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Die letzten #Corona-Maßnahmen laufen aus.
Für #Bundeswehr-Soldatinnen und #Soldaten gilt die #Impfpflicht #Duldungspflicht
jedoch weiterhin.
Eine #Verweigerung wird bestraft.
Nun werden Stimmen für ein Ende dieser Impfpflicht laut - aus den Reihen der #Linke sowie der #AfD im #Bundestag.
Das Verteidigungsministerium sieht keinen Anlass für eine Aufhebung.
Politiker der Linken und der AfD im Bundestag fordern, die Corona-Impfpflicht für Soldaten der Bundeswehr aufzuheben.
Diese sei aus der Zeit gefallen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Kathrin Vogler, der "Welt".
"Wenn für Menschen, die mit besonders vulnerablen Personen arbeiten, eine Impfpflicht nicht mehr erforderlich erscheint, dann ist sie für Soldatinnen und Soldaten erst recht nicht begründbar."
Der Verteidigungsexperte der AfD,
Rüdiger Lucassen, sagte dem Blatt,
die Corona-Impfpflicht sei von Anfang an völlig unverhältnismäßig.
Sie habe das Vertrauen vieler Bundeswehr-Soldaten in die politische und militärische Führung erschüttert.
"Die Covid-19-Impfung muss, insbesondere aufgrund der nicht unerheblichen Nebenwirkungen, sofort aus der Liste der duldungspflichtigen Impfungen gestrichen werden."
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Die letzten #Corona-Maßnahmen laufen aus.
Für #Bundeswehr-Soldatinnen und #Soldaten gilt die #Impfpflicht #Duldungspflicht
jedoch weiterhin.
Eine #Verweigerung wird bestraft.
Nun werden Stimmen für ein Ende dieser Impfpflicht laut - aus den Reihen der #Linke sowie der #AfD im #Bundestag.
Das Verteidigungsministerium sieht keinen Anlass für eine Aufhebung.
Politiker der Linken und der AfD im Bundestag fordern, die Corona-Impfpflicht für Soldaten der Bundeswehr aufzuheben.
Diese sei aus der Zeit gefallen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Kathrin Vogler, der "Welt".
"Wenn für Menschen, die mit besonders vulnerablen Personen arbeiten, eine Impfpflicht nicht mehr erforderlich erscheint, dann ist sie für Soldatinnen und Soldaten erst recht nicht begründbar."
Der Verteidigungsexperte der AfD,
Rüdiger Lucassen, sagte dem Blatt,
die Corona-Impfpflicht sei von Anfang an völlig unverhältnismäßig.
Sie habe das Vertrauen vieler Bundeswehr-Soldaten in die politische und militärische Führung erschüttert.
"Die Covid-19-Impfung muss, insbesondere aufgrund der nicht unerheblichen Nebenwirkungen, sofort aus der Liste der duldungspflichtigen Impfungen gestrichen werden."
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MDR
Schutz oder Frust? – Was hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht gebracht?
🔦
MdB Sevim Dagdelen , #Linke
hat dazu eine Anfrage an die #Bundesregierung gestellt .
Die Antwort - erstaunlich
Laut der Darlegung der Bundesregierung sind derzeit
(Stand Mitte Mai 2023)
noch 38.361 US-amerikanische,
286 britische
und
599 französische Soldaten in der Bundesrepublik langfristig stationiert.
In der den NachDenkSeiten vorliegenden Kostenaufschlüsselung sind aber auch noch Ausgaben
für
#niederländische,
#belgische
und
#kanadische #Truppen in #Deutschland aufgeführt.
Diesbezüglich erklärt die Bundesregierung allerdings, dass sie deren konkrete Anzahl nicht nennen kann
und begründet dies bezeichnender Weise wie folgt:
Man sollte eigentlich meinen, die Bundesregierung verfüge grundsätzlich über eine genaue Auflistung aller in Deutschland stationierten „Gaststreitkräfte“.
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Die Antwort - erstaunlich
Laut der Darlegung der Bundesregierung sind derzeit
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noch 38.361 US-amerikanische,
286 britische
und
599 französische Soldaten in der Bundesrepublik langfristig stationiert.
In der den NachDenkSeiten vorliegenden Kostenaufschlüsselung sind aber auch noch Ausgaben
für
#niederländische,
#belgische
und
#kanadische #Truppen in #Deutschland aufgeführt.
Diesbezüglich erklärt die Bundesregierung allerdings, dass sie deren konkrete Anzahl nicht nennen kann
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#EUWahl2024
#Linke
🇪🇺
Um wieder rechtzeitig einen politischen ‚Absprung’ zu generieren,
hat
der junge glücklose Linken Chef #MartinSchirdewan
sich selbst
für die #Spitzenkandidatur für das #EU Parlament im kommenden proklamiert.
Um dem Ganzen einen salonsozialistischen demokratischen
Anstrich zu geben,
wurde der Presse #Rackete nun als #SpitzenPromiKandidatin des
Parteivorstandes
präsentiert.
Natürlich nachdem man sich laut und schmutzig gegen das linke ‚Zugpferd‘
#SahraWagenknecht positioniert hat.
Kein Wort zur eigentlichen Ur Klientel der #Linken - den schwächsten Gliedern unserer Gesellschaft.
Ran an die Futternäpfe des aufgeblähten #EU Parlaments.
Werden diese Personalien wohl den Niedergang der #Linken aufhalten ?
🇪🇺
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#Linke
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Um wieder rechtzeitig einen politischen ‚Absprung’ zu generieren,
hat
der junge glücklose Linken Chef #MartinSchirdewan
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Um dem Ganzen einen salonsozialistischen demokratischen
Anstrich zu geben,
wurde der Presse #Rackete nun als #SpitzenPromiKandidatin des
Parteivorstandes
präsentiert.
Natürlich nachdem man sich laut und schmutzig gegen das linke ‚Zugpferd‘
#SahraWagenknecht positioniert hat.
Kein Wort zur eigentlichen Ur Klientel der #Linken - den schwächsten Gliedern unserer Gesellschaft.
Ran an die Futternäpfe des aufgeblähten #EU Parlaments.
Werden diese Personalien wohl den Niedergang der #Linken aufhalten ?
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#EUWahl2024 #Linke 🇪🇺 Um wieder rechtzeitig einen politischen ‚Absprung’ zu generieren, hat der junge glücklose Linken Chef #MartinSchirdewan sich selbst für die #Spitzenkandidatur für das #EU Parlament im kommenden proklamiert. Um dem Ganzen einen…
#Linke
🤝
#Rackete ist die perfekte Wahl für diese Zielgruppe – in ihrer verlogenen Mischung aus dem #Sozialismus das Wort führen und selbst vom #Kapitalismus ganz gut leben.
Als die #Kapitänin 2019 auf dem #Höhepunkt ihrer #Popularität war, sagte sie dem #Spiegel, sie wolle später nicht mehr in #Deutschland leben.
Hierzulande lebten „zu viele Menschen auf zu engem Raum“.
Die linke #Einwanderungspolitik brachte Rackete damit in einem Zitat zusammen: grenzenlose Einwanderung fordern.
Negative Folgen verneinen und deren Aussprechen unter rechten Ideologieverdacht stellen.
Außer es geht um einen selbst.
Dann möchte man als linker Weltenretter doch nicht mit „zu vielen Menschen auf zu engem Raum“ leben.
Für die #Linke trete sie an, weil es für die #Klimabewegung wichtig sei, dass eine wie sie an den Schaltstellen sitze.
Und weil sie „Ressourcen“ für die #Bewegung erschließen wolle.
Für die #Kapitänin springen auch einige Ressourcen raus:
über 9.000 Euro im Monat garantiert,
dazu ein bunter Strauß an Tagesgeldern und anderen Zuschlägen.
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Hierzulande lebten „zu viele Menschen auf zu engem Raum“.
Die linke #Einwanderungspolitik brachte Rackete damit in einem Zitat zusammen: grenzenlose Einwanderung fordern.
Negative Folgen verneinen und deren Aussprechen unter rechten Ideologieverdacht stellen.
Außer es geht um einen selbst.
Dann möchte man als linker Weltenretter doch nicht mit „zu vielen Menschen auf zu engem Raum“ leben.
Für die #Linke trete sie an, weil es für die #Klimabewegung wichtig sei, dass eine wie sie an den Schaltstellen sitze.
Und weil sie „Ressourcen“ für die #Bewegung erschließen wolle.
Für die #Kapitänin springen auch einige Ressourcen raus:
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Tichys Einblick
Die Linken ziehen mit Extremistin Carola Rackete in die EU-Wahl
Carola Rackete tritt für die Linken zur EU-Wahl an. Bekannt wurde die 35-Jährige, als sie als Kapitänin Gesetze übertrat, um Einwanderer in die EU einzuschleusen. Das ist eine Entscheidung gegen Sahra Wagenknecht.
#Gysi
#Generaldebatte
#Rückzug
Ein weiterer Sargnagel
für die #Linke im #Bundestag.
Wie lange werden sie sich wohl noch halten können ?
Letzte Rede im #Bundestag .
Er kritisierte in seiner Abschiedsrede als außenpolitischer Sprecher , das die #Bundesregierung nicht eine einzige #Friedensinitiative gezeigt und dafür den #Kriegsetat massiv aufgebläht hat.
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#Linke
#WagenknechtPartei
Das die #Linke momentan mit sich hadert ist
keine neue Nachricht.
Die #Wagenknecht Partei ist nur noch eine Frage der Zeit.
Der #rbb hat 2 Brandenburger #Linke getroffen,
die mit ihrer Partei hadern.
Anstatt die Argumente der Brandenburger
ernstzunehmen, agitiert der
Landtagsabgeordnete der #Linken Andreas Büttner
in ähnlicher Lesart,
wie die Parteiführung in Berlin.
„Ich weiß nicht, was das für ein Mischmasch an Personen werden soll,
was da Frau Wagenknecht da möglicherweise gründen will.
Offensichtlich russlandfreundliche Populisten…“
Die Wortwahl ist aussagefähig.
Bis zur #Landtagswahl sitzt Büttner
wahrscheinlich noch fest im Sattel,
von den Themen der Menschen,
besonders der ‚Schwachen‘ im Land ,
hat sich die ‚Landesspitze‘ der #Linken fühlbar weit entfernt.
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die mit ihrer Partei hadern.
Anstatt die Argumente der Brandenburger
ernstzunehmen, agitiert der
Landtagsabgeordnete der #Linken Andreas Büttner
in ähnlicher Lesart,
wie die Parteiführung in Berlin.
„Ich weiß nicht, was das für ein Mischmasch an Personen werden soll,
was da Frau Wagenknecht da möglicherweise gründen will.
Offensichtlich russlandfreundliche Populisten…“
Die Wortwahl ist aussagefähig.
Bis zur #Landtagswahl sitzt Büttner
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#Linke
#Wahldesaster
Die #Linke in ihrer aktuellen ideologischen Beschränktheit
- hat es sogar geschafft ,
den ansonsten sehr bedächtigen Kollegen #HenningRosenbusch zu einem Kommentar zu reizen.
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#Demokratie
#Rechtsstaat
#Bundestag
#Futtertröge
Die #Linke löst sich als #Fraktion auf, soll aber #PetraPau
als #Bundestagsvizepräsident behalten.
Die #AfD ist eine Fraktion hat aber, dank der
Blockade durch alle anderen Parteien,
weiterhin keinen #Vizepräsident im #Bundestag.
So gehen also #Rechtsstaat und #Demokratie?
via Dr.David Luetke
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#Bundestag
#Futtertröge
Die #Linke löst sich als #Fraktion auf, soll aber #PetraPau
als #Bundestagsvizepräsident behalten.
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Blockade durch alle anderen Parteien,
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Media is too big
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#Linke
#Parteitag
#Chaos auf dem Parteitag der Linken.
Für die Europawahl im kommenden Jahr wurden übrigens als Spitzenkandidaten #CarolaRackete und #MartinSchirdewan nominiert.
Wir sind schon jetzt gespannt , ob die #Linke mit diesem Duo beim Wähler punkten wird.
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#Parteitag
#Chaos auf dem Parteitag der Linken.
Für die Europawahl im kommenden Jahr wurden übrigens als Spitzenkandidaten #CarolaRackete und #MartinSchirdewan nominiert.
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#Linke
Ein markanter Ausschnitt der politischen Forderungen des nicht demokratisch gewählten Ministerpräsidenten #Thüringens Bodo Ramelow.
via #Horizont
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