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#NancyFaeser
#Doppelmoral
#Polizei
🇩🇪
Die oberste politische Dienstherrin der #Polizei
hat wieder ein Meisterstück der #Doppelzüngigkeit abgeliefert.
Anstatt sich als #BundesMinisterin zurück zu halten, marschierte sie im #Regenbogenshirt beim CSD in #Frankfurt
und
ignorierte,
das #ACAB Devotionalien
in Mengen dort offen präsentiert wurden
und sogar ein #Polizeifahrzeug angegriffen wurde.
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#Doppelmoral
#Polizei
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Die oberste politische Dienstherrin der #Polizei
hat wieder ein Meisterstück der #Doppelzüngigkeit abgeliefert.
Anstatt sich als #BundesMinisterin zurück zu halten, marschierte sie im #Regenbogenshirt beim CSD in #Frankfurt
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#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
#Watergate2
1/2
🇩🇪
Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.
Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.
Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.
Grund für das #Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.
Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der #angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.
#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.
Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.
Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".
Der Einsatz des #Verfassungsschutzes sei in diesem Fall wohl illegal gewesen, heißt es weiter.
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#Schönbohm
#NancyFaeser
#Watergate2
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Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.
Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.
Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.
Grund für das #Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.
Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der #angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.
#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.
Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.
Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".
Der Einsatz des #Verfassungsschutzes sei in diesem Fall wohl illegal gewesen, heißt es weiter.
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www.t-online.de
"Ministerin der Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament": Union erhebt Vorwürfe gegen Faeser
Nancy Faeser steht in der Affäre um den Ex-BSI-Chef Schönbohm unter Druck. Bereits zwei Mal blieb sie einer Sitzung zur Aufklärung des Falls fern – und zieht damit Kritik der CDU auf sich.
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#BSI #Schönbohm #NancyFaeser #Watergate2 1/2 🇩🇪 Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI #ArneSchönbohm, ab. Nun zieht die #Affäre wohl weitere…
#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
Die Ministerin meldete sich beim #Innenausschuss des #Bundestages
krank und gab zur gleichen Zeit der #dpa ein #Wahlkampf Interview.
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#NancyFaeser
Die Ministerin meldete sich beim #Innenausschuss des #Bundestages
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#NancyFaeser
…ihr Umgang mit der #Demokratie bei #Tichy
versus #FR propagiert
Wahlversprechen :
ein
Extra Feiertag 🍟🍟.
via #ArgoNerd
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#NancyFaeser
Die SPD Innenministerin, deren Stuhl gerade , wegen eigener
Verhaltensweisen, Boshaftigkeiten, Arbeitsverweigerung
gewaltig wackelt,
tritt die Flucht nach vorne an.
Sie weiß genau, das ihre Genossen bei den kommenden Wahlen
nur noch Niederlagen einstecken werden.
Sie sucht die Flucht nach vorne und möchte eine neue vollkommen
unkontrollierbare ‚Wählerschaft‘.
Das ist weder sozial noch demokratisch.
Ob Sie damit durchkommt ?
Schreibt uns ruhig in den Kommentaren ..
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Die SPD Innenministerin, deren Stuhl gerade , wegen eigener
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gewaltig wackelt,
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#NancyFaeser
#Haltung
#SPD
#DFB
Zusammen mit Parteigenossin #NancyFaeser baut der SPD-Politiker und DFB-Präsident Bernd Neuendorf den Fußballverband sozialdemokratisch um.
Die gemeinsame Parteimitgliedschaft hilft, führt aber auch zuweilen zu überpolitischen Aktionen, so bei Fußball-WM in Katar, als die beiden die peinlichen One-Love-Bindenposse inszenierten.
Faeser, Neuendorf und der Nationalspieler Leon Goretzka führten beim deutschen WM-Debakel in Katar die politische Regie.
Der Bayern-Profi Goretzka ist schon seit einiger Zeit für die SPD engagiert und hatte den Plan für die peinliche Mund-zu-halte-Posse der Nationalkicker mit professioneller Hilfe ausgeheckt.
Im Hintergrund zieht die Hamburger Kommunikationsagentur BrinkertLück die Strippen.
Sie hatte den SPD-Kanzlerwahlkampf für Olaf Scholz betreut und eine Impfkampagne für die Bundesregierung.
Heute ist BrinkertLück „Leadagentur für die DFB -Produktwelt“.
via #Focus
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#SPD
#DFB
Zusammen mit Parteigenossin #NancyFaeser baut der SPD-Politiker und DFB-Präsident Bernd Neuendorf den Fußballverband sozialdemokratisch um.
Die gemeinsame Parteimitgliedschaft hilft, führt aber auch zuweilen zu überpolitischen Aktionen, so bei Fußball-WM in Katar, als die beiden die peinlichen One-Love-Bindenposse inszenierten.
Faeser, Neuendorf und der Nationalspieler Leon Goretzka führten beim deutschen WM-Debakel in Katar die politische Regie.
Der Bayern-Profi Goretzka ist schon seit einiger Zeit für die SPD engagiert und hatte den Plan für die peinliche Mund-zu-halte-Posse der Nationalkicker mit professioneller Hilfe ausgeheckt.
Im Hintergrund zieht die Hamburger Kommunikationsagentur BrinkertLück die Strippen.
Sie hatte den SPD-Kanzlerwahlkampf für Olaf Scholz betreut und eine Impfkampagne für die Bundesregierung.
Heute ist BrinkertLück „Leadagentur für die DFB -Produktwelt“.
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#Statistiken
#NancyFaeser
Wie Nancy Faeser die Bevölkerung belügt
mit über 70 erfundenen rechtsextremistischen Angriffen
auf Flüchtlingsheime,
die nie stattgefunden haben.
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#NancyFaeser
Wie Nancy Faeser die Bevölkerung belügt
mit über 70 erfundenen rechtsextremistischen Angriffen
auf Flüchtlingsheime,
die nie stattgefunden haben.
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#Landtagswahl
#Hessen
#Satire
Wie lange wird sich #NancyFaeser wohl noch im Amt halten lassen ?
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#Hessen
#Satire
Wie lange wird sich #NancyFaeser wohl noch im Amt halten lassen ?
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#Grenzkontrollen
#NancyFaeser
#Inszenierung
Nun wurden also #Grenzkontrollen eingerichtet und 45 illegale
#Migranten‚geschnappt‘.
#Bild natürlich vorneweg.
Nur einen #Chinesen, dessen #Deutschland-Visum abgelaufen war, konnten die Polizisten wieder über die Grenzbrücke ins polnische Slubice schicken.
Ein Syrer mit abgelaufenem Aufenthaltstitel soll sich nur bei der Ausländerbehörde melden.
„Alle anderen mussten wir in die Erstaufnahmeeinrichtung bringen“, sagte die Polizeisprecherin, „sie hatten Schutzersuchen gestellt.“
Lasst Euch nicht blenden,
von den 45 ‚geschnappten‘
#Migranten wurde nur Einer (1!)
- der garantiert Ungefährlichste -
wieder zurückgeschickt.
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#NancyFaeser
#Inszenierung
Nun wurden also #Grenzkontrollen eingerichtet und 45 illegale
#Migranten‚geschnappt‘.
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Nur einen #Chinesen, dessen #Deutschland-Visum abgelaufen war, konnten die Polizisten wieder über die Grenzbrücke ins polnische Slubice schicken.
Ein Syrer mit abgelaufenem Aufenthaltstitel soll sich nur bei der Ausländerbehörde melden.
„Alle anderen mussten wir in die Erstaufnahmeeinrichtung bringen“, sagte die Polizeisprecherin, „sie hatten Schutzersuchen gestellt.“
Lasst Euch nicht blenden,
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#Migranten wurde nur Einer (1!)
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#NancyFaeser
#Überwachungsskandal
1/2
🇩🇪
Mit klandestinen Methoden sollte
ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein #Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten #Landtagsabgeordneten in #Deutschland erstellen.
Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen.
Eine solche Überprüfung aller Abgeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.
🇩🇪
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#Überwachungsskandal
1/2
🇩🇪
Mit klandestinen Methoden sollte
ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein #Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten #Landtagsabgeordneten in #Deutschland erstellen.
Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen.
Eine solche Überprüfung aller Abgeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.
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#NancyFaeser #Überwachungsskandal 1/2 🇩🇪 Mit klandestinen Methoden sollte ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein #Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten #Landtagsabgeordneten in #Deutschland erstellen. Die Innenministerin wollte…
#NancyFaeser
#Überwachungsskandal
2/2
🇩🇪
„Das Vorgehen der Bundesinnenministerin ist eindeutig verfassungswidrig“, sagt
Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) zu NIUS.
Der Ex-Bundesverteidigungsminister ist entsetzt:
„Es ist ein elementarer Verstoß gegen das freie Mandat und das Parteienprivileg. Die Bundesregierung muss Frau Faeser zur Ordnung rufen und auffordern, sich zu entschuldigen. Dieser Kurs hat mit einer rechtsstaatlichen Demokratie kaum noch etwas zu tun.“
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#Überwachungsskandal
2/2
🇩🇪
„Das Vorgehen der Bundesinnenministerin ist eindeutig verfassungswidrig“, sagt
Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) zu NIUS.
Der Ex-Bundesverteidigungsminister ist entsetzt:
„Es ist ein elementarer Verstoß gegen das freie Mandat und das Parteienprivileg. Die Bundesregierung muss Frau Faeser zur Ordnung rufen und auffordern, sich zu entschuldigen. Dieser Kurs hat mit einer rechtsstaatlichen Demokratie kaum noch etwas zu tun.“
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#NancyFaeser #Überwachungsskandal 2/2 🇩🇪 „Das Vorgehen der Bundesinnenministerin ist eindeutig verfassungswidrig“, sagt Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) zu NIUS. Der Ex-Bundesverteidigungsminister ist entsetzt: „Es ist ein elementarer…
#NancyFaeser
Noch ein #FaeserGate.
Die #SPD Ministerin,
durch deren Wirken und Blockadepolitik
sich die aktuelle Migrationskrise in 🇩🇪 wesentlich verschärft hat, führt im Hintergrund also heimlich Koalitionsgespräche in #Hessen.
Sie macht schlicht ihren Job , die innere Sicherheit zu schützen,
nicht.
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Noch ein #FaeserGate.
Die #SPD Ministerin,
durch deren Wirken und Blockadepolitik
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#Kriminalität
#Innenpolitik
#NancyFaeser
Am 25. Januar jährt sich der #Messermord an Anne Marie K. und ihrem Freund in Brokstedt.
Ein guter Grund für das Team von Julian Reichelt, sich das komplette Politikversagen , das dieser Tat vorausging noch mal vorzunehmen.
Selbst
#Wikipedia hat eine ziemlich erdrückende Dokumentation der politischen massiven Fehler im Vorfeld der Morde ▶️▶️ zum Nachlesen.
Nach der Tat ist Innenministerin
#NancyFaeser auf Druck der Allgemeinheit zum Tatort gereist
und stammelte
ein paar halbherzige Fragen zum „ Wie konnte das sein? ?“ für die angereiste Hofpresse in die Mikros.
Bis heute hat die Politik Nichts geändert, der Täter ließ die psychische Schadenskarte ziehen und sitzt in Haft.
Diese Tat und die vielen vielen Anderen sollte vor Allem Eines nicht
in Vergessenheit geraten.
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#Innenpolitik
#NancyFaeser
Am 25. Januar jährt sich der #Messermord an Anne Marie K. und ihrem Freund in Brokstedt.
Ein guter Grund für das Team von Julian Reichelt, sich das komplette Politikversagen , das dieser Tat vorausging noch mal vorzunehmen.
Selbst
#Wikipedia hat eine ziemlich erdrückende Dokumentation der politischen massiven Fehler im Vorfeld der Morde ▶️▶️ zum Nachlesen.
Nach der Tat ist Innenministerin
#NancyFaeser auf Druck der Allgemeinheit zum Tatort gereist
und stammelte
ein paar halbherzige Fragen zum „ Wie konnte das sein? ?“ für die angereiste Hofpresse in die Mikros.
Bis heute hat die Politik Nichts geändert, der Täter ließ die psychische Schadenskarte ziehen und sitzt in Haft.
Diese Tat und die vielen vielen Anderen sollte vor Allem Eines nicht
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#Überraschung #CorrectivInszenierung #Verfassungsschutz #Ach #Nein #Oooh Im Kreise von wohlgesonnenen Journalisten plauderte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) aus, dass sein Dienst schon vor dem vermeintlich rechten Geheimtreffen im Potsdamer…
#CorrectivInszenierung
#RemigrationsDebatte
#LandtagBrandenburg
Mit dem Wissen um die Rolle der #NancyFaeser unterstellten Haldenwang Behörde bei der großen #Correctiv #Inszenierung im November lesen sich die #Zeitungsberichte der #MAZ zur Landtagsdebatte wie eine arrangierte #Tragikkomödie.
Der #CDU Innenminister vergaß anscheinend, das auch #CDU Teilnehmer bei dem Treffen waren und faselt etwas vom Ausrufen des #Unrechtsstaates.
Liest man mehr zum ‚toleranten’ Auftreten der #Linken Fraktion, spürt man, das dort echte #Existenzangst umgeht.
Gebt Euch ruhig mal diese Theatralik der Parlamentarier der Blockparteien
- da schwingt überall schon die riesengroße Sorge vor der #Landtagswahl mit…
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#RemigrationsDebatte
#LandtagBrandenburg
Mit dem Wissen um die Rolle der #NancyFaeser unterstellten Haldenwang Behörde bei der großen #Correctiv #Inszenierung im November lesen sich die #Zeitungsberichte der #MAZ zur Landtagsdebatte wie eine arrangierte #Tragikkomödie.
Der #CDU Innenminister vergaß anscheinend, das auch #CDU Teilnehmer bei dem Treffen waren und faselt etwas vom Ausrufen des #Unrechtsstaates.
Liest man mehr zum ‚toleranten’ Auftreten der #Linken Fraktion, spürt man, das dort echte #Existenzangst umgeht.
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#Empörung #Brandanschlag #Türdefekt Brandanschlag auf Synagoge in Oldenburg – keine Verletzten Die Polizei hat nach eigenen Angaben die Ermittlungen aufgenommen, nachdem am Freitag ein Brandsatz auf eine Tür der Oldenburger Synagoge geworfen wurde. Die…
#Messerstecher
#Vierjährige
#Supermarkt
Wir bitten um Eure Hilfe .
Gab es zu diesem gravierenden Fall auch eine Verurteilung der Tat durch #NancyFaeser ?
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#Vierjährige
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#Islamisten
#Scharia
#Kalifat
#Deutschland2024
Aber warum werden solche fragwürdigen Islamisten-Treffen nicht verboten
oder aufgelöst?
Die Antwort:
Weil „Muslim Interaktiv“ nicht verboten ist und die Treffen als privat gelten.
Da die Organisation bundesweit tätig ist (vor allem in NRW und Berlin)
ist das Bundesinnenministerium zuständig.
Und dort hält man sich bislang bedeckt. Hamburg allein sind deshalb die Hände gebunden.
#NancyFaeser sitzt das , wie auch die #Messermorde in unseren Städten , aus.
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#Scharia
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#Deutschland2024
Aber warum werden solche fragwürdigen Islamisten-Treffen nicht verboten
oder aufgelöst?
Die Antwort:
Weil „Muslim Interaktiv“ nicht verboten ist und die Treffen als privat gelten.
Da die Organisation bundesweit tätig ist (vor allem in NRW und Berlin)
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#Brandbrief
#NancyFaeser
Der Hilferuf aus der Thüringer Provinz ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. In drastischen Worten schilderten Politiker des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ihre Haltung zur „Migrationspolitik des Landes.
Antwort kommt nach knapp drei Monaten: Alles ist gut.
Im Kern kann man den Inhalt .des ministeriellen Schreibens in einem Satz zusammenfassen:
Mit einer kaum noch zu überbietenden Selbstbeweihräucherung und dem konsequenten Ausblenden eigener Fehlleistungen wird der Versuch unternommen, die – angeblich – tollen Leistungen der Regierung bei der Asyl- und Migrationspolitik hervorzuheben.
Quelle➡️➡️
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#NancyFaeser
Der Hilferuf aus der Thüringer Provinz ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. In drastischen Worten schilderten Politiker des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ihre Haltung zur „Migrationspolitik des Landes.
Antwort kommt nach knapp drei Monaten: Alles ist gut.
Im Kern kann man den Inhalt .des ministeriellen Schreibens in einem Satz zusammenfassen:
Mit einer kaum noch zu überbietenden Selbstbeweihräucherung und dem konsequenten Ausblenden eigener Fehlleistungen wird der Versuch unternommen, die – angeblich – tollen Leistungen der Regierung bei der Asyl- und Migrationspolitik hervorzuheben.
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#Messergewalt
#NancyFaeser
#Deutschland
NIUS-Recherchen zeigen, dass den zuständigen Bundesbehörden, also dem Bundesinnenministerium und dem nachgeordneten Bundeskriminalamt (BKA) keine belastbaren Zahlen zu Messerangriffen vorliegen.
Während in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 13.844 Angriffe mit dem Tatmittel Messer berichtet werden, ergab eine NIUS-Abfrage in den Bundesländern, dass die wahre Zahl der Messerangriffe beinahe doppelt so hoch ist.
Die wahre Zahl der Messerangriffe liegt bei 26.113. Das sind 72 pro Tag – und Angriffe mit anderen Stich- und Hiebwaffen wie Macheten oder einer Spitzhacke, wie zuletzt auf St. Pauli, sind dabei noch gar nicht mitgezählt, weil diese nicht gesondert gezählt werden.
Das heißt: Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geführten Bundesbehörden kennen das genaue Ausmaß der #MesserGewalt in #Deutschland.
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#NancyFaeser
#Deutschland
NIUS-Recherchen zeigen, dass den zuständigen Bundesbehörden, also dem Bundesinnenministerium und dem nachgeordneten Bundeskriminalamt (BKA) keine belastbaren Zahlen zu Messerangriffen vorliegen.
Während in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 13.844 Angriffe mit dem Tatmittel Messer berichtet werden, ergab eine NIUS-Abfrage in den Bundesländern, dass die wahre Zahl der Messerangriffe beinahe doppelt so hoch ist.
Die wahre Zahl der Messerangriffe liegt bei 26.113. Das sind 72 pro Tag – und Angriffe mit anderen Stich- und Hiebwaffen wie Macheten oder einer Spitzhacke, wie zuletzt auf St. Pauli, sind dabei noch gar nicht mitgezählt, weil diese nicht gesondert gezählt werden.
Das heißt: Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geführten Bundesbehörden kennen das genaue Ausmaß der #MesserGewalt in #Deutschland.
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