So geht alternative #Realpolitik.
Starke Rede von Björn #Höcke zum von der #AfD-Fraktion beantragten Misstrauensvotum gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo #Ramelow:
https://www.facebook.com/1424631334444815/posts/2990787877829145/
Die rot-rot-grüne Landesregierung wurde bei der letzten Landtagswahl 2019 von den Thüringern klar abgewählt. Zahlreiche darauffolgende Umfragen bestätigten, dass die Mehrheit der Bürger eine konservative Politik für den Freistaat fordern. Dennoch klammern sich #Linke, #SPD und #Grüne an ihren Posten und weigern sich, den Wählerwillen durchzusetzen.
Björn Höcke dazu:
"Ein Weiterso kann es [...] aus Sicht der AfD nicht geben. Für uns war es in der festgefahrenen Situation eine selbstverständliche Pflicht, einen Weg zur Stabilisierung der politischen Lage aufzuzeigen. Ein Neustart kann ohne die Beendigung der Minderheitsregierung Ramelow nicht gelingen."
Erwartungsgemäß schlossen sich #CDU und #FDP dennoch den anderen Parteien an und unterstützten somit eine Regierung, die von der umbenannten #SED geführt wird.
Dies gilt es bei der nächsten Wahl zu berücksichtigen: Wer CDU und FDP wählt, wählt rot-rot-grün.
Es gibt nur eine #Alternative - AfD.
#Heimatverliebt
#Deutschland
#AberNormal
#BTW21
#Kalbitz
#AfD
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Starke Rede von Björn #Höcke zum von der #AfD-Fraktion beantragten Misstrauensvotum gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo #Ramelow:
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Die rot-rot-grüne Landesregierung wurde bei der letzten Landtagswahl 2019 von den Thüringern klar abgewählt. Zahlreiche darauffolgende Umfragen bestätigten, dass die Mehrheit der Bürger eine konservative Politik für den Freistaat fordern. Dennoch klammern sich #Linke, #SPD und #Grüne an ihren Posten und weigern sich, den Wählerwillen durchzusetzen.
Björn Höcke dazu:
"Ein Weiterso kann es [...] aus Sicht der AfD nicht geben. Für uns war es in der festgefahrenen Situation eine selbstverständliche Pflicht, einen Weg zur Stabilisierung der politischen Lage aufzuzeigen. Ein Neustart kann ohne die Beendigung der Minderheitsregierung Ramelow nicht gelingen."
Erwartungsgemäß schlossen sich #CDU und #FDP dennoch den anderen Parteien an und unterstützten somit eine Regierung, die von der umbenannten #SED geführt wird.
Dies gilt es bei der nächsten Wahl zu berücksichtigen: Wer CDU und FDP wählt, wählt rot-rot-grün.
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»Endlich aus 2015 lernen: Sichere Grenzen schützen Leben!«
Sechs Jahre ist es nun her, dass sich Angela #Merkel eigenmächtig und rechtswidrig dazu entschlossen hat, die deutschen Grenzen für Millionen Asylbewerber zu öffnen. Und auch im Jahr 2021 geht die #Masseneinwanderung nach Europa – und damit vor allem nach Deutschland – ungebremst weiter. Die Verlockung vieler Wirtschaftsmigranten, welche unter dem Deckmantel des Asylrechts nach dem materiellen „Rundum-Sorglos-Paket" in der bunten Bundesrepublik streben, ist unverändert groß. Allein in den letzten beiden Jahren wurden jährlich noch immer über 100.000 Asylanträge in #Deutschland gestellt. Dazu kommen weitere Millionen Afrikaner, die schon auf gepackten Koffern sitzen, sowie zehntausende Migranten, welche die überfüllten Lager in #Griechenland und #Italien schon längst überfordern – Tendenz weiter steigend. Bezieht man die illegale #Einwanderung mit ein, kommt man auf eine noch viel höhere Dunkelziffer.
Die ersten Migrationswellen haben #Europa bereits erreicht und überqueren mittlerweile auch die deutsch-polnische Grenze nach #Brandenburg: Seit August sind es schon über 4.500 Personen. Wie der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heinz #Teggert nun in einem Brief an (Noch)-Bundesinnenminister Horst #Seehofer drastisch formulierte, steigen die Migrationszahlen „nahezu explosionsartig an“ und warnt dabei gleichzeitig vor einem Kollaps. Die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wie von Teggert gefordert, kann allerdings keine nachhaltige Lösung des Problems sein. So ist uns unser polnischer Nachbar wieder einmal um Lichtjahre voraus, wenn es darum geht, Probleme bei der Wurzel zu packen und präventiv zu lösen: Das polnische Parlament hat ein Verbot von Asyleinwanderung beschlossen, welches vorsieht, illegale Migranten unmittelbar nach ihrer Ergreifung in ihr Heimatland zurückzuführen. Ein richtiger Schritt, den sich Deutschland angesichts der enormen Einwanderungsströme zum Vorbild nehmen sollte. Denn nur, wenn unmissverständlich klar wird, dass Asylbetrug nicht belohnt wird, wird die #Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme endlich ein Ende finden. ¹ ²
Doch die Handlungsbereitschaft der Bundes- und Landesregierung auf diesem Politikfeld ist seit Jahrzehnten praktisch nicht vorhanden und das Thema „Asyl" durch linke Stigmatisierung derart ideologisch aufgeladen, dass eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich ist. Die entmerkelte #CDU hat sich der links-grünen Meinungshoheit bereits vor langer Zeit gebeugt und Masseneinwanderung durch Horst Seehofer zur Staatsdoktrin erklärt:
„In der Vergangenheit habe es für den Zuzug von Flüchtlingen immer dann eine breite Akzeptanz der Bevölkerung gegeben, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen worden seien […]. ‚Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden.‘ Dies habe Parteien wie den Republikanern genutzt – ‚auch die #AfD hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht.‘“³
Die #Union stellt damit unmissverständlich klar, dass sie mit dem jährlichen Zuzug kulturfremder Menschen in der Größe deutscher Städte wie Cottbus oder Rostock kein Problem hat, solange der Siedepunkt der deutschen Wählerschaft nicht erreicht wird. Die Begrenzung der #Migration hat für Seehofer also nur strategischen Charakter und erfolgt nicht aus der Intention heraus, unsere #Heimat vor den unzähligen Negativfolgen hemmungsloser Zuwanderung zu schützen.
In den gleichen Kanon stimmt nun auch die politisch beliebige #FDP mit ein und fordert die Überflutung des deutschen Arbeitsmarktes mit jährlich einer halben Million ausländischer Arbeitskräfte, um den vermeintlichen Fachkräftemangel zu decken.⁴ Dabei ist nicht erst seit gestern klar, dass die meisten Einwanderer keine Entlastung für unsere Wirtschaft, sondern eher eine dauerhafte Belastung des deutschen Sozialsystems sein werden. In dem Zusammenhang stellte die OECD bereits 2018 fest, dass nur jeder siebte Einwanderer in Deutschland eine Qualifikation auf Grundschulniveau besitzt. ⁵
Sechs Jahre ist es nun her, dass sich Angela #Merkel eigenmächtig und rechtswidrig dazu entschlossen hat, die deutschen Grenzen für Millionen Asylbewerber zu öffnen. Und auch im Jahr 2021 geht die #Masseneinwanderung nach Europa – und damit vor allem nach Deutschland – ungebremst weiter. Die Verlockung vieler Wirtschaftsmigranten, welche unter dem Deckmantel des Asylrechts nach dem materiellen „Rundum-Sorglos-Paket" in der bunten Bundesrepublik streben, ist unverändert groß. Allein in den letzten beiden Jahren wurden jährlich noch immer über 100.000 Asylanträge in #Deutschland gestellt. Dazu kommen weitere Millionen Afrikaner, die schon auf gepackten Koffern sitzen, sowie zehntausende Migranten, welche die überfüllten Lager in #Griechenland und #Italien schon längst überfordern – Tendenz weiter steigend. Bezieht man die illegale #Einwanderung mit ein, kommt man auf eine noch viel höhere Dunkelziffer.
Die ersten Migrationswellen haben #Europa bereits erreicht und überqueren mittlerweile auch die deutsch-polnische Grenze nach #Brandenburg: Seit August sind es schon über 4.500 Personen. Wie der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Heinz #Teggert nun in einem Brief an (Noch)-Bundesinnenminister Horst #Seehofer drastisch formulierte, steigen die Migrationszahlen „nahezu explosionsartig an“ und warnt dabei gleichzeitig vor einem Kollaps. Die Einführung von temporären Grenzkontrollen, wie von Teggert gefordert, kann allerdings keine nachhaltige Lösung des Problems sein. So ist uns unser polnischer Nachbar wieder einmal um Lichtjahre voraus, wenn es darum geht, Probleme bei der Wurzel zu packen und präventiv zu lösen: Das polnische Parlament hat ein Verbot von Asyleinwanderung beschlossen, welches vorsieht, illegale Migranten unmittelbar nach ihrer Ergreifung in ihr Heimatland zurückzuführen. Ein richtiger Schritt, den sich Deutschland angesichts der enormen Einwanderungsströme zum Vorbild nehmen sollte. Denn nur, wenn unmissverständlich klar wird, dass Asylbetrug nicht belohnt wird, wird die #Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme endlich ein Ende finden. ¹ ²
Doch die Handlungsbereitschaft der Bundes- und Landesregierung auf diesem Politikfeld ist seit Jahrzehnten praktisch nicht vorhanden und das Thema „Asyl" durch linke Stigmatisierung derart ideologisch aufgeladen, dass eine sachliche Auseinandersetzung nicht mehr möglich ist. Die entmerkelte #CDU hat sich der links-grünen Meinungshoheit bereits vor langer Zeit gebeugt und Masseneinwanderung durch Horst Seehofer zur Staatsdoktrin erklärt:
„In der Vergangenheit habe es für den Zuzug von Flüchtlingen immer dann eine breite Akzeptanz der Bevölkerung gegeben, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen worden seien […]. ‚Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden.‘ Dies habe Parteien wie den Republikanern genutzt – ‚auch die #AfD hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht.‘“³
Die #Union stellt damit unmissverständlich klar, dass sie mit dem jährlichen Zuzug kulturfremder Menschen in der Größe deutscher Städte wie Cottbus oder Rostock kein Problem hat, solange der Siedepunkt der deutschen Wählerschaft nicht erreicht wird. Die Begrenzung der #Migration hat für Seehofer also nur strategischen Charakter und erfolgt nicht aus der Intention heraus, unsere #Heimat vor den unzähligen Negativfolgen hemmungsloser Zuwanderung zu schützen.
In den gleichen Kanon stimmt nun auch die politisch beliebige #FDP mit ein und fordert die Überflutung des deutschen Arbeitsmarktes mit jährlich einer halben Million ausländischer Arbeitskräfte, um den vermeintlichen Fachkräftemangel zu decken.⁴ Dabei ist nicht erst seit gestern klar, dass die meisten Einwanderer keine Entlastung für unsere Wirtschaft, sondern eher eine dauerhafte Belastung des deutschen Sozialsystems sein werden. In dem Zusammenhang stellte die OECD bereits 2018 fest, dass nur jeder siebte Einwanderer in Deutschland eine Qualifikation auf Grundschulniveau besitzt. ⁵
Eine gemeinsame #FestungEuropa als Zeichen europäischer Solidarität.
Während unsere polnischen Nachbarn die europäische Souveränität an der eigenen Grenze entschlossen verteidigen, überschlagen sich linke und grüne Moralapostel in ihrer peinlichen Empörung und werfen #Polen ein inhumanes Handeln vor. Kein Wort verliert man dabei über bewaffnete Gruppen junger Männer, angegriffene polnische Grenzposten oder niedergerissene Grenzanlagen.
Stattdessen schwadroniert man von einer vermeintlichen „humanitären Krise“, die man letztlich mit einer Mischung aus üppigen Sozialleistungen und offenen Grenzen selbst herbeigeführt hat. Ganz besonders heuchlerisch agiert die #Union, die kaum auf der Oppositionsbank angekommen ist und von den Folgen des eigenen politischen Totalversagens nichts mehr wissen will. Es war die #CDU, die die #Bundesregierung angeführt und den #Migrationspakt unterzeichnet hat, es war Angela #Merkel, die 2015 rechtswidrig die Tore für Millionen kulturfremde und integrationsunwillige Asyltouristen geöffnet hat und es war Horst #Seehofer, der die jährliche #Massenzuwanderung in der Größenordnung von 200.000 Menschen abgesegnet hat.
Die Kritik an Polen ist nicht nur unangemessen, sondern auch absolut unverschämt. Denn unsere östlichen Nachbarn sind derzeit die einzigen innerhalb der #EU, die unseren Kontinent vor einer zweiten #Migrationswelle und einer Renaissance des Herbst 2015 bewahren. Dass ein souveräner Nationalstaat, der sein eigenes Staatsgebiet vor illegalen Einwanderern schützen will, von den anderen Mitgliedsstaaten derart verteufelt wird, offenbart einen neuen Tiefpunkt innerhalb der Europäischen Union. Andererseits machen uns diese Ereignisse klar, warum wir von diesem undemokratischen Gebilde auch in Zukunft keine Lösungen im Kampf gegen unkontrollierte #Armutszuwanderung erwarten dürfen, sondern die EU vielmehr ein großer Teil des Problems ist.
Anstatt also die zahlreichen kriminellen Schleppergruppen von #TeamUmvolkung weiterhin medial und politisch zu heroisieren, gehören solche Organisationen gesellschaftlich geächtet, deren kriminelles Wirken mit strikten #Grenzkontrollen zum Scheitern gebracht und die #Schleuser mit allen Möglichkeiten von einer unabhängigen Justiz zur Rechenschaft gezogen.
In jedem Fall gilt unser Dank der polnischen Entschlossenheit, die Festung #Europa mit zu schaffen und mit allen Mitteln zu verteidigen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/migranten-polen-gruene-linke/
#Heimatverliebt
#Deutschland
#AberNormal
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Während unsere polnischen Nachbarn die europäische Souveränität an der eigenen Grenze entschlossen verteidigen, überschlagen sich linke und grüne Moralapostel in ihrer peinlichen Empörung und werfen #Polen ein inhumanes Handeln vor. Kein Wort verliert man dabei über bewaffnete Gruppen junger Männer, angegriffene polnische Grenzposten oder niedergerissene Grenzanlagen.
Stattdessen schwadroniert man von einer vermeintlichen „humanitären Krise“, die man letztlich mit einer Mischung aus üppigen Sozialleistungen und offenen Grenzen selbst herbeigeführt hat. Ganz besonders heuchlerisch agiert die #Union, die kaum auf der Oppositionsbank angekommen ist und von den Folgen des eigenen politischen Totalversagens nichts mehr wissen will. Es war die #CDU, die die #Bundesregierung angeführt und den #Migrationspakt unterzeichnet hat, es war Angela #Merkel, die 2015 rechtswidrig die Tore für Millionen kulturfremde und integrationsunwillige Asyltouristen geöffnet hat und es war Horst #Seehofer, der die jährliche #Massenzuwanderung in der Größenordnung von 200.000 Menschen abgesegnet hat.
Die Kritik an Polen ist nicht nur unangemessen, sondern auch absolut unverschämt. Denn unsere östlichen Nachbarn sind derzeit die einzigen innerhalb der #EU, die unseren Kontinent vor einer zweiten #Migrationswelle und einer Renaissance des Herbst 2015 bewahren. Dass ein souveräner Nationalstaat, der sein eigenes Staatsgebiet vor illegalen Einwanderern schützen will, von den anderen Mitgliedsstaaten derart verteufelt wird, offenbart einen neuen Tiefpunkt innerhalb der Europäischen Union. Andererseits machen uns diese Ereignisse klar, warum wir von diesem undemokratischen Gebilde auch in Zukunft keine Lösungen im Kampf gegen unkontrollierte #Armutszuwanderung erwarten dürfen, sondern die EU vielmehr ein großer Teil des Problems ist.
Anstatt also die zahlreichen kriminellen Schleppergruppen von #TeamUmvolkung weiterhin medial und politisch zu heroisieren, gehören solche Organisationen gesellschaftlich geächtet, deren kriminelles Wirken mit strikten #Grenzkontrollen zum Scheitern gebracht und die #Schleuser mit allen Möglichkeiten von einer unabhängigen Justiz zur Rechenschaft gezogen.
In jedem Fall gilt unser Dank der polnischen Entschlossenheit, die Festung #Europa mit zu schaffen und mit allen Mitteln zu verteidigen.
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JUNGE FREIHEIT
Abwehr von Migrantenansturm: Grüne und Linke kritisieren Polen
Polen stellt sich mit aller Macht einer neuen Migrationswelle an seiner Grenze zu Weißrußland entgegen und verhindert damit deren Weiterreise nach Deutschland. Doch statt Dankbarkeit erntet das Land von Linkspartei und Grünen dafür Kritik. Auch Flüchtlin…
Friedrich Merz – Keine Alternative für Deutschland.
Im dritten Anlauf hat er es dann doch noch geschafft: Die Mehrheit der CDU-Basis hat sich in einer Mitgliederbefragung für Friedrich #Merz als neuen Parteivorsitzenden ausgesprochen. Rein formal soll das Votum der Mitglieder auf dem nächsten Bundesparteitag im Januar 2022 von den Delegierten bestätigt werden.
Aber welche politischen Konsequenzen folgen daraus? Nicht wenige träumen noch immer davon, dass Merz nun die sozialdemokratisierte Partei aus der linken Sackgasse herausmanövriert und mit der linksliberalen Funktionärskaste gehörig aufräumt. Doch wie es nun scheint, fehlt auch bei ihm inzwischen nicht nur der Weg, sondern auch der Wille, die #CDU wieder auf den Pfad einer konservativen Volkspartei zu führen.
Denn während der ehemalige Fraktionschef der #Union vor seiner ersten Kandidatur noch großspurig ankündigte, die „AfD zu halbieren“, ist davon im Jahr 2021 nicht mehr viel übrig.¹ Erst kürzlich räumte Merz in einer Talkshow bei Maybritt Illner reumütig ein, dass das Ziel auch für ihn mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zu erreichen sei.²
Stattdessen fällt der pseudo-konservative Etikettenschwindler inzwischen mit etlichen Positionen auf, die sich von jenen einer Angela #Merkel kaum bis gar nicht unterscheiden. So verharmloste er die antideutschen Ökoextremisten der Grünen als „sehr bürgerlich“³ und diskreditierte im gleichen Atemzug die AfD als „offen nationalsozialistische Partei“.⁴ Allein durch diese unverhohlen dreiste Etikettierung hat sich Merz bei jedem aufrichtigen, heimatliebenden Wähler endgültig disqualifiziert. Die Befürwortung der Homo-Ehe⁵ und auch die Lobeshymnen auf die ehemalige Bundeskanzlerin⁶ runden die Chimäre eines politischen Neuanfangs ab.
Bleibt festzuhalten, dass sich Merz bereits vor seiner offiziellen Wahl zum neuen Parteivorsitzenden für jeden demaskiert hat. Auch die Behauptung, die CDU hätte sich fast zwei Jahrzehnte lediglich in einer Geiselhaft von Merkel und ihren Getreuen befunden, wird nun endgültig ins Reich der Fabeln und Legenden verwiesen.
Bleibt zu hoffen, dass nun auch die letzten Träumer in unseren Reihen endlich aufwachen. Denn die Union ist auch unter einem Friedrich Merz noch kein politischer Partner. Es ergibt daher keinen Sinn, unsere Positionen aufzuweichen oder unsere Sprache zu verwässern. Wer das tut, der verkennt, dass unsere Gegner nicht etwa eine andere AfD, sondern gar keine AfD wollen.
¹ https://www.welt.de/politik/deutschland/article183831170/CDU-Friedrich-Merz-will-der-AfD-die-Haelfte-ihrer-Waehler-abjagen.html
² https://www.zdf.de/nachrichten/politik/maybrit-illner-cdu-wahlkampf-merz-100.html
³ https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/kandidat-cdu-vorsitz-friedrich-merz-gruene-partner?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
⁴ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch-a-1237955.html
⁵ https://www.welt.de/politik/deutschland/article235858862/CDU-Friedrich-Merz-befuerwortet-Adoptionen-durch-lesbische-oder-schwule-Paare.html
⁶ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-geht-auf-angela-merkel-zu-a-86dd9f24-51b1-4df8-b509-923bfca2e2fb
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Im dritten Anlauf hat er es dann doch noch geschafft: Die Mehrheit der CDU-Basis hat sich in einer Mitgliederbefragung für Friedrich #Merz als neuen Parteivorsitzenden ausgesprochen. Rein formal soll das Votum der Mitglieder auf dem nächsten Bundesparteitag im Januar 2022 von den Delegierten bestätigt werden.
Aber welche politischen Konsequenzen folgen daraus? Nicht wenige träumen noch immer davon, dass Merz nun die sozialdemokratisierte Partei aus der linken Sackgasse herausmanövriert und mit der linksliberalen Funktionärskaste gehörig aufräumt. Doch wie es nun scheint, fehlt auch bei ihm inzwischen nicht nur der Weg, sondern auch der Wille, die #CDU wieder auf den Pfad einer konservativen Volkspartei zu führen.
Denn während der ehemalige Fraktionschef der #Union vor seiner ersten Kandidatur noch großspurig ankündigte, die „AfD zu halbieren“, ist davon im Jahr 2021 nicht mehr viel übrig.¹ Erst kürzlich räumte Merz in einer Talkshow bei Maybritt Illner reumütig ein, dass das Ziel auch für ihn mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zu erreichen sei.²
Stattdessen fällt der pseudo-konservative Etikettenschwindler inzwischen mit etlichen Positionen auf, die sich von jenen einer Angela #Merkel kaum bis gar nicht unterscheiden. So verharmloste er die antideutschen Ökoextremisten der Grünen als „sehr bürgerlich“³ und diskreditierte im gleichen Atemzug die AfD als „offen nationalsozialistische Partei“.⁴ Allein durch diese unverhohlen dreiste Etikettierung hat sich Merz bei jedem aufrichtigen, heimatliebenden Wähler endgültig disqualifiziert. Die Befürwortung der Homo-Ehe⁵ und auch die Lobeshymnen auf die ehemalige Bundeskanzlerin⁶ runden die Chimäre eines politischen Neuanfangs ab.
Bleibt festzuhalten, dass sich Merz bereits vor seiner offiziellen Wahl zum neuen Parteivorsitzenden für jeden demaskiert hat. Auch die Behauptung, die CDU hätte sich fast zwei Jahrzehnte lediglich in einer Geiselhaft von Merkel und ihren Getreuen befunden, wird nun endgültig ins Reich der Fabeln und Legenden verwiesen.
Bleibt zu hoffen, dass nun auch die letzten Träumer in unseren Reihen endlich aufwachen. Denn die Union ist auch unter einem Friedrich Merz noch kein politischer Partner. Es ergibt daher keinen Sinn, unsere Positionen aufzuweichen oder unsere Sprache zu verwässern. Wer das tut, der verkennt, dass unsere Gegner nicht etwa eine andere AfD, sondern gar keine AfD wollen.
¹ https://www.welt.de/politik/deutschland/article183831170/CDU-Friedrich-Merz-will-der-AfD-die-Haelfte-ihrer-Waehler-abjagen.html
² https://www.zdf.de/nachrichten/politik/maybrit-illner-cdu-wahlkampf-merz-100.html
³ https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/kandidat-cdu-vorsitz-friedrich-merz-gruene-partner?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
⁴ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-nennt-afd-offen-nationalsozialistisch-a-1237955.html
⁵ https://www.welt.de/politik/deutschland/article235858862/CDU-Friedrich-Merz-befuerwortet-Adoptionen-durch-lesbische-oder-schwule-Paare.html
⁶ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-geht-auf-angela-merkel-zu-a-86dd9f24-51b1-4df8-b509-923bfca2e2fb
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„Es gibt keinen #Sozialstaat, in dem Rentner Pfandflaschen sammeln müssen.“
Was ist unser sogenannter „Sozialstaat“ noch wert? Eine berechtigte Frage, wenn man die politische Entwicklung in unserem Land mit offenen Augen betrachtet.
Laut der Bertelsmann-Stiftung ist #Armut in der Bundesrepublik Deutschland ein «allgegenwärtiges Problem», das heute mehr als ein Fünftel aller Kinder unseres Landes betrifft. In absoluten Zahlen sprechen wir hier von 2,8 Millionen Kindern, die von diesem strukturellen Problem betroffen sind, welches vor allem erhebliche Auswirkungen auf das persönliche Wohlbefinden, die Bildung und die individuellen Zukunftschancen hat.
Hinzu kommt, dass auch die Lebensleistungen der deutschen Rentner von den #Altparteien seit Jahrzehnten mit Füßen getreten werden. Es grenzt an Staatsversagen, wenn in einem Land, das sich in seiner Verfassung als „Sozialstaat“ betitelt, Menschen nach 40 Jahren harter Arbeit Pfandflaschen sammeln müssen, weil die #Rente nicht zum Überleben ausreicht.
Durch die demografische Entwicklung, die durch eine familienfeindliche Politik von #CDU bis #Grüne vorsätzlich auf allen politischen Ebenen hervorgerufen wurde, spielt das Thema #Altersarmut (leider) seit Jahrzehnten eine große Rolle. Doch während dieses Thema für die CDU und #FDP offenbar nicht existent ist und mit mehr Eigenvorsorge kompensiert werden soll, haben die Linken den „deutschen Rentner“ schon lange aus der eigenen Lobby verbannt. Viel interessanter sind inzwischen „LGBTs“, „People of Colour“, Migranten oder Personen mit fragwürdigen Geschlechtern – eben alle, die den dort vorherrschenden Minderheitenfetisch vollumfänglich befriedigen können.
Die AfD hat in den vergangenen Legislaturperioden auf Bundes- und Landesebene bereits etliche Initiativen auf den Weg gebracht, um diese inakzeptable Problematik der Kinder- und Altersarmut endlich in den Griff zu bekommen und unverzüglich und endgültig zu lösen. Doch jedes Mal wurden unsere Vorschläge von den Altparteien kategorisch abgelehnt und die fadenscheinige Begründung dabei war immer identisch: „Wir haben kein Geld.“ Eine dreiste Lüge, wie wir nicht erst seit gestern wissen.
Denn wenn man die Zahlen betrachtet, wird deutlich, dass wir sehr wohl genug Geld haben. 22 Milliarden Euro gibt unsere bunte Republik jedes Jahr für Leistungen für #Asylbewerber aus. 22 Milliarden Euro, die von deutschen Rentnern hart erarbeitet worden sind und die zeitgleich allzu oft mit einer Mini-Rente von unter 1000 Euro auskommen müssen. Eine dreiste Zweckentfremdung deutscher Steuergelder zugunsten von Menschen, die noch nie einen Cent in unsere Sozialkassen eingezahlt haben, und eine absolute Bankrotterklärung für jeden deutschen Politiker. Eine Entwicklung, die wir schnellstmöglich umkehren müssen und gegen die jeder heimatverbundene Bürger in diesem Land politisch ankämpfen muss, wenn er nicht selbst irgendwann seinen Lebensabend in Armut verbringen will.
Denn #Patriotismus bedeutet nicht nur, sein Vaterland aufrichtig zu lieben und die Errungenschaften bewahren zu wollen. Es bedeutet auch, jederzeit für sozialen #Zusammenhalt einzustehen und sich nicht nur kurz vor Weihnachten für mehr #Solidarität, Nächstenliebe und #Gerechtigkeit zu streiten.
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/juli/kinderarmut-eine-unbearbeitete-grossbaustelle
https://www.tagesschau.de/inland/rente-295.html
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/migration-23-1-milliarden-euro-fluechtlingsausgaben-erreichen-erneutes-rekordniveau/25858084.html?ticket=ST-6294538-NYU5wndurhVJKMrOz9UK-cas01.example.org
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Was ist unser sogenannter „Sozialstaat“ noch wert? Eine berechtigte Frage, wenn man die politische Entwicklung in unserem Land mit offenen Augen betrachtet.
Laut der Bertelsmann-Stiftung ist #Armut in der Bundesrepublik Deutschland ein «allgegenwärtiges Problem», das heute mehr als ein Fünftel aller Kinder unseres Landes betrifft. In absoluten Zahlen sprechen wir hier von 2,8 Millionen Kindern, die von diesem strukturellen Problem betroffen sind, welches vor allem erhebliche Auswirkungen auf das persönliche Wohlbefinden, die Bildung und die individuellen Zukunftschancen hat.
Hinzu kommt, dass auch die Lebensleistungen der deutschen Rentner von den #Altparteien seit Jahrzehnten mit Füßen getreten werden. Es grenzt an Staatsversagen, wenn in einem Land, das sich in seiner Verfassung als „Sozialstaat“ betitelt, Menschen nach 40 Jahren harter Arbeit Pfandflaschen sammeln müssen, weil die #Rente nicht zum Überleben ausreicht.
Durch die demografische Entwicklung, die durch eine familienfeindliche Politik von #CDU bis #Grüne vorsätzlich auf allen politischen Ebenen hervorgerufen wurde, spielt das Thema #Altersarmut (leider) seit Jahrzehnten eine große Rolle. Doch während dieses Thema für die CDU und #FDP offenbar nicht existent ist und mit mehr Eigenvorsorge kompensiert werden soll, haben die Linken den „deutschen Rentner“ schon lange aus der eigenen Lobby verbannt. Viel interessanter sind inzwischen „LGBTs“, „People of Colour“, Migranten oder Personen mit fragwürdigen Geschlechtern – eben alle, die den dort vorherrschenden Minderheitenfetisch vollumfänglich befriedigen können.
Die AfD hat in den vergangenen Legislaturperioden auf Bundes- und Landesebene bereits etliche Initiativen auf den Weg gebracht, um diese inakzeptable Problematik der Kinder- und Altersarmut endlich in den Griff zu bekommen und unverzüglich und endgültig zu lösen. Doch jedes Mal wurden unsere Vorschläge von den Altparteien kategorisch abgelehnt und die fadenscheinige Begründung dabei war immer identisch: „Wir haben kein Geld.“ Eine dreiste Lüge, wie wir nicht erst seit gestern wissen.
Denn wenn man die Zahlen betrachtet, wird deutlich, dass wir sehr wohl genug Geld haben. 22 Milliarden Euro gibt unsere bunte Republik jedes Jahr für Leistungen für #Asylbewerber aus. 22 Milliarden Euro, die von deutschen Rentnern hart erarbeitet worden sind und die zeitgleich allzu oft mit einer Mini-Rente von unter 1000 Euro auskommen müssen. Eine dreiste Zweckentfremdung deutscher Steuergelder zugunsten von Menschen, die noch nie einen Cent in unsere Sozialkassen eingezahlt haben, und eine absolute Bankrotterklärung für jeden deutschen Politiker. Eine Entwicklung, die wir schnellstmöglich umkehren müssen und gegen die jeder heimatverbundene Bürger in diesem Land politisch ankämpfen muss, wenn er nicht selbst irgendwann seinen Lebensabend in Armut verbringen will.
Denn #Patriotismus bedeutet nicht nur, sein Vaterland aufrichtig zu lieben und die Errungenschaften bewahren zu wollen. Es bedeutet auch, jederzeit für sozialen #Zusammenhalt einzustehen und sich nicht nur kurz vor Weihnachten für mehr #Solidarität, Nächstenliebe und #Gerechtigkeit zu streiten.
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Factsheet - Kinderarmut: Eine unbearbeitete Großbaustelle
Seit Jahren ist Kinderarmut eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland. Unsere neue Analyse zeigt, dass es im bundesweiten Durchschnitt keine grundlegende Verbesserung gab. Die Corona-Krise droht das Problem der Kinderarmut zu verschärfen.
Causa #Faeser: „Das natürliche Resultat einer jahrzehntelangen politischen Linksverschiebung.“
Die amtierende #Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die zeitgleich oberste Dienstherrin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ist, hat noch im Jahr 2021 für eine linksextreme Postille namens „#antifa“ geschrieben. Herausgeber ist die sogenannte „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA), welche als bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation gilt. Besagte Gruppierung beherbergt neben alten stalinistischen Widerstandskämpfern auch zahlreiche Steinzeitkommunisten aus Ost und West, welche sich alle im ideologischen Antifaschismus der DDR beheimatet fühlen. Dass die BRD anfällig für Faschismus ist, der Staatsapparat von Rechten durchsetzt und die Polizei die alleinige Verantwortung für linksextreme Gewaltexzesse trägt, gehört dort selbstverständlich auch zum inhaltlichen Konsens. [1]
Was nun aber folgt, sollte dem patriotischen Lager in Deutschland ein praktisches Lehrbeispiel in puncto #Zusammenhalt sein. Nachdem die Bundesinnenministerin die Berichterstattung in den ersten Tagen vollkommen ignorierte und das eigene linksgrüne Lager ihr wie selbstverständlich den Rücken freihielt, geht sie nun in die Offensive und greift all jene an, die ihren linksextremen publizistischen Ausflug kritisieren. Nahezu ironisch konterte sie auf Twitter: „Ich habe immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt - und werde das auch weiterhin tun." [2] Selbst nach vereinzelter Kritik durch die #Union bleiben die Reihen geschlossen. Sogar die #FDP hat sich in die linksextreme Phalanx eingereiht und attackiert stattdessen die #CDU, der man vorwirft, „Rechtsextremismus jahrelang verharmlost zu haben.“ [3]
Das Fazit muss selbstverständlich sein, dass diese Frau als Bundesinnenministerin nicht tragbar ist und mit sofortiger Wirkung zurücktreten muss. Eine Person, die den Schulterschluss mit Linksextremisten sucht, darf keinesfalls die Geschicke unserer Sicherheitsbehörden lenken. Und auch die steigende Empörung ist natürlich angebracht und erhöht in den nächsten Tagen hoffentlich den Druck auf die #Bundesregierung. Doch wen diese Enthüllung nun im Deutschland des Jahres 2022 verwundern, scheint noch immer nicht begreifen zu wollen, dass die Causa Faeser kein enthemmter Fall von unglücklicher Personalauswahl ist, sondern das natürliche Produkt eines seit Jahrzehnten immer weiter ausufernden Linksstaates. Sie ist kein Einzelfall, sondern die Regel. Und sie beweist leider auch, wie groß die Akzeptanz für #Linksextremismus in Politik und Medien heute noch immer ist.
Ein ähnlicher Vorgang auf Seiten der politischen Rechten hätte nicht nur zur bundesweiten medialen Schlachtung mit anschließendem Rücktritt geführt - vielmehr noch, hätte der Betroffene auch noch gegen Parteiausschlussverfahren und horrende Distanzeritis aus den eigenen Reihen ankämpfen müssen. Bei den Linken oder Grünen wäre solch ein Vorgang unvorstellbar. Dort würde niemand auf die Idee kommen, sich das eigene Personal vom Verfassungsschutz, der CDU oder gar der AfD diktieren zu lassen.
Wir lernen also vor allem, dass Zusammenhalt und #Geschlossenheit das wirksamste Mittel bleiben, um den Spaltkeil des politischen Gegners abprallen zu lassen, und wie wichtig es ist, dass wir die linke Meinungshegemonie brechen und die Diskurshoheit in unserem Land zurückgewinnen. Ausnahmsweise gilt: Von Linken lernen - #Einigkeit macht stark! [4]
[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/284298/
[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-kritik-101.html
[3] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-und-linke-springen-nancy-faeser-bei-aerger-um-antifa-gastbeitrag-a-7ae67065-c059-4a29-96a6-ef9d42dd68d8
[4] https://unser-mitteleuropa.com/fall-faeser-und-skandale-bei-den-linken-niemals-entschuldigen-niemals-reue-zeigen-niemals-nachgeben/
#Heimatverliebt
#Deutschland
#AberNormal
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Die amtierende #Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die zeitgleich oberste Dienstherrin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ist, hat noch im Jahr 2021 für eine linksextreme Postille namens „#antifa“ geschrieben. Herausgeber ist die sogenannte „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA), welche als bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation gilt. Besagte Gruppierung beherbergt neben alten stalinistischen Widerstandskämpfern auch zahlreiche Steinzeitkommunisten aus Ost und West, welche sich alle im ideologischen Antifaschismus der DDR beheimatet fühlen. Dass die BRD anfällig für Faschismus ist, der Staatsapparat von Rechten durchsetzt und die Polizei die alleinige Verantwortung für linksextreme Gewaltexzesse trägt, gehört dort selbstverständlich auch zum inhaltlichen Konsens. [1]
Was nun aber folgt, sollte dem patriotischen Lager in Deutschland ein praktisches Lehrbeispiel in puncto #Zusammenhalt sein. Nachdem die Bundesinnenministerin die Berichterstattung in den ersten Tagen vollkommen ignorierte und das eigene linksgrüne Lager ihr wie selbstverständlich den Rücken freihielt, geht sie nun in die Offensive und greift all jene an, die ihren linksextremen publizistischen Ausflug kritisieren. Nahezu ironisch konterte sie auf Twitter: „Ich habe immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt - und werde das auch weiterhin tun." [2] Selbst nach vereinzelter Kritik durch die #Union bleiben die Reihen geschlossen. Sogar die #FDP hat sich in die linksextreme Phalanx eingereiht und attackiert stattdessen die #CDU, der man vorwirft, „Rechtsextremismus jahrelang verharmlost zu haben.“ [3]
Das Fazit muss selbstverständlich sein, dass diese Frau als Bundesinnenministerin nicht tragbar ist und mit sofortiger Wirkung zurücktreten muss. Eine Person, die den Schulterschluss mit Linksextremisten sucht, darf keinesfalls die Geschicke unserer Sicherheitsbehörden lenken. Und auch die steigende Empörung ist natürlich angebracht und erhöht in den nächsten Tagen hoffentlich den Druck auf die #Bundesregierung. Doch wen diese Enthüllung nun im Deutschland des Jahres 2022 verwundern, scheint noch immer nicht begreifen zu wollen, dass die Causa Faeser kein enthemmter Fall von unglücklicher Personalauswahl ist, sondern das natürliche Produkt eines seit Jahrzehnten immer weiter ausufernden Linksstaates. Sie ist kein Einzelfall, sondern die Regel. Und sie beweist leider auch, wie groß die Akzeptanz für #Linksextremismus in Politik und Medien heute noch immer ist.
Ein ähnlicher Vorgang auf Seiten der politischen Rechten hätte nicht nur zur bundesweiten medialen Schlachtung mit anschließendem Rücktritt geführt - vielmehr noch, hätte der Betroffene auch noch gegen Parteiausschlussverfahren und horrende Distanzeritis aus den eigenen Reihen ankämpfen müssen. Bei den Linken oder Grünen wäre solch ein Vorgang unvorstellbar. Dort würde niemand auf die Idee kommen, sich das eigene Personal vom Verfassungsschutz, der CDU oder gar der AfD diktieren zu lassen.
Wir lernen also vor allem, dass Zusammenhalt und #Geschlossenheit das wirksamste Mittel bleiben, um den Spaltkeil des politischen Gegners abprallen zu lassen, und wie wichtig es ist, dass wir die linke Meinungshegemonie brechen und die Diskurshoheit in unserem Land zurückgewinnen. Ausnahmsweise gilt: Von Linken lernen - #Einigkeit macht stark! [4]
[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/284298/
[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-kritik-101.html
[3] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-und-linke-springen-nancy-faeser-bei-aerger-um-antifa-gastbeitrag-a-7ae67065-c059-4a29-96a6-ef9d42dd68d8
[4] https://unser-mitteleuropa.com/fall-faeser-und-skandale-bei-den-linken-niemals-entschuldigen-niemals-reue-zeigen-niemals-nachgeben/
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JUNGE FREIHEIT
VVN-BdA: Warum eine linksextreme Organisation zum Problem für Faeser werden könnte
Ihr Name klingt harmlos. Doch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist fest mit der linksextremen Szene verbandelt. Genau das könnte für Bundesinnenministern Nancy Faeser nun zum Problem…
Kritische Selbstreflexion: Ein paar Gedanken zur #Landtagswahl im #Saarland
„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“
Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.
Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?
1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.
2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.
3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.
4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.
„Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“ – Mit diesen Worten richtete sich der baldige Ex-Ministerpräsident Tobias #Hans im Dezember letzten Jahres bei „Maybrit Illner“ an alle Ungeimpften, als er über die Einführung der 2G-Regel sprach. Umso größer war daher die Schadenfreude als klar war, dass Hans seinen Platz als Ministerpräsident räumen und mit seiner Partei künftig auf der Oppositionsbank Platz nehmen darf. Zahlreiche Menschen in den sozialen Medien bezeichneten die Wahl im Anschluss als „die Rache der Ungeimpften“ und riefen das leicht abgewandelte Zitat des #CDU-Politikers in Erinnerung: „Ihr seid jetzt raus aus dem politischen Leben.“
Klar ist, dass die CDU für ihre zynische Arroganz die verdiente Quittung vom Wähler bekommen hat und entschieden abgestraft wurde. Figuren wie Tobias Hans stehen sinnbildlich für die #Union der Gegenwart: abgehoben, politisch entkernt und inhaltlich nach links verschoben. Doch letztlich gerät das Saarland unter der neuen #SPD-Führung lediglich vom Regen in die Traufe. Auch die #Sozis befürworten die Ausgrenzung von Ungeimpften und sprechen sich nach wie vor für eine allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren aus.
Auch, wenn sich die #AfD im Saarland mit geringen Verlusten stabil behaupten konnte, ist das Ergebnis unbefriedigend. Warum konnte sie nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen? Und wohin haben sich die zehn Prozent der Wähler vom vergangenen September verirrt?
1. Fakt ist, dass die Wähler Zerstrittenheit generell als negativen Faktor zur Kenntnis nehmen und bei ihrer Wahlentscheidung entsprechend berücksichtigen. Eine Umfrage von Infratest dimap ergab, dass 76 Prozent der Wähler der Auffassung sind, die AfD sei zu zerstritten, um ernsthaft Politik mitgestalten zu können. Bei den AfD-Wählern im Saarland sind es immer noch 46 Prozent und damit fast jeder zweite Wähler.
2. Eine Folge der internen Zerstrittenheit gipfelte unter anderem in einer fehlenden Landesliste und einem #Wahlkampf ohne Spitzenkandidaten. Die ohnehin geringe mediale Reichweite wurde durch die scheinbare Omnipräsenz von SPD und CDU sowie einer durch die Presse zugespitzten „Duell-Situation“ weiter verstärkt und hätte durch die Aufstellung eines eigenen Spitzenkandidaten, der mit dem klaren Anspruch auf die Oppositionsführerschaft antritt, zumindest punktuell erhöht werden können.
3. Bei den Arbeitern ist die AfD unverändert eine stabile Größe und gleichzeitig ein relevantes Wählermilieu, das weiter ausgebaut werden muss. Dennoch muss gesagt werden, dass das sozialpolitische Profil der Partei nicht ausreichend zur Geltung gebracht wurde und somit nicht die gewünschte Sogwirkung auf Wähler der #Linkspartei und #Nichtwähler erzielt hat. Bei den inhaltlichen Schwerpunkten zeigt sich deutlich, dass die entscheidenden Themen unserer Wähler unverändert die Bereiche #Migration und auch die Freiheitseinschränkungen durch die #Corona-Politik sind. Die Kernthemen der AfD müssen in den Wahlkämpfen daher auch den notwendigen Stellenwert erhalten, ohne die regionalen Themen unberücksichtigt zu lassen und in der Wahrnehmung zu einer monothematischen Partei zu werden.
4. Die Beobachtung durch den #Verfassungsschutz hat sich in den Wahlergebnissen zwar kaum bemerkbar gemacht, spielte zu einem gewissen Anteil allerdings sicherlich auch eine Rolle bei der Verunsicherung potenzieller Neuwähler. Die Antwort kann jedenfalls nie sein, dass wir in die altbekannte Hysterie verfallen: Säuberungsfantasien, Sprechverbote und Berührungsängste mit dem politischen Vorfeld führen letztlich nur dazu, dass der Selbstbeschäftigungsanteil unnötigerweise exorbitant ansteigt und die eigenen begrenzten personellen Ressourcen aufgerieben werden. Die Botschaft muss auch nach Außen hin klar sein: Wir lassen uns unser Personal weder vom Verfassungsschutz noch von den Medien diktieren.
Größte Lüge vergangener Jahrzehnte - Migration löst den Fachkräftemangel nicht.
Glaubt man der deutschen Medienlandschaft, so ist #Zuwanderung unterm Strich ausschließlich ein riesiger Gewinn für unser Land. Insbesondere kulturell und wirtschaftlich, wie der bunte Mainstream gebetsmühlenartig betont. Eine ebenso dreiste wie verlogene Legendenbildung, welche durch Zahlen und Fakten eindeutig widerlegt wird.
Wer Kritik an den negativen Folgen der #Migration äußert, wird unverzüglich von der „Nazi-Keule“ erschlagen und von linken Bessermenschen mithilfe unlauterer Methoden mundtot gemacht und vom politischen Diskurs ausgeschlossen. Aber es ist nicht nur der Block aus ideologisch verblendeten Gutmenschen, der jegliche Risiken unkontrollierter Zuwanderung vorsätzlich ausblenden will. Auch ehemals bürgerliche Parteien wie #CDU und #FDP haben sich bereits vor vielen Jahren der bunten Doktrin unterworfen. Ist man sich in der Zielsetzung „Migration um jeden Preis“ einig, unterscheidet man sich lediglich in der Begründung.
Während viele Funktionäre von #SPD und #Grünen offen zugeben, #Deutschland kulturell und ethnisch verändern zu wollen, so behauptet Schwarz-Gelb wahrheitswidrig, dass der deutsche #Wohlstand an die ungezügelte #Massenzuwanderung gekoppelt ist. Die offiziellen Zahlen zeichnen jedoch ein völlig anderes Bild und entlarven letztere Aussage als eine infame Lüge. Vielmehr muss man die Frage stellen, warum trotz jahrzehntelanger #Massenmigration der #Fachkräftemangel bisher nicht gelöst werden konnte und gleichzeitig die Zahl nichtdeutscher Sozialhilfeempfänger sukzessive steigt. Warum sind Personen mit #Migrationshintergrund doppelt so häufig erwerbslos wie Deutsche, wenn doch laut hiesigem Medienkanon nur fast ausschließlich gut ausgebildete #Akademiker und qualifizierte #Fachkräfte nach Deutschland kommen?
Ebenso unbeantwortet bleibt die Frage, aus welchem Grund fast jeder fünfte #Ausländer in Deutschland keinen #Schulabschluss hat (19,6%) und mehr als jeder zweite Migrant keinen berufsqualifizierenden Abschluss (50,6%) vorweisen kann (1). Insgesamt waren im Jahr 2020 38 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher Ausländer. Für linksgrüne Einwanderungsfanatiker ist die Erklärung klar: Die Schuld trägt die ungerechte deutsche Gesellschaft, die nicht genug für die #Integration leistet. Für jeden vernunftbegabten Menschen mit Verstand ist jedoch klar, dass der überwiegende Teil der zugewanderten Menschen eben nicht gut ausgebildet und voller Arbeitseifer in unser Land kommt, sondern viele fremdländische Glücksritter schlicht auf der Suche nach einem besseren Lebensstandard sind – häufig unter dem Deckmantel des deutschen Asylrechts und leider viel zu oft erfolgreich.
Die Ursachen des fortschreitenden Fachkräftemangels sind vielseitig und vor allem hausgemacht. Es beginnt bei einer familienfeindlichen Politik und einem gesellschaftlichen Klima der masochistischen Selbstverneinung. Ein #Bildungssystem, in welchem das #Leistungsprinzip und praxistaugliche Wissensvermittlung einer gewollten ideologischen Vollverblödung weichen mussten, setzt diesen Kreislauf des geistigen Niedergangs ungehindert fort und verhindert so die Generierung geeigneten Nachwuchses. Eine #Regierung, die den Wohlstand der Deutschen aber langfristig sichern will, wird nicht umhinkommen, die eben genannten Probleme mit pragmatischen und radikalen Maßnahmen anzugehen und nachhaltig zu lösen (2). Das kann nur bedeuten, dass das in weiten Teilen unausgeschöpfte Potenzial im eigenen Volk besser genutzt wird und die großen Lücken im deutschen #Arbeitsmarkt dadurch zielgerichtet geschlossen werden. Es steht allerdings schon jetzt fest, dass Migration kein Teil der Lösung, sondern ein Teil des Problems darstellt und daher nicht nur kritisch hinterfragt, sondern im derzeitigen Ausmaß in jedem Fall schnellstmöglich gestoppt werden muss.
(1) Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
(2) Spiegel
Glaubt man der deutschen Medienlandschaft, so ist #Zuwanderung unterm Strich ausschließlich ein riesiger Gewinn für unser Land. Insbesondere kulturell und wirtschaftlich, wie der bunte Mainstream gebetsmühlenartig betont. Eine ebenso dreiste wie verlogene Legendenbildung, welche durch Zahlen und Fakten eindeutig widerlegt wird.
Wer Kritik an den negativen Folgen der #Migration äußert, wird unverzüglich von der „Nazi-Keule“ erschlagen und von linken Bessermenschen mithilfe unlauterer Methoden mundtot gemacht und vom politischen Diskurs ausgeschlossen. Aber es ist nicht nur der Block aus ideologisch verblendeten Gutmenschen, der jegliche Risiken unkontrollierter Zuwanderung vorsätzlich ausblenden will. Auch ehemals bürgerliche Parteien wie #CDU und #FDP haben sich bereits vor vielen Jahren der bunten Doktrin unterworfen. Ist man sich in der Zielsetzung „Migration um jeden Preis“ einig, unterscheidet man sich lediglich in der Begründung.
Während viele Funktionäre von #SPD und #Grünen offen zugeben, #Deutschland kulturell und ethnisch verändern zu wollen, so behauptet Schwarz-Gelb wahrheitswidrig, dass der deutsche #Wohlstand an die ungezügelte #Massenzuwanderung gekoppelt ist. Die offiziellen Zahlen zeichnen jedoch ein völlig anderes Bild und entlarven letztere Aussage als eine infame Lüge. Vielmehr muss man die Frage stellen, warum trotz jahrzehntelanger #Massenmigration der #Fachkräftemangel bisher nicht gelöst werden konnte und gleichzeitig die Zahl nichtdeutscher Sozialhilfeempfänger sukzessive steigt. Warum sind Personen mit #Migrationshintergrund doppelt so häufig erwerbslos wie Deutsche, wenn doch laut hiesigem Medienkanon nur fast ausschließlich gut ausgebildete #Akademiker und qualifizierte #Fachkräfte nach Deutschland kommen?
Ebenso unbeantwortet bleibt die Frage, aus welchem Grund fast jeder fünfte #Ausländer in Deutschland keinen #Schulabschluss hat (19,6%) und mehr als jeder zweite Migrant keinen berufsqualifizierenden Abschluss (50,6%) vorweisen kann (1). Insgesamt waren im Jahr 2020 38 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher Ausländer. Für linksgrüne Einwanderungsfanatiker ist die Erklärung klar: Die Schuld trägt die ungerechte deutsche Gesellschaft, die nicht genug für die #Integration leistet. Für jeden vernunftbegabten Menschen mit Verstand ist jedoch klar, dass der überwiegende Teil der zugewanderten Menschen eben nicht gut ausgebildet und voller Arbeitseifer in unser Land kommt, sondern viele fremdländische Glücksritter schlicht auf der Suche nach einem besseren Lebensstandard sind – häufig unter dem Deckmantel des deutschen Asylrechts und leider viel zu oft erfolgreich.
Die Ursachen des fortschreitenden Fachkräftemangels sind vielseitig und vor allem hausgemacht. Es beginnt bei einer familienfeindlichen Politik und einem gesellschaftlichen Klima der masochistischen Selbstverneinung. Ein #Bildungssystem, in welchem das #Leistungsprinzip und praxistaugliche Wissensvermittlung einer gewollten ideologischen Vollverblödung weichen mussten, setzt diesen Kreislauf des geistigen Niedergangs ungehindert fort und verhindert so die Generierung geeigneten Nachwuchses. Eine #Regierung, die den Wohlstand der Deutschen aber langfristig sichern will, wird nicht umhinkommen, die eben genannten Probleme mit pragmatischen und radikalen Maßnahmen anzugehen und nachhaltig zu lösen (2). Das kann nur bedeuten, dass das in weiten Teilen unausgeschöpfte Potenzial im eigenen Volk besser genutzt wird und die großen Lücken im deutschen #Arbeitsmarkt dadurch zielgerichtet geschlossen werden. Es steht allerdings schon jetzt fest, dass Migration kein Teil der Lösung, sondern ein Teil des Problems darstellt und daher nicht nur kritisch hinterfragt, sondern im derzeitigen Ausmaß in jedem Fall schnellstmöglich gestoppt werden muss.
(1) Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
(2) Spiegel
🇩🇪 💥 Drohender Staatskollaps: Unser Land braucht einen politischen Neustart!
Wie verschiedene Medien berichten, warnt der Bundesrechnungshof in einem internen Bericht vor einem drohenden #Staatsversagen. In dem Dokument wird die Handlungsfähigkeit der #Bundesregierung bereits jetzt als massiv „eingeschränkt“ beschrieben und von einer „Versteinerung“ des Haushalts gesprochen. Letzteres hängt vor allem damit zusammen, dass rund 90 Prozent der Staatsausgaben bereits fest verplant sind. Weiter warnt der #Bundesrechnungshof vor einer Verstetigung dieses Haushaltsprinzips, mit der die künftige Bewältigung drohender Krisen nicht mehr zu bewerkstelligen sei.
Spätestens jetzt sollte jedem selbstständig denkenden Menschen klar geworden sein, dass die Parteien der Bundesregierung in Form von #SPD, Grünen und #FDP nicht in der Lage und letztlich auch nicht willens sind, eine seriöse Haushaltspolitik zu betreiben, deren Zweck ausschließlich dem Wohle des eigenen Volkes dient. Stattdessen werden Jahr für Jahr milliardenschwere Ausgaben getätigt, die sich wohl unter dem Oberbegriff „Steuergeldverschwendung“ noch am treffendsten zusammenfassen lassen. Ob nun eine Milliarde Euro für Projekte im „Kampf gegen Rechts“ - welche in Wahrheit nur ein finanzielles Konjunkturprogramm für linksextreme Antidemokraten darstellen - oder die gigantischen Unsummen, die im bundesdeutschen Haushalt wie selbstverständlich für die staatlich gewollte #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme bereitgestellt werden: All diese Gelder fehlen uns jetzt, um die Deutschen in der derzeitigen #Energiekrise wirksam zu entlasten.
Klar ist, dass die #Altparteien von #CDU bis SED-Linke nicht nur die deutschen Steuergelder mit einer selbstherrlichen Arroganz verschwenden, sondern auch mit ihrer zweckfremden Plünderung unseres Haushaltes den deutschen Staat zum Kollabieren bringen.
Kämpfen wir also in diesem Herbst für den so überfälligen Neustart, der endlich wieder deutsche Interessen in den Fokus allen politischen Handelns stellt!
Rechnungshof warnt: Finanzieller Spielraum Deutschlands sinkt spürbar
Wie verschiedene Medien berichten, warnt der Bundesrechnungshof in einem internen Bericht vor einem drohenden #Staatsversagen. In dem Dokument wird die Handlungsfähigkeit der #Bundesregierung bereits jetzt als massiv „eingeschränkt“ beschrieben und von einer „Versteinerung“ des Haushalts gesprochen. Letzteres hängt vor allem damit zusammen, dass rund 90 Prozent der Staatsausgaben bereits fest verplant sind. Weiter warnt der #Bundesrechnungshof vor einer Verstetigung dieses Haushaltsprinzips, mit der die künftige Bewältigung drohender Krisen nicht mehr zu bewerkstelligen sei.
Spätestens jetzt sollte jedem selbstständig denkenden Menschen klar geworden sein, dass die Parteien der Bundesregierung in Form von #SPD, Grünen und #FDP nicht in der Lage und letztlich auch nicht willens sind, eine seriöse Haushaltspolitik zu betreiben, deren Zweck ausschließlich dem Wohle des eigenen Volkes dient. Stattdessen werden Jahr für Jahr milliardenschwere Ausgaben getätigt, die sich wohl unter dem Oberbegriff „Steuergeldverschwendung“ noch am treffendsten zusammenfassen lassen. Ob nun eine Milliarde Euro für Projekte im „Kampf gegen Rechts“ - welche in Wahrheit nur ein finanzielles Konjunkturprogramm für linksextreme Antidemokraten darstellen - oder die gigantischen Unsummen, die im bundesdeutschen Haushalt wie selbstverständlich für die staatlich gewollte #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme bereitgestellt werden: All diese Gelder fehlen uns jetzt, um die Deutschen in der derzeitigen #Energiekrise wirksam zu entlasten.
Klar ist, dass die #Altparteien von #CDU bis SED-Linke nicht nur die deutschen Steuergelder mit einer selbstherrlichen Arroganz verschwenden, sondern auch mit ihrer zweckfremden Plünderung unseres Haushaltes den deutschen Staat zum Kollabieren bringen.
Kämpfen wir also in diesem Herbst für den so überfälligen Neustart, der endlich wieder deutsche Interessen in den Fokus allen politischen Handelns stellt!
Rechnungshof warnt: Finanzieller Spielraum Deutschlands sinkt spürbar
➡️ 🇩🇪 47 Prozent mehr illegale Einreisen im Vergleich zum Vorjahr: Macht endlich unsere Grenzen dicht!
Während unser Land von der mit Abstand unfähigsten #Bundesregierung aller Zeiten von einer hausgemachten #Krise in die nächste manövriert wird und die wirtschaftliche Existenz weiter Teile unseres Volkes bedroht ist, sind die #Grenzen für Asylforderer aus der ganzen Welt unverändert geöffnet.
Durch den medialen Fokus auf die energiepolitische Geisterfahrt von #SPD, #Grünen und der rückgratlosen #FDP sowie auf die finanziellen Einschnitte, die viele Bürger derzeit hinnehmen müssen, rückt die Problematik der anhaltenden #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme im öffentlichen Diskurs zunehmend in den Hintergrund - sehr zum Gefallen der überfremdungsbegeisterten #Altparteien. Die Zahlen verdeutlichen, dass die #Zuwanderung nach Deutschland wieder deutlich zunimmt. Denn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die illegalen Einreisen in unser Land um ganze 47 Prozent gestiegen. Viele Asylbetrüger kommen dabei vor allem aus dem Nahen Osten und #Afrika. Schon allein durch einzelne Stichproben hat die #Bundespolizei bereits 36.100 #Migranten bei unerlaubten Grenzübertritten registriert.
Antatt unsere Grenzen endlich wirksam zu schließen und rigoros zu kontrollieren, werden aus der #CDU jetzt die Forderungen lauter, schnellstmöglich einen #Flüchtlingsgipfel einzuberufen und die Länder und Kommunen dazu zu nötigen, ihre Aufnahmekapazitäten zu erhöhen. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich immer mehr deutsche Städte für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ sperren lassen. Das politische Totalversagen geht unserer #Heimat bereits an die Substanz. Was wir jetzt genau nicht brauchen, sind noch mehr Belastungen für unsere ohnehin angeschlagenen Sozialsysteme, welche mit großer Sicherheit in den nächsten Monaten von vielen Deutschen in Anspruch genommen werden müssen. Wir brauchen jetzt einen Neustart für #Deutschland und der kann nur gelingen, wenn deutsche Interessen wieder die angemessene politische Beachtung finden.
Städtetag schlägt Alarm - Migration: Bald werden wieder Turnhallen gebraucht
Während unser Land von der mit Abstand unfähigsten #Bundesregierung aller Zeiten von einer hausgemachten #Krise in die nächste manövriert wird und die wirtschaftliche Existenz weiter Teile unseres Volkes bedroht ist, sind die #Grenzen für Asylforderer aus der ganzen Welt unverändert geöffnet.
Durch den medialen Fokus auf die energiepolitische Geisterfahrt von #SPD, #Grünen und der rückgratlosen #FDP sowie auf die finanziellen Einschnitte, die viele Bürger derzeit hinnehmen müssen, rückt die Problematik der anhaltenden #Massenmigration in unsere #Sozialsysteme im öffentlichen Diskurs zunehmend in den Hintergrund - sehr zum Gefallen der überfremdungsbegeisterten #Altparteien. Die Zahlen verdeutlichen, dass die #Zuwanderung nach Deutschland wieder deutlich zunimmt. Denn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die illegalen Einreisen in unser Land um ganze 47 Prozent gestiegen. Viele Asylbetrüger kommen dabei vor allem aus dem Nahen Osten und #Afrika. Schon allein durch einzelne Stichproben hat die #Bundespolizei bereits 36.100 #Migranten bei unerlaubten Grenzübertritten registriert.
Antatt unsere Grenzen endlich wirksam zu schließen und rigoros zu kontrollieren, werden aus der #CDU jetzt die Forderungen lauter, schnellstmöglich einen #Flüchtlingsgipfel einzuberufen und die Länder und Kommunen dazu zu nötigen, ihre Aufnahmekapazitäten zu erhöhen. Hintergrund ist die Tatsache, dass sich immer mehr deutsche Städte für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ sperren lassen. Das politische Totalversagen geht unserer #Heimat bereits an die Substanz. Was wir jetzt genau nicht brauchen, sind noch mehr Belastungen für unsere ohnehin angeschlagenen Sozialsysteme, welche mit großer Sicherheit in den nächsten Monaten von vielen Deutschen in Anspruch genommen werden müssen. Wir brauchen jetzt einen Neustart für #Deutschland und der kann nur gelingen, wenn deutsche Interessen wieder die angemessene politische Beachtung finden.
Städtetag schlägt Alarm - Migration: Bald werden wieder Turnhallen gebraucht
🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit: Bewahren wir die Tradition der friedlichen Revolution!
Am heutigen 03. Oktober feiern wir die #Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, welche vor über dreißig Jahren von den mutigen Montagsdemonstranten in der #DDR erkämpft wurde und deren couragiertes und beharrliches Engagement für die deutsche #Einheit letztlich das blutige #SED-Regime zu Fall brachte.
Heute müssen wir jedoch feststellen, dass wir von einer „vollendeten Wende“ kaum weiter entfernt sein könnten. Weder sind bis heute die Löhne noch die Renten zwischen #Ost und #West angeglichen worden. Die vom damaligen #Bundeskanzler Helmut #Kohl versprochenen „blühenden Landschaften“ kamen ebenfalls nicht – stattdessen aber eine anhaltende Deindustrialisierung und eine Vergreisungspolitik ganzer Regionen in #Ostdeutschland, deren Ursache in einer vorsätzlich familienfeindlichen #Politik der #Altparteien von #CDU bis SED-Linke liegt.
Wenn die Bürger nach zwei Jahren #Corona-Wahnsinn, der aktuellen Energiepreisexplosion und der ausufernden #Inflation am heutigen Montag wieder auf die Straße gehen, dann kämpfen sie um ihre eigene wirtschaftliche Existenz. Diese antideutsche #Bundesregierung spaltet unser Land wie keine zweite und schürt den sozialen Unfrieden immer weiter. Es verwundert daher kaum, dass immer mehr Deutsche das Vertrauen in die #Demokratie verlieren: Demnach trauen lediglich dreißig Prozent der Bürger den Parteien zu, die Probleme in unserem Land lösen zu können. Ganze 29 Prozent halten den deutschen Staat noch für handlungsfähig; zwei Drittel sind mit dem politischen System unzufrieden (1). Und anstatt mit ehrlicher Selbstkritik an die Ursachen heranzugehen, werden die Montagsdemonstranten pauschal als „Rechtsextreme“ diskreditiert, um auf untaugliche Art und Weise den berechtigten #Protest nahezu unmöglich zu machen.
Doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen. Wir gehen aufrecht und stehen selbstbewusst für den schwarz-rot-goldenen Ursprung ein, der uns auch heute wieder auf die Straße treibt: #Einigkeit und Recht und #Freiheit!
(1) Neue Zürcher Zeitung (NZZ): Der andere Blick - Politik muss mehr sein als die Verwaltung von Macht
Am heutigen 03. Oktober feiern wir die #Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, welche vor über dreißig Jahren von den mutigen Montagsdemonstranten in der #DDR erkämpft wurde und deren couragiertes und beharrliches Engagement für die deutsche #Einheit letztlich das blutige #SED-Regime zu Fall brachte.
Heute müssen wir jedoch feststellen, dass wir von einer „vollendeten Wende“ kaum weiter entfernt sein könnten. Weder sind bis heute die Löhne noch die Renten zwischen #Ost und #West angeglichen worden. Die vom damaligen #Bundeskanzler Helmut #Kohl versprochenen „blühenden Landschaften“ kamen ebenfalls nicht – stattdessen aber eine anhaltende Deindustrialisierung und eine Vergreisungspolitik ganzer Regionen in #Ostdeutschland, deren Ursache in einer vorsätzlich familienfeindlichen #Politik der #Altparteien von #CDU bis SED-Linke liegt.
Wenn die Bürger nach zwei Jahren #Corona-Wahnsinn, der aktuellen Energiepreisexplosion und der ausufernden #Inflation am heutigen Montag wieder auf die Straße gehen, dann kämpfen sie um ihre eigene wirtschaftliche Existenz. Diese antideutsche #Bundesregierung spaltet unser Land wie keine zweite und schürt den sozialen Unfrieden immer weiter. Es verwundert daher kaum, dass immer mehr Deutsche das Vertrauen in die #Demokratie verlieren: Demnach trauen lediglich dreißig Prozent der Bürger den Parteien zu, die Probleme in unserem Land lösen zu können. Ganze 29 Prozent halten den deutschen Staat noch für handlungsfähig; zwei Drittel sind mit dem politischen System unzufrieden (1). Und anstatt mit ehrlicher Selbstkritik an die Ursachen heranzugehen, werden die Montagsdemonstranten pauschal als „Rechtsextreme“ diskreditiert, um auf untaugliche Art und Weise den berechtigten #Protest nahezu unmöglich zu machen.
Doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen. Wir gehen aufrecht und stehen selbstbewusst für den schwarz-rot-goldenen Ursprung ein, der uns auch heute wieder auf die Straße treibt: #Einigkeit und Recht und #Freiheit!
(1) Neue Zürcher Zeitung (NZZ): Der andere Blick - Politik muss mehr sein als die Verwaltung von Macht
Forwarded from AfD Brandenburg
+++ BIRGIT BESSIN BRANDENBURGWEIT 4.BEKANNTESTE POLITIKERIN 💙 +++
Unsere Landesvorsitzende Birgit #Bessin ist laut einer #INSA-Umfrage des #Uckermark-Kuriers mittlerweile die 4.bekannteste Politikerin brandendenburgweit nach #Ministerpräsident #Woidke, #Gesundheitsministerin #Nonnemacher und #Innenminister #Stübgen.
👉 Das freut uns sehr und zeigt sogleich, wie wichtig unsere Parteiarbeit vor Ort und auf der Straße ist. Wir sind als einzige politische Kraft in #Brandenburg auch regelmäßig außerhalb von Wahlkampfzeiten in der Öffentlichkeit sichtbar. #Bürgernähe steht für uns an erster Stelle!
👉 Wie man sieht, genau der richtige Weg, denn der Bekanntheitsgrad bspw. des #CDU-Fraktions- und Landesvorsitzenden, den man eher nur im Landtag wahrnimmt als außerhalb, liegt lediglich bei 13%.
Unsere Landesvorsitzende Birgit #Bessin ist laut einer #INSA-Umfrage des #Uckermark-Kuriers mittlerweile die 4.bekannteste Politikerin brandendenburgweit nach #Ministerpräsident #Woidke, #Gesundheitsministerin #Nonnemacher und #Innenminister #Stübgen.
👉 Das freut uns sehr und zeigt sogleich, wie wichtig unsere Parteiarbeit vor Ort und auf der Straße ist. Wir sind als einzige politische Kraft in #Brandenburg auch regelmäßig außerhalb von Wahlkampfzeiten in der Öffentlichkeit sichtbar. #Bürgernähe steht für uns an erster Stelle!
👉 Wie man sieht, genau der richtige Weg, denn der Bekanntheitsgrad bspw. des #CDU-Fraktions- und Landesvorsitzenden, den man eher nur im Landtag wahrnimmt als außerhalb, liegt lediglich bei 13%.
Forwarded from BIRGIT_BESSIN 🇩🇪 AfD 💙
Nachdem #CDU-Innenminister #Stübgen heute bekanntgegeben hat, der #Verfassungsschutz in #Brandenburg habe die Junge Alternative Brandenburg als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft, äußert sich die Vorsitzende des #AfD Landesverbands Brandenburg, Birgit #Bessin, wie folgt:
«Nach den Wahlerfolgen von #Sonneberg und #Raguhn-Jeßnitz, dem bestandenen #Demokratie-Check des ersten AfD-Landrats Robert #Sesselmann und den in den vergangenen Monaten rasant steigenden Umfragewerten der AfD in Land und Bund, löst die Angst vor schwindendem #Machtverlust in der Regierung wohl eine #Panik-Attacke nach der nächsten aus. Nachdem CDU-Innenminister Stübgen bereits Ende April kapitulierte und zugeben musste (1), überhaupt keine hinreichenden Belege für eine Hochstufung unseres Landesverbandes zu haben, macht man sich nun unverschämterweise über unsere #Parteijugend her und erhofft sich dort wohl weniger Widerstand.
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«Nach den Wahlerfolgen von #Sonneberg und #Raguhn-Jeßnitz, dem bestandenen #Demokratie-Check des ersten AfD-Landrats Robert #Sesselmann und den in den vergangenen Monaten rasant steigenden Umfragewerten der AfD in Land und Bund, löst die Angst vor schwindendem #Machtverlust in der Regierung wohl eine #Panik-Attacke nach der nächsten aus. Nachdem CDU-Innenminister Stübgen bereits Ende April kapitulierte und zugeben musste (1), überhaupt keine hinreichenden Belege für eine Hochstufung unseres Landesverbandes zu haben, macht man sich nun unverschämterweise über unsere #Parteijugend her und erhofft sich dort wohl weniger Widerstand.
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Mut zur Wende: Blaue Wunder auch im Westen möglich! 💯
Dass die AfD bei einer Landtagswahl zweitstärkste Kraft wird, war vor wenigen Jahren noch ein absolutes Novum und ausschließlich ostdeutschen Bundesländern vorbehalten. Im Jahr 2023 befindet sich unser Land jedoch in einer vielfältigen politischen Krise, welche die Dimensionen der vergangenen Jahre noch einmal in den Schatten stellt.
Die heutigen Wahlergebnisse für die Alternative für Deutschland in Bayern mit 14,6% und Hessen mit 18,4% zeigen allerdings, dass auch die Menschen in den alten Bundesländern aufwachen und den Mut haben, für eine echte politische Wende zu votieren. Auf diesem Wege auch meine herzlichsten Glückwünsche an die vielen engagierten Wahlkämpfer in Hessen und Bayern, die mit ihrem Einsatz diese beiden Erfolge erst möglich gemacht haben.
#AfD #Bayern #Thüringen #Rechtsruck #Landtagswahl #CDU #SPD #Lindner #Brandenburg #Kalbitz
Dass die AfD bei einer Landtagswahl zweitstärkste Kraft wird, war vor wenigen Jahren noch ein absolutes Novum und ausschließlich ostdeutschen Bundesländern vorbehalten. Im Jahr 2023 befindet sich unser Land jedoch in einer vielfältigen politischen Krise, welche die Dimensionen der vergangenen Jahre noch einmal in den Schatten stellt.
Die heutigen Wahlergebnisse für die Alternative für Deutschland in Bayern mit 14,6% und Hessen mit 18,4% zeigen allerdings, dass auch die Menschen in den alten Bundesländern aufwachen und den Mut haben, für eine echte politische Wende zu votieren. Auf diesem Wege auch meine herzlichsten Glückwünsche an die vielen engagierten Wahlkämpfer in Hessen und Bayern, die mit ihrem Einsatz diese beiden Erfolge erst möglich gemacht haben.
#AfD #Bayern #Thüringen #Rechtsruck #Landtagswahl #CDU #SPD #Lindner #Brandenburg #Kalbitz
26,2 Prozent bei den Kommunalwahlen in Thüringen: So geht Demokratie!
Ich gratuliere der Thüringer AfD zu dem gestrigen Erfolg bei den Kommunalwahlen! Trotz Medienhetze, durchschaubarer Stigmatisierung durch den Geheimdienst und dauerhaften Angriffen der Altparteien haben sich über ein Viertel der Thüringer für eine lebenswerte Zukunft entschieden. Ebenso erfreulich sind die fast flächendeckenden Verluste des linken Blocks, der verdientermaßen die Quittung für die Regierungsarbeit bekommen hat.
Den vielen AfD-Kandidaten in den Stichwahlen wünsche ich in den nächsten zwei Wochen Durchhaltevermögen und vor allem maximale Erfolge gegen das Altparteienkartell.
#AfDThüringen #Thüringen #Höcke #Kommunalwahlen #BSW #DieLinke #SPD #CDU #Kemmerich #Ramelow #AfD #Kalbitz
Ich gratuliere der Thüringer AfD zu dem gestrigen Erfolg bei den Kommunalwahlen! Trotz Medienhetze, durchschaubarer Stigmatisierung durch den Geheimdienst und dauerhaften Angriffen der Altparteien haben sich über ein Viertel der Thüringer für eine lebenswerte Zukunft entschieden. Ebenso erfreulich sind die fast flächendeckenden Verluste des linken Blocks, der verdientermaßen die Quittung für die Regierungsarbeit bekommen hat.
Den vielen AfD-Kandidaten in den Stichwahlen wünsche ich in den nächsten zwei Wochen Durchhaltevermögen und vor allem maximale Erfolge gegen das Altparteienkartell.
#AfDThüringen #Thüringen #Höcke #Kommunalwahlen #BSW #DieLinke #SPD #CDU #Kemmerich #Ramelow #AfD #Kalbitz