heute noch immer nichts passiert ist, hüllt sich die #Bundesregierung in Schweigen. Dieser beschämende Umgang ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Familie des missbrauchten Mädchens, sondern ist auch bezeichnend dafür, welchen geringen Stellenwert die allgemeine #Sicherheit der Bürger für die #Politik noch hat.
Noch beschämender ist allerdings die Tatsache, dass nun ausgerechnet Innenministerin Nancy #Faeser (SPD) vor ausufernder #Migration warnt (2). Fakt ist doch, dass die #SPD seit mehreren Jahrzehnten die politische Verantwortung dafür trägt, dass unser Land zum Magneten für illegale #Zuwanderung geworden und die innere Sicherheit zugunsten einer multikulturellen Gesellschaft immer weiter abgebaut worden ist. Dieses derart unglaubwürdige und durchschaubare Wahlkampfgetöse im Zuge der anstehenden Niedersachsenwahlen ist eine ebenso plumpe wie dreiste Wählertäuschung. Wenn wir in Zukunft sicher leben wollen, dann geht das nur ohne die Asozialdemokraten der SPD.
(1) Junge Freiheit
(2) Junge Freiheit
Media is too big
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»Sie hatten 30 Jahre Zeit, sie haben versagt. Es gibt keinen Grund Ihnen noch zu glauben.«
Andreas Kalbitz bilanziert die Arbeit der SPD in den vergangenen Jahren und geht in aller Deutlichkeit auch auf die Weltsicht der Grünen und ihrer „Säulenheiligen“ Greta Thunberg ein.
Dabei sind die richtigen Antworten auf grüne Weltuntergangsphantasien und Angstmacherei relativ einfach: Faktenbasierte Politik und hysteriefreier Umweltschutz. 🔥
#Brandenburg #Digitalisierung #Coronaprotest #Klimakatastrophe #Klimahysterie #SPD #Grüne #Thunberg #Finanzkrise #Krise #unserLandzuerst #deutscheInteressen #Wahlen #Protest #Heimatliebe #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #AfD #Kalbitz
Andreas Kalbitz bilanziert die Arbeit der SPD in den vergangenen Jahren und geht in aller Deutlichkeit auch auf die Weltsicht der Grünen und ihrer „Säulenheiligen“ Greta Thunberg ein.
Dabei sind die richtigen Antworten auf grüne Weltuntergangsphantasien und Angstmacherei relativ einfach: Faktenbasierte Politik und hysteriefreier Umweltschutz. 🔥
#Brandenburg #Digitalisierung #Coronaprotest #Klimakatastrophe #Klimahysterie #SPD #Grüne #Thunberg #Finanzkrise #Krise #unserLandzuerst #deutscheInteressen #Wahlen #Protest #Heimatliebe #HolDirDeinLandZurück #Ostdeutschland #AfD #Kalbitz
Mut zur Wende: Blaue Wunder auch im Westen möglich! 💯
Dass die AfD bei einer Landtagswahl zweitstärkste Kraft wird, war vor wenigen Jahren noch ein absolutes Novum und ausschließlich ostdeutschen Bundesländern vorbehalten. Im Jahr 2023 befindet sich unser Land jedoch in einer vielfältigen politischen Krise, welche die Dimensionen der vergangenen Jahre noch einmal in den Schatten stellt.
Die heutigen Wahlergebnisse für die Alternative für Deutschland in Bayern mit 14,6% und Hessen mit 18,4% zeigen allerdings, dass auch die Menschen in den alten Bundesländern aufwachen und den Mut haben, für eine echte politische Wende zu votieren. Auf diesem Wege auch meine herzlichsten Glückwünsche an die vielen engagierten Wahlkämpfer in Hessen und Bayern, die mit ihrem Einsatz diese beiden Erfolge erst möglich gemacht haben.
#AfD #Bayern #Thüringen #Rechtsruck #Landtagswahl #CDU #SPD #Lindner #Brandenburg #Kalbitz
Dass die AfD bei einer Landtagswahl zweitstärkste Kraft wird, war vor wenigen Jahren noch ein absolutes Novum und ausschließlich ostdeutschen Bundesländern vorbehalten. Im Jahr 2023 befindet sich unser Land jedoch in einer vielfältigen politischen Krise, welche die Dimensionen der vergangenen Jahre noch einmal in den Schatten stellt.
Die heutigen Wahlergebnisse für die Alternative für Deutschland in Bayern mit 14,6% und Hessen mit 18,4% zeigen allerdings, dass auch die Menschen in den alten Bundesländern aufwachen und den Mut haben, für eine echte politische Wende zu votieren. Auf diesem Wege auch meine herzlichsten Glückwünsche an die vielen engagierten Wahlkämpfer in Hessen und Bayern, die mit ihrem Einsatz diese beiden Erfolge erst möglich gemacht haben.
#AfD #Bayern #Thüringen #Rechtsruck #Landtagswahl #CDU #SPD #Lindner #Brandenburg #Kalbitz
26,2 Prozent bei den Kommunalwahlen in Thüringen: So geht Demokratie!
Ich gratuliere der Thüringer AfD zu dem gestrigen Erfolg bei den Kommunalwahlen! Trotz Medienhetze, durchschaubarer Stigmatisierung durch den Geheimdienst und dauerhaften Angriffen der Altparteien haben sich über ein Viertel der Thüringer für eine lebenswerte Zukunft entschieden. Ebenso erfreulich sind die fast flächendeckenden Verluste des linken Blocks, der verdientermaßen die Quittung für die Regierungsarbeit bekommen hat.
Den vielen AfD-Kandidaten in den Stichwahlen wünsche ich in den nächsten zwei Wochen Durchhaltevermögen und vor allem maximale Erfolge gegen das Altparteienkartell.
#AfDThüringen #Thüringen #Höcke #Kommunalwahlen #BSW #DieLinke #SPD #CDU #Kemmerich #Ramelow #AfD #Kalbitz
Ich gratuliere der Thüringer AfD zu dem gestrigen Erfolg bei den Kommunalwahlen! Trotz Medienhetze, durchschaubarer Stigmatisierung durch den Geheimdienst und dauerhaften Angriffen der Altparteien haben sich über ein Viertel der Thüringer für eine lebenswerte Zukunft entschieden. Ebenso erfreulich sind die fast flächendeckenden Verluste des linken Blocks, der verdientermaßen die Quittung für die Regierungsarbeit bekommen hat.
Den vielen AfD-Kandidaten in den Stichwahlen wünsche ich in den nächsten zwei Wochen Durchhaltevermögen und vor allem maximale Erfolge gegen das Altparteienkartell.
#AfDThüringen #Thüringen #Höcke #Kommunalwahlen #BSW #DieLinke #SPD #CDU #Kemmerich #Ramelow #AfD #Kalbitz