Die Parteien haben sich den #Staat zur #Beute gemacht.
Sie sind nur noch das Vehikel um unqualifiziertem Personal durch #Parteilisten und #Quoten Pöstchen zu verschaffen.
Würden die 299 #Abgeordneten des #Bundestag|s direkt gewählt werden, wäre das das Ergebnis...
🎯
via #Dr.DavidLuetke
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#Cop28
Live von der #Klimakonferenz:
#Baerbock und ihr Blasenpflaster.
#Deutschland in der Krise, die #Gesellschaft gespalten, innere und äußere #Sicherheit kollabiert,
der #Staat bankrott...
Und Frau Feministerin postet Fussfotos.
via Dr.DavidLuetke
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#Nächstenliebe
Unsere Welt ist weder friedlich noch liebevoll.
Die ganze #Heuchelei rund um #Frieden und #Nächstenliebe können wir uns deshalb sparen.
Wer #Frieden und #Liebe sucht, muss diese in sich selbst finden.
#Staat und #Gesellschaft sind keine Hilfe.
Frohe #Weihnachten!
via #Dr.DavidLuetke
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Die ganze #Heuchelei rund um #Frieden und #Nächstenliebe können wir uns deshalb sparen.
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#Staat
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“,
hieß es von Augustinus vor knapp 1.600 Jahren und diese Frage ist gerade in einer Zeit, in der die Regierung Probleme mit der Einhaltung der Verfassung hat, höchst aktuell.
Die Aufgaben des Staates sind im Wesentlichen:
Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit;
Schaffung und Erhalt des gültigen Rechtsrahmens; Schaffung
und
Erhalt der wichtigen Infrastruktur sowie Bildung und Forschung.
Dazu kommen Grundsätze wie Gewaltenteilung und Rechtssicherheit.
Ein jeder mag sich selbst die Frage beantworten, wie gut in den letzten 20 Jahren diese Aufgaben vom deutschen Staat wahrgenommen wurden.
Hier mehr ▶️▶️
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hieß es von Augustinus vor knapp 1.600 Jahren und diese Frage ist gerade in einer Zeit, in der die Regierung Probleme mit der Einhaltung der Verfassung hat, höchst aktuell.
Die Aufgaben des Staates sind im Wesentlichen:
Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit;
Schaffung und Erhalt des gültigen Rechtsrahmens; Schaffung
und
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#Bauernproteste
#B0801
#AmpeldesGrauens
Robert #Habeck, der Vaterlandsliebe "stets zum Kotzen" fand,
fordert plötzlich #Patriotismus, denn Zitat:
"Diese Republik ist der beste #Staat den #Deutschland je hatte."
#Angst spricht aus diesen Worten...
via #Dr.DavidLuetke
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#Deutschland2024
#Demokratie
#Selbstbestimmung
#Meinungsfreiheit
#Gesetze zum #Schutz der #Demokratie sind das #Vorspiel zur #Abschaffung der #Demokratie mit gesetzlichen Mitteln.
Dazu müssen nur neue „Tatbestände“ erfunden werden, etwa die „verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des Staates“.
Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
Die Reihe „denkt aktuelle Themen in die Zukunft weiter und spielt durch, was passieren könnte, wenn sie Wirklichkeit werden“.
In der letzten Folge, ging es um ein aktuelles Thema: „Extremisten regieren? Was dann?“
Hier mehr ▶️▶️
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Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
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Kurzfassung der #BPK
(Bundespressekonferenz)
heute von
Innenministerin Nancy Faeser und Thomas 'Bello' Haldenwang (BfV):
#Staat und #Bürger müssen JETZT zusammenstehen gegen #Rechtsextremismus!
via #TheRealTom
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#Habeck: „Der #Staat macht keine #Fehler“
„Der Staat macht ja keine Fehler.“ – Mit diesem Satz verteidigte Wirtschaftsminister Habeck die anhaltende Bürokratisierung auf dem Zukunftstag des Mittelstandes. „Bürokratie entsteht aus etwas Gutem heraus“, meint er.
Quelle ➡️➡️
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#Deutschland
#AmpeldesGrauens
#Innenministerin
Sobald sich #Regierende für den #Staat halten, verlassen sie den #Ordnungsrahmen #Demokratie …
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#AmpeldesGrauens
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#Bauernproteste
#Ostern
Kurz vor Ostern erhielt Katharina Stolla , Langzeitstudentin der Meteorologie und Chefin der Grünen Jugend noch ordentlich Sendezeit im Mittagsmagazin .
Sie möchte vor Allem den #Staat stärken und fordert eine 20 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich.
Anthony Lee vom LSV beobachtet das Ganze und schwankt zwischen Amüsement und Schock.
Hier mehr ▶️▶️
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#Ostern
Kurz vor Ostern erhielt Katharina Stolla , Langzeitstudentin der Meteorologie und Chefin der Grünen Jugend noch ordentlich Sendezeit im Mittagsmagazin .
Sie möchte vor Allem den #Staat stärken und fordert eine 20 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich.
Anthony Lee vom LSV beobachtet das Ganze und schwankt zwischen Amüsement und Schock.
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#Aufarbeitung
#Cicero
Die #Mythen sind entzaubert, höchste Zeit für alle #Corona Täter in #Politik, #Staat, #Medien und #Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen
Bergamo zwang zum Handeln.
Nein, Bergamo stellte nicht eine ebola-ähnliche Epidemie (so wie man es mit den berühmten Leichen-LKWs andeuten wollte), sondern den Zusammenbruch eines regionalen Gesundheitssystems dar.
So etwas kommt dann vor, wenn man seine eigenen Pandemiepläne nicht befolgt.
Fälschlicherweise wurde Bergamo als Startpunkt für eine Angstkampagne genutzt, wäre aber Anlass gewesen, zu einer besonnenen Politik aufzurufen: Unser Gesundheitssystem ist stabil, wir sind gut organisiert und wissen, was zu tun ist. Verantwortung übernehmen!
Autor ist übrigens Matthias Schrappe - Internist und Vorstandschef in der Uniklinik Marburg.
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#Cicero
Die #Mythen sind entzaubert, höchste Zeit für alle #Corona Täter in #Politik, #Staat, #Medien und #Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen
Bergamo zwang zum Handeln.
Nein, Bergamo stellte nicht eine ebola-ähnliche Epidemie (so wie man es mit den berühmten Leichen-LKWs andeuten wollte), sondern den Zusammenbruch eines regionalen Gesundheitssystems dar.
So etwas kommt dann vor, wenn man seine eigenen Pandemiepläne nicht befolgt.
Fälschlicherweise wurde Bergamo als Startpunkt für eine Angstkampagne genutzt, wäre aber Anlass gewesen, zu einer besonnenen Politik aufzurufen: Unser Gesundheitssystem ist stabil, wir sind gut organisiert und wissen, was zu tun ist. Verantwortung übernehmen!
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Unsere #Verfassung garantiert nicht nur die demokratische #Mitbestimmung, sondern das #Recht jedes einzelnen #Menschen, vor allem gegenüber dem #Staat.
Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!
Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
Quelle ➡️➡️
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Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
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