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Neben dem #Verbot von Verbrennermotoren ,
#Insektenmehl in Lebensmitteln , #Subventionen, #Kriegstreibereien, #Korruption, #PfizerDeals
hat sich die #EU Kommission gerade wieder Etwas Neues einfallen lassen.
Natürlich geht es immer um die #Portemonnaies der #Bürger.
Auch dieser Vorstoß
im Sinne der #WEF Agenda
„Ihr werdet Nichts besitzen, aber glücklich sein.“
Spannend, ob sie damit auch in #Ungarn , Rumänien und #Polrn durchkommen.
Die #Scholz Regierung wird das natürlich mittragen.
Von den klugen Ideen der #EU Gründerväter ist die #EU Kommission unter #vonderLeyen inzwischen meilenweit entfernt.
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Neben dem #Verbot von Verbrennermotoren ,
#Insektenmehl in Lebensmitteln , #Subventionen, #Kriegstreibereien, #Korruption, #PfizerDeals
hat sich die #EU Kommission gerade wieder Etwas Neues einfallen lassen.
Natürlich geht es immer um die #Portemonnaies der #Bürger.
Auch dieser Vorstoß
im Sinne der #WEF Agenda
„Ihr werdet Nichts besitzen, aber glücklich sein.“
Spannend, ob sie damit auch in #Ungarn , Rumänien und #Polrn durchkommen.
Die #Scholz Regierung wird das natürlich mittragen.
Von den klugen Ideen der #EU Gründerväter ist die #EU Kommission unter #vonderLeyen inzwischen meilenweit entfernt.
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Erstmals seit Beginn des russischen Kriegs gegen die #Ukraine sanktionieren die #USA auch einen Verbündeten: #Ungarn.
Die #Orban-Regierung reagiert trotzig und will ihren russlandfreundlichen Kurs fortsetzen.
Wer dieser Tage einen Blick in die regierungsnahen Medien Ungarns wirft,
fragt sich unweigerlich, wo in Europa eigentlich gerade Krieg herrscht
und welches Land daran die Schuld trägt.
Russlands Invasion der Ukraine wird als "ukrainische Krise" bezeichnet.
Die Vereinigten Staaten würden Ungarns Souveränität angreifen und das Land in "einen Krieg hineinzwingen", heißt es unisono in den Orban-Medien.
Aktueller Anlass für sie ist ein antirussisches Sanktionspaket
der US-Regierung, das am Mittwoch (12.04.2023) verkündet wurde
und von dem auch Ungarn betroffen ist.
Betroffen von den US-Sanktionen sind die russisch-ungarische Internationale Investitionsbank (IIB) sowie deren Führungspersonal.
Hier mehr ▶️▶️
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Erstmals seit Beginn des russischen Kriegs gegen die #Ukraine sanktionieren die #USA auch einen Verbündeten: #Ungarn.
Die #Orban-Regierung reagiert trotzig und will ihren russlandfreundlichen Kurs fortsetzen.
Wer dieser Tage einen Blick in die regierungsnahen Medien Ungarns wirft,
fragt sich unweigerlich, wo in Europa eigentlich gerade Krieg herrscht
und welches Land daran die Schuld trägt.
Russlands Invasion der Ukraine wird als "ukrainische Krise" bezeichnet.
Die Vereinigten Staaten würden Ungarns Souveränität angreifen und das Land in "einen Krieg hineinzwingen", heißt es unisono in den Orban-Medien.
Aktueller Anlass für sie ist ein antirussisches Sanktionspaket
der US-Regierung, das am Mittwoch (12.04.2023) verkündet wurde
und von dem auch Ungarn betroffen ist.
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Martin_Sonneborn_on_Twitter_Erstaunlicherweise_hat_auch_die_Kommission.pdf
1.5 MB
🇪🇺
#Hütchenspiel 3/3
🇪🇺
….Erstaunlicherweise hat auch die Kommission sich lange dagegen gesträubt, diese bombastische Mutter aller verunglückten Verträge noch einmal anzurühren
- trotz eines nicht mehr zu übersehenden #Überangebots (an #Impfstoff in der #EU).
Erst nach massivem #Druck aus #Bulgarien, #Polen, #Ungarn, #Litauen, Italien, #Österreich, #Rumänien u.a. erklärte sich die Kommission zur Aufnahme von #Nachverhandlungen bereit, wenn auch mit einem markerschütternden Zähneknirschen der Stufe 8
(Richter-Skala).
via #MartinSonneborn
🇪🇺
Den vollständigen
Teil 3 haben wir Euch wieder gnadenlos oben angeheftet
🇪🇺
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#Hütchenspiel 3/3
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….Erstaunlicherweise hat auch die Kommission sich lange dagegen gesträubt, diese bombastische Mutter aller verunglückten Verträge noch einmal anzurühren
- trotz eines nicht mehr zu übersehenden #Überangebots (an #Impfstoff in der #EU).
Erst nach massivem #Druck aus #Bulgarien, #Polen, #Ungarn, #Litauen, Italien, #Österreich, #Rumänien u.a. erklärte sich die Kommission zur Aufnahme von #Nachverhandlungen bereit, wenn auch mit einem markerschütternden Zähneknirschen der Stufe 8
(Richter-Skala).
via #MartinSonneborn
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Mit einer schwarzen Liste von Unternehmen,
die angeblich die russische Seite im Konflikt um die Ukraine unterstützen, sorgt Kiew für Unmut in der Europäischen Union (EU).
Auch große US-amerikanische, französische und deutsche Firmen sind Berichten zufolge auf der Liste.
Doch während deren Regierungen anscheinend
schweigen, reagiert #Ungarn und blockiert EU-Gelder für die Ukraine.
Laut Berichten weigerte sich Budapest am Montag, dem Plan der EU-Kommission zuzustimmen, weitere 500 Millionen Euro Militärhilfe an Kiew zu zahlen. Ebenso hat es kürzlich weitere antirussische Sanktionen blockiert.
Anlass ist unter anderem, dass die ukrainische Regierung Anfang Februar eine Liste von „internationalen Unterstützern des Krieges“ veröffentlichte.
Auf der sind inzwischen 26 vor allem westliche Unternehmen zu finden, darunter „Yves Rocher“ aus Frankreich, „Procter & Gamble“ aus den USA sowie die deutsche Metro-Gruppe. Ihr „Vergehen“ aus Kiewer Sicht:
Sie sind weiterhin in Russland aktiv und zahlen dort Steuern.
…Proteste kommen laut den Berichten auch aus Athen, weil Kiew fünf griechische Schifffahrtsunternehmen ins Visier genommen hat.
Deshalb erklärte der griechische EU-Botschafter in der vergangenen Woche bei den EU-Gesprächen über das elfte Sanktionspaket gegen Russland ebenso wie sein ungarischer Kollege, zuerst müssten die betroffenen Unternehmen von der Liste genommen werden.
#Budapest weigere sich zudem, die sogenannte Europäische Friedensfazilität um 3,5 Milliarden Euro aufzustocken.
Aus dieser werden die #Waffenlieferungen von EU-Staaten an die Ukraine bezahlt.
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Auch große US-amerikanische, französische und deutsche Firmen sind Berichten zufolge auf der Liste.
Doch während deren Regierungen anscheinend
schweigen, reagiert #Ungarn und blockiert EU-Gelder für die Ukraine.
Laut Berichten weigerte sich Budapest am Montag, dem Plan der EU-Kommission zuzustimmen, weitere 500 Millionen Euro Militärhilfe an Kiew zu zahlen. Ebenso hat es kürzlich weitere antirussische Sanktionen blockiert.
Anlass ist unter anderem, dass die ukrainische Regierung Anfang Februar eine Liste von „internationalen Unterstützern des Krieges“ veröffentlichte.
Auf der sind inzwischen 26 vor allem westliche Unternehmen zu finden, darunter „Yves Rocher“ aus Frankreich, „Procter & Gamble“ aus den USA sowie die deutsche Metro-Gruppe. Ihr „Vergehen“ aus Kiewer Sicht:
Sie sind weiterhin in Russland aktiv und zahlen dort Steuern.
…Proteste kommen laut den Berichten auch aus Athen, weil Kiew fünf griechische Schifffahrtsunternehmen ins Visier genommen hat.
Deshalb erklärte der griechische EU-Botschafter in der vergangenen Woche bei den EU-Gesprächen über das elfte Sanktionspaket gegen Russland ebenso wie sein ungarischer Kollege, zuerst müssten die betroffenen Unternehmen von der Liste genommen werden.
#Budapest weigere sich zudem, die sogenannte Europäische Friedensfazilität um 3,5 Milliarden Euro aufzustocken.
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paul brandenburg: schwarz auf weiß
Kiew spaltet EU – Budapest gegen neue Waffenlieferungen
„Ukraine über alles“ – das scheint das Motto der westlichen Politik und vor allem der EU zu sein. Doch aus ihren Reihen gibt es Widerspruch, vor allem aus Ungarn. Das sieht eigene Interessen bedroht.
#Ungarn hat einen #Verbündeten
gewonnen.
Nachdem #Budapest in seiner #Opposition #gegen #russische #Sanktionen weitgehend solo gespielt hat, erhält es jetzt #Unterstützung von #Athen in seiner #Skepsis gegenüber den neuesten #Maßnahmen #gegen #Russland, sagten fünf EU-Diplomaten gegenüber POLITICO.
Die EU diskutiert derzeit ihr 11. Sanktionspaket gegen Russland nach dem Beginn der umfassenden Invasion der Ukraine durch Moskau vor mehr als einem Jahr.
Während sich die 10 vorherigen Sanktionspakete auf Maßnahmen konzentrierten, um Wladimir Putins Kriegstruhe zu leeren, will Brüssel jetzt vermeiden, dass seine Sanktionen umgangen werden.
Aber Budapest und Athen haben eine kollektive Sollbruchstelle
Zum neuesten Sanktionspaket gefügt, indem sie ihre Genehmigung für das Paket mit einem separaten heiklen Problem, an dem die Ukraine beteiligt sind, verknüpft haben.
Kiew hat eine Liste von privaten Unternehmen zusammengestellt, die es "Kriegssponsoren" nennt, zu der eine Reihe europäischer Unternehmen gehören.
Beide, #Ungarn und #Griechenland möchten,
dass einige ihrer Unternehmen von dieser Liste gestrichen werden, bevor sie dem #Sanktionspaket zustimmen.
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Nachdem #Budapest in seiner #Opposition #gegen #russische #Sanktionen weitgehend solo gespielt hat, erhält es jetzt #Unterstützung von #Athen in seiner #Skepsis gegenüber den neuesten #Maßnahmen #gegen #Russland, sagten fünf EU-Diplomaten gegenüber POLITICO.
Die EU diskutiert derzeit ihr 11. Sanktionspaket gegen Russland nach dem Beginn der umfassenden Invasion der Ukraine durch Moskau vor mehr als einem Jahr.
Während sich die 10 vorherigen Sanktionspakete auf Maßnahmen konzentrierten, um Wladimir Putins Kriegstruhe zu leeren, will Brüssel jetzt vermeiden, dass seine Sanktionen umgangen werden.
Aber Budapest und Athen haben eine kollektive Sollbruchstelle
Zum neuesten Sanktionspaket gefügt, indem sie ihre Genehmigung für das Paket mit einem separaten heiklen Problem, an dem die Ukraine beteiligt sind, verknüpft haben.
Kiew hat eine Liste von privaten Unternehmen zusammengestellt, die es "Kriegssponsoren" nennt, zu der eine Reihe europäischer Unternehmen gehören.
Beide, #Ungarn und #Griechenland möchten,
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POLITICO
New sanctions against Russia stuck in limbo over Greek-Hungarian protest
Odd couple is holding back deal on new sanctions against Russia.