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Nun erreichte der #Fall den #Bundestag, in einer aktuellen Stunde diskutierte das #Parlament am Freitag über den Fall. Von Linken, SPD und Grüne kam jetzt reichlich #Lob für den #Schulleiter, der #Loretta anschwärzte.

Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.

Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.


Quelle ➡️➡️



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#Bundestag
#Impfpflichtdebatte
#Satire.

#Snicklink hat es gereizt, den wahren Sinn der
theatralischen Darbietung der grünen Bundestagsabgeordneten
#EmiliaFester noch stärker herauszuarbeiten.



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#Plandemie
#Rückblick
#Wirvergessennicht

In Sachen #Hetze gegen #Ungeimpfte gab es jede Menge Täter.

Einer der übelsten- der grüne Mediziner Janosch Dahmen, der immer noch im
#Bundestag sitzt und sich mit seinen Spießgesellen #Lauterbach, #Montgomery , #Drosten, #Buyx mit Händen und Füßen gegen eine #Aufarbeitung sträubt.



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#Diätenerhöhung
#Bundestag
#Instinktlosigkeit

In Zeiten von steigender
#Obdachlosigkeit, flaschensammelnden #Senioren und leider auch #Kinderarmut.

Die politische Kaste greift zum 1.Juli immer dreister in die
#Steuerkasse.

Den Abgeordneten im
Bundestag winkt die stärkste Erhöhung ihrer Diäten seit knapp 30 Jahren!
Ab 1. Juli bekommen sie 6 Prozent mehr – 11 227,20 Euro brutto im Monat.

Jetzt ziehen die Länder einzeln nach – und für die Abgeordneten im niedersächsischen Landtag gilt:
Ihre Diäten steigen noch stärker!

Hier mehr ▶️▶️



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#AmpeldesGrauens Na, heute schon gewechselt? 🎥Folgt uns auf BrandenburgTV🎥
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#Selbstbestimmungsgesetz
#AmpeldesGrauens
#FrauenschutzWarEinmal

Heute im #Bundestag hat die #Ampelkoalition das
grenzwertige
#Selbstbestimmungsgesetz
beschlossen.

Unter dem irritierenden Markenkern
der
#Selbstbestimmung
werden durch die
#Ampelideologen hart erkämpfte #Frauenrechte nun staatlich demontiert .

Bemerkenswert, wie so oft ,
war dazu die Rede
von Sahra Wagenknecht im Plenum,
die feststellte,
das es mit diesem Gesetz keine Schutzräume für Frauen
mehr geben wird.

Ein armseliger Tag für 50 % der deutschen
#Bürger.



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#Zuwanderung #GrüneIdeologie Henryk M. Broder 🎥Folgt uns auf BrandenburgTV🎥
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#Parlament
#Deutschland2024

Gestern im #Bundestag

Robert Farle , fraktionslos, lieferte eine prägnante Rede in nur 3 Minuten.

Es ist zu hoffen, dass möglichst viele #Bürger in #Deutschland #Zeugen dieser #Veranstaltung werden und erleben, wie mit wenig Fakten eine Stunde lang Hetze
gegen eine einzelne Partei betrieben wird,
nur aus der Angst heraus,
dass sie bei der nächsten Wahl mehr Stimmen erhalten könnte.

Das ist der eigentliche Zweck all ihrer Lügen, die sie seit einer Stunde verbreitet haben.

Die #Correctiv-Kampagne ist kläglich gescheitert.
Sie haben viele Menschen belogen.

Es wird Zeit, dass sie mit Fakten auftreten und aufhören, hier zu lügen.


Sie #belügen die #Bevölkerung #Deutschlands zu offensichtlichen #Zwecken der #Wahlmanipulation.




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#Diätenerhöhung
#Bundestag

Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament

Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.

Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.

Das sind 635,50 Euro mehr als bislang. Die Erhöhung um sechs Prozent gilt auch für Pensionen.

Hier mehr ▶️▶️



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#Bundestag
#EUWahl

Die #EUWahlen rücken immer näher.

Da ist es wichtig,

aufgrund von Informationen tschechischer Geheimdienste auch den Politiker auf Listenplatz 2 der #AfD an den Pranger zu stellen.

Als nächsten wird es garantiert eine Negativ Schlagzeile zu Rene Aust geben…

Hier mehr ▶️▶️



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#Parlament
#Plandemie

Rede des ehemaligen transatlantischen Koordinatoren der #Merkel Regierung im #Bundestag

Mehr kognitive Dissonanz geht kaum.

Als Argument für den WHO- Vertrag die maßnahmenbedingte hohe Übersterblichkeit leugnen und dann noch die eigene Überflüssigkeit feiern,

Chapeau Jürgen Hardt (CDU) !


via #TheRealTom

Hier mehr ▶️▶️



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Der #Bundestag hat dem #AfD-Abgeordneten Hannes #Gnauck die #Immunität entzogen und somit „Genehmigung zur Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens“ erteilt. Alle Fraktionen außer die AfD folgten damit einer entsprechende Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses. Der 32-jährige Gnauck ist auch Chef der Partei-Jugendorganisation Junge Alternative.


Quelle ➡️➡️



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#Grundgesetz
#Wagenknecht
#Berlin

Seit 75 Jahren gibt es in 🇩🇪 das Grundgesetz, in diesen Tagen wird an verschiedenen Orten im Land dieses Jubiläum durch Politik, Medien und Justiz gefeiert.

Sahra
#Wagenknecht redete gestern im #Bundestag und legte dar, das der Zustand im Land und die Ignoranz des #Grundgesetzes durch die #Bundesregierung wahrlich kein Grund zum Feiern ist.



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#Bundestag
#Kinderpornographie

#AmpeldesGrauens verharmlost #Kinderpornographie - woran könnte das liegen ?

Der Gesetzentwurf sieht vor, die Mindeststrafen für Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderporno-grafischer Inhalte zu senken.

Besitz und Erwerb sollen künftig mit einer Mindeststrafe von drei Monaten Freiheitsstrafe, die Verbreitung mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe bestraft werden können.

Die Bundesregierung verweist zur Begründung auf Forderungen aus der Praxis.

Mit dem Entwurf sollen diese in Paragraf 184b des Strafgesetzbuches geregelten Delikte wieder als Vergehen eingestuft werden.

Aktuell sind die Delikte als Verbrechen mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitstrafe klassifiziert.

Hier mehr ▶️▶️



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#SchleuserSkandal
#CDU
#SPD
#NRW

Am Ende dieser #Bundestagswoche gab es im #Bundestag eine aktuelle Stunde zu den Schleuser Vorwürfen gegen #CDU und #SPD in #NRW.

Selbst hochrangige amtierende Politiker , wie Innenminister
#Reul (CDU) die im Amt den Rechtsstaat hochhalten müssten, erhielten Spenden . Immer in kleinen Beträgen knapp unterhalb der 10.000 Euro Grenze.

Der Abgeordnete Stefan Kreuter (AfD) hielt dazu eine erhellende Rede.




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