Sie standen am #Montag in Dannenberg als #Angeklagter vor dem #Amtsgericht,
weil Sie ein #Wahlplakat von den #Grünen mit einem 😎#Spruch #gegen #den #Krieg bemalt haben.
Wie lautete Ihre Parole?
Während des Wahlkampfs zum Niedersächischen Landtag habe ich die antimilitaristische Aussage
»Wir zahlen nicht für eure Kriege – cant’pay – won’t pay!«
auf ein Wahlplakat besagter Partei aufgemalt.
Da ich mich weigerte, einen ersten Strafbefehl zu akzeptieren, kam es zum Prozess.
Der Sachschaden liege bei fünf Euro.
Können Sie dennoch die Anzeige gegen Sie nachvollziehen?
Ich sehe das durchaus im Kontext einer zunehmend autoritären und repressiven Tendenz.
Wenn man sich so wie ich in diesem Fall erwischen lässt, ist eine Anzeige leider völlig »normal«.
Aber neben einer #Geldstrafe und #Schadensersatz #Zahlung
war der #Strafbefehl darüber hinaus mit einer #Bewährungsauflage verbunden.
Offensichtlich sollte das einschüchtern.
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weil Sie ein #Wahlplakat von den #Grünen mit einem 😎#Spruch #gegen #den #Krieg bemalt haben.
Wie lautete Ihre Parole?
Während des Wahlkampfs zum Niedersächischen Landtag habe ich die antimilitaristische Aussage
»Wir zahlen nicht für eure Kriege – cant’pay – won’t pay!«
auf ein Wahlplakat besagter Partei aufgemalt.
Da ich mich weigerte, einen ersten Strafbefehl zu akzeptieren, kam es zum Prozess.
Der Sachschaden liege bei fünf Euro.
Können Sie dennoch die Anzeige gegen Sie nachvollziehen?
Ich sehe das durchaus im Kontext einer zunehmend autoritären und repressiven Tendenz.
Wenn man sich so wie ich in diesem Fall erwischen lässt, ist eine Anzeige leider völlig »normal«.
Aber neben einer #Geldstrafe und #Schadensersatz #Zahlung
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#Ungarn hat einen #Verbündeten
gewonnen.
Nachdem #Budapest in seiner #Opposition #gegen #russische #Sanktionen weitgehend solo gespielt hat, erhält es jetzt #Unterstützung von #Athen in seiner #Skepsis gegenüber den neuesten #Maßnahmen #gegen #Russland, sagten fünf EU-Diplomaten gegenüber POLITICO.
Die EU diskutiert derzeit ihr 11. Sanktionspaket gegen Russland nach dem Beginn der umfassenden Invasion der Ukraine durch Moskau vor mehr als einem Jahr.
Während sich die 10 vorherigen Sanktionspakete auf Maßnahmen konzentrierten, um Wladimir Putins Kriegstruhe zu leeren, will Brüssel jetzt vermeiden, dass seine Sanktionen umgangen werden.
Aber Budapest und Athen haben eine kollektive Sollbruchstelle
Zum neuesten Sanktionspaket gefügt, indem sie ihre Genehmigung für das Paket mit einem separaten heiklen Problem, an dem die Ukraine beteiligt sind, verknüpft haben.
Kiew hat eine Liste von privaten Unternehmen zusammengestellt, die es "Kriegssponsoren" nennt, zu der eine Reihe europäischer Unternehmen gehören.
Beide, #Ungarn und #Griechenland möchten,
dass einige ihrer Unternehmen von dieser Liste gestrichen werden, bevor sie dem #Sanktionspaket zustimmen.
🇪🇺
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Nachdem #Budapest in seiner #Opposition #gegen #russische #Sanktionen weitgehend solo gespielt hat, erhält es jetzt #Unterstützung von #Athen in seiner #Skepsis gegenüber den neuesten #Maßnahmen #gegen #Russland, sagten fünf EU-Diplomaten gegenüber POLITICO.
Die EU diskutiert derzeit ihr 11. Sanktionspaket gegen Russland nach dem Beginn der umfassenden Invasion der Ukraine durch Moskau vor mehr als einem Jahr.
Während sich die 10 vorherigen Sanktionspakete auf Maßnahmen konzentrierten, um Wladimir Putins Kriegstruhe zu leeren, will Brüssel jetzt vermeiden, dass seine Sanktionen umgangen werden.
Aber Budapest und Athen haben eine kollektive Sollbruchstelle
Zum neuesten Sanktionspaket gefügt, indem sie ihre Genehmigung für das Paket mit einem separaten heiklen Problem, an dem die Ukraine beteiligt sind, verknüpft haben.
Kiew hat eine Liste von privaten Unternehmen zusammengestellt, die es "Kriegssponsoren" nennt, zu der eine Reihe europäischer Unternehmen gehören.
Beide, #Ungarn und #Griechenland möchten,
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POLITICO
New sanctions against Russia stuck in limbo over Greek-Hungarian protest
Odd couple is holding back deal on new sanctions against Russia.
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🕊️
Manchmal gibt es sogar im Zusammenhang mit dem #UkraineKrieg -
#goodnews.
Das #Schweizer #Parlament hat #gegen den #Reexport von #Waffen in die #Ukraine gestimmt.
98 Abgeordnete des Unterhauses stimmten dagegen, 75 dafür, so die Stuttgarter Zeitung.
Nachdem die Initiative von der Agenda gestrichen wurde, können Drittstaaten keine Schweizer Ausrüstung und Munition mehr in Kampfgebiete schicken.
via #pravdorub
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Das #Schweizer #Parlament hat #gegen den #Reexport von #Waffen in die #Ukraine gestimmt.
98 Abgeordnete des Unterhauses stimmten dagegen, 75 dafür, so die Stuttgarter Zeitung.
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#USRepräsentantenhaus
#UkraineHilfen
#AmericaFirst
Nach einem wochenlangen Machtkampf ist der Republikaner Mike Johnson der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses.
Der 51-Jährige wurde auf den mächtigen Posten gewählt, wie nach der Abstimmung in der Parlamentskammer offiziell verkündet wurde.
Der Jurist und frühere Radiomoderator aus dem Bundesstaat Louisiana zählt zu Trumps loyalen Anhängern.
Er weigerte sich seinerzeit, Trumps Niederlage gegen Biden bei der Präsidentenwahl 2020 anzuerkennen.
Johnson ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und hat sich in der Vergangenheit #gegen #US-#Hilfen für die #Ukraine gestellt.
Biden hatte vergangene Woche ein mehr als 100 Milliarden US-Dollar schweres Hilfspaket beim Kongress beantragt, das Unterstützung für die Ukraine und Israel enthält.
Es ist mehr als fraglich, dass der Kongress die Milliardensummen genehmigen wird.
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#UkraineHilfen
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Nach einem wochenlangen Machtkampf ist der Republikaner Mike Johnson der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses.
Der 51-Jährige wurde auf den mächtigen Posten gewählt, wie nach der Abstimmung in der Parlamentskammer offiziell verkündet wurde.
Der Jurist und frühere Radiomoderator aus dem Bundesstaat Louisiana zählt zu Trumps loyalen Anhängern.
Er weigerte sich seinerzeit, Trumps Niederlage gegen Biden bei der Präsidentenwahl 2020 anzuerkennen.
Johnson ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und hat sich in der Vergangenheit #gegen #US-#Hilfen für die #Ukraine gestellt.
Biden hatte vergangene Woche ein mehr als 100 Milliarden US-Dollar schweres Hilfspaket beim Kongress beantragt, das Unterstützung für die Ukraine und Israel enthält.
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#Hochwasser
#Fluthilfe
#PolitTourismus
Als der Kanzler gestern bei Sangerhausen aus dem Hubschrauber stieg, hatte er Gummistiefel an.
Das war wohl eine Lehre aus dem eher missglückten Besuch im niedersächsischen Flutgebiet.
Die Stiefel, das war sehr schnell zu sehen, halfen nicht.
Dass er nicht mit Beifall der Einwohner empfangen wurde, sondern mit Rufen, er solle wieder nach Hause fahren, verbesserte seine Laune nicht.
Tatsächlich brachte sein Erscheinen die Rettungsarbeiten zum Teil zum Erliegen.
🚜
Wer die #Hetze von #Politik und #Leitmedien bereits vergessen hat, kann jetzt ihr Wiederaufleben in der #Hetze #gegen die #Bauern studieren.
…Es wird höchste Zeit, diese unheilvolle Entwicklung zu stoppen.
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#Fluthilfe
#PolitTourismus
Als der Kanzler gestern bei Sangerhausen aus dem Hubschrauber stieg, hatte er Gummistiefel an.
Das war wohl eine Lehre aus dem eher missglückten Besuch im niedersächsischen Flutgebiet.
Die Stiefel, das war sehr schnell zu sehen, halfen nicht.
Dass er nicht mit Beifall der Einwohner empfangen wurde, sondern mit Rufen, er solle wieder nach Hause fahren, verbesserte seine Laune nicht.
Tatsächlich brachte sein Erscheinen die Rettungsarbeiten zum Teil zum Erliegen.
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#Bauernproteste
#Wahlen
#Rukwied
..Bauern-Präsident #Rukwied bekennt sich damit zu einer oligarchischen #Herrschaftsordnung,
die #Macht in wenigen Händen konzentriert, die diese #gegen die #Bevölkerung einsetzen.
Wer glaubt, diese #Zustände durch eine #Wahl ändern zu können, wird vielleicht irgendwann
ein böses Erwachen erleben.
Was #Rukwied damit meint, und was er sich von den kommenden #Wahlen
erhofft, erschließt sich durch ein bisschen #Nachdenken. Da derzeit die Parteien SPD, Grüne und FDP in dieser #Ampelkoalition
zusammengepfercht sind, bleibt als Wahlalternative gar nicht so viel übrig.
Die Linke kann man vernachlässigen..
Bleiben also für die Wahl nur noch die CDU und die AfD übrig.
Nehmen wir also mal an, diese käme zustande.
Was sollte sich dann, bei einer Vereinigung der Parteien von Friedrich-Blackrock-Merz
und Alice-Goldman-Sachs-Weidel verändern?
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..Bauern-Präsident #Rukwied bekennt sich damit zu einer oligarchischen #Herrschaftsordnung,
die #Macht in wenigen Händen konzentriert, die diese #gegen die #Bevölkerung einsetzen.
Wer glaubt, diese #Zustände durch eine #Wahl ändern zu können, wird vielleicht irgendwann
ein böses Erwachen erleben.
Was #Rukwied damit meint, und was er sich von den kommenden #Wahlen
erhofft, erschließt sich durch ein bisschen #Nachdenken. Da derzeit die Parteien SPD, Grüne und FDP in dieser #Ampelkoalition
zusammengepfercht sind, bleibt als Wahlalternative gar nicht so viel übrig.
Die Linke kann man vernachlässigen..
Bleiben also für die Wahl nur noch die CDU und die AfD übrig.
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#FreeJulianAssangeNow
#Rom
#Friedenstauben
🕊️
Am vergangenen Dienstag gab es in vielen europäischen Städten , so auch in #Rom ,
#Proteste #gegen die #Auslieferung von #JulianAssange vor der #britischen #Botschaft .
Dort war eine der schönsten , berührendsten Aktionen für den #Frieden zu sehen. ♥️
via #Robin Monotti
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Am vergangenen Dienstag gab es in vielen europäischen Städten , so auch in #Rom ,
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#Bauernproteste
#Frankreich
#GreenDeal
#Paris
1/2
🚜
Vor der #Eröffnung der #Landwirtschaftsmesse in #Paris
kam es zu #Protesten #gegen den französischen Präsidenten Emmanuel #Macron.
Am #Samstagmorgen durchbrachen Demonstranten ein Tor auf dem #Messegelände und gerieten in #Auseinandersetzungen mit dem #Ordnungsdienst, wie von AFP-Journalisten berichtet wurde.
Als #Demonstranten versuchten, #Macron zur #Rede zu stellen, kam es zu #Handgemengen mit dem #Sicherheitspersonal, das den Weg versperrte.
Zahlreiche #Polizisten eilten herbei, um die #Demonstranten zurückzudrängen.
Macron kritisiert Bauern
Die #Landwirte äußerten ihren Protest mit Pfiffen und Buhrufen, forderten den #Rücktritt von #Macron und riefen:
„Die Jagd auf Macron ist eröffnet!“ Einige skandierten auch: „Das ist unser Zuhause!“ Um den Protest einzudämmen,
intervenierten Dutzende Polizisten, was zu weiteren Zusammenstößen führte.🇫🇷
🚜 gemeinsam stark 💪🏻
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Am #Samstagmorgen durchbrachen Demonstranten ein Tor auf dem #Messegelände und gerieten in #Auseinandersetzungen mit dem #Ordnungsdienst, wie von AFP-Journalisten berichtet wurde.
Als #Demonstranten versuchten, #Macron zur #Rede zu stellen, kam es zu #Handgemengen mit dem #Sicherheitspersonal, das den Weg versperrte.
Zahlreiche #Polizisten eilten herbei, um die #Demonstranten zurückzudrängen.
Macron kritisiert Bauern
Die #Landwirte äußerten ihren Protest mit Pfiffen und Buhrufen, forderten den #Rücktritt von #Macron und riefen:
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#Bundestag
#REgierungsbefragung
#Opposition
Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des #Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die #konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
zum Ziel zu bringen.
Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im #Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.
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#Opposition
Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
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dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
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#SchulleiterGate
#RibnitzDamgarten
#PolizeiInstrumentalisierung
Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hat #Strafanzeige #gegen den #Schulleiter des #Gymnasiums in Mecklenburg-Vorpommern gestellt, in dem ein 16-jähriges Mädchen wegen eines Videos auf TikTok zur AfD von der Polizei abgeführt wurde.
…..Die Polizei kam dann zur Schule und führte das Mädchen aus dem laufenden Unterricht in das Lehrerzimmer.
Dort erklären die Polizisten im Rahmen einer #Gefährderansprache, dass sie die Schülerin zu ihrem eigenen Schutz bitten würden, derartige Beiträge in sozialen Netzwerken künftig zu unterlassen.
Sie prüften zuvor, ob verfassungsfeindliche oder terroristische Kennzeichen verwendet wurden, konnten aber keine Rechtsverstöße feststellen.
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#PolizeiInstrumentalisierung
Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hat #Strafanzeige #gegen den #Schulleiter des #Gymnasiums in Mecklenburg-Vorpommern gestellt, in dem ein 16-jähriges Mädchen wegen eines Videos auf TikTok zur AfD von der Polizei abgeführt wurde.
…..Die Polizei kam dann zur Schule und führte das Mädchen aus dem laufenden Unterricht in das Lehrerzimmer.
Dort erklären die Polizisten im Rahmen einer #Gefährderansprache, dass sie die Schülerin zu ihrem eigenen Schutz bitten würden, derartige Beiträge in sozialen Netzwerken künftig zu unterlassen.
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#LeidMedien
#Framing
Die französische Zeitung attestiert auch eine gefährliche Nähe und zu #wohlwollende #Berichterstattung über die #Regierung am Beispiel #Waffenlieferungen für die #Ukraine.
Während #Umfragen ergeben, dass sich etwa die Hälfte der #Bevölkerung #gegen #Waffenlieferungen ausspreche, so zeichnen die #Medien #faktenwidrig ein anderes Bild, heißt es.
Die #Meinung in der #Bevölkerung fände #kaum #Beachtung in der deutschen Medienlandschaft.
Auch die Berichterstattung während #Corona ist Thema bei Le Monde diplomatique.
Die #Einteilung der #Medien in „Gut und Böse“, die sich in #Schlagzeilen wie „Diskriminierung von Ungeimpften ist ethisch gerechtfertigt“ von der Zeit
manifestierte, sei im Nachhinein kaum zu rechtfertigen.
Zu wenige Stimmen hätten sich gegen die diskriminierenden Zuschreibungen,
wie „Covid-Leugner“ oder „Covidioten“ erhoben.
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#Framing
Die französische Zeitung attestiert auch eine gefährliche Nähe und zu #wohlwollende #Berichterstattung über die #Regierung am Beispiel #Waffenlieferungen für die #Ukraine.
Während #Umfragen ergeben, dass sich etwa die Hälfte der #Bevölkerung #gegen #Waffenlieferungen ausspreche, so zeichnen die #Medien #faktenwidrig ein anderes Bild, heißt es.
Die #Meinung in der #Bevölkerung fände #kaum #Beachtung in der deutschen Medienlandschaft.
Auch die Berichterstattung während #Corona ist Thema bei Le Monde diplomatique.
Die #Einteilung der #Medien in „Gut und Böse“, die sich in #Schlagzeilen wie „Diskriminierung von Ungeimpften ist ethisch gerechtfertigt“ von der Zeit
manifestierte, sei im Nachhinein kaum zu rechtfertigen.
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#OERR
#Realitätsverlust
Mehr als 100 #Mitarbeiter der öffentl.-rechtl.Anstalten sind
#gegen die #Ideologisierung ihrer Häuser aufgestanden und haben in einem #Manifest grundlegende #Änderungen #angemahnt (siehe hier).
Unter anderem forderten sie eine „#Rückkehr zu #Programminhalten, die den im
Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen wie #Meinungsvielfalt,
#Pluralität und #Ausgewogenheit entsprechen.“
Auch wer eher zu rot-grün tendiert, muss bei nüchterner
Betrachtungsweise feststellen, dass es genau da Mängel gibt.
Die lassen sich ganz objektiv belegen.
Statt in sich zu gehen und endlich Besserung zu geloben, negieren die #Gebührenjournalisten
in der #Manier eines #ErichHonecker
einfach die #Realität.
Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse bei ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle (Agra) erklärte jetzt, sie widerspreche dem Manifest der kritischen Mitarbeiter „in wesentlichen Punkten“.
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#Realitätsverlust
Mehr als 100 #Mitarbeiter der öffentl.-rechtl.Anstalten sind
#gegen die #Ideologisierung ihrer Häuser aufgestanden und haben in einem #Manifest grundlegende #Änderungen #angemahnt (siehe hier).
Unter anderem forderten sie eine „#Rückkehr zu #Programminhalten, die den im
Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen wie #Meinungsvielfalt,
#Pluralität und #Ausgewogenheit entsprechen.“
Auch wer eher zu rot-grün tendiert, muss bei nüchterner
Betrachtungsweise feststellen, dass es genau da Mängel gibt.
Die lassen sich ganz objektiv belegen.
Statt in sich zu gehen und endlich Besserung zu geloben, negieren die #Gebührenjournalisten
in der #Manier eines #ErichHonecker
einfach die #Realität.
Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse bei ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle (Agra) erklärte jetzt, sie widerspreche dem Manifest der kritischen Mitarbeiter „in wesentlichen Punkten“.
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#HabeckFilz
#grüneIdeologie
Stefan Tidow ist ...
... der neue Graichen – Die Agora: Woher sie kommt, wer sie bezahlt
Drei Personen spielen bei der #Verhinderung der #Laufzeitverlängerung deutscher
Kernkraftwerke eine besondere Rolle: Patrick Graichen, Gerrit Niehaus und Stefan Tidow.
Der Staatssekretär Graichen als eigentlicher Drahtzieher im Ministerium musste bereits gehen.
Niehaus ist weiterhin Abteilungsleiter für Nukleare
Sicherheit im Umweltministerium.
Damit ist Tidow die ranghöchste Persönlichkeit in der #Verschwörung #gegen die
#deutsche #Energiesicherheit, glaubt man dem Narrativ, dass Robert Habeck nichts von den
Intrigen seiner Mitarbeiter mitbekommen hätte.
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Stefan Tidow ist ...
... der neue Graichen – Die Agora: Woher sie kommt, wer sie bezahlt
Drei Personen spielen bei der #Verhinderung der #Laufzeitverlängerung deutscher
Kernkraftwerke eine besondere Rolle: Patrick Graichen, Gerrit Niehaus und Stefan Tidow.
Der Staatssekretär Graichen als eigentlicher Drahtzieher im Ministerium musste bereits gehen.
Niehaus ist weiterhin Abteilungsleiter für Nukleare
Sicherheit im Umweltministerium.
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#GazaKrieg
#Völkermord
#Zensur
#Universitäten
#USA
Verhaftung eines Professors der University of Washington
An #Universitäten in den gesamten #USA werden #Professoren #verhaftet,
weil sie #gegen Israel und den #Völkermord im #Gazastreifen protestieren wollten, bei dem bisher
über 13.000 Kinder massakriert wurden.
Die gesamte politische Elite der USA, darunter Biden
und auch republikanische Oppositionspolitiker
sowie der Gouverneur von Texas, verkündeten gemeinsam, dass jeder,
der gegen Israel protestiere,
im Gefängnis landen werde.
Gelebte #US #Demokratie?
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#Völkermord
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über 13.000 Kinder massakriert wurden.
Die gesamte politische Elite der USA, darunter Biden
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