Forwarded from Telepolis
Klimaneutralität bis 2045 - die Frage der Lastenverteilung
#Bundesregierung #CO2Preis #Klimaneutralität #Klimaschutz #Klimaschutzziele #Mieter #PeterAltmaier #SvenjaSchulze
Nach bisherigen Plänen wird es Vermietern und einkommensstarken Haushalten am leichtesten gemacht, dem Anstieg des CO2-Preises auszuweichen
#Bundesregierung #CO2Preis #Klimaneutralität #Klimaschutz #Klimaschutzziele #Mieter #PeterAltmaier #SvenjaSchulze
Nach bisherigen Plänen wird es Vermietern und einkommensstarken Haushalten am leichtesten gemacht, dem Anstieg des CO2-Preises auszuweichen
Forwarded from Netzpolitik.org
Urheberrechtsreform: Uploadfilter werden Gesetz
#Wissen #Artikel17 #Bundesregierung #Bundestag #DigitalServicesAct #dsa #eukommission #euparlament #karikaturen #meinungsfreiheit #remix #TERREG #uploadfilter #Urheberrecht #Urheberrechtsreform
Mit dem Urheberrechts-Diensteanbietergesetz werden erstmals Uploadfilter gesetzlich vorgeschrieben․ Nach diesem Dammbruch ist zu befürchten, dass Uploadfilter künftig nicht nur zur automatisierten Durchsetzung des Urheberrechts zum Einsatz kommen, sondern zum universalen Regulierungswerkzeug werden․
#Wissen #Artikel17 #Bundesregierung #Bundestag #DigitalServicesAct #dsa #eukommission #euparlament #karikaturen #meinungsfreiheit #remix #TERREG #uploadfilter #Urheberrecht #Urheberrechtsreform
Mit dem Urheberrechts-Diensteanbietergesetz werden erstmals Uploadfilter gesetzlich vorgeschrieben․ Nach diesem Dammbruch ist zu befürchten, dass Uploadfilter künftig nicht nur zur automatisierten Durchsetzung des Urheberrechts zum Einsatz kommen, sondern zum universalen Regulierungswerkzeug werden․
Forwarded from Telepolis
Wenn Rückstände von Giftexporten in Südfrüchten zurückkehren
#Artensterben #BASF #Bayer #Brasilien #Bundesregierung #EU #Indien #Insektensterben #Landwirtschaft #Mercosur #Pestizide #PeterAltmaier
Der Handel mit Pestiziden ist ein profitables Geschäft․ Ackergifte, die in Europa längst verboten sind, werden auf anderen Kontinenten noch eingesetzt
#Artensterben #BASF #Bayer #Brasilien #Bundesregierung #EU #Indien #Insektensterben #Landwirtschaft #Mercosur #Pestizide #PeterAltmaier
Der Handel mit Pestiziden ist ein profitables Geschäft․ Ackergifte, die in Europa längst verboten sind, werden auf anderen Kontinenten noch eingesetzt
Forwarded from Telepolis
Blindflug und ein fragwürdiges Narrativ
#Bundesregierung #Coronavirus #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutzgesetz
Der Ton wird generell schärfer und aggressiver in Deutschland․ Während die Schuld an der Krise oftmals eindeutig den Ungeimpften zugeschoben wird, gehen wichtige Fragen und Aspekte der aktuellen Krise unter․ (Teil 2)
#Bundesregierung #Coronavirus #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutzgesetz
Der Ton wird generell schärfer und aggressiver in Deutschland․ Während die Schuld an der Krise oftmals eindeutig den Ungeimpften zugeschoben wird, gehen wichtige Fragen und Aspekte der aktuellen Krise unter․ (Teil 2)
Forwarded from Telepolis
Weitere Krankenhausschließungen in Sicht
#Bundesregierung #Gesundheitssystem #Kliniken #Lieferketten #Pandemie #Resilienz
Nach der Pandemie könnte vor der Pandemie sein․ Doch die Bundesregierung will sich nicht auf Notlagen vorbereiten
#Bundesregierung #Gesundheitssystem #Kliniken #Lieferketten #Pandemie #Resilienz
Nach der Pandemie könnte vor der Pandemie sein․ Doch die Bundesregierung will sich nicht auf Notlagen vorbereiten
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die erste Stellungnahme des neuen #Covid-Expertenrats der #Bundesregierung -
Die Aussage, dass "immune Personen" "symptomatisch erkranken", hätte man vor Beginn der Pandemie so vermutlich nicht in ein Experten-Statement packen können.
Jetzt ist das aber möglich.
"Allerdings zeigen alle Modelle, dass Boosterimpfungen alleine keine ausreichende Eindämmung der Omikronwelle bewirken, sondern zusätzlich Kontaktbeschränkungen notwendig sind."
Und natürlich: Impfen wirkt nicht? = Mehr impfen!
Zustimmung im Expertenrat 19 von 19, inkl. der Alibi-Figuren Streeck und Mertens.
Dank an Christin.
t.me/Rosenbusch
Die Aussage, dass "immune Personen" "symptomatisch erkranken", hätte man vor Beginn der Pandemie so vermutlich nicht in ein Experten-Statement packen können.
Jetzt ist das aber möglich.
"Allerdings zeigen alle Modelle, dass Boosterimpfungen alleine keine ausreichende Eindämmung der Omikronwelle bewirken, sondern zusätzlich Kontaktbeschränkungen notwendig sind."
Und natürlich: Impfen wirkt nicht? = Mehr impfen!
Zustimmung im Expertenrat 19 von 19, inkl. der Alibi-Figuren Streeck und Mertens.
Dank an Christin.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Autonomie und Solidarität
Die Khaled el Masri-Story
"Der Fall El Masri steht beispielhaft für den skrupellosen Kampf gegen den Terror, den US-Geheimdienste seit den Anschlägen des 11. September 2001 führen. Er zeigt, wie sich eine deutsche #Bundesregierung aus vermeintlicher Bündnistreue zum Handlanger machte und die deutsche #Justiz aus politischen Gründen ausbremste. Und er zeigt, dass Opfer, die ins Fadenkreuz von Geheimdiensten gelangen, auch Jahre später keinerlei Wiedergutmachung erwarten können."
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/tiefenblick/tiefenblick-el-masri-entfuehrung-100.html
#Terrorismus #USA #KhaledElMasri
"Der Fall El Masri steht beispielhaft für den skrupellosen Kampf gegen den Terror, den US-Geheimdienste seit den Anschlägen des 11. September 2001 führen. Er zeigt, wie sich eine deutsche #Bundesregierung aus vermeintlicher Bündnistreue zum Handlanger machte und die deutsche #Justiz aus politischen Gründen ausbremste. Und er zeigt, dass Opfer, die ins Fadenkreuz von Geheimdiensten gelangen, auch Jahre später keinerlei Wiedergutmachung erwarten können."
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/tiefenblick/tiefenblick-el-masri-entfuehrung-100.html
#Terrorismus #USA #KhaledElMasri
www1.wdr.de
Doku über Khaled el Masri, die CIA und den deutschen Rechtsstaat
Von der CIA entführt, eingesperrt, misshandelt. Monatelang. Ein unschuldiger, deutscher Staatsbürger. Sein Name: Khaled el Masri. Was wusste die Bundesregierung? Neue Recherchen stoßen auf viele Ungereimtheiten.