Forwarded from SpunktNEWS & Schabernack 💜✌️✊
#SCHABERNACK er geht Euch schon wieder auf den Sack!
#ZwinkerSmiley
Der Entzug war zu gross und "Thomas der Fußgänger" ist eben angekommen...
Und jetzt sind wir zusammen am Königsplatz #MUC1805.
#MUC1805 | #MittwochsUmzug #München für #Recht und #Freiheit
#SpunktStreamTeam live mit #Schabernack und #HelgeSpunkt #Blabla ab ca 18 Uhr.
Mit Glück treffe ich "Thomas den Fußgänger" noch kurz vor Beginn direkt bei seiner Ankunft vom Fussmarsch KASSEL > MÜNCHEN!
Kontakt zum live Mitreden:
D: +491738816243
A: +4369010284122
#SpunktStreamTeam live auf gewohnten Kanälen:
Der stabilste Stream läuft auf Twitter!
(Teilweise mit AntiFanten Kommentatoren #ZwinkerSmiley;)
Twitter:
https://twitter.com/HelgeSpunkt
Twitch:
https://m.twitch.tv/helgespunkt
Facebook:
https://www.facebook.com/SpunktNEWS/
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https://m.vk.com/id657715562
#ZwinkerSmiley
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🇩🇪
Die #Aussenministerin Annalena Baerbock wird als größtes #Desaster #Deutschlands in die #Geschichte eingehen.
Ihre stets aufgesagten #Transatlantiker-#Worthülsen tun jedem Deutschen weh, der noch einigermaßen bei Sinn und Verstand ist.
„Fressefreiheit“, „Russland ruinieren“, „360 Gradwendung“, der N-Wort Patzer, Stipendiums-Affäre, Plagiatsaffäre usw usw – Annalena Baerbock lässt kein Fettnäpchen aus und ist – jeder aufmerksame Zuschauer kann das ohne Weiteres sehen – ständig gnadenlos überfordert.
Man bekommt selbst fast schon warme Ohren vor Aufregung, wenn man sie ihre Texte vortragen sieht.
Sie hat Stress, was der Grund ist für ihre eklatanten Sprachprobleme, sie hat weder innere Ruhe noch einen inneren Kompass
Ihre Haltung ist in den entscheidenden #Beziehungen zu #Russland und #China konfrontationsgeleitet – #Precht hat da vollkommen #Recht und daran gibt es nicht zu rütteln.
Hier mehr ▶️▶️
🇩🇪
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Die #Aussenministerin Annalena Baerbock wird als größtes #Desaster #Deutschlands in die #Geschichte eingehen.
Ihre stets aufgesagten #Transatlantiker-#Worthülsen tun jedem Deutschen weh, der noch einigermaßen bei Sinn und Verstand ist.
„Fressefreiheit“, „Russland ruinieren“, „360 Gradwendung“, der N-Wort Patzer, Stipendiums-Affäre, Plagiatsaffäre usw usw – Annalena Baerbock lässt kein Fettnäpchen aus und ist – jeder aufmerksame Zuschauer kann das ohne Weiteres sehen – ständig gnadenlos überfordert.
Man bekommt selbst fast schon warme Ohren vor Aufregung, wenn man sie ihre Texte vortragen sieht.
Sie hat Stress, was der Grund ist für ihre eklatanten Sprachprobleme, sie hat weder innere Ruhe noch einen inneren Kompass
Ihre Haltung ist in den entscheidenden #Beziehungen zu #Russland und #China konfrontationsgeleitet – #Precht hat da vollkommen #Recht und daran gibt es nicht zu rütteln.
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🇭🇺
#Ungarns Ministerpräsident
#Orbán :
"Die liberale Bewegung betreibt eine #imperiale Politik
und
will den #EU-Staaten das #Recht auf eine eigenständige #Außenpolitik nehmen.
In #Brüssel
kommt es in den kommenden
Monaten zu einer großen #Schlacht."
🇭🇺
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💉💉
Nach einem #Urteil des #Verwaltungsgerichts #Freiburg hängt der #Anspruch
auf #Verdienstausfall-#Entschädigung nicht vom #Impfstatus
ab.
Da die verwendeten #Impfungen eine #Corona-Infektion nicht verhindern,
sei eine #Schlechterstellung von ungeimpften #Arbeitnehmern während einer Covid-19 Infektion unzulässig gewesen.
Geklagt hatte der Arbeitgeber eines Mannes, der Im Dezember 2021 aufgrund einer Corona-Infektion in Quarantäne bleiben musste.
Der Arbeitgeber beantragte ordnungsgemäß eine Erstattung der gezahlten Verdienstausfallentschädigung vom Land Baden-Württemberg.
Dies wurde mit dem Verweis auf das Infektionsschutzgesetz, Paragraf 56 jedoch abgelehnt.
Der betroffene Arbeitnehmer hätte durch die Inanspruchnahme einer empfohlenen Corona-Impfung eine Infektion und damit einen Arbeitsausfall verhindern können, so das Regierungspräsidium in Freiburg.
In seinem #Urteil vom 2. Mai 2023 gab das #Verwaltungsgericht #Freiburg nun dem Arbeitgeber #Recht:
Das Gericht sieht keinen kausalen Zusammenhang zwischen einer fehlenden Impfung und der Abwesenheit des Arbeitnehmers.
💉💉
Hier mehr ▶️▶️
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Nach einem #Urteil des #Verwaltungsgerichts #Freiburg hängt der #Anspruch
auf #Verdienstausfall-#Entschädigung nicht vom #Impfstatus
ab.
Da die verwendeten #Impfungen eine #Corona-Infektion nicht verhindern,
sei eine #Schlechterstellung von ungeimpften #Arbeitnehmern während einer Covid-19 Infektion unzulässig gewesen.
Geklagt hatte der Arbeitgeber eines Mannes, der Im Dezember 2021 aufgrund einer Corona-Infektion in Quarantäne bleiben musste.
Der Arbeitgeber beantragte ordnungsgemäß eine Erstattung der gezahlten Verdienstausfallentschädigung vom Land Baden-Württemberg.
Dies wurde mit dem Verweis auf das Infektionsschutzgesetz, Paragraf 56 jedoch abgelehnt.
Der betroffene Arbeitnehmer hätte durch die Inanspruchnahme einer empfohlenen Corona-Impfung eine Infektion und damit einen Arbeitsausfall verhindern können, so das Regierungspräsidium in Freiburg.
In seinem #Urteil vom 2. Mai 2023 gab das #Verwaltungsgericht #Freiburg nun dem Arbeitgeber #Recht:
Das Gericht sieht keinen kausalen Zusammenhang zwischen einer fehlenden Impfung und der Abwesenheit des Arbeitnehmers.
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🇩🇪
Gestern jährte sich in der #BRD der 74. ‚Geburtstag‘
des #Grundgesetzes .
Direkt vor dem Grundgesetz #Denkmal in Berlin
gab es dazu eine Veranstaltung, deren Betrachtung
sich lohnt .
Wie wir wissen, wurden in der Zeit der #Plandemie Teile des Grundgesetzes ,
durch die #Merkel #Regierung in Zusammenarbeit mit
willigen #Ministerpräsidenten unter direkter Lobbyeinwirkung von #BigPharma faktisch am #Parlament vorbei ausgehebelt.
Man begründete massive #Freiheitseinschränkungen,
#Repressalien, landesweite #Lockdowns
u.v.m. als alternativlos .
Freiheitsliebende #Bürger haben sich nun
zusammengetan, um Entwicklungen dieser Art zukünftig zu verhindern und mehr direkte #Demokratie zu fordern.
Sie wollen das
#Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der #BRD erheben
#Recht auf #Volksabstimmung vollumfänglich in der #Verfassung verankern
#über die Inhalte der #Verfassung nur über #Volksabstimmung
entschieden werden kann.
🇩🇪
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Wie wir wissen, wurden in der Zeit der #Plandemie Teile des Grundgesetzes ,
durch die #Merkel #Regierung in Zusammenarbeit mit
willigen #Ministerpräsidenten unter direkter Lobbyeinwirkung von #BigPharma faktisch am #Parlament vorbei ausgehebelt.
Man begründete massive #Freiheitseinschränkungen,
#Repressalien, landesweite #Lockdowns
u.v.m. als alternativlos .
Freiheitsliebende #Bürger haben sich nun
zusammengetan, um Entwicklungen dieser Art zukünftig zu verhindern und mehr direkte #Demokratie zu fordern.
Sie wollen das
#Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der #BRD erheben
#Recht auf #Volksabstimmung vollumfänglich in der #Verfassung verankern
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#DigitalerServiceAkt #strengeRegeln Wieder einmal : das sind wohl die ‚schützenden‘ ‚Werte‘ der nicht demokratisch gewählten #EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
#EU
Nach einer vierjährigen Feldstudie ihres Amtsgebarens kommen dem Betrachter Dinge in den Sinn, die in stinknormaler Auslegung der EU-Charta als eindeutige Grundrechtsverstöße zu werten sind -
insbesondere im Hinblick auf Artikel 41 „Recht auf eine gute Verwaltung“ (Lol!)
sowie
Artikel 42 „Recht auf Zugang zu Dokumenten“ - und zwar „unabhängig von der Form der für diese Dokumente verwendeten Träger“,
was den intimen Kurznachrichtenverkehr mit Pharmabossen per SMS natürlich ausdrücklich einschließt.
Mit der von der Kommission vonderLeyen betriebenen Einführung des DSA stehen nun darüber hinaus neben einer Reihe sekundär in Mitleidenschaft gezogener Grundrechte vor allem die folgenden in Frage:
Art. 11 (1): Jede Person hat das #Recht auf freie #Meinungsäußerung.
Hier mehr ▶️▶️
#RT und Co lassen grüßen
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Nach einer vierjährigen Feldstudie ihres Amtsgebarens kommen dem Betrachter Dinge in den Sinn, die in stinknormaler Auslegung der EU-Charta als eindeutige Grundrechtsverstöße zu werten sind -
insbesondere im Hinblick auf Artikel 41 „Recht auf eine gute Verwaltung“ (Lol!)
sowie
Artikel 42 „Recht auf Zugang zu Dokumenten“ - und zwar „unabhängig von der Form der für diese Dokumente verwendeten Träger“,
was den intimen Kurznachrichtenverkehr mit Pharmabossen per SMS natürlich ausdrücklich einschließt.
Mit der von der Kommission vonderLeyen betriebenen Einführung des DSA stehen nun darüber hinaus neben einer Reihe sekundär in Mitleidenschaft gezogener Grundrechte vor allem die folgenden in Frage:
Art. 11 (1): Jede Person hat das #Recht auf freie #Meinungsäußerung.
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Unsere #Verfassung garantiert nicht nur die demokratische #Mitbestimmung, sondern das #Recht jedes einzelnen #Menschen, vor allem gegenüber dem #Staat.
Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!
Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
Quelle ➡️➡️
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Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!
Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
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Ursula von der #Leyens #EU-#Kommission hat nach einem #Urteil des EU-#Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen EU-#Recht #verstoßen.
Konsequenzen?
Vermutlich nicht!
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