Seit einigen Jahren lassen sich faschistische und Völkische Siedler gezielt in #Mittelsachsen, v.a. in und um #Leisnig nieder. Nikolas Dietze vom Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) in der Sächsische.de über die Raumergreifungsstrategien der extremen Rechten:
https://www.saechsische.de/doebeln/die-taktik-der-voelkischen-siedler-in-und-um-leisnig-5778476-plus.html
#Sachsen #Rechtsextremismus #saveyourhinterland #VölkischeSiedler
Durch die Inszenierung als „Kümmerer“ wollen die Völkischen Akzeptanz und Anerkennung in Leisnig erreichen und so die ‚soziale Kontrolle in der Kleinstadt‘ erlangen. In #SachsenRechtsUnten beschreiben wir Beispiele solcher Profilierungsversuche Rechtsextremer Akteure als „Kümmerer“, die letztlich immer auf den Erhalt von Ungleichheit, Herrschaftsverhältnissen u rassistische Ausschlüsse abzielen. (SRU 2019, S.22ff.: https://kulturbuero-sachsen.de/download/7681/?tmstv=1667817707)
Wenn die Landnahme und die Aktivitäten völkischer Siedler beschwiegen und nicht hinterfragt wird, droht die Gefahr, unterstützend auf die Verbreitung ihrer völkisch-nationalistische Ideologie zu wirken.
2016 wurde z.B. bekannt, dass sich der neonazistische Adoria Verlag in #Naunhof bei Leisnig angesiedelt hatte., vertreten durch Dankwart S. u seiner Frau, die einst bei der „Einheit Nordland“ der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) aktiv waren. Deren Verlage vertreiben Bücher zu faschistischer Theoriebildung bis hin zur recht einseitigen Betrachtung des WWII.
(s. SRU 2021, S. 26ff: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10061/?tmstv=1667817707 und
https://twitter.com/johannesgrunert/status/1445379429199405062?s=20&t=tvcAXX9E-2qFykNbpgsuUg)
Inzwischen machen sich aber auch Wut und Unbehagen innerhalb der lokalen Bevölkerung breit. Wir unterstützen mit unseren Mobilen Beratungsteams die Zivilgesellschaft vor Ort, die auf das Problem aufmerksam machen und eine starke Gegenstimme etablieren will. (s. SRU 2021, S. 29. Zur Kontaktaufnahme, siehe: https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/mobile-beratung/)
Nikolas Dietze weist aber auch darauf hin, das „die Arbeit nicht nur bei den zivilgesellschaftlichen Akteuren liegt, sondern in einem mindestens genau so großen Maß bei Stadtverwaltung, Landkreis und Sicherheitsorganen.“
https://www.saechsische.de/doebeln/die-taktik-der-voelkischen-siedler-in-und-um-leisnig-5778476-plus.html
#Sachsen #Rechtsextremismus #saveyourhinterland #VölkischeSiedler
Durch die Inszenierung als „Kümmerer“ wollen die Völkischen Akzeptanz und Anerkennung in Leisnig erreichen und so die ‚soziale Kontrolle in der Kleinstadt‘ erlangen. In #SachsenRechtsUnten beschreiben wir Beispiele solcher Profilierungsversuche Rechtsextremer Akteure als „Kümmerer“, die letztlich immer auf den Erhalt von Ungleichheit, Herrschaftsverhältnissen u rassistische Ausschlüsse abzielen. (SRU 2019, S.22ff.: https://kulturbuero-sachsen.de/download/7681/?tmstv=1667817707)
Wenn die Landnahme und die Aktivitäten völkischer Siedler beschwiegen und nicht hinterfragt wird, droht die Gefahr, unterstützend auf die Verbreitung ihrer völkisch-nationalistische Ideologie zu wirken.
2016 wurde z.B. bekannt, dass sich der neonazistische Adoria Verlag in #Naunhof bei Leisnig angesiedelt hatte., vertreten durch Dankwart S. u seiner Frau, die einst bei der „Einheit Nordland“ der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) aktiv waren. Deren Verlage vertreiben Bücher zu faschistischer Theoriebildung bis hin zur recht einseitigen Betrachtung des WWII.
(s. SRU 2021, S. 26ff: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10061/?tmstv=1667817707 und
https://twitter.com/johannesgrunert/status/1445379429199405062?s=20&t=tvcAXX9E-2qFykNbpgsuUg)
Inzwischen machen sich aber auch Wut und Unbehagen innerhalb der lokalen Bevölkerung breit. Wir unterstützen mit unseren Mobilen Beratungsteams die Zivilgesellschaft vor Ort, die auf das Problem aufmerksam machen und eine starke Gegenstimme etablieren will. (s. SRU 2021, S. 29. Zur Kontaktaufnahme, siehe: https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/mobile-beratung/)
Nikolas Dietze weist aber auch darauf hin, das „die Arbeit nicht nur bei den zivilgesellschaftlichen Akteuren liegt, sondern in einem mindestens genau so großen Maß bei Stadtverwaltung, Landkreis und Sicherheitsorganen.“
www.saechsische.de
Die Taktik der Völkischen Siedler in und um Leisnig
Völkische Siedler haben sich seit einigen Jahren rund um Leisnig niedergelassen. Im Interview spricht Experte Nikolas Dietze über deren Ziele, Telegram und wie es der Zivilgesellschaft vor Ort damit geht.
📣📘Die 8.Ausgabe unserer Jahrespublikation „Sachsen rechts unten“ #SachsenRechtsUnten 2022 ist ab sofort ONLINE und steht zum kostenlosen Download zur Verfügung!👀🎉
https://kulturbuero-sachsen.de/download/11095/?tmstv=1671451646
Die Ausgabe ist in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen entstanden.
Aus zivilgesellschaftlicher Perspektive beschreiben wir in dieser Ausgabe die scheinbaren Normalitäten und Normalisierungen, die sich aus der qualitativen Verfasstheit der extremen Rechten in #Sachsen ergeben.
#Rechtsextremismus #Rassismus #Bautzen #Staupitz #Rechtsrock
Unsere Fachreferentin Petra Schickert und unser Fachreferent Michael Nattke stellen euch die Inhalte dieser Ausgabe vor:
https://kulturbuero-sachsen.de/download/11095/?tmstv=1671451646
Die Ausgabe ist in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen entstanden.
Aus zivilgesellschaftlicher Perspektive beschreiben wir in dieser Ausgabe die scheinbaren Normalitäten und Normalisierungen, die sich aus der qualitativen Verfasstheit der extremen Rechten in #Sachsen ergeben.
#Rechtsextremismus #Rassismus #Bautzen #Staupitz #Rechtsrock
Unsere Fachreferentin Petra Schickert und unser Fachreferent Michael Nattke stellen euch die Inhalte dieser Ausgabe vor:
Wir wünschen euch schöne Feiertage und empfehlen euch als #Feiertagslektüre, als Argumentationsgrundlage für das Zusammentreffen mit Familienmitgliedern oder als #LastMinuteGeschenk für alle Interessierten unsere aktuellen Broschüren im sinnvollen Kombipaket:
In unserem #SachsenRechtsUnten 2022 bekommt ihr einen Überblick über verschiedene Facetten der extremen Rechten und deren Auswirkungen auf den Alltag in #Sachsen aus zivilgesellschaftlicher Perspektive. In unserem #NewsUpdate könnt ihr dagegen nachlesen, wie man den #Rechtsextremismus im Freistaat bekämpfen kann und wo sich eine starke #Zivilgesellschaft bereits gegen rechte Normalisierungen stark macht:
https://kulturbuero-sachsen.de/download/11095/?tmstv=1671791012
https://kulturbuero-sachsen.de/download/11062/?tmstv=1671791012
Unsere Lektüre zur #Reichsbürger- Szene in Sachsen liefert euch Hintergründe, die vergangenen Ereignisse und aktuellen Entwicklungen einzuordnen und unsere Handreichung zum Umgang mit Immobiliennutzung durch die extreme Rechte liefert passend dazu gleich Lösungswege für eure Gemeinden
https://kulturbuero-sachsen.de/download/7763/?tmstv=1671791012
https://kulturbuero-sachsen.de/download/11076/?tmstv=1671791012
https://kulturbuero-sachsen.de/download/10201/?tmstv=1671791012
In unserem #SachsenRechtsUnten 2022 bekommt ihr einen Überblick über verschiedene Facetten der extremen Rechten und deren Auswirkungen auf den Alltag in #Sachsen aus zivilgesellschaftlicher Perspektive. In unserem #NewsUpdate könnt ihr dagegen nachlesen, wie man den #Rechtsextremismus im Freistaat bekämpfen kann und wo sich eine starke #Zivilgesellschaft bereits gegen rechte Normalisierungen stark macht:
https://kulturbuero-sachsen.de/download/11095/?tmstv=1671791012
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Unsere Lektüre zur #Reichsbürger- Szene in Sachsen liefert euch Hintergründe, die vergangenen Ereignisse und aktuellen Entwicklungen einzuordnen und unsere Handreichung zum Umgang mit Immobiliennutzung durch die extreme Rechte liefert passend dazu gleich Lösungswege für eure Gemeinden
https://kulturbuero-sachsen.de/download/7763/?tmstv=1671791012
https://kulturbuero-sachsen.de/download/11076/?tmstv=1671791012
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Sächsische Lokalpolitiker sorgen mit Äußerungen über Geflüchtete und gegen Asylbewerberunterkünfte immer wieder bundesweit für Schlagzeilen. (1)
„Da habt ihr auch alle recht. Wir wollen das alle nicht. Da sind wir uns doch alle einig“, antwortet der Bürgermeister von Laußig verständnisvoll gegenüber den ca 300 teils offenkundig rechtsextremen Demonstrant*innen, die Parolen brüllen wie: „Wir wollen keine Asylantenheime!“ oder „Wir wollen nicht, dass Ausländer in unser Dorf kommen“. Nicht zu übersehen sind die vielen Fahnen der Neonazi-Kleinstpartei "Freie Sachsen". (2)
Bautzen und Udo Witschas, Laußig und Lothar Schneider, Kriebethal und Maria Euchler sind nur einige Beispiele, wo Rechtsextreme Zuspruch von Lokalpolitiker*innen bekommen.
Rechtsextreme Positionen, prominent vertreten durch rechtsextreme Akteure wie die Freien Sachsen werden immer wieder verharmlost: »Es waren auf jeden Fall Menschen, die sich zugehörig fühlen, vor Ort« (Lothar Schneider, Laußig)
Lokalpatriotisch-rechte Programmatik erhält dadurch Zuspruch, bekommt eine Plattform. Rechtsextremes und rassistisches Gedankengut, ungestört vertreten durch die #FreieSachsen (3) und die AfD prägen so den öffentlichen Raum.
Rechter Protest ist in Sachsen längst zur Normalität geworden. Es ist Aufgabe der politischen Entscheidungsträger*innen, einen Umgang zu entwickeln, welcher eine klare Grenzziehung zu menschenverachtenden und rechten Positionen umsetzt.
Die aktuellen Entwicklungen sind weder überraschend noch sind sie neu: Siehe auch #SachsenRechtsUnten 2022, S. 26-31: Immer wieder montags. Normalität und Kontinuität rechter Proteste: https://kulturbuero-sachsen.de/download/11095/?tmstv=1674470426
Folgt uns gerne auf Telegram: https://t.me/KulturbueroSachsen!
Quellen
(1) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/laussig-buergermeister-in-sachsen-aeussert-verstaendnis-fuer-rechtsextreme-demonstranten-a-67a95fd7-0b06-4096-b56a-ff92b740457b
(2) Tweet von Doreen Reinhard: https://twitter.com/DoreenReinhard/status/1616153778025029638?s=20&t=tNB99bSUE8eejLKz1KQ7LA
(3) (https://kulturbuero-sachsen.de/download/10313/?tmstv=1674231289)
„Da habt ihr auch alle recht. Wir wollen das alle nicht. Da sind wir uns doch alle einig“, antwortet der Bürgermeister von Laußig verständnisvoll gegenüber den ca 300 teils offenkundig rechtsextremen Demonstrant*innen, die Parolen brüllen wie: „Wir wollen keine Asylantenheime!“ oder „Wir wollen nicht, dass Ausländer in unser Dorf kommen“. Nicht zu übersehen sind die vielen Fahnen der Neonazi-Kleinstpartei "Freie Sachsen". (2)
Bautzen und Udo Witschas, Laußig und Lothar Schneider, Kriebethal und Maria Euchler sind nur einige Beispiele, wo Rechtsextreme Zuspruch von Lokalpolitiker*innen bekommen.
Rechtsextreme Positionen, prominent vertreten durch rechtsextreme Akteure wie die Freien Sachsen werden immer wieder verharmlost: »Es waren auf jeden Fall Menschen, die sich zugehörig fühlen, vor Ort« (Lothar Schneider, Laußig)
Lokalpatriotisch-rechte Programmatik erhält dadurch Zuspruch, bekommt eine Plattform. Rechtsextremes und rassistisches Gedankengut, ungestört vertreten durch die #FreieSachsen (3) und die AfD prägen so den öffentlichen Raum.
Rechter Protest ist in Sachsen längst zur Normalität geworden. Es ist Aufgabe der politischen Entscheidungsträger*innen, einen Umgang zu entwickeln, welcher eine klare Grenzziehung zu menschenverachtenden und rechten Positionen umsetzt.
Die aktuellen Entwicklungen sind weder überraschend noch sind sie neu: Siehe auch #SachsenRechtsUnten 2022, S. 26-31: Immer wieder montags. Normalität und Kontinuität rechter Proteste: https://kulturbuero-sachsen.de/download/11095/?tmstv=1674470426
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Quellen
(1) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/laussig-buergermeister-in-sachsen-aeussert-verstaendnis-fuer-rechtsextreme-demonstranten-a-67a95fd7-0b06-4096-b56a-ff92b740457b
(2) Tweet von Doreen Reinhard: https://twitter.com/DoreenReinhard/status/1616153778025029638?s=20&t=tNB99bSUE8eejLKz1KQ7LA
(3) (https://kulturbuero-sachsen.de/download/10313/?tmstv=1674231289)
..und wer jetzt schon Lust bekommt, mit uns über faule Äpfel in #Sachsen zu diskutieren, in #Dresden #Leipzig oder #Görlitz ...
19.30uhr geht‘s los!
SAVE THE DATE!!! 🙌
#SachsenRechtsUnten #Rechtsextremismus
19.30uhr geht‘s los!
SAVE THE DATE!!! 🙌
#SachsenRechtsUnten #Rechtsextremismus
📣🍎die 2. Auflage #SachsenRechtsUnten ist da🎉🍏
Wir haben nachgedruckt!Nachdem die 1.Aufl. unserer Broschüre im Handumdrehen vergriffen war, kann sie nun wieder bei uns bestellt werden!
https://kulturbuero-sachsen.de/sachsen-rechts-unten-2023/
#LoveNatureNotFascism
Wir haben nachgedruckt!Nachdem die 1.Aufl. unserer Broschüre im Handumdrehen vergriffen war, kann sie nun wieder bei uns bestellt werden!
https://kulturbuero-sachsen.de/sachsen-rechts-unten-2023/
#LoveNatureNotFascism
Immer mehr Immobilien befinden sich bundesweit in der Hand der rechtsextremen Szene
.., fasst @belltowernews zusammen.
In #Sachsen sind uns 97 Immobilien bekannt, zu denen die extreme Rechte über Zugangsmöglichkeiten verfügt.
In unserer Ausgabe #SachsenRechtsUnten aus dem Jahr 2021 haben wir über einige dieser rechten Orte berichtet: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10061/?tmstv=1686908872
Unsere Mobilen Beratungsteams unterstützen Bürgermeister*innen, Verwaltung und Initiativen vor Ort bei der Auseinandersetzung mit rechten Immobilien und sind dazu ansprechbar. Einige wichtige Infos dazu gibt es in unserer Handreichung „Das ist unser Haus“: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10201/?tmstv=1686926371
In unserer Publikation: „Immobilienerwerb und –nutzung durch die extreme Rechte“ zeigen wir Handlungsmöglichkeiten von Verwaltung im kommunalen Kontext auf: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10984/?tmstv=1686926371
Zum belltower.news-Artikel:
https://www.belltower.news/210-rechte-orte-immer-mehr-immobilien-in-der-hand-der-rechtsextremen-szene-150265/
Folgt uns gerne auf Telegram: https://t.me/KulturbueroSachsen
.., fasst @belltowernews zusammen.
In #Sachsen sind uns 97 Immobilien bekannt, zu denen die extreme Rechte über Zugangsmöglichkeiten verfügt.
In unserer Ausgabe #SachsenRechtsUnten aus dem Jahr 2021 haben wir über einige dieser rechten Orte berichtet: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10061/?tmstv=1686908872
Unsere Mobilen Beratungsteams unterstützen Bürgermeister*innen, Verwaltung und Initiativen vor Ort bei der Auseinandersetzung mit rechten Immobilien und sind dazu ansprechbar. Einige wichtige Infos dazu gibt es in unserer Handreichung „Das ist unser Haus“: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10201/?tmstv=1686926371
In unserer Publikation: „Immobilienerwerb und –nutzung durch die extreme Rechte“ zeigen wir Handlungsmöglichkeiten von Verwaltung im kommunalen Kontext auf: https://kulturbuero-sachsen.de/download/10984/?tmstv=1686926371
Zum belltower.news-Artikel:
https://www.belltower.news/210-rechte-orte-immer-mehr-immobilien-in-der-hand-der-rechtsextremen-szene-150265/
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Die #Anastasia-Bewegung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Und dennoch: Mit rund 900.000 Euro Fördermitteln wird von Bundesregierung und Freistaat Sachsen ein Zentrum der rechten Anastasia-Bewegung gefördert.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/anastasia-bewegung-schloss-ober-neundorf-goerlitz-100.html#xtor=CS5-62
Unser Berater gegen #Rechtsextremismus Markus Kemper sieht in dem Schloss Ober Neundorf "das am weitesten gediehene #Anastasia-Projekt in #Sachsen". Dies begründet er mit der Fülle an Veranstaltungen und der starken Vernetzung der Familie innerhalb der Szene.
In unserer aktuellen Ausgabe von #SachsenRechtsUnten widmen wir uns in einem Artikel der Frage, was eine #Anastasia-Ansiedlung bedeuten kann und welche Gefahren von der demokratiefeindlichen, rechtsesoterischen Gruppierung ausgeht. (#Antisemitismus #Antifeminismus)
Die Publikation kann kostenfrei bei uns gegen Porto bestellt werden: https://kulturbuero-sachsen.de/sachsen-rechts-unten-2023/
In unserem #MonitoriumRechts „Völkische Siedler*innen in Sachsen“ haben wir die Inhalte Ziele und Aktivitäten von völkischen Siedlungsprojekten (wie der Anastasia-Bewegung) beschrieben. Darin befinden sich auch Handlungsmöglichkeiten und Strategien für einen Umgang vor Ort:
(kostenfreier Download)
https://kulturbuero-sachsen.de/download/9824/?tmstv=1690189203
Und in unserem aktuellen NewsUpdate /Nr. 17, S. 6-9) schildern wir, was der Zuzug von völkischen Siedler*innen mit einem Ort macht, wenn sie mit ihrer Ideologie auf das Gemeinwesen Einfluss nehmen. Engagierte Menschen in #Leisnig haben aber auch beeindruckend gezeigt: man kann dagegen aktiv werden: https://kulturbuero-sachsen.de/download/11694/?tmstv=1690189203
Unsere Mobilen Beratungsteams beraten auch vor Ort, wie man ein demokratisches Gemeinwesen gegen rechte Landnahme stärken kann: https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/mobile-beratung/
Folgt unserem Telegram-Kanal gern für weitere Informationen zur extremen Rechten in Sachsen: https://t.me/KulturbueroSachsen
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/anastasia-bewegung-schloss-ober-neundorf-goerlitz-100.html#xtor=CS5-62
Unser Berater gegen #Rechtsextremismus Markus Kemper sieht in dem Schloss Ober Neundorf "das am weitesten gediehene #Anastasia-Projekt in #Sachsen". Dies begründet er mit der Fülle an Veranstaltungen und der starken Vernetzung der Familie innerhalb der Szene.
In unserer aktuellen Ausgabe von #SachsenRechtsUnten widmen wir uns in einem Artikel der Frage, was eine #Anastasia-Ansiedlung bedeuten kann und welche Gefahren von der demokratiefeindlichen, rechtsesoterischen Gruppierung ausgeht. (#Antisemitismus #Antifeminismus)
Die Publikation kann kostenfrei bei uns gegen Porto bestellt werden: https://kulturbuero-sachsen.de/sachsen-rechts-unten-2023/
In unserem #MonitoriumRechts „Völkische Siedler*innen in Sachsen“ haben wir die Inhalte Ziele und Aktivitäten von völkischen Siedlungsprojekten (wie der Anastasia-Bewegung) beschrieben. Darin befinden sich auch Handlungsmöglichkeiten und Strategien für einen Umgang vor Ort:
(kostenfreier Download)
https://kulturbuero-sachsen.de/download/9824/?tmstv=1690189203
Und in unserem aktuellen NewsUpdate /Nr. 17, S. 6-9) schildern wir, was der Zuzug von völkischen Siedler*innen mit einem Ort macht, wenn sie mit ihrer Ideologie auf das Gemeinwesen Einfluss nehmen. Engagierte Menschen in #Leisnig haben aber auch beeindruckend gezeigt: man kann dagegen aktiv werden: https://kulturbuero-sachsen.de/download/11694/?tmstv=1690189203
Unsere Mobilen Beratungsteams beraten auch vor Ort, wie man ein demokratisches Gemeinwesen gegen rechte Landnahme stärken kann: https://kulturbuero-sachsen.de/arbeitsbereiche/mobile-beratung/
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ZDFheute
Görlitz: Staat fördert Zentrum für rechte Anastasia-Bewegung
Fast 900.000 Euro staatliches Fördergeld erhielt Familie Kuhn für Denkmalschutz. Hinter den Mauern trifft sich die rechte Anastasia-Bewegung.
Die Gefahr die von d Partei #NoAfD ausgeht, muss immer wieder aufgezeigt werden, lautet es dieser Tage. So aber auch die Gefahr eines „pragmatischen Umgangs“ auf kommunaler Ebene.
Bereits 2020, ein Jahr nach den Kommunalwahlen 2019 in #Sachsen haben wir uns in #SachsenRechtsUnten an ein erstes Fazit zu möglichen Veränderungen und Auswirkungen der Sächsischen Politik gewagt.
Damals wie heute gilt: „Situationen mangelnder Abgrenzung oder gar Kooperation mit (extrem) rechten Akteur*innen einzeln zu betrachten und auf politischen Pragmatismus bzw. die separate Sachentscheidung zu reduzieren, verkennt die Tragweite solcher Einzelfälle.
Die Einschätzung von Friedrich Merz, dass man über Zebrastreifen auch gemeinsam mit der AfD entscheiden könne, legt eine gewisse bundes- bzw. landespolitische Überheblichkeit gegenüber der kommunalen Ebene nahe. Gleichermaßen unterschätzt sie die Einflussmöglichkeiten und Gefahren für die demokratische Kultur, die in der verstärkten Wirkung (extrem) rechter Gruppierungen in den Kommunalparlamenten liegen.
Mit jeder gemeinsamen Abstimmung, mit jeder aus gebliebenen Verwarnung bei rassistischen oder anderweitig diskriminierenden Kommentaren und jedem vergebenen Sitz in Ausschüssen wächst der Handlungs- und Resonanzraum rechter Akteur*innen. Ihre Haltungen können sich weiterverbreiten und sich damit im gesellschaftlichen Diskurs normalisieren.
Sie erhalten Zugang zu Informationen und Entscheidungsmacht, die sie dezidiert auch zur Schwächung menschenrechtsorientierter und marginalisierter Gruppen nutzen können. Stimmen, die im ländlichen Raum Sachsens ohnehin wenig Gehör finden, während gleichzeitig an einer rechten Hegemonie gearbeitet wird. Dies muss den kommunalen Entscheidungsträger*innen klar sein und zur Grundlage für den weiteren Umgang mit rechten Wähler*innenvereinigungen gemacht werden. Denn ein Dulden, ein Anpassen der Politik oder sogar eine Kooperation mit jenen rassistischen und antidemokratischen Kräften ist nicht und war nie geeignet, um diese zurückzudrängen.“ (Sachsen rechts unten 2020, S. 33f.)
https://kulturbuero-sachsen.de/download/9026/?tmstv=1690793695
Bereits 2020, ein Jahr nach den Kommunalwahlen 2019 in #Sachsen haben wir uns in #SachsenRechtsUnten an ein erstes Fazit zu möglichen Veränderungen und Auswirkungen der Sächsischen Politik gewagt.
Damals wie heute gilt: „Situationen mangelnder Abgrenzung oder gar Kooperation mit (extrem) rechten Akteur*innen einzeln zu betrachten und auf politischen Pragmatismus bzw. die separate Sachentscheidung zu reduzieren, verkennt die Tragweite solcher Einzelfälle.
Die Einschätzung von Friedrich Merz, dass man über Zebrastreifen auch gemeinsam mit der AfD entscheiden könne, legt eine gewisse bundes- bzw. landespolitische Überheblichkeit gegenüber der kommunalen Ebene nahe. Gleichermaßen unterschätzt sie die Einflussmöglichkeiten und Gefahren für die demokratische Kultur, die in der verstärkten Wirkung (extrem) rechter Gruppierungen in den Kommunalparlamenten liegen.
Mit jeder gemeinsamen Abstimmung, mit jeder aus gebliebenen Verwarnung bei rassistischen oder anderweitig diskriminierenden Kommentaren und jedem vergebenen Sitz in Ausschüssen wächst der Handlungs- und Resonanzraum rechter Akteur*innen. Ihre Haltungen können sich weiterverbreiten und sich damit im gesellschaftlichen Diskurs normalisieren.
Sie erhalten Zugang zu Informationen und Entscheidungsmacht, die sie dezidiert auch zur Schwächung menschenrechtsorientierter und marginalisierter Gruppen nutzen können. Stimmen, die im ländlichen Raum Sachsens ohnehin wenig Gehör finden, während gleichzeitig an einer rechten Hegemonie gearbeitet wird. Dies muss den kommunalen Entscheidungsträger*innen klar sein und zur Grundlage für den weiteren Umgang mit rechten Wähler*innenvereinigungen gemacht werden. Denn ein Dulden, ein Anpassen der Politik oder sogar eine Kooperation mit jenen rassistischen und antidemokratischen Kräften ist nicht und war nie geeignet, um diese zurückzudrängen.“ (Sachsen rechts unten 2020, S. 33f.)
https://kulturbuero-sachsen.de/download/9026/?tmstv=1690793695
🇪🇺Sachsen rechts unten 2024🗳
Wir präsentieren unsere 10. Ausgabe #SachsenRechtsUnten zur qualitativen Verfasstheit der extremen Rechten in #Sachsen :
⭐️Kampf um die Parlamente & in den Parlamenten⭐️
Ausführliche Infos zur aktuellen Publikation: https://kulturbuero-sachsen.de/veroeffentlichung-der-publikation-sachsen-rechts-unten-2024/
Wir präsentieren unsere 10. Ausgabe #SachsenRechtsUnten zur qualitativen Verfasstheit der extremen Rechten in #Sachsen :
⭐️Kampf um die Parlamente & in den Parlamenten⭐️
Ausführliche Infos zur aktuellen Publikation: https://kulturbuero-sachsen.de/veroeffentlichung-der-publikation-sachsen-rechts-unten-2024/