In #Freital war am Samstag, den 05.11.22 zu einem "Großen Schülerprotest" aufgerufen worden. Hinter dem Aufruf stand die neue gegründete #FreieJugend. Was war passiert?


Anfang Oktober gab es in #Freital die 1. Mitgliederversammlung der neu gegründeten #FreienJugend. Als Chef wurde der Sohn eines Rechtsextremen aus Freital gewählt: Ben Seyfried. Sein Vater ist seit 2015 in rassistischen u antidemokratischen Strukturen in der Region aktiv. Die #FreieJugend scheint eine Jugendorganisation von #FreieSachsen sein zu wollen und orientiert sich an der rechtsextremen Partei.

Unter dem Motto "Wir zeigen Gesicht! Gegen die Misstsände in den Schulen und in der Politik." wurde nun am 05.11. zu einem Sternenmarsch aufgerufen. Schüler aus Freitaler Schulen sollten sich an ihren Schulen treffen und dann "selbstständig" zum Neumarkt laufen. Dort sollte eine große Abschlusskundgebung mit #FreieSachsen-Funktionär DJ Happy Vibes stattfinden.

Ben Seyfried kündigte über seine sozialen Medien großspurig an, Zitat: "Nicht mehr lange am Samstag ist Showdown! (..) Lasst uns zeigen das wir nicht glücklich sind! Bockts euch? Macht doch mit!" Zudem war vom "Mut zum Protest" die Rede, der am 05.11. in Freital sichtbar werden solle.

Dass die #FreienSachsen und ihre Umfeldorganisationen nicht immer nur erfolgreich sind, wurde dann am Samstag mehr als deutlich. Auf dem Neumarkt in #Freital war ein Stand und ein Zelt aufgebaut, DJ Happy Vibes wartete mit einer Fahne der FreienSachsen in der Hand. Um 14 Uhr sollte es an den Schulen losgehen. Nur hatte sich niemand versammelt. Am Ende standen insgesamt 10 Personen auf dem Neumarkt, die Organisatoren darin mitgezählt.

Die erste größere Aktion der Gruppe #FreieJugend ist damit am letzten Wochenende grandios gescheitert. Auf den Seiten der #FreienSachsen wurde im Nachgang zu der Aktion geschwiegen. Nirgends wurde auf den Kanälen der sonst so mitteilungsbedürftigen Neonazis irgendetwas berichtet.

Ob die #FreieJugend es in Zukunft schaffen kann sich als eine nennenswerte Jugendorganisation im Umfeld der #FreienSachsen zu etablieren, bleibt abzuwarten. Bisher ist diese Gruppe eher zu vernachlässigen und hat keine Bedeutung. Trotzdem zeigt es natürlich, dass die Neonazis der freien sachsen weiterhin versuchen neue Strukturen aufzubauen und auch junge Menschen zu erreichen.

Zum rechtsextremen und demokratiefeindlichen Charakter der #FreienSachsen gibt es ein Monitorium Rechts von uns. Dieses kann gegen Rückporto als Flyer bei uns bestellt werden und steht kostenfrei zum Download bereit: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10313/?tmstv=1668093282

Dass viele junge Leute dem Aufruf der #FreienJugend nicht gefolgt sind, sollte v.a. für einige Protestierende in #Sachsen Vorbildcharakter haben.
***Gemeinsam mit Neonazis geht man eben nicht auf die Straße!!!***

Zum Hintergrund:

Ein Problem bei vielen Protesten in #Sachsen #Sachsen-Anhalt und #Thüringen: „Immer wieder versuchen #Rechtsextremisten, diese Kundgebungen zu unterwandern. Reichskriegsflaggen sind zu sehen oder Bilder, die nahe legen, man solle Politiker zum Tode verurteilen, ermorden. Im Netz werden parallel dazu #Verschwörungserzählungen verbreitet.“
(s.: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ost-innenminister-101.html

Hier ein Interview mit dem #Rechtsextremismus -forscher @Matthias_Quent und einer Einordnung, mit welchem Ziel die extreme Rechte Proteste für sich instrumentalisiert
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/not-protest-rechtsextremismus-forscher-interview-100.html

Auch der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) spricht von einem "stabilen Kern extremistischer Kräfte, die Anschluss an die Versammlungen suchen oder durch Provokationen am Rande Aufmerksamkeit erzielen wollen". Zu beobachten sei dabei, wie die Radikalen versuchten, "Versammlungen aus der bürgerlichen Mitte auch optisch zu vereinnahmen beziehungsweise zu kapern"
(s.: https://www.tagesschau.de/inland/extremisten-bei-demonstrationen-101.html)

Während in vielen Fällen auch gar nicht von Vereinnahmung gesprochen werden kann, da es sich schlicht um Proteste der extremen Rechten handelt, quasi von rechts für rechts, rufen Rechtsextremisten wie v.a. die Freien Sachsen (Hintergründe zur Kleinstpartei: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10313/?tmstv=1668431406) o d #noAFD inzwischen mangels eigener Mobilisierungserfolge dazu auf, bereits angemeldete VA’s aufzusuchen.
Professor f Rechtsextremismusforschung @Matthias_Quent dazu in der @Tagesschau:
Rechtsextremisten hätten schon lange dazu aufgerufen, sich auf solchen Versammlungen nicht durch Fahnen oder Ähnliches äußerlich erkennen zu gebe. So wollten sie Stigmatisierungen verhindern, die Proteste erfolgreich als Brücke zu den Unzufriedenen nutzen und am Ende politisch profitieren.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ost-innenminister-101.html

So wurde der #noAFD Landtagsabgeordnete Thomas Thumm am 1.11. explizit vom Unternehmerprotest in Schwarzenberg als Redner nicht zugelassen, rief dennoch auf, zur Demo zu gehen, da es ein breites Bündnis bräuchte.
Auf ihrer Facebook-Seite zählen die #FreienSachsen etwa alle angemeldeten Proteste auf und erwähnen: „Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.“. Sofern möglich stellen #Rechtsextreme auf vermeintlich „parteilosen“ Protesten Redner*innen, verkaufen das Protestmaterial u bereiten die Proteste im Nachgang medial auf.
Wir fordern daher eine klare Abgrenzung, um Rechtsextremen so den Resonanzraum zu entziehen.

👑🏰#PeterFitzek, das #KönigreichDeutschland und die rechtsextremen #FreienSachsen 🤝👀

Diese Woche (Am 14.12.22) hat sich P. #Fitzek, der selbsternannte „König Deutschlands“, über seinen youtube-Kanal zu einem möglichen #Säxit geäußert, indem er sich direkt an die #FreienSachsen wendet.

Neben offenen Sympathiebekundungen wirbt er um einen Schulterschluss mit der Neonazipartei #FreieSachsen. Die Kleinstpartei möchte ebenso den liberaldemokratischen #Rechtsstaat überwinden.
Der mehrfach vorbestrafte und verurteilte #Reichsbürger und #Esoteriker #Fitzek teilt deren Inhalte und gibt an, sich schon mit den #FreienSachsen beschäftigt zu haben.
Die #Umsturzfantasien des gelernten Kochs Fitzek konzentrieren sich auf #Sachsen und streben eine konkrete Umsetzung an: „Ich bin auch deswegen hier in Sachsen, weil ich denke, in Sachsen ist das als allererstes möglich.“
Bei den Anhängern der #FreienSachsen kommt die „Bereitschaft zur Kooperation“ offenbar gut an, da auch sie eine ideologische Übereinstimmung feststellen: „Das ist echt toll und logisch, da sich so viele Ansichten decken.“
Der Koch #Fitzek gibt sich betont ruhig und friedlich inszeniert sich als fachkundiger Ausleger des Rechts. Tatsächlich stecken hinter seinen Aussagen (im Video) Demokratiefeindlichkeit, die Ablehnung der Verfassung und des Grundgesetzes.
Während Fitzek mit der Betonung auf „Freiheit“ um Sympathisanten und neue Anhänger wirbt bedeutet eine Mitgliedschaft in seiner sektenähnlichen Organisation eine enorme wirtschaftliche und persönliche Abhängigkeit.
Seine Methoden gehören zum Standardrepertoire von #Reichsideologen: Manipulation, Auslassen, Verkürzen und aus dem Zusammenhang reißen.
Die Kernbotschaften Fitzeks sind von einem Ideologiegerüst aus #Antisemitismus,#Nationalismus, #Verschwörungsideologie + #Demokratiefeindlichkeit getragen u gehen mit klaren Umsturzfantasien einher.


In unserem #MonitoriumRechts haben wir die Inhalte, Ziele und Aktivitäten des „Königreichs Deutschland“ in Sachsen zusammengetragen. Zum Download: https://kulturbuero-sachsen.de/download/11076/?tmstv=1671138862

👉📘Ihr könnt unsere Infobroschüre #MonitoriumRechts zum KRD auch in größeren Mengen zum Verteilen vor Ort in eurer Gemeinde bestellen. 📣👈

°°°Rückblick 2022 – Ausblick 2023°°°

Unser Fachreferent Michael Nattke blickt in Belltower.News der Amadeu AntonioStiftung auf das vergangene Jahr zurück: #Sachsen war auch im Jahr 2022 eine Schwerpunktregion für #Rechtsextremismus und machte unter anderem mit #Rechtsrock, #Neonazismus und rassistisch motivierter Gewalt auf sich aufmerksam.
https://www.belltower.news/jahresrueckblick-2022-sachsen-schwerpunktregion-fuer-rechtsextremismus-aller-art-144527/
Doch auch die Zäsur in der Zeitrechnung wird von rechtsextremen Kontinuitäten begleitet: Rassistische #Ressentiments bestimmen die Debatten über die Ereignisse von #Silvester2022.
Martin Kohlmann reproduziert in seiner Neujahrsansprache der #FreieSachsen #FakeNews
#Falschaussagen, #Verschwörungsideologien #Nationalismus. Das Programm der #FreienSachsen bleibt: Katastrophisierungen, Ängste schüren, Frust kanalisiert in Hass auf Geflüchtete.
Auch die #Neonazipartei III.Weg stimmt mit aggressiver Gewaltrhetorik auf das neue Jahr ein. Mit antisemitischer und rassistischer Hetze sendet die Partei ihren Anhänger*innen „einen guten Start ins Kampfjahr 2023“.
Aber auch wir bleiben 2023 auf unserem Kurs: Für eine starke demokratische Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus. #UnsInteressiertVeränderung -> für die uneingeschränkte Anerkennung der Menschenrechte.


Wir stehen auch 2023 allen Menschen in #Sachsen beratend gegen Rechtsextremismus zur Seite. In allen Landkreisen, mit unseren eigenen Teams der Mobilen Beratung, kostenfrei und vertraulich.
https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/mobile-beratung/


Mit unserem Mobilen Jugendbüro unterstützen wir #Jugendliche in ganz Sachsen dabei selbstbestimmt und selbstverwaltet demokratische Strukturen in ihrem Ort zu stärken, um selbstbewusst der rechten Dominanz im ländlichen Raum entgegenzutreten.
https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/empowerment-und-gemeinwesenarbeit/


Mit Bildungsangeboten stärken wir Handlungs- und Argumentationsstrategien gegen Rechts, geben Workshops zu Demokratischen Entscheidungsprozessen in Gruppen und bieten Weiterbildungen zu den Themen rund um Flucht&Asyl an.
https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/bildungsangebot/


Und unsere Fachstelle Jugendhilfe bietet Beratung, Begleitung, Bildung und Trainings zu Rassismuskritischer Pädagogik und für migrantische Selbstorganisationen an.
https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/fachstelle-jugendhilfe/


Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit euch in 2023, auf den GEMEINSAMen Einsatz GEGEN #Rechtsextremismus #Rassismus #Antisemitismus #GruppenbezogeneMenschenfeindlichkeit #Antisemitismus

Warum es problematisch ist, bei den Protesten gegen die Unterbringung von Geflüchteten von der „Angst der Bürger zu sprechen“ Pt. I


„Wir wollen keine Asylantenheime“, „“kulturfremde Migranten“ „Wir wollen nicht, dass Ausländer in unser Dorf kommen“, „Unsere Heimat“, „Unser Recht“
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Auch für diese Woche sind in #Sachsen wieder mehrere Proteste gegen Unterkunft geplant. Proteste, die verkünden, dass man Menschen, die vor akuter Bedrohung geflohen sind, kein Obdach geben will. Proteste, die demonstrieren, dass Solidarität nur nach den Regeln rassistischer Klassifikationsmuster gelebt werden soll. Rufe die klarmachen, dass Menschenrechte zu Gruppenrechten degradiert werden und somit keine Menschenrechte mehr gelten sollen.
#Strelln #Laußig #Mockrehna #Kriebethal (#Grevesmühlen)


Asylrecht ist Menschenrecht
Wo unbekannten Menschen, vor deren persönlichen Vorstellung, vermeintlich inkorporierte Eigenschaften wie Kriminalität, Faulheit, ausnutzendes Verhalten etc. zugeschrieben werden, da werden im Sinne rassistischer Ideologie „der Fremde“ und „die Anderen“ konstruiert, Menschen hierarchisiert, ausgegrenzt, diskriminiert, als ‚nicht zugehörig‘, nicht schützenswert abgewertet.
Wo „nein zum heim“ draufsteht oder „wir wollen keine Asylantenheime“ gerufen wird, da steckt auch eine rechtsextreme Ideologie drin. Die gegenwärtige Rhetorik, das Auftreten auf den Demonstrationen und das zugrundeliegende ideologische Programm sind auf Gewalt ausgerichtet.
Wo Aggression mit ‚Angst‘ verwechselt wird, wo Rassismus als ‚Bedenken‘ verschleiert wird, wo ideologische Versatzstücke und Panikmache mit Katastrophenrhetorik als ‚Angst‘ und ‚Sorge‘ kaschiert wird, da finden sich auch ideologische Brandstifter, die mit Zweifeln, Bedenken und Unwissenheit der Bevölkerung spielen.


‚Die Fremden‘ erfüllen die ‚Sündenbock‘-Funktion, sie sollen herhalten eine schwierige ökonomische Lage zu erklären, die tatsächlich in Immobilien-, Wirtschafts- und Finanzstrukturen zu finden sind. Sie sollen herhalten Kriminalität zu begründen, wo eine mangelhafte Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ursächlich sind.

Wo daraufhin gewirkt wird, dass Angst in Wut umschlägt, da beginnen Menschen aktiv zu diskriminieren und im schlimmsten Fall Gewalt anzuwenden.



Rechtsextreme Propaganda u.a. der #FreienSachsen bilden gefährlichen Nährboden für Angriffe auf Geflüchtete oder deren Unterkünfte im Freistaat.
Überall dort, wo rechtspopulistischer und rassistischer Rhetorik nicht klar widersprochen wird normalisiert sich das Verhältnis der Bevölkerung zu rechtsextremen Ideologien.
Wo rechtsextreme Grundhaltungen in den Chor der vermeintlich besorgten Bürger miteingeschlossen werden, da finden Normalisierungsprozesse rechtsextremer Ansichten statt, da kann zwischen Angst und Sorge und menschenverachtenden Einstellungen nicht mehr unterschieden werden.

Wo Rechtsextreme auf Demonstrationen toleriert werden, kann man mit Radikalisierungstendenzen rechnen. Wo sich Protest radikalisiert, muss auch mit tätlichen Übergriffen auf Flüchtlinge und Unterkünfte gerechnet werden.


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Der 13.Februar in #Dresden, eine lückenreiche Menschenkette, Geschichtsrevisionismus und rechtsextreme Symbolik - ein kritischer Rückblick


Schon im Vorfeld der Ereignisse um den 13.Februar gab es Kritik an der öffentlichen Art des Gedenkens in Form der Menschenkette. So wurde beispielsweise die Menschenkette als „leere Symbolpolitik“ bezeichnet.
Was fehlte war eine klare Positionierung gegen die Instrumentalisierung des Gedenktages durch Neonazis und gegen Geschichtsrevisionismus. (1)
Die Arbeitsgruppe 13. Februar hat das Ziel „das Gedenken an Krieg und Zerstörung“ aufrechtzuhalten, „zum anderen aber auch den Protest gegen Rechtsextreme, die den Tag für ihre menschenverachtende Ideologie missbrauchen wollen.“
Tatsächlich zählt aber auch die AfD-Fraktion #Sachsen zu den Mitgliedern der AG. (2)
Die fehlende Abgrenzung nach rechts führte so auch in diesem Jahr wieder dazu, dass sich Rechtsextreme in und um die Kette einreihten.
Immerhin, OB Hilbert proklamiert: „Was wir hier am 13. Februar tun können, ist es, klar zu benennen, wie Nationalismus, Imperialismus und Größenwahn enden: in Trümmern.“ Und dennoch, finden sich Menschen aus dem Querdenken-Spektrum, der #FreienSachsen und Pegidisten inmitten der Aktion wieder.
Ihre angedachte Bedeutung als Zeichen gegen #Rechtsextremismus und „gegen jede Form von Gewalt und Ausländerfeindlichkeit sowie für Weltoffenheit“ (3), konnte die Menschenkette nicht mit Leben füllen.
„Kein Wort zum Angriffs- und Vernichtungskrieg, zu den Massenmorden an Zivilisten, zum Holocaust. […] Ständig ist nur ganz allgemein von „Krieg“ die Rede.“ Ein verwaschenes Narrativ ohne Haltung hat sich verselbständigt, dass sich auch in der Berichterstattung beim MDR Sachsenspiegel wiederspiegelt.(4)
Die Menschenkette ist zu einem halbleeren Symbol geworden, das nun verschiedene Akteure anzieht, die es mit ihren ganz eigenen Inhalten besetzen wollen - Ob Steimle, #FreieSachsen, Querdenker, Verschwörungsgläubige, Geschichtsrevisionisten, Neonazis oder Rechtsextremisten, ihre Anhänger und Vertreter.
Wenn man nun aber in einer Menschenkette steht, in der auch Menschen mit rechtsextremen Ansichten stehen können, dann ist auch unklar geworden, wofür die Aktion noch steht, an wessen Leid hier erinnert wird und wessen Leid gar keine Rolle spielt.
Der diesjährige Aufruf „Frieden! Gemeinsam gestalten.“ Wurde zu einer bedeutungslosen Aussage, wenn nicht mehr klar ist, wessen Frieden gemahnt und vor allem von wem dieser gestaltet werden soll.
Dass Neonazis nicht unwidersprochen und ungestört den öffentlichen Raum Dresdens für die Relativierung der deutschen Kriegsschuld markieren können ist in erster Linie den engagierten Menschen zu verdanken, die sich unmissverständlich gegen Faschismus einsetzen. (5)
Vlt. Ist es auch nicht die Aufgabe der Menschenkette, die Stadt frei von rechtsextremen Aufmärschen und geschichtsrevisionistischem Erinnerungskult zu halten. Es ist aber an der Zeit, das Gedenken in der Stadt neu zu denken und zu gestalten.

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Quellen:
(1) https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170812.antifaschismus-ein-gedenken-das-zu-ueberdenken-ist.html
(2) https://13februar.dresden.de/de/ag/ag-13.februar.php
(3) https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/518214/der-13-februar-1945-im-kollektiven-gedaechtnis-dresdens/#footnote-target-37
(4) https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2023/02/kommentar-mdr-berichterstattung-dresden-513876
(5) https://twitter.com/mahngang_dd/status/1625597214851473408?s=20

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