Prof. Martin Schwab bei der Kundgebung in MG-Reydt am 4. Juli 2021

Sein Thema:

„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz

Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.

Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.

Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.

Danke Martin 🙏🏻

@RASattelmaier

🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧

https://youtu.be/D2oGijcxCJo

#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker

Disclaimer: Mit Dr. Robert Malone habe ich mich noch nicht beschäftigt. Allerdings nehme ich den Vorgang gerne zum Anlass, mein Spotify-Premium-Abo aufrechtzuerhalten. #Meinungsfreiheit
https://t.me/anarchopazifist/2396

edit: Korrekturmeldung https://t.me/anarchopazifist/2397

🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr

ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg

Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.

At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!

#nehammermussweg #vanderbellenmussweg

👀 Siehe auch hier

Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Die @SenBJF in Berlin möchte unbedingt manche Meinungsäußerungen in Schulen unterbinden, die missverstanden werden "können". Solche würden eine Gefährdung des #Schulfriedens darstellen.

Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.

Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.

Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.

Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.

Das Rundschreiben leitet Schulleiter und Lehrer m.E. zu rechtswidrigem Verhalten an und ist deshalb selbst rechtswidrig.

Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede

„Takbir-Allahu Akbar“-Rufe auf Demos und dazu Fahneschwenken mit arabischem Inhalt - ein Grund, polizeiliches Eingreifen zu fordern?

Ich kann mir ja sehr gut vorstellen, dass dort Dinge gesagt werden die evtl strafbar sind und daher zu einem polizeilichen Eingreifen führen müssten. Schaut man sich das aber nüchtern und vorurteilsfrei an, ohne Arabisch zu verstehen, kann man das gar nicht beurteilen. „Gott ist groß“ ist jedenfalls legitime Meinungsäußerung, die einem - wie jede Meinung - nicht gefallen muss. #Meinungsfreiheit

Ohne Spezialwissen lassen sich diese Demos im Zweifel nicht bewerten, solange sie physisch friedlich bleiben. 🔗 @RA_Friede

Der Stern Chefredakteur meint, ohne Hakenkreuz ginge der aktuelle Stern nicht.

Auch wegen dieses Covers wird es keine Strafverfolgung geben. Das ist auch richtig so.

Leider gilt gleiches Recht aber nicht für alle. Trotz erkennbarer Distanz zum Nationalsozialismus.

#Meinungsfreiheit #Doppelstandard

(X🔗) Zum Post des Chefredakteur (X🔗)

Addendum 28.5.24: „This Post is unavailable“
@RA_Friede

Mal einen Blick über den Tellerrand nach Kanada in Sachen #Meinungsfreiheit.

Was dort im Einzelnen geplant wird zur Regulierung der öffentlichen Meinungsbildung, ist schlimmer als 1984.

ME zielt das ganze Regelwerk darauf ab, jedes Demokratiepotential - dh jede Meinungsbildung von unten nach oben - im Keim zu ersticken.

Wir erleben hier in der Tendenz eine ähnliche Entwicklung, aber dort ist es weiter und schlimmer.

https://www.heise.de/news/Kanada-plant-lebenslange-Haft-fuer-Hass-Postings-9640916.html

Lebt jemand in Kanada und kann berichten wie die Stimmung generell ist? Fühlt man sich dort noch frei?
Gerne auf (X🔗) @RA_Friede

Ich muss die LTO und Max Kolter in eigener Sache einmal loben.

Er hat auf meine inhaltliche Kritik an dem Artikel freiwillig klargestellt, dass ich nicht einzelne Corona-Maßnahmen abschließend unter den Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit subsumiert habe, sondern dies im Ergebnis offen gelassen. Das ist fair.

Ich finde meine Ausführungen zwar nicht abenteuerlich. Es steht Herrn Kolter aber zu, das anders zu sehen. #Meinungsfreiheit
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/kammergericht-2ors1424-strafbar-hakenkreuz-corona-maske (X🔗) @RA_Friede