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#Parlament
#AngstvordemSouverän
#Abschottung

In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.

Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug

„Dem deutschen Volke“?

Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.

Beide Symbole stehen beispielhaft für ihre Zeit.


Hier mehr ▶️▶️



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Do. - Taurus-Entscheidung im Bundestag 😱 Mi. - Demo am Brandenburger Tor!!! ✊🏻 12:00 - 23:59 Uhr
#IchstehefürFRiEDEN
#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO

Morgen, Mittwoch
wird
es
von 12:00 - 23:59 Uhr

(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
wieder
eine
#FriedensDemo am #PariserPlatz
in
#Berlin geben .

🕊️

Kommt zahlreich,
wieder müssen WIR
ein Zeichen
setzen
-
gegen die #Kriegstreiber in #Medien und #Parlament.



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#Bundestag
#REgierungsbefragung
#Opposition

Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.

Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des
#Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten
#Correctiv #Konstrukt
durch die
#Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die
#konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
zum Ziel zu bringen.
Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im
#Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.



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Am Dienstag hat das #EU-#Parlament die #Gebäuderichtlinie verabschiedet, #Bauministerin Klara Geywitz (SPD) muss sie nun für Deutschland in nationales Recht gießen.

Was Geywitz allerdings nicht benennt: Es gibt zahlreiche Vorgaben, die Besitzer von Ein- und Mehrfamilienhäusern eben doch zur Sanierung zwingen werden. Nicht direkt, aber durch die Hintertür.


Quelle ➡️➡️



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Nun erreichte der #Fall den #Bundestag, in einer aktuellen Stunde diskutierte das #Parlament am Freitag über den Fall. Von Linken, SPD und Grüne kam jetzt reichlich #Lob für den #Schulleiter, der #Loretta anschwärzte.

Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.

Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.


Quelle ➡️➡️



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#Kunst
#GazaKrieg

🕊

Schauspieler und #Comedian Dieter Hallervorden
liest ein Gedicht zum grausamen
#Krieg in #Gaza.

Mit bitteren Details, die weh tun.

Und hält damit der
#Doppelmoral im deutschen #Parlament
einen
#Spiegel vor.

Hier zum ganzen Werk ▶️▶️



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#NGOs
#Georgien

In #Georgien will das #Parlament ein Gesetz über ausländische Agenten annehmen.

Am Tag der Parlamentsdebatte kam es in der Hauptstadt erwartungsgemäß zu Unruhen bei Protesten, zu denen die potenziellen ausländischen Agenten aufgerufen hatten.

Hier mehr ▶️▶️



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