"Die fatale Bilanz der Pandemiepolitik" - ZDF und mein Twitter🔗

Am Sonntag das @ZDF, am Montag Tom Lausen. Die #Aufarbeitung der #Corona-Politik wird sich nicht aufhalten lassen.

Am Montag, den 12. Dezember wird #ploetzlichundunerwartet
(#DiedSuddenly) bei Twitter trenden. Die Zahlen sprechen (leider) eine sehr klare Sprache.

Montag, 12.12.2022, 10 Uhr. LIVE Pressekonferenz mit Tom Lausen in Berlin:
https://live.ffn.network/w/5sHc4G7rFFWm1zMbW2zRFm

Links:
der damalige Chef der schwedischen Gesundheitsbehörden, Infektionsepidemiologe.

Rechts:
der amtierende Vorsitzende der #ARD, der gerne darüber entscheidet „welche Aussagen wissenschaftlich fundiert sind“ - und welche nicht.

#Aufarbeitung
#wirvergessennicht

t.me/Rosenbusch

Nach #Multipolar: Geht die Risikobewertung des RKI zum 17.3.2020 von „mäßig“ auf „hoch“ auf Weisung eines hohen Militär zurück?

General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“

Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.

Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.

Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.

Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.

Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.

Im Kontext sagte Holtherm:

“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”

Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:

Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt.

Quellen:

https://t.me/rosenbusch/20276

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1

https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106

(X🔗) @RA_Friede

Ganz Deutschland wartet auf die entschwärzten #RKI-Protokolle.

Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:

„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.

Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede

Vollständige Wiedergabe sämtlicher Berichterstattung zur #Aufarbeitung aus Tagesspiegel, BILD, BZ und Berliner Zeitung heute im Print. (X🔗) @RA_Friede

ZEIT: Bundesverfassungsgericht gibt Beschwerde von Julian Reichelt statt (🔗)

Herzlichen Glückwünsch @jreichelt zu dieser grundrechtskonformen Entscheidung, bei der das #Bundesverfassungsgericht seinen Dienst getan hat.

"Die KG Entscheidung ist ein Witz, schaut man sich den weiterhin abrufbaren Tweet mit eindeutigem Zusammenhang zur Entwicklungshilfe “für Afghanistan” an." war im November 2023 meine Einschätzung (https://x.com/dablitz_f/status/1724925514534605231), die das Bundesverfassungsgericht heute etwas wortreicher bestätigte.

Interessant finde ich auch die Ausführung in Randnummer 25: "Von einem vornherein aussichtslosen Rechtsbehelf muss aber nicht Gebrauch gemacht werden".

Mir fallen in diesem Zusammenhang sehr viele Verfahren ein, bei denen trotz von vornherein bestehender und begründeter Aussichtslosigkeit das Bundesverfassungsgericht die Anträge zum Schutz der Grundrechte abschlägig beschieden hat. Es seien noch nicht alle Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden. #Pandemie

Da galten die #Grundrechte auch - "nur eben anders, als vor der Krise". (Zitat Harbarth)

Der Rechtsstaat funktioniert - immer nur selektiv.
#Aufarbeitung

https://www.nwzonline.de/interview/karlsruhe-nwz-interview-mit-stefan-harbarth-mir-ist-um-die-zukunft-des-rechtsstaates-nicht-bange_a_50,8,1385246164.html
(X🔗) @RA_Friede

Ulrike Guérot und P. Debionne (Nordkurier) sagen u.A. Jan Josef Liefers „danke“ für den Hoffnungsschimmer, den die Schauspieler mit ihrer Aktion #allesdichtmachen brachten.

Dazu antwortete ich:

Die #allesdichtmachen Aktion war super. Ich kann jedoch die Lobeshymne nicht verstehen, soweit sie auch @JanJosefLiefers einbezieht. Dieser hat einerseits bestritten, für eine Impfung werben zu wollen. Zugleich aber genau das getan: Er präsentierte sich bei Illner als „Beispiel für eine gut funktionierende Impfung“.

Eine haltlose Aussage, die nur auf der Beobachtung beruhte, dass ihn jedenfalls nicht #plötzlichundunerwartet ein Schaden ereilte.

Kurz vorher, am 14.10.21 brachte BILD einen Beitrag, bei dem Liefers von einem angeblichen Praktikum auf einer Covid-Intensivstation berichtet. Er schrieb:

„Alle Covid-Patienten hier auf Intensiv waren schwer erkrankt, dem Tod näher als dem Leben. Alle jung, von 28 bis 48 Jahre alt. Alle ungeimpft. Auch die beiden hochschwangeren Frauen, deren Kinder per Not-OP geholt wurden und leben, während die Mütter es nicht geschafft haben, wie ich inzwischen weiß.“

Das ist die Altersgruppe, bei der statistisch gesehen - und damals bekannt - kein relevantes Risiko für eine schwere Covid-19 Erkrankung bestand. Sie ist zugleich Zielgruppe für Impf-PR, da ohne PR kein Absatz.

Liefers brachte Angstpropaganda und kombinierte sie mit Hoffnungs-PR qua Autoritäts-Argument:

„Allerdings, da waren sich Pfleger wie Ärzte einig, wäre keiner hier gelandet mit einer Impfung.“ wirbt er der Sache nach unter vorgeblicher Bezugnahme auf Weißkittel.

Dass Liefers genau die richtige Person war, auch etwas maßnahmenkritischere Menschen einzufangen, folgt gerade aus seiner vorangegangenen Kritik an den harten Maßnahmen. Diese adelt ihn also nicht.

Sie stand nicht für sich. Sie ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Dafür verdient er kein Lob, sondern kritische Nachfragen.

Als Sahnehäubchen hat Liefers bei Illner auch noch die #Impfpflicht als legitime politische Maßnahme ins Spiel gebracht:

"Warum geht das denn nicht, warum machen wir keine [Impfpflicht]. Wo wir doch überzeugt sind, das ist das Beste was wir tun könnten. Und ich hab noch nicht genau verstanden warum es die [Impfpflicht] nicht gibt.”

Als wäre es völlig unproblematisch, über die Verpflichtung einer unterdrückten Minderheit zur Vornahme von körperlichen Eingriffen zu diskutieren…

#Aufarbeitung #RKIFiles #allesaufdentisch

https://t.me/MDBsmash/1969

https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/tatort-star-jan-josef-liefers-mein-tag-auf-der-covid-intensiv-station-77900972.bild.html

(Lob von Ulrike Guerot X🔗; Antwort von mir: X🔗) @RA_Friede

Die „Einzelüberwachung“ [einzelner Menschen durch den Verfassungsschutz] ist eingeführt worden, um sogenannte „Delegetimierer“ noch effektiver überwachen zu können:

https://cicero.podigee.io/116-neue-episode
- @MathiasBrodkorb im Interview bei @cicero_online - sehr zu empfehlen.

Diese Änderung erfolgte im Jahre 2021.
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle #Verfassungsschutz (X🔗) @RA_Friede

#Corona #RKIProtokolle #Aufarbeitung

Dieses Meme ist eine absolute Punktlandung.

In der ZEIT findet sich heute ein ausführlicher Bericht über die Strafsache des CJ #Hopkins, in welchem auch er selbst angemessen zu Wort kommt und seine Motivation unverzerrt dargestellt wird. Es handelt sich hierbei um Journalismus. Leseempfehlung. (X-Link)

“Als Corona im Frühjahr 2020 für erste Schlagzeilen sorgte, war Hopkins in Berlin gerade dabei, Schreibkurse für Nachwuchsautoren zu geben.
Eine Teilnehmerin kam aus Norditalien angereist, wo das Virus grassierte, und steckte alle an, auch ihn. Eine Woche, zehn Tage sei es ihm schlecht gegangen, dann sei er wieder auf den Beinen gewesen. Bald aber meldete die WHO erschreckende Zahlen, Covid habe eine globale Sterblichkeitsrate von 3,4 Prozent. Eine Zahl, die so nicht zu halten war, aber die Panik sei längst in der Welt gewesen, sagt Hopkins, auch sein liberaler Berliner Freundeskreis sei durch die Weisung verschiedener Autoritäten in einen dauerhaften Alarmzustand versetzt worden. »Eine pathologisierte Gesellschaft«, sagt er. Die Menschen hätten sich widerstandslos in der »neuen Normalität« eingerichtet: mit Lockdowns, Kontaktverbot, Denunziation von Verstößen, sozialer Distanzierung, Maskenpflicht und schließlich, sagt Hopkins, der »Segregation der Menschen in Geimpfte und Ungeimpfte«.” (…)

“Eine Verknüpfung der deutschen Coronamaßnahmen mit den Menschheitsverbrechen im Nationalsozialismus? Hopkins sagt, das sei nicht seine Intention gewesen, vielmehr ärgere ihn die Schwarz-Weiß-Sicht seiner Kritiker auf die Nazi-Zeit, denn diese Diktatur habe nicht mit Terror und Massenmord begonnen, sondern mit neuen Regeln und Gesetzen, die von der deutschen Gemeinschaft mitgetragen wurden.”

Zur Online-Version (Paywall): https://www.zeit.de/2024/44/cj-hopkins-corona-kritik-hakenkreuz-gerichtsprozess-verfassungsfeindlichkeit/komplettansicht
@zeitonline #Aufarbeitung (X🔗) @RA_Friede

Im OLG München gilt aktuell während einer Verhandlung FFP2-Maskenpflicht per Sicherheitsverfügung:

„III. FFP2-Maskenpflicht

Im Sitzungssaal gilt für alle Anwesenden (Prozessbeteiligte, Pressevertreter, Zuhörer etc.) eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maske darf von jeweils einem Prozessbeteiligten aus Gründen der Verständlichkeit für den Zeitraum vorübergehend abgenommen werden, in dem er während der Verhandlung das Wort hat.

https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/muenchen/presse/2024/67.php
#Aufarbeitung #RichtigErinnern #NieWiederistJetzt (X🔗) @RA_Friede