#Scholz betonte in Stockholm das gemeinsame #Wertefundament, auf dem die nordischen Partner stünden. Es einten sie das Bekenntnis zu #Menschenrechten, zur #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit.
Wunderbar - und was wurde
beschlossen? Friedensverhandlungen zu unterstützen?
Die Zeichen waren somit klar, die sich auf den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit richten.
Die nordischen Länder sind sich einig.
Dänemarks Ministerpräsidentin fordert mehr Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine
In Dänemark soll die Wehrpflicht von 2026 an auch für Frauen gelten, in Schweden wurde schon vor einigen Jahren die Wehrpflicht für beide Geschlechter wieder eingeführt, und Norwegen war 2015 der erste Nato-Staat, der die Wehrpflicht für Frauen überhaupt vorsah.
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Wunderbar - und was wurde
beschlossen? Friedensverhandlungen
Die Zeichen waren somit klar, die sich auf den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit richten.
Die nordischen Länder sind sich einig.
Dänemarks Ministerpräsidentin fordert mehr Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine
In Dänemark soll die Wehrpflicht von 2026 an auch für Frauen gelten, in Schweden wurde schon vor einigen Jahren die Wehrpflicht für beide Geschlechter wieder eingeführt, und Norwegen war 2015 der erste Nato-Staat, der die Wehrpflicht für Frauen überhaupt vorsah.
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#Demokratie gefährdendes Irrlicht nach dem AfD-Urteil
Was bedeutet es, wenn ein CDU-Politiker wie Marco Wanderwitz (Foto) erklärt, eine „bedrohliche“ Partei nicht mehr „auf politischem Weg kleinbekommen“ zu können und deshalb nach einem Verbot ruft?
Die Richter hatten im Prinzip eine Wahl, die keine war. Hätten sie für die AfD entschieden, wäre ihnen aus Politik und den meisten Redaktionen vorgeworfen worden, sie würden der AfD damit ausgerechnet vor wichtigen Wahlen eine Art Unbedenklichkeitserklärung ausfertigen.
Im letzten Jahr schrieb Felix Perrefort hier zu dieser Verfassungsschutzeinstufung in Thüringen:
„Je schwerwiegender die Vorwürfe, desto schwerer wiegt auch die Beweislast. Auf elf Seiten (ca. 4.500 Wörter) sucht der Verfassungsschutz sie zu stemmen. Es mag durchaus sein, dass es solche Beweise gibt, der Verfassungsschutz ist aber offenbar nicht in der Lage, sie zu präsentieren.“
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Was bedeutet es, wenn ein CDU-Politiker wie Marco Wanderwitz (Foto) erklärt, eine „bedrohliche“ Partei nicht mehr „auf politischem Weg kleinbekommen“ zu können und deshalb nach einem Verbot ruft?
Die Richter hatten im Prinzip eine Wahl, die keine war. Hätten sie für die AfD entschieden, wäre ihnen aus Politik und den meisten Redaktionen vorgeworfen worden, sie würden der AfD damit ausgerechnet vor wichtigen Wahlen eine Art Unbedenklichkeitserklärung ausfertigen.
Im letzten Jahr schrieb Felix Perrefort hier zu dieser Verfassungsschutzeinstufung in Thüringen:
„Je schwerwiegender die Vorwürfe, desto schwerer wiegt auch die Beweislast. Auf elf Seiten (ca. 4.500 Wörter) sucht der Verfassungsschutz sie zu stemmen. Es mag durchaus sein, dass es solche Beweise gibt, der Verfassungsschutz ist aber offenbar nicht in der Lage, sie zu präsentieren.“
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#Wahlhilfe
Parteipolitisch neutral.
Die #AfD ist "raus". Nur "Demokraten" sind erwünscht.
Eine schöne Gemeinschaftsaktion, brought you by Evangelische Kirche and Tagesspiegel, zwei sehr gute Verfechter der #Demokratie.
🤡
Parteipolitisch neutral.
Die #AfD ist "raus". Nur "Demokraten" sind erwünscht.
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#Weisheiten #hochaktuell Wie recht er doch hatte! via ▶️ Gedankenzünder ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
#EUWahl
#RichtigErinnern
Der #Karlatan erklärt pünktlich zur #Wahl #Demokratie und #Gewaltfreiheit.
Besonders gewaltfrei agierte Deutschlands oberster #PfizerLobbyist in der Corona Zeit.
Erinnert Ihr Euch noch an seine Aussagen ?
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#Impfpflicht
#Demokratie
#Grundgesetz
Es ist eine #Farce, dass die
Politiker, die für eine allgemeine Impfpflicht
gestimmt hatten,
heute 75 Jahre Grundgesetz feiern.
via #horizont
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#Demokratie
#Wertschätzung
#Steinmeier
#RichtigErinnern
#Steinmeier und die #Wertschätzung
der deutschen
Bürger.
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#Steinmeier
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#Grundgesetz
#Meinungsfreiheit
In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.
Was von den Gründervätern der #BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.
Einen Schritt weiter geht da die amtierende #SPD
I nnenministerin, die ihre persönliche Auffassung von #Demokratie gerne schon unseren unschuldigen und vollkommen unpolitischen Kindern in der #Kita nach #Honecker Art
eintrichtern will.
Das Team von #NIUS hat diese Ankündigung analysiert
Hier mehr ▶️▶️
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In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.
Was von den Gründervätern der #BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.
Einen Schritt weiter geht da die amtierende #SPD
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#BVB #Rheinmetall #Zeitenwende #Borussia Dortmund geht eine #Partnerschaft mit #Rheinmetall ein. Während viele den Deal verurteilen, sieht Habeck darin eine Anpassung an die Realität. Dortmund – Waffen und Fußball? Das passt nicht zusammen, finden viele.…
#BVB
Kommentar zum Sponsoring von #BVB durch #Rheinmetall
#Deutsche #Waffen töten nicht, sie #bomben #Freiheit, #Demokratie und #Menschenrechte herbei.
Beispielsweise in #Gaza, wo #Rheinmetall unter anderem als Lieferant von mehr als 10.000 120mm-Geschossen für #israelische #Panzer in Erscheinung tritt und auch ansonsten zu den größten #Rüstungslieferanten der israelischen #Kriegsmaschinerie zählt.
Hoffentlich bemerken Sie den bitteren Sarkasmus, der aus diesen Zeilen trieft.
Die heile Welt und die hehren Ideale, die der Fußball im Selbstverständnis der PR-Auguren der Vereine und Verbände transportiert, hat mit der kaputten Welt in Gaza nichts zu tun.
13.800 getötete Kinder – tausende weitere Kinder, die heute keine Beine mehr haben und nie wieder Fußball spielen können.
Getötet und verstümmelt von Bomben, Granaten und Geschossen – geliefert auch von Rheinmetall; völkerrechtswidrig..
Hier mehr ▶️▶️
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Kommentar zum Sponsoring von #BVB durch #Rheinmetall
#Deutsche #Waffen töten nicht, sie #bomben #Freiheit, #Demokratie und #Menschenrechte herbei.
Beispielsweise in #Gaza, wo #Rheinmetall unter anderem als Lieferant von mehr als 10.000 120mm-Geschossen für #israelische #Panzer in Erscheinung tritt und auch ansonsten zu den größten #Rüstungslieferanten der israelischen #Kriegsmaschinerie zählt.
Hoffentlich bemerken Sie den bitteren Sarkasmus, der aus diesen Zeilen trieft.
Die heile Welt und die hehren Ideale, die der Fußball im Selbstverständnis der PR-Auguren der Vereine und Verbände transportiert, hat mit der kaputten Welt in Gaza nichts zu tun.
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#UkraineKrieg
Auch für #Lithium und das #ElektroautoNarrativ
mussten Tausende #Ukrainer sterben.
Es ging garantiert nie um #Freiheit oder #Demokratie.
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#CDU
#Demokratie
#Deutschland2024
Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
Nur so könne man der AfD noch Herr werden.
via #ApolloNews
weder christlich, noch demokratisch
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#Demokratie
#Deutschland2024
Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
Nur so könne man der AfD noch Herr werden.
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#Demokratiefördergesetz
#Ampel
Die Ampel-Regierung streitet sich erbittert über die Frage, ob das „Demokratiefördergesetz“ vielleicht sogar selbst ein #Schaden an der #Demokratie ist.
Doch auch wenn es verhindert wird: Ändern würde das gar nichts.
Einige Liberale scheinen fest entschlossen, das Gesetz verhindern zu wollen. Offiziell bestätigen will dies zwar niemand.
Entsprechende Versuche wiederum dürften auf den erbitterten Widerstand der grünen Familienministerin und der sozialdemokratischen Innenministerin stoßen. Die umstrittenen Projekte wird es also weiterhin geben. Auch ganz ohne Demokratiefördergesetz.
Quelle➡️➡️
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Doch auch wenn es verhindert wird: Ändern würde das gar nichts.
Einige Liberale scheinen fest entschlossen, das Gesetz verhindern zu wollen. Offiziell bestätigen will dies zwar niemand.
Entsprechende Versuche wiederum dürften auf den erbitterten Widerstand der grünen Familienministerin und der sozialdemokratischen Innenministerin stoßen. Die umstrittenen Projekte wird es also weiterhin geben. Auch ganz ohne Demokratiefördergesetz.
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#Polizeigewalt
#GazaProtest
#Berlin
Mit welch übertriebenem Gewalteinsatz die Berliner Polizei eine
pro-palästinensische Demonstrantin in #Berlin gewaltsam
und unverhältnismässig angreift, bevor sie sie festnimmt,
ist natürlich politisch gewollt.
Das muss wohl diese #Demokratie sein, die bei Bedarf durch
Berliner Berufspolitiker immer thematisiert wird.
8 Polizisten sind im Einsatz.
Nur - weil die junge Frau ein #Ende des israelischen #Völkermordes in #Gaza fordert.
via #Nevergiveup.CH
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Mit welch übertriebenem Gewalteinsatz die Berliner Polizei eine
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und unverhältnismässig angreift, bevor sie sie festnimmt,
ist natürlich politisch gewollt.
Das muss wohl diese #Demokratie sein, die bei Bedarf durch
Berliner Berufspolitiker immer thematisiert wird.
8 Polizisten sind im Einsatz.
Nur - weil die junge Frau ein #Ende des israelischen #Völkermordes in #Gaza fordert.
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